Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

IT-Sicherheit

Daten im Netz: Geplantes IT-Sicherheitsgesetz soll für jede kommerzielle Webseite gelten

19.12.14» Das IT-Sicherheitsgesetz sieht ursprünglich den Schutz der Nutzer bei wichtigen Telemediendiensten vor. Nun werden die Vorschriften auch auf kommerzielle Webseiten wie Webshops ausgeweitet. Viele Fragen sind hier aber nach wie vor unklar. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing: Haftet der Anschlussinhaber, wenn auch andere den Internet-Anschluss nutzen?

17.12.14» Filesharing-Fälle und die damit verbundenen Gerichtsurteile gibt es viele. Dabei stellt sich auch immer wieder die Frage, ob der Anschlussinhaber für den Verstoß haftet, wenn er den Anschluss nicht nur allein nutzt. Das AG München hat hierzu kürzlich eine Entscheidung getroffen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Pflegezeit: Ihre Rechte als Angehöriger

16.12.14» Letzte Woche hat der Bundestag neue Vorschriften zum Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz erlassen. Damit soll es Angehörigen von Pflegebedürftigen erleichtert werden, Pflege und Beruf zu vereinbaren. Die neuen Vorschriften zugunsten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen treten voraussichtlich Anfang 2015 in Kraft. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? » weiterlesen ...

   

Filesharing

Urheberrecht: Müssen Nutzer von E-Book Tauschbörsen mit Hausdurchsuchungen rechnen?

15.12.14» Erneut hat es Durchsuchungen aufgrund Urheberechtsverletzungen gegeben. Von den Ermittlungen sind sowohl die Betreiber und Moderatoren als auch einige Nutzer der Plattformen „Spiegelbest“ und „Ebookspender“ betroffen. Es ist das erste Mal, dass auch Nutzer einer Tauschbörse bei einer Durchsuchung direkt betroffen sind. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Leistungsschutzrecht: Google beendet nach Gesetzesreform „Google News“ in Spanien

14.12.14» In Spanien müssen Betreiber von Suchmaschinen künftig Abgaben zahlen, wenn sie Textausschnitte von Verlagen oder Autoren verwenden. Google reagiert darauf mit einer kompletten Abschaltung seines Nachrichtendienstes „Google News“. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Shopbetreiber: Was muss beim Handel mit „FSK und USK 18“-Waren beachtet werden?

12.12.14» Videospiele und Filme mit USK oder FSK 18 Freigaben werden im Onlinehandel rege vertrieben. Onlinehändler müssen dabei aber verschiedene Vorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, beachten. Das OLG Frankfurt a.M. musste aktuell die Frage klären, welche Rolle dabei der Postzusteller spielt. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Flugbuchung im Netz: Dürfen Buchungsportale den Kunden Versicherungen aufdrängen?

11.12.14» Viele Reiseunternehmen sind wahre Meister darin, dem Kunden bei Flugbuchungen mehr oder weniger sinnvolle Zusatzleistungen unterzuschieben. Als Kunde muss man diese Versicherungen dann erst wieder wegklicken, bevor man den eigentlichen Flug buchen kann. Aber ist es überhaupt erlaubt, dem Kunden Versicherungen und andere Dienste aufzudrängen? » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

E-Commerce: Wann dürfen Händler mit der Aussage „Deutschlands Nummer 1“ werben?

10.12.14» Viele Händler behaupten in ihrer Werbung die „Nummer 1“ auf ihrem Gebiet zu sein. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat nun die Frage beantwortet, wann eine solche Aussage überhaupt zulässig ist. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Verträge im Netz: Dürfen Singlebörsen die Kündigung per E-Mail ausschließen?

09.12.14» Viele Nutzungsbedingungen von Internetplattformen enthalten konkrete Vorgaben, was der Kunde bei der Kündigung der Mitgliedschaft beachten muss. Für viele Kunden überraschend ist dort eine Kündigung per E-Mail oft ausgeschlossen. Das OLG München musste aktuell entscheiden ob dieser Ausschluss überhaupt erlaubt ist. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Home Office: Darf der Chef vereinbarte Telearbeit wieder kündigen?

08.12.14» Die Arbeit im Home Office wirft dank neuer Geräte und schnellen Internets kaum noch technische Fragen auf. Für rechtliche Fragen scheint dies aber nicht zu gelten. So rückt die Arbeit von zu Hause aus Fragen zum Arbeitsschutz, Datenschutz und Kündigung sogar eher in den Fokus. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Falsche Gewinnspielzusage: Muss Paypal irrtümliche Gewinnzusagen einhalten?

07.12.14» 

„Im Leben bekommt man nichts geschenkt“ - so zumindest lautet eine weit verbreitete Redensart. Aber muss der Online-Zahlungsdienst PayPal an einen Kunden 500 Euro zahlen, weil das Unternehmen an ihn eine Gewinnspielzusage verschickt hat? » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing: Wer haftet bei Filesharing über ein offenes W-Lan?

06.12.14» Filesharing und die darauf häufig folgenden Abmahnungen stellen Internetnutzer immer wieder vor Probleme. Wer eine Abmahnung bekommt, selbst aber keine Urheberrechtsverletzung begangen hat, versucht natürlich die Abmahnkosten und den Schadensersatz nicht zu bezahlen. Wer sein WLAN Dritten zur Verfügung stellt, sieht sich mit dieser Problematik ebenfalls konfrontiert. Das LG München hat die Frage nach der Haftung von WLAN-Anbietern nun zum EuGH zur Klärung gegeben. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Markenrecht: Sind Namen von mobilen Apps rechtlich geschützt?

05.12.14»  App-Betreiber geben ihren Apps häufig sehr einprägsame Namen, damit sich die Kunden die App leicht merken können und den Dienst in den App-Stores wiederfinden. Aber sind solche App-Titel auch rechtlich geschützt? Mit einem Streit zweier Anbieter von Wetter-Apps musste sich das OLG Köln kürzlich befassen müssen. » weiterlesen ...

   

Domainrecht

Domainrecht: 2 jähriger lässt Domaininhaber wegen Namensverletzung abmahnen

03.12.14» Seinen Namen als Domain zu besitzen ist sehr beliebt. Man sieht meist auf den ersten Blick, wem die Domain gehört und welche Tätigkeit dahinter steckt. Doch oft sind übliche Namen schon in vielen Varianten vergeben. Wie sieht das jedoch mit außergewöhnlichen Namen aus? Hat man ein Vorrecht auf diese Domain, wenn man den Namen trägt? » weiterlesen ...

   

Filesharing

Streaming von Filmen: Drohen bei der Nutzung des Streaming-Dienstes Popcorn Time Abmahnungen?

02.12.14» Anders als bei kinox.to ist die Nutzung von Popcorn Time illegal und kann zur Abmahnung führen. Grund dafür ist die Verwendung einer anderen Übertragungstechnik, die Filme und Videos zwischenspeichert und sogar an weitere Nutzer verteilt. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Abmahnung: Sind kostenpflichtige Telefonnummern im Impressum erlaubt?

01.12.14» Die Impressumpflicht verpflichtet Online-Händler, ein Impressum zu führen und dort bestimmte Angaben für den Kunden bereit zu halten. Unter anderem muss es neben der E-Mail-Adresse mindestens eine weitere schnelle und direkte Kontaktmöglichkeit geben. Ob dafür eine Mehrwertnummer verwendet werden darf, hatte nun das OLG Frankfurt am Main zu entscheiden. » weiterlesen ...

   

Facebook

Facebook: Neue Nutzungsbedingungen ab 1. Januar 2015

30.11.14» Facebook möchte künftig auch das Verhalten seiner Nutzer außerhalb der eigenen Plattform aufzeichnen. Dafür werden ab dem 1. Januar die Nutzungsbedingungen und Cookie-Richtlinien geändert. Im Zuge dessen verrät Facebook, welche neuen Funktionen künftig für die Nutzer zur Verfügung stehen. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Fotoklau: Haftet der Betreiber einer Kontakt-Plattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer?

29.11.14» Um den eigenen Aussagen mehr Tiefe und Ausdruck zu verleihen, greift man oft auf Bilder oder Zitate von Künstlern zurück. Dies ist jedoch nicht ohne weiteres möglich. Dabei werden Rechte der Urheber verletzt. Doch wer haftet bei diesen Urheberrechtsverletzungen im Internet? » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Handyverträge: Ist ein Vertrag ohne konkrete Preisangabe wirksam?

28.11.14» Oft kommt es vor, dass Unternehmen den Kunden bei dem Abschluss von Verträgen nicht über alle Vertragsbestandteile vollständig aufklären. Das AG Winsen musste aktuell entscheiden, ob ein Telekommunikationsvertrag auch dann wirksam ist, wenn er den konkreten Preis für den gebuchten Tarif nicht nennt. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

PayPal: Käuferschutz wird auf 180 Tage verlängert, Händler haben das Nachsehen

27.11.14» Im kommenden Jahr wird PayPal seinen Käuferschutz verstärken. Die Frist wird gravierend verlängert und Kunden wird der Zeitdruck bei Problemen mit der Lieferung genommen. Händler hingegen befürchten einen Anstieg von Betrugsfällen. » weiterlesen ...

   

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