Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

E-Commerce Onlineshops

Achtung Online-Shops: Abmahnung bei Verwendung fremder Produktbeschreibungen?

28.07.15» Händler achten immer mehr darauf, ihre Online-Shops so professionell wie möglich zu betreiben und zu gestalten. Dafür werden auch immer umfangreichere Produktbeschreibungen veröffentlicht. Aber darf man auch fremde Produktbeschreibungen für den eigenen Shop verwenden? Diese Frage hat das OLG Düsseldorf beantwortet. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing Abmahnung: Eltern haften (doch) für Ihre Kinder!

26.07.15» Erziehungsberechtigte Elternteile sollten eine hohe Sorgfalt bei der vorherigen Belehrung über die Internetnutzung ihrer minderjährigen Kinder walten lassen. Wie ein Fall des OLG Hamburg  zeigt, können sie andernfalls genauso wie die Kinder vom Gericht zur Rechenschaft gezogen werden. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Achtung Online-Händler: Darf die Widerrufsbelehrung als Fließtext angezeigt werden?

24.07.15» Online-Händler müssen die Verbraucher über das Widerrufsrecht belehren. Das geschieht mittels einer Muster-Belehrung, die jeder Händler aus dem Gesetz entnehmen kann. Aber muss die Belehrung auch genauso aussehen, wie das Muster? Hierzu hat das LG Ellwangen kürzlich eine interessante Entscheidung getroffen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online Shops & Händler: Wie darf mit Preisrabatten geworben werden?

23.07.15» Händler dürfen nicht durch missverständliche oder undeutliche Rabattangebote ihre Kunden locken. Deswegen müssen Rabattbedingungen immer deutlich und leicht zu finden sein. Hierum drehte sich kürzlich ein Streit vor dem OLG Bamberg. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Auch bei falschem Inhalt: Unterlassungserklärung ist verbindlich

22.07.15» Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat, muss sich daran halten. Denn der Inhalt einer abgegebenen Unterlassungserklärung ist verbindlich- unabhängig davon, ob deren Inhalt richtig ist oder nicht. Ob das, was man unterlassen soll, überhaupt rechtswidrig war, ist dann egal. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Persönlichkeitsrecht: Berichterstattung über Ermittlungsverfahren gegen Arzt zulässig?

21.07.15» Immer wieder hört man davon, dass Ärzte Eingriffe vornehmen, welche nicht notwendig sind. Klar, dass die Staatsanwaltschaft dann ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verdachts auf Körperverletzung einleitet. Aber dürfen Zeitungen über dieses berichten? Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Frage beantwortet. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Vorsicht Haftungsfallen: Müssen Abgemahnte eine Vertragsstrafe zahlen, wenn andere einen Fehler machen?

20.07.15» Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, muss sich auch daran halten. Und dafür auch im Internet recherchieren, ob die abgemahnte Handlung noch ihre „Spuren hinterlässt“.  Was sie nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung tun sollten, um keine teure Vertragsstrafe zu riskieren.... . » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Werbung mit Siegeln: Händler darf mit Zertifizierung der Deutschen Post werben

19.07.15» Die Werbung mit Zertifizierungen und damit verbundenen Siegel beschäftigt die deutschen Gerichte immer wieder. Nun musste das Brandenburgische Oberlandesgericht entscheiden, ob eine Händlerin mit einer Auszeichnung der Deutschen Post für die Druckqualität von Farbbändern werben darf. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Neues Urteil: Ist „Framing“ auch bei fremden Bildern erlaubt?

17.07.15»  Letztes Jahr sorgte der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seiner Framing-Entscheidung für Aufsehen, wonach Webseitenbetreiber fremde Videos auf der eigenen Internetseite einbetten dürfen. Nun musste sich das OLG Düsseldorf mit der Frage beschäftigen, ob die Entscheidung auch auf das Einbinden fremder Bilder anwendbar ist. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Kurioses Urteil: 100.000 Euro Preisgeld für den Nachweis des Masern-Virus

16.07.15»  Im Internet finden sich viele Gewinnspiele. Ein Biologe meinte es ein bisschen zu gut und versprach ein Preisgeld in Höhe von 100.000 Euro für den Nachweis des Masern-Virus. Das Landgericht Ravensburg musste sich fragen, ob er das Geld auch wirklich auszahlen muss. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Papierrechnung: Dürfen Telefonanbieter Extrakosten für Rechnungen per Post verlangen?

15.07.15» Um sich Aufwand, Papier und Kosten zu sparen, versenden Telekommunikationsanbieter ihre Rechnungen gerne nur noch digital. Für die Rechnung in Papierform müssen Kunden dann extra bezahlen. Ob das immer erlaubt ist, entschied nun das AG Kassel. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Haftungsfalle: Bei Verstoß gegen Unterlassungserklärung auf verschiedenen Plattformen drohen mehrere Vertragsstrafen

14.07.15» Nach einer Abmahnung werden von vielen Shop-Betreibern Unterlassungserklärungen abgegeben, die viel zu weit gefasst sind. Das kann für die betroffenen Händler existenzbedrohend werden, wie ein aktuellere Fall zeigt. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Live-Webinar mit RA Sören Siebert: Datenschutz und Impressum

13.07.15» Am Mittwoch den 15.07.2015 um 11.00 Uhr findet unser nächstes Live-Webinar statt. Themen: Datenschutz, Tracking, Impressum & Co. Sie können wir immer Ihre Fragen an RA Siebert stellen. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Glücksspiel: Dürfen Webseitenbetreiber „Texas Hold’em“ und „Omaha Hold‘em“ anbieten?

12.07.15» Immer wieder sind verbotene Glücksspiele im Internet der Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. Jüngst musste sich das Verwaltungsgericht Karlsruhe fragen, ob Webseitenbetreiber die Pokervarianten „Texas Hold’em“ und „Omaha Hold‘em“ anbieten dürfen. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Preisnachlässe: Darf Taxivermittler „mytaxi“ mit 50% Rabatt werben?

11.07.15» Preisnachlässe sind in der Regel zulässig – anders aber in der Branche der Personenbeförderung. Das Landgericht Stuttgart musste entscheiden, ob der Anbieter „mytaxi“ mit einem Rabatt in Höhe von 50 % werben darf. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

BGH-Urteil zum Framing: Ist das Einbetten von fremden Videos im Netz erlaubt?

10.07.15» Social Media und Computerprogramme machen es leicht: Wer irgendwo im World Wide Web ein interessantes oder unterhaltsames Video findet, kann es mit wenigen Klicks auf der eigenen Facebook-Seite oder Homepage verlinken. Was aber, wenn der Urheber des Clips seine Rechte anmeldet? » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Abmahnung: „Preis auf Anfrage“ in Online-Shops nicht erlaubt

09.07.15» Einige Möbelhäuser im Internet bieten für Kunden die individuelle Zusammenstellung der Möbel an. Doch ist es den Händlern erlaubt, hierfür nur einen „Preis auf Anfrage“ anzubieten? Das Landgericht München I meint: Nein. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Private Termine in geschäftlichem Kalender: Dürfen Arbeitgeber mitlesen?

08.07.15» Beruf und Familie zu koordinieren, ist nicht immer leicht. Da ist es durchaus üblich, auch Privattermine in den dienstlichen Outlook- oder Lotus-Notes-Kalender einzutragen. Immerhin können die ja als „privat“ markiert und so rechtlich vor den Augen des Arbeitgebers geschützt werden – oder etwa doch nicht? » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Verkäufer-Bewertungen: Müssen Kunden bei schlechten Bewertungen Schadensersatz zahlen?

07.07.15» Bewertungen von Kunden können als positive Werbung wirken. Bei negativen Bewertungen werden Kunden aber eher abgeschreckt. Amazon kann sogar Verkäuferaccounts bei negativen Bewertungen sperren. Aber kann der Händler deswegen Schadensersatz vom Kunden verlangen? Hierüber musste das Oberlandesgericht München entscheiden. » weiterlesen ...

   

Facebook

Facebook, Twitter und Co.: Wie müssen Social Plugins eingebunden werden?

06.07.15» Auf vielen Internetseiten sind mittlerweile Plugins von Sozialen Netzwerken eingebunden. Die Benutzer können so „Liken“ und „tweeten“ und vieles mehr. Die korrekte Einbindung der Schaltflächen macht jedoch immer wieder Probleme. Das hat die Verbraucherzentrale auf den Plan gerufen. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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