Filesharing Abmahnung von Baek Law Rechtsanwälte

(5 Bewertungen, 4.60 von 5)

Das Geschäft mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen ist lukrativ und boomt. Auch die Kanzlei Baek Law Rechtsanwälte versendet solche Schreiben. Filesharer sehen sich auf einmal Unterlassungserklärungen und Schadensersatzforderungen ausgesetzt.


Anzeige

Abmahnschreiben Baek Law Rechtsanwälte

Viele Nutzer erfreuen sich im Internet an Tauschbörsen und Filesharingplattformen. Doch die Freude ist oft getrübt und währt nicht lange. Rechtsanwaltskanzleien verschicken Abmahnschreiben wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch das Herunterladen von Dateien. Sind diese urheberrechtlich geschützt, so liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. So ging die Kanzlei Baek Law Rechtsanwälte beispielsweise im Auftrag der Happy Vibes Medien-Produktion GmbH gegen in Filesharing-Tauschbörsen begangene Urheberrechtsverstöße an dem Titel „Ich will die Nacht“ von DJ Happy Vibes vor. Ebenso im Auftrag der A45 Music GmbH betreffend dem Song „Sundown von DJs Scotty sowie im Auftrag für Die Partyagentur an dem Song „100.000 leuchtende Sterne“. Weiterhin ging Baek Law Rechtsanwälte gegen angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Lied „Frei Sein“ von Anna-Maria Zimmermann  – im Auftrag Partyagentur - Eventagentur &  Künstlermanagement – sowie an dem Song „So ein schöner Tag (Fliegerlied)“ von Tim Toupet im Auftrag der Hitmix Music Agentur vor.

Was wird den Abgemahnten vorgeworfen?

Abgemahnten wird in dem Abmahnschreiben der Kanzlei Baek Law Rechtsanwälte eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Das Anbieten einer urheberrechtlich geschützten Datei über eine Internettauschbörse ist ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um Lieder, Filme, Bücher oder auch Computerspiele handelt. Denn es ist entscheidend, ob es sich um ein Werk handelt, an dem eine andere Person das Urheberrecht hat. Wer so eine Datei herunterlädt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Lediglich bei einem frei kopierbaren und nicht geschützten Werk sind solche Downloads bzw. die Uploads erlaubt. Viele Rechtsanwaltskanzleien haben sich mittlerweile hierauf spezialisiert und spüren im Auftrag ihrer Mandanten solche Rechtsverletzungen auf und verschicken Abmahnschreiben. Darin wird der Adressat aufgefordert,  eine Unterlassungserklärung abzugeben. Der Adressat erklärt mittels seiner Unterschrift, dass er die Urheberrechtsverletzung einräumt und in Zukunft unterlassen wird. Weiterhinwird er zur Begleichung der Anwaltskosten sowie zur Zahlung einer Schadensersatzforderung aufgefordert.

Handeln Sie ruhig und überlegt

Ganz wichtig: Überprüfen Sie, ob die Ihnen vorgeworfene Urheberrechtsverletzung in Bezug auf Zeitpunkt und Titel überhaupt gegeben sind. Wie bereits gesagt, werden Sie in dem Abmahnschreiben aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und eine Schadensersatzzahlung sowie die anfallenden Kosten der Abmahnung zu zahlen - wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung mittels unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen. Den Kopf in den Sand stecken hilft in einem solchen Fall wenig – reagieren Sie auf eine solche Abmahnung immer. Machen Sie dies nicht, so besteht die Gefahr, dass die Abmahnkanzlei bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragt. Das wiederum kann zu einem Beschluss des Gerichts führen. Auf keinem Fall sollten Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie ein uneingeschränktes Schuldanerkenntnis ab. Oft wird für eine Urheberrechtsverletzung auch eine Vertragsstrafe gefordert. Nicht selten handelt es sich hierbei gleich um mehrere Tausend Euro. Haben Sie die Unterlassungserklärung erst einmal unterschrieben, so kann Ihnen ein später hinzugezogener Rechtsanwalt nur noch schwer helfen. Denn die Möglichkeiten, auf die Sache noch einzuwirken, sind durch die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung sehr begrenzt. Hinsichtlich der geforderten Anwaltskosten lohnt sich eine Prüfung. Insbesondere, was deren Höhe betrifft. Jedoch ist dies als juristischer Laie äußerst schwierig – daher ist die Inanspruchnahme rechtlicher Hilfe zu empfehlen. Ein Rechtsanwalt berät Sie hierzu umfassend und ist eine kompetente Hilfe. Auch in Bezug auf die im Abmahnschreiben geforderte Zahlung einer Schadensersatzforderung lohnt sich rechtliche Beratung. Denn oft kommt es so, dass der Inhaber des Internetanschlusses die Schadensersatzforderung gar nicht zahlen muss – so zum Beispiel, wenn die Urheberrechtsverletzung zwar von seinem Anschluss erfolgt ist, er aber gar nicht in der Tauschbörse aktiv war.

Modifizierte Unterlassungserklärung

Allerdings kann es in manchen Fällen auch ratsam sein, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Allerdings in einer veränderten Fassung. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung. So wird beispielsweise hinsichtlich der Rechtsverbindlichkeit der Unterlassungserklärung oder auch der Anerkennung des Schadensersatzes, diese inhaltlich geändert. Aufgrund der komplizierten Sach- und Rechtslage bei den Filesharing-Abmahnungen ist rechtliche Beratung unbedingt zu empfehlen.  Wie ist die Rechtslage, wenn Sie selbst gar keine Tauschbörsen genutzt haben? Wenn es sich um Ihren Internetanschluss handelt, Sie selbst aber gar nicht gehandelt haben, können Sie trotzdem als so genannte „Störer“ haftbar sein.  Als solcher wird derjenige bezeichnet, von dessen Internetanschluss aus die Urheberrechtsverletzung erfolgte. Nach momentaner Rechtslage ist es so, dass jemand für das illegale Handeln einer anderen Person haftet, wenn er seinen Anschluss anderen Personen zur Verfügung stellt und nicht dafür Sorge trägt, dass diese sich rechtmäßig verhalten. Das heißt, dass Sie darlegen müssen, dass Sie Ihren Internetanschluss ausreichend abgesichert haben und dass andere Personen, die den Anschluss ebenfalls benutzen, von Ihnen  angewiesen wurden, sich rechtmäßig zu verhalten. Hierfür müssen Sie darlegen, auf welche Weise Sie Ihren Internetzugang abgesichert haben. Beispiele hierfür sind: eine optimale Verschlüsselung, eine schützende Firewall sowie Virenscanner und natürlich ein ausreichendes Passwort. Ausnahmen gibt es auch bei Mitbewohnern einer Wohngemeinschaft, wenn der Anschlussinhaber für seine Mitbewohner eingetragen ist. Oder, wenn das minderjährige Kind in Tauschbörsen aktiv ist. Ebenso, wenn Angestellte ohne Wissen des Chefs Filesharing betreiben. Hier ist die Haftung nicht eindeutig. 

Wann verjähren die Forderungen?

Die im Abmahnschreiben geforderten Kosten verjähren nach drei Jahren.
Ein Rechtsanwalt wird Ihnen die notwendigen rechtlichen Schritte umfassend erläutern und steht Ihnen hilfreich zur Seite. 


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Urheberrecht: Vorstandsmitglied der Piratenpartei lässt illegalen Buchdownload löschen Obwohl die Piratenpartei für freies Kopieren und Stärkung der Privatkopie im Sinne des Urheberrechts steht, macht derzeit das Vorstandsmitglied Julia Schramm vo...
Weiterlesen...
Achtung: Webseitenbetreiber müssen Namen des Fotografen angeben  Nahezu alle Webseitenbetreiber verwenden auf ihren Internetseiten Bilder. Sofern der Domaininhaber diese nicht selbst erstellt hat, muss er dies kenntli...
Weiterlesen...
Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen nicht gehandelt werden Dies hat das US-Software-Unternehmen Oracle in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Das Unternehmen beruft sich dabei auf ein aktuelles Berufungsurteil des O...
Weiterlesen...
Klage gegen Morpheus und Grokster abgewiesen In den USA bekämpft die Musik- und Filmindustrie die Hersteller von Tausch-Software weiterhin vor Gericht. In San Francisco scheiterte eine weitere Klage n...
Weiterlesen...
Filesharing: Hilft Joggen gegen eine Abmahnung?  Wer eine Filesharing-Abmahnung erhält, will sich natürlich dagegen verteidigen. Wenn andere Familienmitglieder auch den Anschluss nutzen, kann das bei der...
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtsschutzversicherungRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support