eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

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Domainrecht: Haftung des Admin-C für Verletzung des Namensrechts

21.11.11» Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem veröffentlichten Urteil mit der Frage zu beschäftigen, ob der Admin-C für Rechtsverletzungen durch eine Internet-Domain haftbar gemacht werden kann. » weiterlesen ...

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Blogger.com: Haftet Google für rechtswidrige Blog-Einträge?

Google betreibt unter der Plattform Blogger.com einen Online-Dienst, auf welchem Nutzer die Möglichkeit haben, einen eigenen kostenlosen Blog zu erstellen. Wer für die dort eingestellten Inhalte und Artikel verantwortlich ist und schließlich haftet, zeigt ein aktueller Fall vor dem Landgericht Berlin.

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Antispam: Darf der Firmenname auf Warnseiten genannt werden?

05.09.11» Kritische Äußerungen über geschäftliche Tätigkeiten von Unternehmen sind selbigen zwar in aller Regel unerwünscht, aber oft von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das LG Düsseldorf hatte nun zu entscheiden, ob sich Unternehmen jedoch auf andere Weise gegen die Äußerung erwehren können. » weiterlesen ...

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OLG Hamburg: Google haftet nicht für rechtswidrige Snippets

14.07.11» Ein jahrelanger Rechtstreit um die Frage, ob Google für rechtswidrige Inhalte haftet,  scheint nun mit einem Urteil des OLG Hamburg entschieden. Konkret ging es in dem vorliegenden Fall um die Haftung für Aussagen in den Suchergebnissen, den sogenannten Snippets. » weiterlesen ...

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Urheberrecht: Haftung Minderjähriger für Verlinkung auf rechtswidrige Webseiten?

18.04.11» Anders als die Haftung für Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ist in der Rechtsprechung die Frage weitgehend ungeklärt, wie über die Verlinkung von urheberrechtswidrigen Inhalten auf der eigenen Internetseite zu entscheiden ist. Der BGH hatte sich in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss mit dieser Frage zu beschäftigen. » weiterlesen ...

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Phishing-Angriff: Haftung der Bank bei unsicherem Online Banking System

31.03.11» Um an die Bankdaten von Online-Banking Kunden zu gelangen, ahmen Täter im Rahmen von Phishing Attacken ganze Bank Webseiten nach. So gelangen sie an die Passwörter und TAN-Listen des Kunden und räumen deren Konten daraufhin leer. Grundsätzlich haftet die Bank bei einer Schädigung des Kunden dabei vollständig. Etwas anderes kann sich jedoch nach einer aktuellen Entscheidung des Kammergerichts Berlin ergeben. » weiterlesen ...

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Impressumspflicht: Was muss im Impressum einer Stiftung stehen?

12.03.11» Eine Stiftung hat in Ihrem Impressum zunächst den Namen und den Rechtsformzusatz anzugeben. Notwendig ist daneben die vollständige Anschrift mit Straße, Nummer, Ort und Postleitzahl. » weiterlesen ...

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Impressum: Was muss bei einem eingetragenen Verein im Impressum stehen?

05.03.11» Auch eingetragene gemeinnützige Vereine müssen über ein Impressum verfügen. Angegeben werden sollte zunächst der Name des Vereins sowie der Rechtsformzusatz "e.V." oder "eingetragener Verein". » weiterlesen ...

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Impressumspflicht: Was muss im Impressum einer Universität, Fakultät oder Hochschule stehen?

27.02.11» Auch Universitäten und Hochschulen müssen über ein Impressum verfügen. Es macht dabei für die Impressumspflicht keinen Unterschied, ob es sich um privat betriebene oder staatliche Einrichtungen handelt. Zunächst sind Name und die vollständige Anschrift anzugeben sowie die Bezeichnung der Einrichtung als Universität, Hochschule oder Schule. Soweit Fakultäten mit eigener Website auftreten, sollten auch diese über ein Impressum verfügen. » weiterlesen ...

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Wikileaks-Server: Daten in Schweden sicher?

12.01.11» Bereits im Dezember 2010 untersagte der Internetdienstleister Amazon Wikileaks die weitere Nutzung seiner Server. Die Wikileaks Seite ist seit dem Umzug, der einen kurzen Ausfall der Webseite zur Folge hatte, über einen schwedischen Anbieter zu erreichen. » weiterlesen ...

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Haftung für Nutzerinhalte: Filehoster Rapidshare gewinnt gegen Atari

06.01.11» Der Hostingdienst Rapidshare wird regelmäßig für Rechtsverletzungen verklagt, die nicht durch Rapidshare sondern durch die einzelnen Nutzer begangen werden. In der Regel handelt es sich dabei um das Verbreiten urheberrechtlich geschützter Inhalte wie Musik, Filme oder Software. Die Frage ist, ob und wie solche File- oder Sharehoster hier haften. » weiterlesen ...

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Linkhaftung: heise online-Verlinkungen auf Kopiersoftware ist zulässig

10.11.10» Berichterstattungen sind für viel Internetnutzer interessanter, wenn in dem Artikel die entsprechenden Quellen verlinkt werden. Dass eine Verlinkung auf andere Seiten im Rahmen der Berichterstattung weitreichende Konsequenzen haben kann, zeigt der langwierige Rechtsstreit von heise online im Falle der Verlinkung auf eine Kopiersoftware (heise-Urteil), der nun vor dem BGH endete. » weiterlesen ...

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Social networks: Aktion gegen Rechtsextremismus

12.10.10» Eine Woche lang werden 20 soziale Netzwerke wie You Tube, MySpace und StudiVZ über rassistische Inhalte aufklären. Mit Buttons und Banner sprechen sich die dafür gebildeten Gruppen auf den Internetplattformen gegen rassistische Inhalte aus und klären auf, wie Mitglieder auf diese aufmerksam machen können. » weiterlesen ...

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Link zu Wikileaks: Verfassungsbeschwerde gegen Hausdurchsuchung abgewiesen

02.08.10» Ein Blogger setzte im Februar 2009 eine Verlinkung auf den Blog „Schutzalter“. Von diesem  führten Verlinkungen zu der Webseite Wikileaks. Wer diesen Links folgte, landet auf der dänischen Sperrliste und darüber zu kinderpornografischen Inhalten. Bevor es zu der Hausdurchsuchung beim Blogbetreibers kam, zeigte der Verein CareChild den Blogbetreiber an. CareChild beobachtete den Mann schon seit 1999 und sein Blogeintrag im Februar 2009 bracht dann die Sache ins Rollen. » weiterlesen ...

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Wikipedia.de: Wikimedia haftet nicht für Inhalte auf wikipedia.org

15.06.10» Wikipedia ist die größte und meistgenutzte Enzyklopädie, die im Internet frei zugänglich ist. Für die Nutzer ist die Informationsbeschaffung einfach und bequem. Allerdings stellt sich die Frage, wer für die Inhalte haftet. Mit dieser Frage hat sich das LG Hamburg befasst. » weiterlesen ...

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Haftung: Websitenbetreiber haften für fremde RSS-Feeds

09.06.10» RSS-Feeds werden auf vielen Websites angeboten und erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Da stellt sich die Frage, wer für rechtswidrige Inhalte dieser RSS-Feeds haftet. Mit dieser Frage hat sich das LG Berlin befasst. » weiterlesen ...

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Twitter: Links zu rechtswidrigen Inhalten verboten

29.04.10» Über Twitter können Meldungen geschrieben, Bilder hochgeladen oder Links verbreitet werden. Aber wie verhält es sich mit der Haftung für die Inhalte in den tweeds? Mit dieser Frage hat sich nun erstmals ein Gericht in Deutschland  befasst. » weiterlesen ...

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Youtube: 2 Wochen Schulausschluss für Verbreitung von Gewaltvideo auf YouTube

20.04.10» Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat kürzlich entschieden, dass die Verhängung eines zweiwöchigen Schulverbotes gegen einen 14-jährigen Gymnasiasten rechtmäßig ist, wenn diese ein selbst auf dem Schulhof gefilmtes Gewalt-Video unter Nennung von Vornamen der Beteiligten auf Youtube veröffentlicht. » weiterlesen ...

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Meinungsfreiheit: Wörtliche Zitate aus Anwaltschreiben im Internet zulässig

18.04.10» Das Angebot an Internetseiten, auf denen rechtliche Auseinandersetzungen kommentiert werden, ist sehr groß. Dabei darf allerdings nicht beliebig und willkürliche berichtet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat entscheiden, ob dabei das wörtliche Zitieren eines anwaltlichen Schreibens zulässig ist. » weiterlesen ...

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Haftung für Webinhalte: Deutsche Gerichte auch bei ausländischen Veröffentlichungen zuständig

25.03.10» In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hat der BGH die Frage zu klären, ob deutsche Gerichte zuständig sind, wenn durch im Ausland publizierte Veröffentlichungen im Internet Persönlichkeitsrechte verletzt werden und ob man in Deutschland gegen solche Veröffentlichungen vorgehen kann. » weiterlesen ...