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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Datenschutz
Microsoft: Karten-Fotodienst Streetside vorläufig gestoppt
26.05.12» Der US-amerikanische Software-Konzern Microsoft hat seinen Panorama-Karten-Dienst Streetside in Deutschland überraschenderweise deaktiviert. Der Stopp wurde, nachdem Unstimmigkeiten beim Vorgehen von Verpixelungsanfragen aufkamen, direkt aus Redmond veranlasst. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Meinungsportale: Muss eine negative Zahnarzt-Bewertung gelöscht werden?
25.05.12» Erst Anfang März 2012 hatte das OLG Frankfurt entscheiden, dass einem von einer negativen Bewertung Betroffenen kein Anspruch auf Löschung dieser anonyme Bewertungen zusteht. Nun hatte das LG Nürnberg-Fürth zu entscheiden, ob negative Zahnarzt-Bewertungen gelöscht werden müssen. » weiterlesen ...
Existenzgründer
Selbständigkeit: Petition gegen drohende Versicherungspflicht für Selbstständige
24.05.12» Die Pläne der Bundesarbeitsministerin von der Leyen, die einen Rentenversicherungszwang für Selbstständige vorsehen, wurden bereits unter vielen Selbstständigen und Freiberuflern diskutiert. Die Petition dient dem Zweck, dass der deutsche Bundestag diesen Plänen nicht zustimmt, denn eine derartige Pflichtversicherung wäre für viele Selbstständige existenzbedrohend. » weiterlesen ...
Domainrecht
wetteronlin.de: Ist das Registrieren von Tippfehler-Domains erlaubt?
23.05.12» Tippfehlerdomains verfolgen den Zweck, Personen, die bestimmte Internetseiten aufrufen möchten, durch beabsichtige Buchstabendreher auf eine andere Seite zu leiten. Das OLG Köln hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob ein solches Vorgehen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zulässig ist. » weiterlesen ...
Tauschbörsen
Filesharing: OLG Düsseldorf äußert sich zu Wirksamkeit von p2p-Abmahnungen
22.05.12» Das OLG Düsseldorf hat sich kürzlich zu den formalen Anforderungen, die an Filesharing-Abmahnungen zu stellen sind, geäußert. In dem Zusammenhang bezeichneten die Düsseldorfer Richter eine Abmahnung der Kanzlei Rasch als "völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung". Die Abmahnung sei zu pauschal verfasst und daher unwirksam. » weiterlesen ...
Facebook: Statusmeldungen zu Deichkind-Song kann den Job kosten
21.05.12» Einige Facebook-User sehen ihren Facebook-Account als private Webseite, auf der sie schreiben und posten können, was sie wollen. Das dachte auch ein Facebook-User, der das Video „Bück dich hoch“ von Deichkind mit dem Kommentar postete: „Hm, mal überlegen. Wieso gefällt mir ausgerechnet das Lied von Deichkind, my friends!!!“ Als sein Arbeitgeber diese Meldung sah, wurde er fristlos gekündigt. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Bundeswehr: Soldaten bekommen Richtlinien zur Nutzung von Online-Medien
20.05.12» In der Vergangenheit haben über das Internet veröffentlichte Videos und Mitteilungen von Soldaten häufig für Aufregung gesorgt. Das Verteidigungsministerium hat nun schriftlich Leitlinien festgelegt, wie sich Soldaten bei Facebook oder Twitter zu verhalten haben. » weiterlesen ...
Datenschutz
Datenschutz: Sammelt UEFA umfangreich Daten vor dem Champions League Finale?
19.05.12» Das am heutigen Samstagabend stattfindende und von den Medien und Fußball Fans lange erwartete „Finale dahoam“ wird derzeit von einer Meldung überschattet, wonach die UEFA von den Besitzern einer Eintrittskarte verlangt, umfangreiche Daten zur Person und Anreise preiszugeben. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Amazon: Werden die AGB von Marketplace-Händlern überhaupt Vertragsbestandteil?
18.05.12» Während sich die Einbindung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im eigenen Online-Shop relativ einfach gestaltet, ist dies auf Amazon weitaus problematischer. Ob Händler-AGB bei Amazon überhaupt wirksam eingebunden werden können, hatte das LG Wiesbaden in einem aktuellen Fall zu entscheiden. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Framing: Haftet ein Reisebüro für per Framing eingebundene Bilder?
16.05.12» Das Oberlandesgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des sog. „Framing“ zu befassen. Unter Framing wird dabei das Einbinden von Inhalten von fremden Internetseiten auf der eigenen Webseite verstanden. » weiterlesen ...
Abmahnung
eBay & Co: Abmahnungen wegen falscher Grundpreisangaben bei Nahrungsergänzungsmitteln
15.05.12» Immer wieder haben wir über zahlreiche Abmahnungen aus verschiedenen Gründen berichtet. Wir möchten Sie auch hier über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Aktuell geht es um Abmahnungen wegen unvollständiger Angaben zum Grundpreis bei Nahrungsergänzungsmitteln. » weiterlesen ...
Facebook: Soziales Netzwerk stellt erneut überarbeitete Richtlinien zum Datenschutz vor
14.05.12» Am Freitagabend wurde von Facebook erneut ein Entwurf mit Änderungen der Richtlinien auf der Facebook-Corporate-Governance-Seite zur Diskussion gestellt. Bis Freitag, den 18. Mai haben Facebook-Nutzer die Möglichkei,t sich an der Diskussion zu beteiligen, den Änderungen zuzustimmen oder abzulehnen. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Internet-Provider: Steht Kunden bei telefonischen Vertragsänderungen ein Widerrufsrecht zu?
14.05.12» Verbrauchern steht bei Neu-Abschluss von Verträgen über Internet oder Telefon grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Das OLG Koblenz hatte vor kurzem zu entscheiden, ob ein Widerrufsrecht auch dann besteht, wenn ein bestehender Vertrag lediglich telefonsich geändert wird. » weiterlesen ...
Telekommunikation
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission ruft Regierung zum Handeln auf
13.05.12» Das Ultimatum Brüssels, bis wann die Bundesregierung die Richtlinie zu Vorratsdatenspeicherung umzusetzen hatte, ist bereits verstrichen. Nun plant die EU-Kommission, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Regierung zu klagen. Dabei soll bei der Höhe des Zwangsgeldes jedoch Milde walten, um Deutschland einen Anstoß zu neuen Verhandlungen zu geben. » weiterlesen ...
Strafrecht
Facebook: 18-Jähriger wurde wegen Aufruf zum Lynchmord angeklagt
12.05.12» Die Staatsanwaltschaft Aurich erhob Klage gegen einen 18-jährigen Mann, der auf seinem Facebook-Account andere zur Lynchjustiz aufgerufen haben soll. Er soll gefordert haben, das Polizeikommissariat in Emden zu stürmen und den mutmaßlichen Mörder eines Mädchens zu töten. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Zulässige Krankmeldung: Kündigung unzulässig
11.05.12» Auch wenn das Kündigungsschutzgesetz nicht gilt, darf einem Beschäftigten nicht gekündigt werden, wenn er wegen einer Erkrankung berechtigt zu Hause bleibt. » weiterlesen ...
IT-Sicherheit
Twitter: Hacker veröffentlichen 55.000 Nutzernamen und Passwörter
10.05.12» Zahlreiche Nutzernamen samt Passwörtern von Twitter-Usern wurden auf dem Dokumenten-Portal Pastebin veröffentlicht. Insgesamt handelt es sich um ca. 55.000 Datensätze. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Gebrauchte Downloads: Ist der Weiterverkauf von Download-Hörbüchern rechtmäßig?
09.05.12» Die Rechte eines Käufers von digitalen Dateien werden meist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters festgelegt. Das OLG Stuttgart hatte sich in einem aktuellen Fall mit der Frage zu befassen, ob ein für den Käufer festgelegtes Weiterverkaufsverbot der Datei zulässig ist. » weiterlesen ...
Onlineauktionen
eBay & Co.: Rückabwicklung bei Kauf über fremden eBay-Account möglich?
08.05.12» Grundsätzlich wird der Inhaber eines eBay Accounts auch Vertragspartner mit allen Verpflichtungen, wenn er Höchstbietender bei einer Auktion ist. Das Landgericht Bonn hatte nun zu entscheiden, ob hiervon in bestimmten Fallkonstellationen eine Ausnahme zu machen ist. » weiterlesen ...
Marketing SEO
Marketing: Irreführende Werbung für das iPhone 4 durch Media Markt
07.05.12» Nachdem Apple und andere Smartphone Hersteller sich zuletzt insbesondere wegen Patentrechtsverletzungen in Rechtsstreitigkeiten befanden, hatte nun das LG Hanau über die Zulässigkeit einer Werbung mit dem iPhone 4 zu entscheiden. » weiterlesen ...
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