Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Filesharing

Goldesel.to: Müssen die Seitenbetreiber Filter einsetzen um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern?

28.05.15» Tagtäglich werden im Internet tausendfach Urheberrechtsverletzungen begangen. Ermöglicht wird dies immer auch durch die Provider, die die fraglichen Seiten überhaupt erst betreiben. Diee Haftung dieser Seitenbetreiber ist daher auch immer wieder Gegenstand von Urteilen. Das OLG Köln hatte kürzlich zu entscheiden, ob die Internet-Provider Sperren oder Filter einsetzen müssen, um Urheberrechtsverletzungen auf Webseiten unzugänglich zu machen. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Vorsicht Abmahnung: Reicht es die Widerrufsbelehrung nur auf der Website anzuzeigen?

27.05.15» Das Widerrufsrecht ermöglicht es den Kunden, Waren online zu bestellen, zu prüfen und bei Nichtgefallen an den Händler zurück zu schicken. Über dieses Recht muss der Kunde auch korrekt belehrt werden. Shops und Dienstleister müssen bei der Belehrung aber zahlreiche Vorschriften zu beachten. Der BGH klärte nun, ob es ausreicht, die Widerrufsbelehrung nur auf der Webseite anzuzeigen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Händler: Wann sind Sternchenhinweise in Online Shops notwendig?

26.05.15» Achtung Abmahnung: Müssen Händler die Kunden in Anzeigen zwingend mit Sternchenhinweisen aufklären?

Immer wieder müssen sich Händler vorwerfen lassen, sie würden die Kunden nicht richtig über die Eigenschaften eines Produkts informieren. Nun hat der Bundesgerichtshof die Frage beantwortet, ob Unternehmen auf besondere Umstände zwingend mit einem Sternchen hinweisen müssen. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Verrücktes Urteil: Kunden von Dating-Plattformen müssen nicht mehr bezahlen

25.05.15»  Viele Internetuser nutzen Dating-Seiten im Netz um den richtigen Partner zu finden. Das Amtsgericht Neumarkt hat jetzt in einem kuriosen Urteil entschieden, dass die Kunden diese Dienste nicht bezahlen müssen. Eine Norm im BGB verbietet nämlich, für Heiratsvermittlung Geld zu verlangen... . » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Facebook-Chat: Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen anzüglicher Postings

22.05.15» Abfällige Äußerungen in sozialen Medien über Arbeitgeber und Kollegen können die Kündigung rechtfertigen. Das ist vielen durch zahlreiche Fälle bekannt. Allerdings kann auch ein privates Fehlverhalten auf Facebook zur Entlassung führen. Bei erheblicher Belastung für das Arbeitsverhältnis ist sogar die außerordentliche Kündigung möglich. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Wahlkampf: Ist ein Boykottaufruf über Twitter erlaubt?

21.05.15» Parteimitglieder sind bei ihren Aussagen im Wahlkampf oft nicht gerade zimperlich. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, ob ein Anhänger der Grünen zum Boykott des Friseurladens eines AfD-Mitgliedes auf Twitter aufrufen darf. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Der wachsame Bürger: Sind private Fotos zum Beweis von Ordnungswidrigkeiten erlaubt?

20.05.15»  Einige Bürger haben es sich zur Aufgabe gemacht, andere bei Behörden anzuschwärzen. Doch dürfen sie für die Dokumentation von Gesetzesverstößen auch Fotos von dem „Täter“ anfertigen? Das Landgericht Bonn hat diese Frage kürzlich beantwortet. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

GEMA-Rechnungen: Gibt es in Zukunft keine Renter-Singkreise mehr?

19.05.15» "Senioren-Singkreis nach GEMA-Forderungen aufgelöst" hieß es vor einigen Tagen in der Presse. Nun aber singen die älteren Herrschaften doch wieder in dem kleinen Kulturcafé in Norddeutschland. Ist es das Ende oder der Anfang eines Rechtsstreits? » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

In 7 Schritten zum abmahnsicheren Online Shop: Live –Webinar mit Rechtsanwalt Sören Siebert

18.05.15» Achtung Shop-Betreiber: Am nächsten Mittwoch den 20.05. gibt es unser nächstes Live-Coaching. Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, wie Sie in wenigen Schritten Ihren Shop rechtssicher Aufbauen - ohne Abmahn-Risiken oder Ärger mit Kunden. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Gericht: GEMA-Sperrtafeln auf Youtube rechtswidrig

17.05.15» Dieses Video ist in Ihrem Land nicht verfügbar: Das Anklicken von Musikvideos auf Youtube ist in Deutschland zu einer frustrierenden Angelegenheit geworden. Denn oft erscheint statt Rihanna oder Bruno Mars der Hinweis, dass die GEMA die Rechte für das gewünschte Video nicht eingeräumt habe. Doch ab sofort darf die schwarze Hinweistafel so nicht mehr verwendet werden. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Abmahnung bei eBay: Bei geringen Umsatz sind schon 8 Abmahnungen missbräuchlich

13.05.15» Mit vielen Abmahnungen sollen keine Rechtsverstöße verfolgt werden, es soll vor allem Geld verdient werden. Diese Abmahnungen sind dann rechtsmissbräuchlich. Aber wann genau ist eine Abmahnung „missbräuchlich“? Und wer muss das beweisen? » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Immobiliensuche im Netz: Gibt es auch bei Maklerverträgen ein Widerrufsrecht?

12.05.15» Wenn ein Makler über seine eigene Website oder über eines der großen Immobilienportale beauftragt wird kommt es immer häufiger zum Streit um das Bestehen eines Widerrufsrechts. Die Richter des Thüringer OLG mussten nun entscheiden, ob es ein Widerrufsrecht auch bei Maklerverträgen gibt, die im Internet geschlossen wurden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

E-Commerce: EU plant Mehrwertsteuersenkung für E-Books und digitale Zeitungen

11.05.15» Nun also doch: E-Books und digitale Zeitungsangebote sollen in absehbarer Zeit nur noch dem ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent unterliegen und damit gedruckten Büchern und Zeitungen gleichgestellt werden. Das hat der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, bei einer Veranstaltung des Bundes Deutscher Zeitungsverleger in Brüssel angekündigt. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Dürfen Beamte nebenbei einen Erotik-Chat betreiben?

10.05.15» Nebentätigkeiten neben der eigentlichen Arbeit sind oft ein Problem. Nun musste sich das Verwaltungsgericht Aachen fragen, ob ein Dienstherr zwei Beamten den Betrieb eines Erotik-Chats untersagen durfte. » weiterlesen ...

   

Wettbewerbsrecht

Vorsicht bei Werbung: Unternehmen dürfen nicht mit „Anmeldegebühr“ werben

08.05.15» Das Wettbewerbsrecht verfolgt u.a. das Ziel, die Kunden vor Irreführungen zu schützen. Das Landgericht Wiesbaden musste sich in diesem Zusammenhang fragen, ob Fahrschulen das Entgelt für ihre Leistungen als „Anmeldegebühr“ bezeichnen dürfen. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Markenstreit Skype gegen Sky: Muss Skype seinen Namen aufgeben?

07.05.15» Um die eigene Marke zu schützen, gehen viele Markeninhaber gegen verwechselnd ähnliche Kennzeichnungen vor. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) musste nun einen Streit zwischen dem Internettelefonie-Anbieter „Skype“ und dem Pay-TV-Sender „Sky“ entscheiden. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Urheberrecht: Wie hoch ist eine Vertragsstrafe beim Bilder-Klau?

06.05.15» Das OLG München beschäftigte sich mit der interessanten Frage, welche Kriterien bei der Bemessung der Höhe von Vertragsstrafen nach Verletzungen gegen strafbewehrte Unterlassungserklärungen heranzuziehen sind. eRecht24 gibt Ihnen die Antwort! » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

eBay: Dürfen Händler den Angebotstext nachträglich ändern?

05.05.15» Der Angebotstext bei eBay informiert den Bieter über die wesentlichen Merkmale des Produkts. Das Amtsgericht Dieburg musste sich fragen, ob Verkäufer den Text noch ändern dürfen, wenn ein Bieter schon ein Gebot abgegeben hat. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Nächste Runde: DFB streitet mit Real um die Verwendung der Adler-Wappen

04.05.15» Der Deutsche Fußball- Bund streitet sich weiterhin mit der Supermarkt-Kette Real um die Verwendung des Adler-Wappens auf deren Waren- nun hat Real einen Zwischensieg erreicht. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Händler: Schummeln bei der Produktverpackung nicht erlaubt

01.05.15» Viele Verpackungen von Nahrungsmitteln sind sehr viel größer als der eigentliche Inhalt. Nun hat das Oberlandesgericht Karlsruhe den Gepflogenheiten vieler Hersteller einen Strich durch die Rechnung gemacht. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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