Uber: Was Sie als Fahrer und Nutzer des Fahrdienstes wissen müssen

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Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer?

1. Was ist Uber?

Der Uber-Fahrservice bietet über ei ne kostenlose Smartphone App jedem die Möglichkeit, professionelle und private Fahrer zu bestellen. Die App funktioniert für iPhone, Android und Blackberry, sodass jeder Smartphone Nutzer mit der App den Service nutzen kann. Die Fahrtenvermittlung erfolgt dabei sehr schnell. Mit wenigen Klicks können Luxuslimousinen bzw. andere stilvolle Wagen bestellt werden. Das Unternehmen aus Kalifornien bietet seinen Service bisher in Berlin, München und in 50 weiteren Städten weltweit an. Das Start-Up Unternehmen bietet die Fahrten dabei einerseits über „UberPop“ und andererseits über „UberBlack“ an.

Bei „UberBlack“ kann der Kunde über die App Fahrten mit selbstständigen Chauffeuren buchen. Bei „UberPop“ können sich auch Privatleute als Fahrer verdingen. Da bei „UberPop“ gerade keine Berufsfahrer arbeiten und die Fahrtenpreise häufig unter denen von Taxifahrer liegen, reagiert die deutsche Taxibranche gereizt auf den Fahrservice. Bereits mehrfach ist die Genossenschaft Taxi Deutschland schon gegen Uber vor Gericht gezogen. Soll damit nur die unliebsame Konkurrenz verdrängt werden? Oder ergeben sich bei dem Fahrservice wirklich gesetzliche Risiken?

2. Fahrverbot für Uber in Deutschland?

Die Genossenschaft Taxi Deutschland hatte bereits einen Erfolg gegen Uber erzielt. Nach einem Beschluss des Landgerichts Frankfurt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren durfte der Fahrdienst seine Dienste eigentlich bundesweit nicht mehr anbieten. Ohne offizielle Personenbeförderungsgenehmigung durften nach dem Beschluss deswegen keine Fahrten über die Uber-App mehr vermittelt werden. Bei einer Zuwiderhandlung drohte Uber sogar ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro.

Nach diesem erst vor kurzem ausgesprochenen umfassenden Verbot hat das LG Frankfurt nun die einstweilige Verfügung aber wieder aufgehoben. Grundsätzlich und inhaltlich halten die Richter das Verbot zwar noch immer für richtig. Im einstweiligen Verfügungsverfahren sollen aber nur Entscheidungen getroffen werden, die eine besondere Eile gebieten. Diese Eile war bei dem Uber-Fall nach Ansicht der Richter nicht mehr gegeben. Die Genossenschaft Taxi Deutschland, die gegen Uber die einstweilige Verfügung vorher erwirkt hatte, muss jetzt den Weg über ein normales Klageverfahren gehen. Dann könnte das Verbot  erneut ausgesprochen werden.

3. Rechtliche Konsequenzen für die Uber Fahrer

Wer sich als Fahrer für Uber anbietet, kann mit den Fahrten ein einträgliches Nebengeschäft aufbauen. Doch das kann auch negative Folgen haben.

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Gerichtliche Ordnungsgelder

Das Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro müssen mittlerweile auch die Fahrer selbst fürchten. Nachdem bereits eine einstweilige Verfügung gegen Uber als Gesamtunternehmen ergangen war, ging das Landgericht Frankfurt nun auch gegen Privatfahrer vor. So hatte zum Beispiel ein Fahrer bei Uber seine Dienste angeboten und über die Uber-App vermittelte Fahrten angenommen. Gegen ihn hatte dann ein Taxiunternehmen geklagt, da er die erforderliche Genehmigung zur Personenbeförderung nicht hatte. Das Gericht hat gegen ihn ebenfalls eine einstweilige Verfügung verhängt (Landgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 08.09.2014, Az.: 2-06 O 318/14). Zugleich wurde ihm für den Fall der Zuwiderhandlung 250.000 EUR Ordnungsgeld angedroht.

Der Grund für solche Verbote ist folgender:
Jeder Fahrer ohne Personenbeförderungsschein (sogenannter P-Schein) verstößt  gegen das Gesetz. Das Fahren ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Die entgeltliche Beförderung von Fahrgästen ist in Deutschland nämlich mit Auflagen verbunden.  Fahrer müssen für die Erlaubnis nachweisen, dass sie in der Lage und geeignet sind, Fahrgäste zu befördern. Dafür muss er einerseits gesundheitlich in der Lage sein und andererseits auch die dafür nötigen Ortskenntnisse haben. Unter 21 Jahren wird keine Erlaubnis erteilt. Für die Erlaubnis muss der Fahrer auch seit bereits zwei Jahren eine Fahrerlaubnis der Klasse B haben. Nur unter diesen Voraussetzungen ist die Erlangung eines Personenbeförderungsscheins möglich. Wer ohne diesen P-Schein andere Personen befördert, riskiert daher immer auch ein Bußgeld.

Ordnungswidrigkeit

Das gewerbliche Befördern von Personen durch die Uber-Fahrer kann ein Ordnungswidrigkeit - das unerlaubte Befördern ohne Personenbeförderungsschein - darstellen. 

Steuern

Den Fahrern drohen auch steuerrechtliche Konsequenzen. Wenn regelmäßige Einnahmen durch die Uber Fahrer erzielt werden sind diese Einnahmen aus dem Fahrservice steuerpflichtig.

KfZ-Versicherungsschutz der Fahrer

Auch bezüglich der Kfz-Versicherung kann es zu Problemen kommen. Die meisten Versicherer stellen bei dem Versicherungspaket nämlich darauf ab, ob der Fahrer privat oder gewerblich fährt. Bietet ein Fahrer über Uber seine Fahrdienste regelmäßig an, fällt er gegebenenfalls schon unter die „gewerbliche“ Nutzung, sodass seine Versicherung dies nicht mehr abdeckt. Es kann dann sogar zur Kündigung der Versicherung kommen. Manche Versicherungen bieten Ihre Leistungen nur Privatleuten an, sodass bei gewerblicher Nutzung der Vertrag nicht bestehen bleiben kann.

4. Konsequenzen für Uber Nutzer

Den Nutzern des Fahrservice drohen keine direkten finanziellen Konsequenzen, wenn sie den Service nutzen. Ordnungsgelder oder Bußgelder müssen Sie als Nutzer also nicht fürchten.

Eine andere Frage ist allerdings, ob die Mitfahrer immer ausreichend versichert sind. Die Kfz-Haftpflichtversicherungen der Fahrer müssen die Schäden zwar zunächst regulieren. Dies gilt aber nur im Rahmen einer bestimmten gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Wenn die Versicheurng der meinung ist, der Fahrer verstößt gegen den Versicherungsvertrag, weil er gewerbliche Fahrten anbieten kann es sein dass hier eine Deckungssumme bei Unfällen mit hohen Folgekosten entsteht.

Fazit:

Die Nutzung des Fahrservices von Uber sollte mit Vorsicht genossen werden. Den Fahrern drohen rechtliche Konsequenzen, wenn sie ohne gültigen Personenbeförderungsschein Andere im Auto mitnehmen. Und für Uber kann die Zuwiderhandlung sehr teuer werden, wenn sie weiterhin über die App Fahrten vermitteln.

 

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Kommentare  
SucheTaxi
0 # SucheTaxi 24.10.2019, 14:06 Uhr
Warum können die Taxigesellschaften den Komfort der Uber App nicht abbilden. dann würde ich sogar den Tarif zahlen
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Taxifahrer
-3 # Taxifahrer 09.06.2019, 13:03 Uhr
Heute fährt ihr die kurzen touren billiger.ihr vögel seit zum locken geboren.sobald die taxibranche zerstört wird werdet ihr wie in usa nur die möglichkeit haben die preise zu sehen die ihr auch verdient.doppelt und dreifach!
Ich habe mich ca 8 monate bemüht und habe mein p schein geschafft.somit ernähre ich meine familie.
Die uberfahrer haben mit einen witzigen antrag ihren kleinen p schein in die hand bekommen.somit können sie personen befördern.sobalt sie sich an die gesetze halten haben wir kein problem damit.rückkehrplicht einhalten!
Kunden nicht auf der straße ansprechen und locken für günstigere preise.aber was sie ebend nicht machen.sie profetieren tag zu tag immer mehr.mittlerweile sind es tausende mietwagenfahrer die wie die ratten rumfahren und sich nicht an die gesetzte halten.ich kann dadurch meinen familie finanziel nicht mehr unterstützen.
Staat guckt nur zu und hat keinerlei kontrolle darüber.
uber verdient milliarden von umsätzen jahrlich ca 30 prozent durch die vermittlung und zahlt keine steuern.somit fliest milliarden euro an eine us amerikanische gesellschaft was nicht in deutschland bleibt.
uber ist glücklich
medien fliest menge geld
staat guck nur zu
Und wir f.... uns selber
Mfg
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Sadlowdki
0 # Sadlowdki 05.05.2019, 07:27 Uhr
Über ist unrecht. Warum lässt Deutschland ihn überhaupt zu.
Andere Länder DK China usw
Sprechen erst gar nicht mit über. Hat der uber Chef gerade
Unsere Regierung in Berlin bestochen. Auch Mietwagen müssen die Arbeitszeiten elektronisch nachweisen und steuern zahlen.
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Guest
+3 # Guest 26.05.2019, 02:58 Uhr
Wieso sollte Uber Unrecht sein? Ich will wählen können womit ich befördert werde. Mit Bus oder Bahn, mit Flixbahn oder Deutsche Bahn, mit Lufthansa oder billig Airline uuund gelber Taxi oder Uber?!? Wieso soll man mir gerade beim Taxi vorschreiben womit ich fahre? Hier geht es nur um die Taxi Lobby und deren Gewinn. Die Kunden sind denen doch sch...ß egal. Ich bin froh dass es jetzt Uber gibt. Es ist günstiger als Taxi und die Fahrer und die Autos sind sehr gepflegt. Es war eine Konkurrenz in dieser Branche nötig. Gleiches Recht für alle. Dann sollen auch die Taxi Fahrer zurück zur Station. Der Kunde will ja schließlich seinen Uber innerhalb von Minuten bei sich haben. In Deutschland läuft nie alles gerecht zu. Das sind meine Worte als Nutzerin von Uber Köln.
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kkakah
0 # kkakah 31.10.2019, 23:59 Uhr
Ich finde es sehr gut , dass Uber auch hier in Deutschland funktioniert. zitiere Guest:
Wieso sollte Uber Unrecht sein? Ich will wählen können womit ich befördert werde. Mit Bus oder Bahn, mit Flixbahn oder Deutsche Bahn, mit Lufthansa oder billig Airline uuund gelber Taxi oder Uber?!? Wieso soll man mir gerade beim Taxi vorschreiben womit ich fahre? Hier geht es nur um die Taxi Lobby und deren Gewinn. Die Kunden sind denen doch sch...ß egal. Ich bin froh dass es jetzt Uber gibt. Es ist günstiger als Taxi und die Fahrer und die Autos sind sehr gepflegt. Es war eine Konkurrenz in dieser Branche nötig. Gleiches Recht für alle. Dann sollen auch die Taxi Fahrer zurück zur Station. Der Kunde will ja schließlich seinen Uber innerhalb von Minuten bei sich haben. In Deutschland läuft nie alles gerecht zu. Das sind meine Worte als Nutzerin von Uber Köln.

Sie haben absolutes Recht. Warum muss ich mich verpflichten ein bestimmtes Verkehrsmittel zu benutzen. Ich muss ja alleine d Kosten tragen. Die Fahrt ist nicht gratis. Taxi-Deutschland will nur weiter alleine d Markt monopolisieren. Wie früher bei Telekom- Deutschland, es gab kein Vodafone, O2, 1&1 etc. Man wurde richtig abgezockt. Aber Gott sein Dank heutzutage gibt es Konkurrenten .
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Scott
-3 # Scott 16.08.2019, 18:03 Uhr
Aus welchem Mußtopf kommst Du denn?
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Menda
+2 # Menda 04.05.2019, 16:09 Uhr
Taxi fahren ist eine Dienstleistung am Kunden. Der Fahrer übernimmt nicht nur die Vorsorgepflicht gegenüber dem Kunden in Bezug Sicherheit, Ortskenntnis und Anonymität. Es ist nicht von der Hand zu weisen, das die Freigabe von UBer weniger zum Wohl der Fahrgäste dient als mehr der Politik. Wir werden sehen wer am Schluss die Rechnung zahlt, wenn derzeitige Taxifahrer auf Grund Arbeitsverlust zum Arbeitsamt laufen! So etwas können sich nur Personen ausdenken und fördern denen ein Dienstwagen zur verfügung stehen.
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Ahmet Şener
0 # Ahmet Şener 19.02.2019, 16:48 Uhr
Das ist nicht einfach da gibt's krank und physische kranke, willst du deine Familie zu hende geben, keine PS Schein haben,wenn Stadt Kontrolle auf alle gewerbliche Anbieter hat das läuft.sonst kann alles passieren ohne Kontrolle genau ein Haus bauen ohne Vorschriften alle Branchen sind für Bürgeren sollte Sicherheit ansprechen sonst wir werden wie dritte Länder in kaos leben mit freundlichen Grüßen....!
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sams
-2 # sams 19.10.2019, 13:02 Uhr
Das stimmt nicht, Uber Fahrer muss ein Ps schein haben und wird genau wie taxi Fahre beim Arzt untersucht..steuer wurde bezahlt soger besser als taxi mafia die haben fast 90% mit bar geld zu tun und und wird alles in tasche .. bei Uber kann man nicht bar zahlen deswegen wird alles von Finanzamt besser kontrolliert,,,
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*GESETZ*
-22 # *GESETZ* 23.11.2018, 14:29 Uhr
scheiß auf das Gesetz dieses Land ist gemacht worden nur Geld zu nehmen !!!

wenn man alles bezahlt und auf Gesetz achtet bleit am ende nur zum überleben aber nicht Richtig zu leben !!!


also nimmt alles was ihr könnt bezahlts nicht. Konkurs gehen 5 Jahre dann wider das gleich so kann man nur richtig leben das Land verarschen und nicht verarschen lasen ;-)
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Mekki
+5 # Mekki 07.11.2018, 13:06 Uhr
Wer keine Ahnung von Gesetzen hat , sollte lieber die Klappe halten und ganz still sein. Unser Land wurde mit Gesetzen aufgebaut die jeder Befolgen muss, sonst herrscht hier bald Anarchie und jeder macht nur noch was er will. Dann herrschen nur noch die Gesetzlosigkeit. Wer will das? Doch nur Menschen, die unser Land ins Chaos sTüren wollen.
Haltet euch an die Gesetze, sonst gehen wir unter....
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Guest
+3 # Guest 26.10.2018, 17:24 Uhr
Mirhan es geht um die Versicherung ob die den Schaden Übernehmen mehr nicht, nachher stehst du da und musst alles selber Zahlen. Und das was du meinst ist ja soweit richtig aber passt nicht so ganz zum Thema.
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Guest
+8 # Guest 26.10.2018, 17:19 Uhr
Unternehmer oder Fahrer werden die Kosten die auf einen zukommen nicht decken können ob Versicherung, Sprit, Steuern,etc. Vor allem müssen die UBER Fahrer nach jeder Abgeschlossenen Fahrt zurück zur Zentrale, dass machen die Wenigsten. In der Hinsicht müsste Scharfe Kontrollen durch geführt werden (Ausnahme ist eine Anschluss Fahrt)
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Bürger
+28 # Bürger 14.10.2018, 22:14 Uhr
Mach was du willst, aber Zahl auch steuern ! Wie jeder andere auch ! Fair bleiben !
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Mihran
-18 # Mihran 15.08.2018, 02:07 Uhr
Tschuldigung in was für einem gef***** Land leben wir eigentlich. Kein Unterschied zur Diktatur, denn uns wird nur diktiert was wir als "freie Individuen" machen dürfen und was nicht. Wenn ich meinen Kumpel einvernehmlich mit meinem Auto mitnehmen will, tue ich das. Wenn ich einen Fremden für Geld einvernehmlich in meinem Auto mitnehmen will, tue ich das ebenfalls. Das Recht eines Übereinkommens zwischen zwei Menschen (ohne einem Dritten zu schaden) so zu vergewaltigen ist das Verbrechen. Schlimmer ist nur noch dass die meisten ihre eigene Freiheitsberaubung zelebrieren.
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Guest
-10 # Guest 06.07.2019, 12:36 Uhr
Vollkommen Richtig!
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