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Haftung für Inhalte

Social Networks: Jugendschutz soll verschärft werden

14.01.2010 » 

Das Thema Jugendschutz wird sowohl in der Politik als auch in den Medien regelmäßig aufs Neue debattiert. Nun hat die Rundfunkkommission der Länder einen Arbeitsentwurf erarbeitet, der den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag novellieren soll. Demnach können künftig Betreiber von sozialen Netzwerken wie StudiVZ in Deutschland mit verstärkten Jugendschutzmaßnahmen rechnen...mehr...

 

Abmahnung wegen Spam: Unterlassungserklärung ist nicht auf eine E-Mail-Adresse bezogen

20.11.2009 » 

Wer kennt sie nicht, lästige und vor allem nicht erwünschte Mails, die große Gewinne, eine Erbschaft oder das „Wunder im Bett“ vom Himmel versprechen? Spam-Mails sind – trotz entsprechender AntiSpam-Programme und Spam-Filtern – immer noch ein Ärgernis für viele deutsche Internetnutzer...mehr...

 

Namensnennung im Netz: Urteilsveröffentlichung unzulässig

21.09.2009 » 

Es gibt viele Webseiten, auf denen man aktuelle Urteile nachlesen kann. Dabei werden meist die Verfahrensbeteiligten unkenntlich gemacht, sodass dem Abruf des Urteils nichts im Wege steht. Was allerdings passieren kann, wenn nur eine Partei geschwärzt wird, zeigt das folgende Urteil des LG Hamburg...mehr...

 

Providerhaftung: Webhoster haften für Rechtsverletzungen der Nutzer

16.09.2009 » 

Das LG Hamburg hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Webhoster verpflichtet ist, bei jeder Mitteilung einer möglichen Rechtsverletzung für eine Sperrung des Angebots zu sorgen, selbst wenn er keinen unmittelbaren Zugriff auf die Dateien hat...mehr...

 

Presserecht: 400.000 EUR Schadensersatz für falsche Berichterstattung

09.09.2009 » 

Auch im Bereich der Medien wird der Wettbewerb immer stärker, Online-Publikationen und Zeitungen wenden sich mit immer reißerischeren Stories an die Nutzer. Hin und wieder wird an dieser Stelle zu Falschmitteilungen gegriffen, um gezielt Leser zu erreichen – dass diese Strategie jedoch teuer werden kann, zeigt nun eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg...mehr...

 

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