Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
09.02.12» Seit einiger Zeit unterstützt eBay die Verkaufsbemühungen seiner Verkäufer mit sog. "Ad-Words"-Anzeigen. Das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 45/07) musste sich damit beschäftigen, ob eBay haftet, wenn ein Verkäufer auf der Plattform Plagiate verkauft und wie weit die Prüfpflichten von eBay bei der Schaltung von AdWords-Anzeigen geht. » weiterlesen ...
08.02.12» ACTA wird das internationale Handelsabkommen genannt, das die Durchsetzung des Urheberrechts rechtlich verankern soll und für Anti-Counterfeiting Trade Agreement steht. Übersetzt: Handelsabkommen zur Abwehr für Fälschungen. Doch bei den Gegnern wächst der Widerstand und für den kommenden Samstag sind zahlreichenDemonstrationen geplant. » weiterlesen ...
07.02.12» Der Urheber kann einzelne oder alle Nutzungsrechte an seinem Werk gem. § 31 Abs. 1 UrhG übertragen. Das Landgericht Mannheim hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, in welchem Umfang eine die uneingeschränkte Rechteeinräumung an einem Werk zulässig sein kann. » weiterlesen ...
06.02.12» Der § 5 TMG verpflichtet Webseitenbetreiber, im Rahmen des Impressums bestimmte gesetzliche Pflichtangaben vorzuhalten. Das KG Berlin hatte zu entscheiden, ob die fehlende Angabe der Umsatzsteuer-ID und des Handelsregisters einen Verstoß gegen die Impressumspflicht darstellt. » weiterlesen ...
05.02.12» Auf jedem Smartphone sollte eine Virenschutzsoftware aktiv laufen, um vor möglicher Schadsoftware geschützt zu sein. Bislang konnte es jedoch passieren, dass eine verseuchte App aus dem Market heruntergeladen wurde, ohne dass das Schutzprogramm darauf aufmerksam wurde. Google will nun Abhilfe schaffen. » weiterlesen ...
04.02.12» Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, kurz VDV, fordert dass Schwarzfahrer künftig deutlich mehr zahlen sollen. Grund dafür sind die Gruppen auf Facebook, die sich gegenseitig vor Fahrscheinkontrollen warnen. » weiterlesen ...
03.02.12» Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will den vollen Instanzenweg gehen, um seine Auslieferung nach Schweden zu verhindern. Vor dem höchsten britischen Gericht, dem Londoner Supreme Court, gab es letzten Mittwoch eine Anhörung. » weiterlesen ...
02.02.12» Laut der Kampagnenwebsite Avaaz.org lauert neben den geplanten US-Abkommen SOPA und PIPA eine weit größere Bedrohung für die Internetfreiheit, die sich ACTA nennt. Dieses Abkommen könnte Unternehmen das Recht einräumen, das Internet zu zensieren. » weiterlesen ...
01.02.12» Der BGH musste sich mit einem Fall von Produktfälschungen beschäftigen. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob Online-Marktplätze die eingestellten Angebote auf Plagiate oder Produktfälschungen hin überprüfen müssen (BGH, Urteil vom 17.08.2011 - I ZR 57/09) » weiterlesen ...
31.01.12» Die Auktionsplattform eBay bleibt auch im Jahr 2012 weiterhin Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. So hatte sich AG Nürtingen Mitte Januar mit der Frage zu befassen, ob sich ein eBay Verkäufer schadensersatzpflichtig macht, wenn er die angebotene Sache zwischenzeitlich veräußert hat. » weiterlesen ...
30.01.12» Verstöße gegen eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung im Fernabsatz führen neben Abmahnungen auch dazu, dass die Widerrufsfrist nicht zu laufen beginnt. Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein Verstoß auch dann vorliegt, wenn lediglich eine Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung angegeben wird. » weiterlesen ...
29.01.12» Vor einiger Zeit kündigte Google an, das hauseigene soziale Netzwerk Google+ mehr mit den anderen Diensten des Suchmaschinen-Giganten zu verbinden. Zuletzt wurde die Funktion angekündigt, bei der Suche gezielt nur Ergebnisse aus dem eigenen Freundeskreis zu erhalten. Nun legt das US-amerikanische Unternehmen weiter nach. » weiterlesen ...
28.01.12» Die einen User sind begeistert, andere wehren sich noch gegen die neue Chronik von Facebook. Und Datenschützer warnen wieder einmal davor, dass Aktivitäten aus der Vergangenheit von anderen Facebook-Freunden abgerufen werden können. Das Thema Facebook und Datenschutz geht in eine neue Runde. » weiterlesen ...
27.01.12» Der Streitwert bestimmt nicht nur, welches Gericht für die Entscheidung über einen Rechtsstreit zuständig ist, sondern auch die Höhe der Gerichts- und Anwaltsgebühren. Das OLG Köln hatte nun zu entscheiden, in welcher Höhe der Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung anzusetzen ist. » weiterlesen ...
26.01.12» Der Mitbetreiber von Megaupload, Kim Schmitz, sitzt in Haft. Ihm wird vorgeworfen, mit der Download-Webseite Megaupload umstrittene Geschäfte gemacht zu haben und massiv gegen Urheberrechte verstoßen zu haben. Nun schränken auch andere Filehoster ihr Geschäftsmodell ein. » weiterlesen ...
25.01.12» Das juristische Projekt „openJur“ bietet der Allgemeinheit eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zum kostenlosen Abruf. Das AG Schleswig hatte zu entscheiden, ob openJur diese Urteile auch kostenlos erhalten kann. » weiterlesen ...
25.01.12» Dass man mit negativen Äußerungen und drastischen Formulierungen über Social Media Plattformen wie etwa Facebook vor allem hinsichtlich der Ausdrucksweise zurückhaltend sein sollte, zeigt folgender Fall. » weiterlesen ...
24.01.12» Ein Klick auf den Registrieren-Button und der Internet-User ist in einem Sozialen- oder Business-Netzwerk vollwertiges Mitglied. Doch wie ist es, wenn man seinen virtuellen Account wieder löschen möchte? Mit dieser Frage hat sich das Forschungsinstitut ARIS im Auftrag des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv) beschäftigt. Read More Ausstieg aus sozialen Netzwerken oft unmöglich. » weiterlesen ...
23.01.12» Jeder zurecht Abgemahnte sollte eine sog. Unterlassungserklärung abgeben. Verstößt man gegen diese Unterlassungserklärung, muss man eine Vertragsstrafe zahlen. Doch wer setzt eigentlich die Höhe der Strafe fest, wenn eine modifizierte Unterlassungserklärung ohne feste Vertragsstrafe abgegeben wurde? » weiterlesen ...
22.01.12» Das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Videos oder Bildern in eine andere Webseite ist aus technischer Sicht mittlerweile kein Problem mehr. Die rechtliche Seite von „Embedded Content“ hatte das OLG Düsseldorf in einem aktuellen Fall zu beurteilen. » weiterlesen ...