Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Hard- & Software

Uber: Der Fahrdienst steht in Deutschland vor dem vorläufigen aus

02.09.14»  Der Streit zwischen dem Fahrdienst Uber und Städten wie Berlin und Hamburg hatte sich in den letzten Wochen zugespitzt. Nun hat das LG Frankfurt ein deutschlandweites Verbot ausgesprochen. Allerdings erst einmal vorläufig. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online-Shops: Ist Werbung mit „14-Tage Geld-zurück-Garantie“ erlaubt?

01.09.14»  Nicht erlaubte Werbeaussagen sind einer der häufigsten Abmahngründe. Doch mit welchen Produkt- und Servicebesonderheiten darf überhaupt geworben werden? Der BGH musste aktuell entscheiden, ob Online-Händler mit einer „14-tägigen Geld-zurück-Garantie“ werben dürfen. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Pixelio-Urteil: Urheber muss nicht im Bild vermerkt werden

31.08.14» Nach dem Urteil Anfang des Jahres zum Thema Urheberrechtsvermerk auf Bildern der Bilddatenbank Pixelio muss der Urheber nun doch nicht auf dem Bild selbst gekennzeichnet werden. Der klagende Fotograf zog seinen Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Oberlandesgericht zurück. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Unerlaubtes Versenden von Werbe Mails: Wie teuer darf eine Abmahnung sein?

29.08.14»  

Das Versenden von Werbung an Privatpersonen unterliegt strengen Voraussetzungen. Verbraucher sollen insbesondere nicht mit SPAM belästigt werden. Das OLG Hamm musste aktuell einen Fall entscheiden, bei dem ein Unternehmer versehentlich Werbung an einen Privaten verschickt hatte. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie hoch der sogenannte Streitwert der Anwaltskosten bei einem solchen Fall ist. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Achtung Abmahnung: Müssen Fax, Telefon und E-Mail-Adresse in die neue Widerrufsbelehrung?

28.08.14» Das neue Verbraucherrecht hat umfangreiche Änderungen insbesondere bei der Widerrufsbelehrung mit sich gebracht. Aber welche Daten müssen Händler konkret in der Belehrung angeben? Reicht die Postadresse? Was ist mit Mail, Telefon oder Fax? » weiterlesen ...

   

Facebook

Facebook: Veränderter Newsfeed soll Clickbait-Beiträge unterbinden

27.08.14»  

Facebook will etwas gegen Beiträge auf seiner Plattform tun, die seine Nutzer unter falschem Vorwand auf externe Webseiten weiterleitet. Zwei neue Kriterien im Algorithmus des Newsfeeds sollen solche Nachrichten in Zukunft herausfiltern. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Amazon-Marketplace: 40.000 Euro Schadensersatz wegen schlechter Bewertung?

26.08.14» Kundenbewertungen können für Händler sehr gut oder sehr schlecht sein. Ist die Bewertung positiv ist sie zugleich gute Werbung für den Händler. Negative Bewertungen schrecken neue Kunden aber eher ab. Daher versuchen Händler immer wieder, gegen schlechte Bewertungen gerichtlich vorzugehen. Einen solchen Fall hatte das LG Augsburg gerade zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Blog, Foren, Web2.0

Fahrtvermittlungsdienst: Berlin verbietet Uber, Uber wehrt sich vor Gericht

25.08.14» Nachdem Uber bereits in Hamburg verboten wurde, droht dem Fahrdienst nun auch in Berlin rechtlicher Ärger. Die Stadt Berlin hat den Dienst verboten. Per Eilantrag wehrt sich Uber gerichtlich gegen die Unterlassungsverfügung der Stadt Berlin. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

AGB Klauseln: Haftet der Verkäufer fürr Lieferverzögerungen durch das Transportunternehmen?

24.08.14» Immer wieder finden sich Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Onlineshops unzulässige Klauseln. Der Bundesgerichtshof hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Klausel in den AGB eines Möbelversandhauses erlaubt ist, de die Haftung des Händlers für Lieferverzögerungen durch das Transportunternehmen ausschließt. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

AdWords-Werbung: Ist die Werbung „Vorrats GmbH für 1450 €“ zulässig?

23.08.14» Eine Vorrats- GmbH wird zu dem alleinigen Zweck gegründet, später an einen anderen verkauft zu werden. Der Käufer nutzt dann die bestehende GmbH, um seine Geschäftstätigkeit aufzunehmen. Das OLG Dresden hatte kürzlich zu entscheiden, ob für den Erwerb einer solchen Vorrats GmbH mit den Worten „ Vorrats GmbH für 1450 €“ geworben werden darf. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Stellenanzeige: „Junior-Consultant“ ist keine Diskriminierung

22.08.14» Seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, müssen sich die Arbeitsgerichte immer wieder mit Stellenausschreibungen befassen, ob diese Bewerber diskriminieren. Denn dann steht den Betroffenen ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Vor Gericht ist die Formulierung der Inserate bei der Bewertung der rechtlichen Zulässigkeit von entscheidender Bedeutung. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

E-Commerce: Wann dürfen Produkten als leistungsfördernd für Kinder beworben werden?

21.08.14» Nahrungsergänzungsmittel für Kinder versprechen oft, die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit zu steigern. Doch dürfen solche Werbeaussagen überhaupt getroffen, wenn die Leistungssteigerung wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Mainz im April zu beschäftigen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Alkohol bei der Arbeit – Kündigung zulässig?

19.08.14» Arbeitgeber sind berechtigt Angestellten zu kündigen, wenn diese durch störendes Verhalten auffallen. Dabei stellt sich die Frage, ob einem Berufskraftfahrer gekündigt werden darf, wenn dieser während der Arbeitszeit Alkohol konsumiert. Diese Frage hat das Arbeitsgericht Berlin beantwortet. » weiterlesen ...

   

Sonstige

E-Books: Deutscher Bibliothekenverband setzt sich für rechtliche Gleichstellung mit gedruckten Büchern ein

18.08.14» Das Angebot an E-Books steigt stetig an. Immer mehr Kunden bevorzugen die digitale Version eines Buches. Der Deutsche Bibliothekenverband (dbv) widmet sich dieser aktuellen Entwicklung und fordert die rechtliche Gleichstellung der elektronischen Bücher mit den gedruckten Werken. » weiterlesen ...

   

Blog, Foren, Web2.0

Urteil: Impressum in Xing-Profilen unzureichend und abmahnfähig

17.08.14» Das Landgericht Stuttgart hat das Impressum in den Nutzerprofilen bei Xing für unzureichend erklärt. Freiberufler, Unternehmensinhaber sowie Geschäftsführer drohen Abmahnungen, sollte das Urteil rechtskräftig werden. Gegen das Urteil wurde bereits Revision eingereicht. » weiterlesen ...

   

Hosting & Provider

Filesharing: Haftet der Provider für Urheberrechtsverstöße?

16.08.14» Filesharing wird vor allem dadurch ermöglicht, dass die Dateien über Share-Hoster auf Webseiten hochgeladen werden. Von dort aus können die Dateien dann von Dritten immer wieder heruntergeladen werden. Ob ein Host-Provider unter Umständen als Gehilfe der Rechtsverletzungen haftet, hatte jetzt das OLG Hamburg zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Neues Widerrufsrecht für Shops & eBay: Prüfen Sie kostenlos und anonym, ob Ihre Widerrufsbelehrung abmahngefährdet ist

15.08.14» Seit Juni 2014 gilt für alle Shops, Händler und Dienstleister das neue Widerrufsrecht. Trotzdem finden sich noch Millionen alter und damit abmahngefährdeter Widerrufsbelehrungen im Netz. eRecht24 hat ein kostenfreies Tool online gestellt, mit dem Sie prüfen könne, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist. » weiterlesen ...

   

Hosting & Provider

Zerstörte Webseite: Reseller haften bei fehlendem Backup auf Schadensersatz

14.08.14» Das LG Duisburg urteilt: Betreiber von Servern sind dazu verpflichtet, regelmäßige Backups durchzuführen. Das gilt auch, wenn dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart ist. Für Reseller gilt die Verpflichtung, die Sicherung von Daten zu organisieren. Bei einem Ausfall droht Schadensersatz. » weiterlesen ...

   

Strafrecht

Datenhehlerei: Justizminister will Handel mit Daten strafrechtlich verbieten

13.08.14» Zum jetzigen Zeitpunkt sind laut Gesetz nur die illegale Beschaffung von Daten sowie die Verwendung solcher illegalen Daten strafbar. Bundesjustizminister Heiko Maas will aufgrund der aktuellen millionenfachen Datendiebstähle nun auch den An- und Verkauf unter Strafe stellen. » weiterlesen ...

   

Abmahnung

Pay TV in Bars: Kontrolleure dürfen Betreiber einer Pizzeria nicht zu Rechtsverletzungen anstiften

12.08.14» Das Landgericht Frankenthal hatte sich mit der interessanten Frage zu beschäftigen, ob ein Pay-TV-Sender Lockspitzel in Bars und Restaurants einsetzen darf, um zu urheberrechtlichen Verstößen anzustacheln. eRecht 24 erklärt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

 

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