Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Haftung für Links und Inhalte

Achtung Seitenbetreiber: Auch „vergessene“ Webseiten benötigen ein Impressum

30.01.15» Webseitenbetreiber sind dazu verpflichtet, bestimmte Informationen über sich im Impressum der Internetseite zur Verfügung zu stellen. Aber was ist wenn mit Webseiten, deren Existenz der Betreiber schlicht und ergreifend vergessen hat? Das Landgericht Essen hat sich hierzu geäußert. » weiterlesen ...

   

Haftung für Links und Inhalte

OLG Karlsruhe: AfD Vorstandsmitglied darf als „Betrüger, Lügner und Gauner“ bezeichnet werden

29.01.15» Der Beruf des Politikers bringt es mit sich, sich dem öffentlichen Diskurs aussetzen zu müssen. Doch welche Äußerungen müssen Politiker hinnehmen? Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste sich damit beschäftigen, ob sich ein AfD-Vorsiandsmitglied u.a. als Betrüger, Rechtsbrecher oder Halunke,bezeichnen lassen muss. » weiterlesen ...

   

Marketing SEO

Mobilfunk-Werbung: Ist die Aussage „Immer Netz hat der Netzer“ irreführend?

28.01.15» Gerade im Bereich der Mobilfunkwerbung lassen sich die Unternehmer immer wieder neue Werbeslogans einfallen. Das OLG Frankfurt am Main musste sich fragen, ob die Aussage „Immer Netz hat der Netzer“ die Kunden täuscht. » weiterlesen ...

   

Hosting & Provider

Impressumspflicht: E-Mail-Provider dürfen bei Anfragen nicht mit fertiger Standard-Mail antworten

27.01.15» Kunden von Internetanbietern sind auf den Support ihres Anbieters - meist per E-Mail - angewiesen. Doch reicht es, wenn der Anbieter bei Fragen nur vorformulierte E-Mails versendet? Mit diesem Problem hat sich das Landgericht Koblenz befasst. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Flugbuchungen im Netz: Anbieter und Airlines dürfen bei Preisen nicht mehr schummeln

26.01.15» Reisen kann man heutzutage bequem online buchen. Auch Flugbuchungen werden täglich über das Internet getätigt. Bei Flugpreisen ist es üblich, dass zum Flugpreis noch eine Reihe zusätzlicher Kosten kommt. Dies kann den Flugpreis erheblich erhöhen. Der EuGH hat jetzt eine interessante Entscheidung dazu getroffen, ob der Endpreis bei Flugbuchungen von Anfang an angezeigt werden muss. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Shops und Webseiten: Ist der Ausschluss von Verbrauchern erlaubt?

25.01.15» Aufgrund von immer strengeren Verbraucherschutzgesetzen gehen viele Betreiber von Shops und Portalen  dazu über, dass sie ihre Produkte und Dienstleistungen nur noch an Unternehmer verkaufen. Aber ist es überhaut erlaubt, rpivate Endkunen einfach auszuschließen? Welche Anforderungen an reine B2B Seiten und Shop gestellt werden, musste aktuell ein Gericht entscheiden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Bestellung in Online Shops: Dürfen wichtige Pflichtinformationen unterhalb des Bestellbuttons angegeben werden?

24.01.15» Die ordnungsgemäße Umsetzung der sogenannten „Button-Lösung“ bereitet häufig Schwierigkeiten. Dem Kunden muss beim Abschluss des Bestellvorgangs klar werden, dass Kosten anfallen. Das Landgericht Berlin hatte sich damit zu beschäftigen, ob bestimmte Informationen für den Kunden auch unterhalb des Buttons angegeben werden dürfen. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Reisebuchung im Netz: Dürfen Reiseveranstalter mit „4-Sterne-Kreuzfahrt“ werben?

23.01.15» Händler und Dienstleister müssen bei der Werbung für ihre Leistungen Vorsicht walten lassen, da Kunden nicht in die Irre geführt werden dürfen. Das Landgericht Hanau musste entscheiden, ob die Werbung für eine „4-Sterne-Kreuzfahrt“ wettbewerbswidrig ist. » weiterlesen ...

   

Vertragsrecht

Warum Sie AGB auch lesen sollen: Nutzer sollen für freies WLAN ihr erstgeborenes Kind abgeben

22.01.15» Im Rahmen eines Experiments hat das Sicherheitsunternehmen F-Secure in London einen frei zugänglichen WLAN-Hotspot installiert. Neben der Demonstration, wie achtlos Nutzer sich in unsicheren WLAN-Netzen bewegen, haben einige sogar den AGBs zugestimmt und damit ihr erstgeborenes Kind gegen kostenloses Internet eingetauscht. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Filesharing oder Streaming: Immer mehr Abmahnungen wegen Popcorn Time

21.01.15» In den letzten Monaten ist die Anzahl der Abmahnungen wegen Benutzung des Video-Portals „Popcorn Time“ stark angestiegen. Viele Nutzer denken, dass es sich hier um legale Streams handelt. Um so größer ist die Überraschung, wenn dann eine Abmahnung von Waldorf Frommer mit Forderungen in Höhe von 815 Euro eintrifft. » weiterlesen ...

   

Widerrufsrecht

Achtung Abmahnung: Wie muss die Widerrufsbelehrung bei Amazon eingebunden werden?

20.01.15» Bei Online-Käufen steht Verbrauchern meist ein Widerrufsrecht zu. Auch Verkäufer bei Amazon müssen ihre Kunden deswegen immer über das Widerrufsrecht belehren. Aber wie genau bindet man die Belehrung in den Amazon-Shop ein? Das musste jetzt das Amtsgericht Mettmann entscheiden. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Autos auf eBay verkaufen: Vorsicht bei Angabe der Kilometerzahl im Angebot

19.01.15» Der Abschluss eines wirksamen Kaufvertrages setzt voraus, dass sich die Parteien über die wesentlichen Merkmale der Kaufsache einig sind. Ein Urteil des AG Pfaffenhofen zeigt, welche Gefahren dabei ein Verweis auf ein eBay-Angebot bergen kann. » weiterlesen ...

   

Filesharing

Neues Urteil: Sind Filesharing Abmahnungen wegen "Chart Containern" unwirksam?

18.01.15» Abmahnungen wegen Filesharings können für die Betroffenen teuer werden. Doch wann sind solche rechtlichen Vorgehensweisen überhaupt begründet? Das Amtsgericht Köln musste entscheiden, wann eine Abmahnung wegen der Rechtsverletzung eines Songs aus sogenannten „Chart-Containern“ berechtigt ist. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Achtung Online-Händler: Welche Details der Ware müssen im Kaufprozess angezeigt werden?

17.01.15» Im Online-Shop müssen Händler eine Vielzahl an Informationspflichten beachten. So sind die Verkäufer z. B. auch verpflichtet über die wesentlichen Wareneigenschaften zu informieren. Aber was genau sind die wesentlichen Eigenschaften? Damit musste sich kürzlich das OLG Düsseldorf beschäftigen. » weiterlesen ...

   

Hard- & Software

Widerruf: Apple schränkt Rückgaberecht für Apps ein

16.01.15» Seit Ende Dezember 2014 gibt Apple seinen Nutzern des App Stores die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen vom Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Wer jedoch zu häufig sein Geld für eine App zurückfordert, muss künftig wohl auf sein Rückgaberecht verzichten. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

Betriebsrat: Anspruch auf Fachzeitschrift und Internetzugang?

14.01.15» Schon mehrfach entschieden wurde, das der Betriebsrat Anspruch auf einen Internetzugang hat. Ebenfalls klar ist dass der Betriebsrat Anspruch auf Fachzeitschriften wie „Arbeitsrecht im Betrieb“ (AiB) hat. Ob auch beides verlangt werden kann musste aktuell das Bundesarbeitsgericht entscheiden. » weiterlesen ...

   

Telekommunikation

AG Winsen: Ist ein Handy-Vertrag ohne konkrete Preisangabe wirksam?

13.01.15» Nicht selten kommt es vor, dass Unternehmen den Kunden bei dem Abschluss von Verträgen nicht über alle Preise vollständig informieren. Das AG Winsen musste aktuell klären, ob ein Handy-Vertrag auch dann wirksam ist, wenn der konkrete Preis für den gebuchten Tarif bei Vertragsschluss nicht benannt wird. » weiterlesen ...

   

Online Auktionen

Vorsicht eBay-Verkäufer: Schadensersatz bei Abbruch einer Auktion?

11.01.15» Täglich werden unzählige Artikel über eBay erkauft und gekauft. Viele eBayer wollen bei den Auktionen günstige Schnäppchen ergattern. So mancher Verkäufer will dann durch den vorzeitigen Abbruch der Auktionen verhindern, dass er seine Ware weit unter Wert verkaufen muss. Das kann für den Verkäufer aber sehr teuer werden, hat gerade der BGH entschieden. » weiterlesen ...

   

E-Commerce Onlineshops

Online Shops: Dürfen Optiker Brillen mit „hochwertig“ und „individuell“ bewerben?

10.01.15» In letzter Zeit häufen sich Urteile, welche die Werbung für Brillen zum Gegenstand haben. Nun musste sich auch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit einem solchen Fall beschäftigen. Konkret ging es um die Frage, ob Händler Gleitsichtbrillen mit „hochwertig“ und „individuell“ bewerben dürfen. » weiterlesen ...

   

Arbeitsrecht

AGB und Arbeitsverträge: Sind denglische Begriffe in Verträgen erlaubt?

09.01.15» Nicht jeder Mitarbeiter spricht eine Fremdsprache. Es stellt sich aber immer häufiger die Frage, ob eine Klausel in AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eines Arbeitgebers unwirksam ist, wenn dort auch „denglische“ Begriffe wie „Krankheitspolicy“ verwendet werden. » weiterlesen ...

   

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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