Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Urheberrecht

Fallstudie Urheberrechtsverletzungen im Internet

29.07.14» Liebe Leser auf eRecht24,

vor knapp zwei Wochen haben wir Sie eingeladen, an meiner wissenschaftlichen Studie zum Thema „Bilderklau und Lizenzierungsmodelle“ teilzunehmen.

Die Studie ist Teil meiner Master-Arbeit und untersucht, welchen Einfluss unterschiedliche Arten der Vorgehensweise gegen Bildrechtsverletzungen auf das zukünftige Lizenzierungsverhalten bei Bildagenturen haben. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Kfz-Versicherung: Nutzung von Wundercar-App kann Kündigung nach sich ziehen

29.07.14» Autofahrer, die als Privatfahrer für den App-Anbieter Wundercar unterwegs sind, müssen mit der fristlosen Kündigung ihre Haftpflichtversicherung rechnen. Für Kfz-Versicherer ist das Prinzip von Wundercar und ähnlichen Anbietern eine gewerbliche Nutzung als „Taxi-Ersatz“ und keine überwiegend private Nutzung des Fahrzeugs. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Fahrtvermittlungsdienst: Uber POP-Verbot in Hamburg vorerst ausgesetzt

28.07.14»  Das Verbot der App-Funktion von UberPOP wird in Hamburg vorerst nicht durchgesetzt. Das zuständige Verwaltungsgericht will eine Entscheidung zum Widerspruch von Uber abwarten. Auch weitere Großstädte prüfen Verbot von Uber. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Urteil: Parship darf keine hohe Rechnung bei Widerruf stellen

28.07.14» Das LG Hamburg hat bei einem Prozess entschieden, dass die Partnervermittlung „Parship“ bei einem Widerruf nicht die fast vollständigen Vertragskosten in Rechnung stellen darf. Kunden dürfen nicht innerhalb der zweiwöchigen Widerruffrist mit überhöhten Preisen von einem Widerruf abgehalten werden. » weiterlesen ...

   

Sonstige

Werbung und Recht: Müssen Fernsehsender Werbung von Programmhinweisen trennen?

26.07.14» Rundfunkanbieter sind verpflichtet, das eigentliche Programm von Werbung zu trennen. Hierzu werden sogenannte Werbetrenner verwendet. Doch dürfen die Sender innerhalb dieser Programmhinweise geben? Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat hierzu eine Entscheidung gefällt. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online Shops: Können Händler Werbegeschenke an Kunden zurückverlangen?

25.07.14» „Geschenkt ist geschenkt“! So zumindest sieht es der juristische Laie, wenn er von einer anderen Person etwas geschenkt bekommt.  In diesem Zusammenhang musste sich das Amtsgericht Duisburg mit der Frage beschäftigen, ob ein Händler ein Werbegeschenk zurückverlangen kann, wenn der Kunde trotz Werbegeschenk nichts bestellt. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing-Abmahnungen: Haften Hotelbetreiber für das Filesharing der Gäste?

24.07.14» Filesharing-Abmahnungen wegen illegaler Up- und Downloads ergehen jährlich tausendfach. Insbesondere Unternehmer wie Hotelbetreiber versuchen sich stets gegen eventuelle Verstöße ihrer Gäste abzusichern. Das AG Hamburg hatte in diesem Zusammenhang kürzlich zu entscheiden, ob ein Hotelbetreiber für einen solchen Urheberrechtsverstoß seiner Gäste haften muss. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

E-Commerce: Wie lange dürfen Händler alte aber ungebrauchte Ware als „neu“ anpreisen?

23.07.14» Immer wieder kommt es vor, dass Händler Produkte als neuwertig bewerben, obwohl es diese gar nicht sind. Das Saarländische Oberlandesgericht musste sich in diesem Zusammenhang fragen, ob ein Händler alte aber ungebrauchte Kugellager als „neu“ anpreisen darf. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Achtung Abmahnung: Es genügt nicht wenn die Widerrufsbelehrung auf der Website abrufbar ist

22.07.14» Das Widerrufsrecht ermöglicht es den Kunden, Waren online zu bestellen, zu prüfen und bei Nichtgefallen an den Händler zurück zu schicken. Für die Händler gibt es bezüglich des Widerrufsrechts zudem eine Vielzahl an Feinheiten hinsichtlich der ordnungsgemäßen Belehrung zu beachten. Der BGH hatte kürzlich zu entscheiden, ob es ausreicht, die Widerrufsbelehrung auf der Website abrufbar zu halten. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

Dauerbrenner Linkhaftung: Haften Sie wenn Sie auf Seiten verlinken, die irreführende Inhalte enthalten?

21.07.14» Die Verlinkung von fremden Seiten ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Streitigkeiten. Meist geht es um die Frage, wer für rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten haftet. Das OLG Köln hatte sich kürzlich mit einem Fall zu befassen, in dem ein Arzt zu einer Akkupunkturseite verlinkt hatte, auf der irreführende Aussagen standen. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Abmahnung Filesharing: Erotikfilm „Perfect Timing“ wird durch Rechtsanwälte Fareds abgemahnt

20.07.14» Auch immer mehr Erotikfilme sind Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen – zumeist sind diese für den Empfänger besonders peinlich, da in vielen Haushalten anschließend schnell der Haussegen schief hängen dürfte. Aber wie verhält man sich am besten? » weiterlesen ...

   

Markenrecht

Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen?

19.07.14» Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht fragen, ob eine App mit „Stadt Land Fluss“ betitelt werden darf, wenn diese Wortgruppe als Marke eingetragen ist. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Klage gegen Kündigung oder lieber gutes Arbeitszeugnis?

18.07.14» Wird ein Arbeitnehmer gekündigt steckt er oft in einer Zwickmühle. Wenn er sich gerichtlich gegen die Kündigung wehrt, stehen die Chancen auf ein gutes Arbeitszeugnis nicht sehr gut. Ohne gutes Arbeitszeugnis gibt es aber kaum Aussichten auf einen neuen Job.... . » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

eBay: Darf der Verkäufer eine Auktion jederzeit abbrechen?

17.07.14» Immer wieder beschäftigt die Gerichte die Frage, ob ein Verkäufer bei eBay eine Auktion vorzeitig beenden darf. In diesem Zusammenhang hat das Amtsgericht Darmstadt im Juni ein interessantes Urteil gefällt und sich dabei in Widerspruch zur aktuellen Rechtsprechung des BGH gesetzt. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Online-Shops: Ist die Angabe von Versandkosten per mouseover-Effekt ausreichend?

16.07.14» Immer wieder ist die Preisangabenverordnung (PAngV) Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Aktuell musste das LG Hamburg entscheiden, ob es ausreichend ist, wenn die Versandkosten bei Preissuchmaschinen durch den sogenannten „Mouseover Effekt“ angezeigt werden. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Werbung und Marketing: Dürfen Händler mit Kunden Wetten über das Wetter abschließen?

15.07.14» Glücksspiele sind in Deutschland nur unter strengen Voraussetzungen zugelassen. In diesem Zusammenhang musste das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, ob ein Möbelhaus im Rahmen einer Werbeaktion mit den Kunden Wetten über das Wetter abschließen darf. » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Umfrage: Bilderklau und Lizensierungsmodelle bei Bildagenturen

14.07.14» Unser Autor Florian Skupin arbeitet gerade an seiner Masterarbeit zum Thema Bildrechte, Abmahnungen und Lizensierungsverhalten von Bildagenturen und bittet um Mithilfe unserer Leser. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Abmahnung und Filesharing: Müssen die Dokumentationskosten bei Urheberrechtsverletzung gezahlt werden?

14.07.14» Von vielen Empfängern einer urheberrechtlichen Abmahnung wird neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung von Schadensersatz und RA-Gebühren zusätzlich gefordert, die Kosten für die Dokumentation der Urheberrechtsverletzung zu tragen. Aber ist dies rechtens? » weiterlesen ...

   

Urheberrecht

Fotoklau: Wieviel Schadensersatz für professionelles Produktfoto?

13.07.14» Welcher Schadensersatz ist angemessen, wenn ein professionelles Produktfoto auf Auktionsplattformen wie eBay ohne Genehmigung verwendet wird? Diese Frage musste aktuell das AG Düsseldorf entscheiden. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Abmahnug Filesharing: Schutt, Waetke mahnen Kinofilm „American Hustle“ ab

12.07.14» Wie kürzlich bekannt wurde, mahnt die Kanzlei Schutt, Waetke für den Rechteinhaber TOBIS Film GmbH & Co. KG das illegale Filesharing vom erfolgreichen Kinofilm „American Hustle“ ab. Wie sollte man sich verhalten? » weiterlesen ...

   

 

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