Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Filesharing

Abmahnungen: Keine Haftung wenn der Anschlussinhaber nicht weiss, was Filesharing ist?

31.10.14» Filesharing-Fälle häufen sich und mit ihnen die Urteile dazu. Kürzlich hatte das AG Berlin- Charlottenburg zu entscheiden, ob jemand für Filesharing haftet, wenn er nicht einmal weiß, was Filesharing ist. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Urheberrecht: Bundesgerichtshof bestätigt das Recht auf Privatkopien auch von unveröffentlichten Werken

30.10.14» Eine Portraitkünstlerin klagte durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof, da ihr Motiv und Beklagte von ihren Aufnahmen Kopien anfertigte und diese digital speicherte. Das Gericht entschied, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

eBay & Co.: Ein Kommafehler bei Überweisungen kann teuer werden....

29.10.14» Ein misslicher Fehler bei der Kommasetzung hatte zur Folge, dass eine Käuferin bei eBay 1.000 Euro anstatt 10 Euro überweist. Das Amtsgericht Trier musste sich in diesem Zusammenhang fragen, ob sie die zu viel gezahlten 990 Euro zurückverlangen kann. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Online Shops: Reicht das Anklicken eines Links für Ausübung des Widerrufs?

28.10.14» Kunden steht bei Vertragsabschlüssen im Internet ein Widerrufsrecht zu. Durch dessen Ausübung kann der Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Weiteres rückgängig gemacht werden. Doch dürfen die Verkäufer bzw. Dienstleister die wirksame Ausübung des Rechts davon abhängig machen, dass der Kunde einen Link in einer E-Mail anklicken muss? Diese Frage hat das Amtsgericht München beantwortet. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing: AG München deckelt Abmahnkosten von 10.651 Euro auf 150 Euro

27.10.14» Abmahnanwälte fordern für Urheberrechtsverletzungen in Form des Filesharings teilweise horrende Summen. Doch können die Abmahnkosten begrenzt werden? Das Amtsgericht München hat nun die Initiative ergriffen und der „Abmahnindustrie“ einen Riegel vorgeschoben. » weiterlesen ...

   

Blog, Foren, Web2.0

WhatsApp: Wie viel Schmerzensgeld können Betroffene für die Verbreitung von Nacktfotos verlangen?

26.10.14» Intime Bilder dürfen ohne die Erlaubnis der auf den Fotos gezeigten Person nicht verbreitet werden. Das Landgericht Frankfurt am Main musste sich fragen, wie viel Schmerzensgeld der Betroffene für die unerlaubte Weitergabe der Bilder über WhatsApp verlangen kann. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

E-Commerce: Reicht die Angabe der Postleitzahl in der Widerrufsbelehrung aus?

25.10.14» Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen sind oft Gegenstände von Gerichtsverfahren. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main musste entscheiden, ob die ausschließliche Angabe der Postleitzahl ohne vollständige Adresse in der Belehrung ausreichend ist. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Leistungsschutzrecht: Google erringt Etappensieg gegen Verlage

24.10.14» Google hatte am 1. Oktober angekündigt, allen Verlagen die auf das Leistungsschutzgesetz verweisen und Vergütungen von Google für Textausschnitte verlangen, die Suchergebnisse bis auf die verlinkte Überschrift zu kürzen. Nun geben die meisten Verlage nach und unterzeichnen den Verzicht auf ihre Forderungen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Personalakte: Wem steht ein Einsichtsrecht zu?

23.10.14» Die Personalakte eines Arbeitnehmers enthält oft sensible Daten und häufig ist der Inhalt Gegenstand von Arbeitsgerichtsprozessen, insbesondere wenn es um die Beseitigung beispielsweise von unrichtigen Abmahnungen geht. Aus diesem Grund darf nur der Arbeitgeber und personalverantwortliche Arbeitnehmer die Personalakte führen und verwalten. Der Arbeitnehmer wiederum kann jederzeit verlangen, dass er Einsicht in seine Personalakte erhält. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Online Shops: Gibt es ein Widerrufsrecht bei Fertig - Arzneimitteln?

22.10.14» Kauft ein Kunde Waren in einem Onlineshop, so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Doch gilt dies uneingeschränkt? Das Landgericht Halle hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein gesetzliches Widerrufsrecht auch für Fertig-Arzneimittel besteht. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Abmahnung wegen Spam: Wie muss eine Unterlassungserklärung formuliert sein?

21.10.14» Spam-E-Mails sind nicht nur störend, sie sind vor allem rechtswidrig und können abgemahnt werden. Dem Unterlassungsanspruch muss dann durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung Genüge getan werden. Wie diese ausgestaltet sein muss, entschied das LG Hagen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online Shops: Abmahnung wenn Kunden über „Batterieverordnung“ belehrt werden?

20.10.14» Händler, die Batterien vertreiben, sind dazu verpflichtet ihre Kunden darauf hinzuweisen, in welcher Art und Weise Batterien zu „entsorgen“ sind. Doch darf in diesem Zusammenhang die Batterieverordnung genannt werden, obwohl sie überhaupt nicht mehr in Kraft ist? Das OLG Hamm hatte sich mit der Beantwortung dieser Frage auseinanderzusetzen. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing: OLG Hamm begrenzt Kosten für Filesharing Abmahnung

19.10.14» Im Bereich des Filesharings hat sich mittlerweile eine ganze Abmahnindustrie gebildet. Dabei werden von Anwälten teils hohe Geldforderungen gestellt. Das OLG Hamm hat diese aber nun in einem aktuellen Urteil begrenzt. » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Markenrecht: Wikileaks lässt Spendenverkauf von T-Shirts unterbinden

18.10.14» Eigentlich sollte es einer guter Sache dienen: „Get Digital“ verkaufte T-Shirts, bedruckt mit dem Logo sowie dem Konterfei von Wikileaks und gab fast 100% der Einnahmen an Wikileaks weiter. Jetzt muss der Verkauf eingestellt werden. Es wird das Markenrecht durchgesetzt, da Wikileaks eigene Pläne für die Zukunft hat. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Social Freezing: Das Einfrieren von Eizellen stößt in Deutschland auf Kritik

17.10.14» Erst kürzlich wurde bekannt, dass Apple und Facebook ihren Mitarbeiterinnen das Einfrieren von Eizellen bezahlt, damit diese ihre Familienplanung nach hinten verschieben können. Deutsche Unternehmen und Gewerkschaften kritisieren diese Vorgehensweise. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

Handyrechnungen: Müssen Mobilfunkanbieter nachweisen, dass der Kunde das Internet genutzt hat?

16.10.14» Ab und an kommt es vor, dass Telekommunikationsanbieter dem Kunden fehlerhafte Rechnungen zusenden. Das Landgericht Bonn hatte die Frage zu beantworten, ob die Unternehmen den Rechnungsinhalt nach der Beanstandung durch den Kunden überprüfen müssen.   » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Dating-Portale: Ist Werbung mit „kostenlose Anmeldung“ erlaubt, wenn die Kontaktaufnahme etwas kostet?

15.10.14»  

Viele Betreiber von Internetplattformen und Kontaktportalen werben damit, dass die Registrierung für den Kunden kostenlos ist. Das Landgericht Köln musste klären, ob die Werbemaßnahme zulässig ist, wenn zwar die Anmeldung kostenlos ist, die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern aber Kosten mit sich bringt. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

LG Düsseldorf: Ist Vodafones Werbung für „Allnet-Flat“ irreführend?

14.10.14» Mobilfunkanbieter waren in der Vergangenheit schon oft von Abmahnungen wegen irreführender Werbung für ihre Tarife betroffen. Das Landgericht Düsseldorf musste sich im August fragen, ob die Werbung Vodafones für den „Allnet-Flat-Tarif“ die Kunden in die Irre führt. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenschutz: Bußgelder bis zu 300.000 Euro für die Veröffentlichung von Dashcam-Aufnahmen

13.10.14» Nach dem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Ansbach um Dashcam-Aufnahmen und deren datenschutzrechtlichen Bedenken bezog nun das Bayrische Landesamt für Datenschutz Stellung. Eine Berufung wird nicht in Erwägung gezogen, jedoch drohen für eine Veröffentlichung von Dashcam-Aufnahmen bis zu 300.000 Euro – auch als Beweismittel vor der Polizei. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Leistungsschutzrecht: Google gewährt Verlagen zwei Wochen Aufschub

12.10.14» Die für den 9. Oktober geplante Kürzung von Suchergebnissen bestimmter Verlage wurde um zwei Wochen verlängert. Der Grund ist ein Schreiben an die 230 betroffenen Medien, das ihnen die Möglichkeit gibt, Googles neue Forderungen anzunehmen. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

Neuste Nachrichten zum Internetrecht als Newsletter Neuste Nachrichten zum Internetrecht als RSS-Feed Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Google+ Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Facebook Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Twitter Neuste Nachrichten zum Internetrecht auf Youtube

eRecht24 Live-Webinare

 

Empfehlung

Sören Siebert auf

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Für Webmaster und Seitenbetreiber:

Der kostenfreie Disclaimer für Ihre Website

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.