Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

E-Commerce Onlineshops

Markenrecht: Ist die Nutzung einer fremden ASIN-Nummern bei Amazon erlaubt?

25.04.14» Amazon dient als Plattform unzähligen Händlern zum Verkauf ihrer Produkte. Bei Amazon gibt es zur Produktkennzeichnung die sogenannte ASIN-Nummer. Das Landgericht Düsseldorf hatte kürzlich zu entscheiden, ob die Verwendung einer fremden ASIN eine Markenrechtsverletzung darstellt. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Urheberrecht: Sind sogenannte Internetvideorecorder zulässig?

24.04.14» Sogenannte Internetvideorecorder ermöglichen es den Nutzern, Sendungen aus dem Fernsehen aufzunehmen. Doch sind diese Dienste urheberrechtlich unbedenklich? Das Oberlandesgericht München musste sich mit einem Fall beschäftigen, in welchen Sendeunternehmen gegen einen Vertreiber der Recorder vorging. » weiterlesen ...

   

Facebook

Facebook: Soziales Netzwerk bald mit eigenem Bezahldienst

23.04.14» Es geht die Nachricht durch die Medien, dass Facebook einen eigenen Bezahldienst plant und in Kürze eine Banklizenz in Irland erhalten soll. Angeblich soll Facebook bereits mit verschiedenen Bezahldiensten in Verhandlungen stehen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Abmahnung: Was müssen Händler bei Werbung mit Testsiegeln beachten?

22.04.14» Testsiegel sind für Händler ein wirksames Mittel, um Kunden auf die eigenen Leistungen aufmerksam zu machen. Doch was muss bei der Werbung hiermit beachtet werden? Das Landgericht Fulda musste sich mit einem Fall beschäftigen, in welchem Siegel losgelöst von der Qualität vergeben wurden. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Wettbewerbsrecht: Ist die Aussage „Stoppt Durchfall“ in der Werbung für ein Medikament zulässig?

21.04.14» Gerade bei der Werbung in Bezug auf Medikamente vertraut der Verbraucher darauf, dass die darin getroffenen Aussagen der Wahrheit entsprechen. In diesem Zusammenhang musste sich das schleswig-holsteinische OLG mit der Frage beschäftigen, ob für ein Durchfall-Medikament mit den Worten „Stoppt Durchfall“ geworben werden darf. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Amazon-Händler: Haftung für fremde Produktbilder

20.04.14» Wenn Händler auf Amazon Fotos für ihre Produktbeschreibung ohne die Zustimmung des jeweiligen Urhebers verwenden, haften sie für diesen urheberrechtlichen Verstoß. Wie sieht es aber aus, wenn nicht der Händler sondern Amazon selbst das Bild zur Verfügung stellt? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Stuttgart befasst. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Impressum: Müssen Immobilienmakler im Impressum die Zulassungsbehörde angeben?

18.04.14» Das Telemediengesetz verpflichtet Händler und Dienstleister auf ihrer Internetseite ein Impressum zu führen. Das Landgericht Düsseldorf musste sich in diesem Zusammenhang mit der Frage beschäftigen, ob ein Makler dort auch angeben muss, welche Behörde seine gewerberechtliche Zulassung erteilt hat. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

E-Commerce: Müssen Händler bei der Werbung mit TÜV-Siegeln die Fundstellen der Testergebnisse angeben?

17.04.14» Viele Händler nutzen Testsiegel um über die Qualität ihrer Waren werbewirksam Aussagen treffen zu können. Doch müssen bei TÜV-Siegeln auch die jeweiligen Fundstellen der Testergebnisse angegeben werden? Genau mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Dresden im Februar diesen Jahres zu beschäftigen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Verbraucherschutz: Kontrolle bei Flugbuchungs-Portalen deckt Missstände auf

16.04.14» Im Rahmen der jährlichen „Sweep“-Aktion deckten Verbraucherschützer Missstände bei Flugbuchungsseiten auf. So seien unter anderem Zusatzkosten und der Endpreis nicht wie vorgeschrieben angegeben worden. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Printwerbung: Impressum auch bei Werbung in Zeitungen?

15.04.14» Werbeaussagen müssen so getroffen werden, dass sie die potentiellen Kunden nicht in die Irre führen. Doch muss dabei auch die Rechtsform des werbenden Unternehmens angegeben werden? Diese Frage hat das Landgericht Erfurt beantwortet. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Haftung von Arbeitnehmern: Unfall, Absicht oder Malheur?

14.04.14» Ein Malheur kann jedem einmal passieren, sogar bei der Arbeit. Aber wer ist verantwortlich, wenn der Kaffee aus Versehen auf der Tastatur landet? Greift zugunsten des Arbeitnehmers eine Beschränkung der Haftung? Das Redaktionsteam von anwalt.de berichtet, wann eine Arbeitnehmerhaftung möglich ist und welche Punkte vor Gericht entscheidend sind. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Amazon-Händler: Dürfen fremde Produktfotos verwendet werden?

13.04.14» Amazon-Händler verwenden für ihre Angebote Produktfotos um die angebotenen Artikel gut zu bewerben und dem Käufer einen Eindruck zu verschaffen. Dabei können die Verkäufer bei Amazon auch die Fotos anderer Händler verwenden. Das LG Köln musste sich in diesem Zusammenhang fragen, ob diese Nutzung fremder Fotos bei Amazon eine Urheberrechtsverletzung darstellt. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

BGH: Anklingel mit kostenpflichtiger Nummer ist rechtswidrig

12.04.14» Erscheint eine unbekannte Rufnummer auf dem Handydisplay, ruft man häufig zurück, um herauszufinden, wer der Anrufer war. Wird das Interesse an dem unbekannten Anrufer aber ausgenutzt, kann das auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Einen solchen Fall hatte letztes Jahr das LG Osnabrück zu entscheiden. Nun gibt es in dem Fall eine Entscheidung des BGH, der über die Revisionen zu entscheiden hatte. » weiterlesen ...

   

IT-Sicherheit

Open SSL: Millionen Nutzer durch Schwachstelle bei Verschlüsselungs-Software gefährdet

10.04.14» Bisher hieß es, dass das Versenden von E-Mails mittels der Verschlüsselungs-Software sicher wäre. Vor einigen Tagen haben Sicherheitsexperten eine Schwachstelle entdeckt, die es Hackern ermöglicht, E-Mail-Kommunikationen auszuspähen. OpenSSL reagierte sofort und bietet ein Update zum Schließen der Sicherheitslücke an. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online Shops: Gibt es bei maßgefertigtem Sofa ein Widerrufsrecht?

09.04.14» Onlinehändler sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Kunden ein 14tägiges Widerrufsrecht einzuräumen. Dieses kann aber ausgeschlossen werden, wenn der Kunde eine Ware bestellt, welche nach seinen individuellen Wünschen hergestellt wird. Das Landgericht Düsseldorf musste sich in diesem Zusammenhang fragen, welche Anforderungen an eine solche „Kundenspezifikation“ zu stellen sind. » weiterlesen ...

   

Datenschutz

Datenschutz und Grundrechte: Europäischer Gerichtshof stoppt Vorratsdatenspeicherung

08.04.14» Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sah vor, alle Bürger anlasslos zu überwachen. Für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verstößt das gegen die Grundrechte. Daher wurde die EU-Richtlinie vom EuGH in Luxemburg für ungültig erklärt. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing Abmahnungen: Gilt das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ auch für Abmahnungen vor 2013?

08.04.14» Das sogenannte Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken begrenzt u.a. die Abmahnkosten in Filesharing-Fällen. Doch gilt diese Regelung auch für den Zeitraum vor Inkrafttreten des Gesetzes? Hierzu hat sich das Amtsgericht München in einem aktuellen Urteil geäußert und folgt damit der Rechtsprechungslinie vieler Gerichte. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

CC-Lizenzen: Wann dürfen Bilder die unter CC stehen genutzt werden?

07.04.14» CC-Lizenzen werden heute immer häufiger verwendet, um Inhalte frei verfügbar zu machen. Bei bestimmten CC-Verträgen ist jedoch die kommerzielle Nutzung ausgeschlossen. Das LG Köln musste sich im Zusammenhang mit dem Deutschlandradio damit beschäftigen, wann eine Nutzung „kommerziell“ ist. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Hygienepranger: Berlin darf keine Hygiene-Listen im Internet veröffentlichen

06.04.14» Listen im Internet über die Hygiene in Lebensmittelbetrieben und Restaurants sollen für den Bürger für mehr Transparenz sorgen. Doch ist die Veröffentlichung dieser überhaupt zulässig? Das Verwaltungsgericht Berlin musste entscheiden, ob zwei Berliner Bezirke sogenannte „Smiley-Listen“ im Internet veröffentlichen dürfen. » weiterlesen ...

   

IT-Sicherheit

E-Mail-Konten: Wieder 18 Millionen Zugangsdaten gestohlen

05.04.14» Im Internet entdeckte die Staatsanwaltschaft Verden 18 Millionen Datensätze mit E-Mail-Adressen und dazugehörigen Passwörtern. Man vermutet, dass ein Teil der Adressen bereits für kriminelle Zwecke benutzt wurde und noch immer genutzt wird. » weiterlesen ...

   

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