Die Kontroverse um die sogenannten „Dashcams“ reißt nicht ab. Nun musste sich das Landgericht Memmingen mit der Frage beschäftigen, ob Nachbarn die Kameras in ihrem parkenden Pkw installieren dürfen, um den Täter von Sachbeschädigungen zu überführen. ... Weiterlesen ...
eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

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Handyverbot am Arbeitsplatz: Geht das so einfach?
Auch am Arbeitsplatz wollen die meisten Menschen am besten rund um die Uhr auf dem Smartphone erreichbar sein. Einem Arbeitgeber ging das Treiben seiner Belegschaft allerdings zu weit, er verbot seinen Beschäftigten kurzerhand die private Handy-Nutzung während der Arbeitszeit. Aber geht das so einfach? ... Weiterlesen ...
Bilder im Netz: Ist das Hochladen fremder Bilder in die eigene Cloud erlaubt?
Der Käufer einer Festplatte reagierte ein bisschen über und lud private Bilder des Verkäufers in seine eigene Internet-Cloud. Er wollte den Verkäufer so zur Rücknahme der Hardware zwingen. Das Landgericht Heidelberg hat sich nun gefragt, ob das Hochladen in die Cloud erlaubt ist. ... Weiterlesen ...
Gericht: Weitergabe des SIM-Unlocks bei Mobiltelefonen ist strafbar
Einige Telefone verfügen über einen sogenannten „SIM-Lock“ und binden den Kunden so an bestimmte Netzbetreiber. Doch dürfen Händler den Code zur Entsperrung des SIM-Locks einfach weitergeben? Das hat das OLG Karlsruhe in einem aktuellen Fall entschieden. ... Weiterlesen ...
Vorsicht Abzocke: Betrüger geben sich als Microsoft-Mitarbeiter aus
Betrüger kommen immer wieder auf neue Ideen, um ahnungslosen Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Die Bayerische Polizei warnt aktuell vor Anrufen angeblicher Microsoft-Mitarbeiter. eRecht24 zeigt, was es mit der neuen Betrugsmasche auf sich hat. ... Weiterlesen ...
BGH-Urteil: Was ist bei der Haftung für Links zu beachten?
In einem abschließenden Urteil zur Linkhaftung eines Facharztes für Orthopädie hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass dieser durch das Setzen eines Links auf seiner Homepage mit Verweis auf eine andere Seite nicht automatisch für die irreführenden Inhalte der verlinkten Internetseite haftet. ... Weiterlesen ...
startupfire: 100 Tools für Startups und Gründer
Wo war nochmal das coole Tool zur Logo-Erstellung? Welche Newsletter-Software können wir in Deutschland benutzen? Wo finde ich schnell mal eine Übersicht über GmbH, ltd und UG? Und wie heiß denn diese Website mit der man die tollen Infografiken erstellen kann? Jeder Gründer kennt das... . Wir haben einmal unsere Erfahrung aus 15 Jahre Selbständigkeit genutzt und die 100 wichtigsten Tools, Tipps und Links für Gründer auf www.startupfire.de zusammen gestellt. ... Weiterlesen ...
BGH-Urteil: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar
Der Handel mit nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten, sogenannte Liquids, ist laut einer aktuellen Grundsatzentscheidung des BGH derzeit in Deutschland strafbar. Händler und Verbraucher fragen sich nun, ob dies das Ende der E-Zigaretten bedeutet. ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnfalle: Marketplace-Händler haften für Weiterempfehlungsfunktion von Amazon
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat die Weiterempfehlungs-E-Mails der Verkaufsplattform Amazon als unzulässige Werbung und damit als wettbewerbswidrig eingestuft. Marketplace-Händler müssen sich auf eine neue große Abmahnwelle einstellen. ... Weiterlesen ...
Die erste Drohnen-Abmahnung: Kameradrohnen dürfen nicht über fremden Grundstücken filmen
Für wenige hundert Euro bekommt man sie inzwischen in jedem Elektronikmarkt: kleine ferngesteuerte Flugmaschinen mit oder ohne Kamerafunktion. Um sie abheben zu lassen, braucht man keine Genehmigung – grenzenlose Freiheit bedeutet das aber nicht, wie jetzt ein neugieriger Nachbar erfahren musste. ... Weiterlesen ...

Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
