eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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News
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Onlineauktionen
eBay: Kontrollpflicht beim Schalten von AdWords-Anzeigen?
09.02.12» Seit einiger Zeit unterstützt eBay die Verkaufsbemühungen seiner Verkäufer mit sog. "Ad-Words"-Anzeigen. Das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 45/07) musste sich damit beschäftigen, ob eBay haftet, wenn ein Verkäufer auf der Plattform Plagiate verkauft und wie weit die Prüfpflichten von eBay bei der Schaltung von AdWords-Anzeigen geht. » weiterlesen ...
Sonstige
Zensur im Netz: EU unterzeichnet umstrittenes ACTA Abkommen
08.02.12» ACTA wird das internationale Handelsabkommen genannt, das die Durchsetzung des Urheberrechts rechtlich verankern soll und für Anti-Counterfeiting Trade Agreement steht. Übersetzt: Handelsabkommen zur Abwehr für Fälschungen. Doch bei den Gegnern wächst der Widerstand und für den kommenden Samstag sind zahlreichenDemonstrationen geplant. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Urheberrecht: Sind Buy-Out-Verträge in Deutschland zulässig?
07.02.12» Der Urheber kann einzelne oder alle Nutzungsrechte an seinem Werk gem. § 31 Abs. 1 UrhG übertragen. Das Landgericht Mannheim hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, in welchem Umfang eine die uneingeschränkte Rechteeinräumung an einem Werk zulässig sein kann. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Impressum auf Webseiten: Kann eine fehlende Umsatzsteuer-ID abgemahnt werden?
06.02.12» Der § 5 TMG verpflichtet Webseitenbetreiber, im Rahmen des Impressums bestimmte gesetzliche Pflichtangaben vorzuhalten. Das KG Berlin hatte zu entscheiden, ob die fehlende Angabe der Umsatzsteuer-ID und des Handelsregisters einen Verstoß gegen die Impressumspflicht darstellt. » weiterlesen ...
IT-Sicherheit
Android-Smartphones: Google lässt Android-Market auf Viren überprüfen
05.02.12» Auf jedem Smartphone sollte eine Virenschutzsoftware aktiv laufen, um vor möglicher Schadsoftware geschützt zu sein. Bislang konnte es jedoch passieren, dass eine verseuchte App aus dem Market heruntergeladen wurde, ohne dass das Schutzprogramm darauf aufmerksam wurde. Google will nun Abhilfe schaffen. » weiterlesen ...
Verkehrsunternehmen: Schwarzfahrer sollen wegen Warnung vor Fahrkartenkontrollen auf Facebook mehr zahlen
04.02.12» Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, kurz VDV, fordert dass Schwarzfahrer künftig deutlich mehr zahlen sollen. Grund dafür sind die Gruppen auf Facebook, die sich gegenseitig vor Fahrscheinkontrollen warnen. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Wikileaks: Julian Assange wehrt sich gegen Auslieferung nach Schweden
03.02.12» Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will den vollen Instanzenweg gehen, um seine Auslieferung nach Schweden zu verhindern. Vor dem höchsten britischen Gericht, dem Londoner Supreme Court, gab es letzten Mittwoch eine Anhörung. » weiterlesen ...
Sonstige
Avaaz.org: Petition gegen Internet-Zensur
02.02.12» Laut der Kampagnenwebsite Avaaz.org lauert neben den geplanten US-Abkommen SOPA und PIPA eine weit größere Bedrohung für die Internetfreiheit, die sich ACTA nennt. Dieses Abkommen könnte Unternehmen das Recht einräumen, das Internet zu zensieren. » weiterlesen ...
Onlineauktionen
eBay: Haftet der Plattformbetreiber für Produktfälschungen?
01.02.12» Der BGH musste sich mit einem Fall von Produktfälschungen beschäftigen. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob Online-Marktplätze die eingestellten Angebote auf Plagiate oder Produktfälschungen hin überprüfen müssen (BGH, Urteil vom 17.08.2011 - I ZR 57/09) » weiterlesen ...
Onlineauktionen
eBay: Schadensersatz des Höchstbietenden bei vorzeitigem Abbruch einer Auktion?
31.01.12» Die Auktionsplattform eBay bleibt auch im Jahr 2012 weiterhin Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. So hatte sich AG Nürtingen Mitte Januar mit der Frage zu befassen, ob sich ein eBay Verkäufer schadensersatzpflichtig macht, wenn er die angebotene Sache zwischenzeitlich veräußert hat. » weiterlesen ...
Widerrufsrecht
Onlineshops: Genügt die Angabe eines Postfachs in der Widerrufsbelehrung?
30.01.12» Verstöße gegen eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung im Fernabsatz führen neben Abmahnungen auch dazu, dass die Widerrufsfrist nicht zu laufen beginnt. Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein Verstoß auch dann vorliegt, wenn lediglich eine Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung angegeben wird. » weiterlesen ...
Datenschutz
Neue Datenschutzregeln: Google verbindet die Nutzerdaten aller Dienste
29.01.12» Vor einiger Zeit kündigte Google an, das hauseigene soziale Netzwerk Google+ mehr mit den anderen Diensten des Suchmaschinen-Giganten zu verbinden. Zuletzt wurde die Funktion angekündigt, bei der Suche gezielt nur Ergebnisse aus dem eigenen Freundeskreis zu erhalten. Nun legt das US-amerikanische Unternehmen weiter nach. » weiterlesen ...
Facebook Timeline: Datenschützer warnen vor neuer Chronik
28.01.12» Die einen User sind begeistert, andere wehren sich noch gegen die neue Chronik von Facebook. Und Datenschützer warnen wieder einmal davor, dass Aktivitäten aus der Vergangenheit von anderen Facebook-Freunden abgerufen werden können. Das Thema Facebook und Datenschutz geht in eine neue Runde. » weiterlesen ...
Abmahnung
Abmahnung: 3.000 Euro Streitwert für Bilderklau bei eBay
27.01.12» Der Streitwert bestimmt nicht nur, welches Gericht für die Entscheidung über einen Rechtsstreit zuständig ist, sondern auch die Höhe der Gerichts- und Anwaltsgebühren. Das OLG Köln hatte nun zu entscheiden, in welcher Höhe der Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung anzusetzen ist. » weiterlesen ...
Hosting & Provider
Megaupload Chef im Gefängnis: Jetzt schränken auch andere Filehoster ihr Angebot ein
26.01.12» Der Mitbetreiber von Megaupload, Kim Schmitz, sitzt in Haft. Ihm wird vorgeworfen, mit der Download-Webseite Megaupload umstrittene Geschäfte gemacht zu haben und massiv gegen Urheberrechte verstoßen zu haben. Nun schränken auch andere Filehoster ihr Geschäftsmodell ein. » weiterlesen ...
Sonstige
Urteile im Internet: Datenbank „openJur“ bekommt Gerichtsentscheidungen nicht kostenlos
25.01.12» Das juristische Projekt „openJur“ bietet der Allgemeinheit eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zum kostenlosen Abruf. Das AG Schleswig hatte zu entscheiden, ob openJur diese Urteile auch kostenlos erhalten kann. » weiterlesen ...
Abmahnung: Beleidigender Facebook–Kommentar über Ex-Ehemann
25.01.12» Dass man mit negativen Äußerungen und drastischen Formulierungen über Social Media Plattformen wie etwa Facebook vor allem hinsichtlich der Ausdrucksweise zurückhaltend sein sollte, zeigt folgender Fall. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Soziale Netzwerke: Exitbutton für Xing, Facebook und Co.?
24.01.12» Ein Klick auf den Registrieren-Button und der Internet-User ist in einem Sozialen- oder Business-Netzwerk vollwertiges Mitglied. Doch wie ist es, wenn man seinen virtuellen Account wieder löschen möchte? Mit dieser Frage hat sich das Forschungsinstitut ARIS im Auftrag des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv) beschäftigt. Read More Ausstieg aus sozialen Netzwerken oft unmöglich. » weiterlesen ...
Abmahnung
Unterlassungserklärung: Darf das Gericht die Höhe der Vertragsstrafe festlegen?
23.01.12» Jeder zurecht Abgemahnte sollte eine sog. Unterlassungserklärung abgeben. Verstößt man gegen diese Unterlassungserklärung, muss man eine Vertragsstrafe zahlen. Doch wer setzt eigentlich die Höhe der Strafe fest, wenn eine modifizierte Unterlassungserklärung ohne feste Vertragsstrafe abgegeben wurde? » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
Website, Blogs und Shops: Ist das Einbinden fremder Videos und Bilder per „Embedded Content“ erlaubt?
22.01.12» Das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Videos oder Bildern in eine andere Webseite ist aus technischer Sicht mittlerweile kein Problem mehr. Die rechtliche Seite von „Embedded Content“ hatte das OLG Düsseldorf in einem aktuellen Fall zu beurteilen. » weiterlesen ...
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