Worum geht's?
Fußball, Tennis, Feuerwehr oder Tierschutz – Vereine stellen für viele Personen einen Ausgleich zum Alltag dar und bringen Menschen mit den gleichen Hobbies zusammen. Aber auch Vereine müssen sich an verschiedene Gesetze halten. Dazu gehört beispielsweise, dass eingetragene gemeinnützige Vereine in der Regel über ein Impressum verfügen müssen. Was Sie beachten sollten, wenn Sie für Ihren Verein ein Impressum anlegen, lesen Sie in unserem Artikel.
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Wann muss ein Verein ein Impressum aufweisen?
Ein eingetragener Verein ist eine juristische Person. Der Verein kann unter dem Vereinsnamen klagen und verklagt werden. Er haftet mit seinem Vereinsvermögen. Die Impressumspflicht gilt für Ihren Verein, wenn dieser geschäftsmäßig handelt. Geschäftsmäßig ist laut § 5 Telemediengesetz „jede nachhaltige Tätigkeit, egal ob mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht“. Daher kann auch bei gemeinnützigen Vereinen ein Impressum notwendig sein.
Ein Beispiel dafür ist ein Tierschutzverein (e.V.), welcher auf seiner Website ein Fachbuch zum Verkauf anbot. Auf der Internetseite fehlten im Impressum die Angaben zur ladungsfähigen Adresse und zum Vertretungsberechtigten. Das LG Essen bestätigte in einem Urteil vom 26.04.2012 (Az. 4 O 256/11), dass hier eine geschäftsmäßige Handlung durch den Verkauf des kostenpflichtigen Buches vorliegt. Die gesetzlichen Pflichtinformationen müssen also im Impressum angegeben werden.
Auch wenn Sie einen nicht eingetragenen und/oder gemeinnützigen Verein haben – egal ob Tennisverein oder Modelleisenbahnverein – und Sie handeln „geschäftsmäßig“, unterliegen Sie der Impressumspflicht für Ihren Verein.
Interessant: Ein bloßer Spendenaufruf von Ihnen als Anbieter auf der Homepage Ihres Vereins, egal ob Feuerwehrverein, Schützenverein oder Kirchenverein, begründet noch keine geschäftsmäßige Handlung. Im Zweifelsfall sollten Sie allerdings grundsätzlich die nötigen Pflichtangaben im Impressum hinterlegen, um eine kostspielige Abmahnung zu umgehen.
Was muss der Verein im Impressum angeben?
Bei der Impressumspflicht für Ihren Verein müssen Sie alles beachten, was auch Privatpersonen berücksichtigen müssen. Wichtig ist zunächst, dass das Impressum für den Verein auf der Vereinshomepage „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ ist. So schreibt es § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) vor. Dazu können Sie z. B. den Linktext „Impressum“ im Footer verlinken.
- Folgende Pflichtangaben im Vereinsimpressum dürfen nicht fehlen: Vereinsname: Genauer Name Ihres Vereins, wie er im Vereinsregister geführt wird
- Anschrift und Kontaktangaben: vollständige Adresse (Straße und Hausnummer, PLZ und Ort), Telefon- und/oder Faxnummer, E-Mail-Adresse. Ein Postfach reicht hier nicht aus!
- Vertretung: Wer vertritt den Verein nach außen? In der Regel ist das der Vorstand. Ob der gesamte Vorstand vertretungsberechtigt ist oder ob ggf. eine Einzelvertretungsbefugnis einiger Vorstandsmitglieder besteht, regelt die jeweilige Vereinssatzung.
- Registergericht und Registernummer: Bei welchem Registergericht ist der Verein eingetragen?
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (sofern vorhanden)
- Journalistische oder redaktionelle Inhalte: Verantwortlicher für redaktionelle Inhalte mit ausgeschriebenem Vor- und Nachnamen sowie der vollständigen Adresse
Praxis-Tipp:
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Impressum für Ihren Verein: Muster
Um Ihnen zu veranschaulichen, wie ein Impressum bei einem Verein aussehen sollte, stellen wir Ihnen hier ein Muster für einen eingetragenen Schützenverein zur Verfügung:
Impressum
Angaben gem. § 5 TMG
Schützenverein zum Hirsch e.V.
Schützenstraße 1
12345 Schießstadt
Telefon: 01234/56789
Fax: 0123/4567890
E-Mail: zum.hirsch.e.v@schuetzenverein.de
Gemeinschaftlich vertretungsberechtigt:
1. Vorsitzender
Heiko Schütze
c/o Schützenstraße 1
12345 Schießstadt
Telefon: 01234/56789-1
E-Mail: heiko.schuetze@schuetzenverein.de
2. Vorsitzender
Bettina König
c/o Schützenstraße 1
12345 Schießstadt
Telefon: 01234/56789-2
E-Mail: bettina.koenig@schuetzenverein.de
Registergericht: Amtsgericht Schießstadt
Registernummer: HR A 12345
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE 123456
Inhaltlicher Verantwortlicher im Sinne des § 18 Abs. 2 MStV:
Guido Schulze
c/o Schützenstraße 1
12345 Schießstadt
Weitere Muster und Vorlagen des Impressums für verschiedene Rechtsformen, finden Sie in unserem Artikel zum Thema „Beispiel: So kann das Impressum für Ihre Webseite aussehen“.
FAQ: Impressum für Vereine
