Händler bewerben ihre Angebote gerne in AdWords mit bestimmten Marken, über die der Kunde dann auf den Amazon-Shop gelangt. Aber mit welchen Markennamen darf in den AdWords geworben werden? Und dürfen auf den Landing-Pages bei Amazon auch Artikel von anderen Herstellern gelistet werden? Hierzu hat das OLG München gerade eine interessante Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...
eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

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Alles was Sie als Webseitenbetreiber, Agentur und Selbständiger wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.
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eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich
IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!
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Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!
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Filesharing: 800 Euro Abmahnkosten für ein Hörbuch
Abmahner verlangen häufig hohen Schadensersatz von Filesharern. Immer wieder wird darum gestritten, wie viel Schadensersatz die Abmahner überhaupt verlangen können. Kürzlich hatte das Landgericht Düsseldorf wieder einen solchen Fall zu entscheiden. Dabei ging es um ein in einer Tauschbörse geteiltes Hörbuch. ... Weiterlesen ...
OLG München: Youtube muss keinen Schadensersatz an die GEMA zahlen
Im unendliche Streit zwischen GEMA und YouTube haben die Rechteverwerter der GEMA weitere Niederlage erlitten. Das OLG München ist der Auffassung, dass Youtube nicht für die von den Nutzern eingestellten Inhalte verantwortlich ist. Für beide Parteien ist dieses Urteil allerdings nur eine Zwischenstation: Schon jetzt ist klar, dass sich der BGH wieder einmal mit der Sache beschäftigen muss. ... Weiterlesen ...
Firmenwagen: Keine Fahrtenbuchauflage ohne vorherige Internetrecherche?
Begeht ein Beschäftigter mit einem Firmenwagen Verkehrsverstöße, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Behörden bei der Suche nach dem „Täter“ zu helfen. Sonst kann er dazu verpflichtet werden, ein Fahrtenbuch für die Fahrzeuge im Fuhrpark zu führen. Doch ist eine derartige Auflage zulässig, wenn die Behörde zuvor nicht wenigstens im Internet nach dem Verkehrssünder gesucht hat? ... Weiterlesen ...
Neues Widerrufsrecht: Annahmeverweigerung gilt nicht mehr als Widerruf
Kaufen Kunden in Onlineshops ein, steht ihnen ein Widerrufsrecht zu. Sie können so den Kauf rückgängig machen. Das Amtsgericht Dieburg musste sich fragen, ob es für die Ausübung des Widerrufsrechts ausreicht, wenn der Kunde die bestellte Ware einfach nicht annimmt. ... Weiterlesen ...
Online-Banking: Müssen Banken ihre Kunden für Phishing-Attacken entschädigen?
Die Angriffe können immense wirtschaftliche Schäden verursachen und den Bankkunden schwer treffen. Die Rede ist vom sogenannten Phishing. Das Landgericht Oldenburg hat nun entschieden, ob Banken ihre Kunden für die Attacken entschädigen müssen. ... Weiterlesen ...
Filesharing: Muss der Abgemahnte die Anschrift eines früheren Mitbewohners nennen?
Abmahnungen werden immer an den Anschlussinhaber verschickt. Der Anschlussinhaber ist aber gar nicht immer für das Filesharing verantwortlich. Muss er zum Beispiel die Daten eines früheren Mitbewohners herausgeben, der den Verstoß tatsächlich begangen hat? Damit hat sich nun das Landgericht Hannover beschäftigt. ... Weiterlesen ...
Schulen: Unterrichtsausschluss wegen beleidigender WhatsApp-Äußerungen erlaubt?
Über den Nachrichten-Messenger „WhatsApp“ können sich Schüler über den Schulalltag Luft machen. Blöd nur, wenn sie die Lehrerin beleidigen und die Schule das mitbekommt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart musste entscheiden, ob der Unterrichtsausschluss für Beleidigungen erlaubt ist. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Sony kann „Let`s Play“ nicht als Marke anmelden
Let`s Play Videos auf YouTube boomen. Auf den Zug wollte auch Sony aufspringen und versuchte den Begriff „Let`s Play“ als Marke anzumelden. eRecht 24 zeigt, warum die YouTuber-Szene jetzt aufatmen kann. ... Weiterlesen ...
Netzkriminalität: Ist ein Internetverbot für Täter erlaubt?
Richter in Deutschland dürfen Bewährungsstrafen mit sogenannten Weisungen versehen, die dem Verurteilten die erneute Begehung der Straftat erschweren sollen. Eine Entscheidung der besonderen Art traf nun das Oberlandesgericht Hamm. Es musste entscheiden, ob Gerichte gegen Straftäter ein Internetverbot verhängen dürfen. ... Weiterlesen ...

Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
