Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Arbeitsrecht

Achtung Arbeitnehmer: Nebenbeschäftigung als DJ während der Krankschreibung?

24.04.15» Darf ein Arbeitnehmer während einer Krankschreibung nebenberuflich als DJ arbeiten, ohne eine Kündigung fürchten zu müssen? Genau diese Frage hat im letzten Jahr das Arbeitsgericht Köln beantwortet. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Haftung beim Autokauf: Verkehrsunsicher trotz neuem TÜV?

23.04.15» „Augen auf beim Autokauf“ – so zumindest heißt es landläufig. Welche Rechte hat aber der Kunde, wenn der Verkäufer eine neue TÜV-Plakette zusichert, der Gebrauchtwagen sich jedoch nach dem Kauf als verkehrsunsicher erweist? Genau diese Frage hat der BGH nun beantwortet. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Videoüberwachung: Beschattung kranker Arbeitnehmer durch einen Detektiv?

22.04.15» Ist der Mitarbeiter wirklich arbeitsunfähig oder feiert er vielleicht nur krank? Immer wieder stellen sich Arbeitgeber diese Frage und wollen es manchmal auch ganz genau wissen. Allerdings dürfen sich Arbeitgeber auch nicht alles erlauben. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Copyright: Rapper „Bushido“ darf Song einer Gothic-Band sampeln

21.04.15» Dem Berliner Rapper „Bushido“ wurde in der Vergangenheit schon oft vorgeworfen, er kopiere bei anderen Künstlern. Nun hat der Musiker einen (Teil-)Sieg vor dem Bundesgerichtshof errungen. eRecht 24 erklärt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Werbung: Wann darf sich ein Ferienhaus als „Ferien-Resort“ bezeichnen?

20.04.15» Bei Millionen Ferienwohnungen im Netz muss man sich abheben. Einige Anbiter übertreiben es aber ein wenig bei der eigenen Werbung. Das OLG Düsseldorf musste aktuell entscheiden, ob ein Anbieter eines Ferienhauses dieses auch als „Resort“ bezeichnen darf. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Markenrecht: Sportartikelhersteller „PUMA“ gewinnt im Streit um die Parodie an seiner Marke

18.04.15» Händler müssen bei der Werbung mit ihrer eigenen Marke aufpassen, dass sie nicht die Markenrechte anderer verletzen. Der Bundesgerichthof musste sich damit befassen, ob sich das Unternehmen „PUMA“ eine Parodie an der eigenen Marke gefallen lassen muss. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

5 Sterne: Amazon klagt gegen gefälschte Bewertungen und Rezensionen

17.04.15» Viele Käufer lassen sich beim Shopping von Bewertungen anderer Kunden leiten. Es ist aber längst kein Geheimnis mehr, dass viele solcher Bewertungen gekauft und gefälscht sind. Amazon reicht es jetzt und hat die Betreiber von Plattformen, die Bewertungen verkaufen, verklagt. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Songs im Wahlkampf: Helene Fischer gewinnt Streit mit der NPD

16.04.15» Parteien benutzen im Wahlkampf gern populäre Songs. „Angie“ oder „An Tage wie diesen“ sind einige Beispiele. Oft finden die Bands das aber gar nicht lustig. Aktuell musste sich Helene Fischer mit der NPD wegen der Verwendung ihrer Songs vor Gericht auseinander setzen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Widerruf und Retouren bei Amazon: Neue Richtlinie bringt Händler in Bedrängnis

15.04.15» Neue Amazon-Richtlinien für international tätige Händler Der Online-Konzern Amazon will den Kunden nicht mehr zumuten, Waren an ausländische Händler auf eigene Kosten zurück zu senden. Bald benötigen alle Marketplace-Händler eine Rücksendeadresse im dem Land, aus dem der Kunde bestellt. Doch was die Käufer freut, dürfte vor allem für kleinere Händler nicht so einfach umzusetzen sein. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Werbefilme: Kann ein Ex-Mitarbeiter ein Unternehmensvideo löschen lassen?

14.04.15» In der heutigen technisch geprägten Arbeitswelt kommt es immer häufiger vor, dass Firmen auf ihrer Homepage Fotos oder Videos ihrer Mitarbeiter verwenden. Dies ist aus verschiedenen Gründen nachvollziehbar. Allerdings können sich dann Probleme ergeben, wenn ein abgebildeter Mitarbeiter nicht mehr im Unternehmen tätig ist und auch nicht mehr per Foto oder Video mit seinem Ex-Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden möchte. » weiterlesen ...

   

Blog, Foren, Web2.0

Hotelbewertungen: Haftet „HolidayCheck“ für falsche Bewertungen der Nutzer?

13.04.15» Im Internet lassen sich viele Bewertungsportale finden, die sich mit Urlaubsreisen befassen. Für den Nutzer nicht erkennbar ist jedoch, ob die Bewertungen immer der Wahrheit entsprechen. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob „HolidayCheck“ für falsche Angaben eines Nutzers verantwortlich gemacht werden kann. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Produktfotos: Was passiert, wenn auf dem Foto etwas anderes abgebildet ist als im Angebot steht?

12.04.15» Die richtige Gestaltung von Verkaufs-Angeboten stellt Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon & Co. immer wieder vor Probleme. Heute: Was passiert wenn in der Angebotsbeschreibung etwas steht, das Produktfoto im Shop aber etwas anderes zeigt. Was genau hat der Kunde dann gekauft, was muss der Shopbetreiber liefern? » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Vorsicht Haftungsfalle: Was passiert wenn ein Shopbetreiber ein Produkt-Foto nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht löscht?

10.04.15» Wer unerlaubt fremde Fotos im Internet verwendet, riskiert abgemahnt zu werden. Ist die Abmahnung dann einmal erfolgt, muss im Regelfall eine Unterlassungserklärung für die Zukunft abgegeben werden. Das Amtsgericht Hannover hatte kürzlich zu entscheiden, ob es gegen die Unterlassungserklärung verstößt, wenn das Foto noch über eine URL abrufbar ist, nachdem es von der Webseite entfernt wurde. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Mahnung und Inkasso: Ist die Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag erlaubt?

09.04.15» Die Kreditwürdigkeit hängt ganz maßgeblich von dem persönlichen SCHUFA-Score ab. Vodafone drohte seinen Kunden bei ausstehenden Rechnungen mit einem SCHUFA-Eintrag. Ob das zulässig war, musste jetzt der Bundesgerichtshof entscheiden. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

DSL Anschluss: Können Kunden ihren DSL-Vertrag kündigen, wenn die Geschwindigkeit zu gering ist?

08.04.15» Telekommunikationsdienstleister locken mit schnellen Internetverbindungen. Doch was können Kunden unternehmen, wenn die tatsächliche Geschwindigkeit hinter der vertraglich vereinbarten zurückbleibt? Das Amtsgericht München musste sich fragen, ob ein Kunde seinen DSL-Vertrag aus diesem Grund außerordentlich kündigen kann. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Vorsicht, Abzocke: Schadensersatz an eBay-Abbruchjäger?

07.04.15» Unter Abbruchjägern versteht man Bieter, die sich systematisch an Auktionen beteiligen, ohne tatsächlich daran interessiert zu sein, die Ware wirklich zu erwerben. Es geht ihnen einzig darum, den Verkäufer im Falle eines Abbruchs zu Schadensersatz zu verpflichten. Aber ist das erlaubt? » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Apple Protection Plan: Sind die Garantiebestimmungen von Apple zulässig?

06.04.15»  Kauft man ein Produkt, so ist einer der wichtigsten Ansprüche die Garantieleistung. Schließlich möchte man geschützt sein, falls das Gerät doch schneller als erwartet kaputt geht und möchte nicht nach ein paar Monaten in ein neues Gerät oder eine teure Reparatur investieren müssen. Aber dürfen Hersteller mit der Garantie die gesetzliche Gewährleistung unterlaufen? » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Abmahnung oder nicht: Dürfen Gastwirte Sky Progamme in ihrer Gaststätte ausstrahlen?

05.04.15» Das Anschauen von Fußballspielen in Lokalen ist für viele Fußballfans ein festgesetztes Ritual. Das Mitfiebern in größerer Runde lässt dabei ein kleines Stadiongefühl aufkommen. Doch in welchem Rahmen ist die Übertragung von Sportsendungen erlaubt, ohne gegen Urheberrechte zu verstoßen? » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Verkaufen bei eBay: Gewerblich oder privat?

04.04.15»  Wer bei eBay & Co verkaufen will muss darauf achten, wie er auftritt: als privater Anbieter oder Unternehmer? Der Privatanbieter braucht dem Käufer kein Widerrufsrecht einzuräumen und kann die Gewährleistung ausschließen. Ist der Verkäufer Unternehmer, wird er dafür abgemahnt. Aber worauf kommt bei der Unterscheidung privat-gewerblich an? » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

BAG: Ist die Überwachung von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber erlaubt?

03.04.15» Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), entschied jüngst, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. » weiterlesen ...

   

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Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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