eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
E-Commerce
Unwirksame Widerrufsbelehrung: Onlineshops müssen benutzte Kosmetikartikel zurücknehmen
26.08.2010 »
Im Internet gibt es eigentlich nichts, was man nicht kaufen kann. Aber es gibt auch Produkte, bei denen man sich die Frage stellt, ob sie wieder zurückgesandt werden können. Wie verhält sich dies beispielsweise bei benutzen Kosmetikprodukten, können Online-Händler hier das Widerrufsrecht ausschließen? Mit dieser Frage hat sich das OLG Köln befasst...mehr...
Onlineshops: Annahmeverweigerung bei unfreier Warenrücksendungen ist wettbewerbswidrig
24.08.2010 »
In der Vergangenheit entschieden mehrere Gerichte, dass die Klausel "Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen" in Verbindung mit der Ausübung des Widerrufsrechts unzulässig und damit abmahngefährdet ist. Dass bereits die tatsächliche Verweigerung der Annahme unfrei verschickter Warenrücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt, zeigt das folgende Urteil des LG Düsseldorf...mehr...
Online-Handel: BGH folgt EuGH bei Frage nach Zahlung von Versandkosten
17.08.2010 »
Im Fall des Widerrufs und der Warenrücksendung durch einen Verbraucher, muss der Online-Händler meist die Kosten der Rücksendung tragen. Die Frage, wer die Kosten der Hinsendung, also die Versandkosten, zu zahlen hat, wurde dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt. Dieser hatte in seinem Urteil vom 15.04.2010 (Az. C-511/08) die Kosten der Rücksendung dem Händler auferlegt. Der Entscheidung des EuGH ist der BGH in seinem Urteil vom 07.07.2010 (Az. VIII ZR 268/07) nunmehr gefolgt...mehr...
Shopping-Apps: Online-Händler haften für fehlerhafte Apps
16.08.2010 »
Seit Smartphone und iPhones auf dem Markt sind, wird auch das mobile Shopping immer beliebter. Dazu werden Shopping-Apps genutzt, über die das Einkaufen im Internet möglich wird. Bei diesen Programmen müssen die Informationspflichten genauso erfüllt werden, wie man sie von einem Onlineshop kennt. So urteilte das Oberlandesgericht Hamm...mehr...
Steuerrecht: Erlöse aus Domainverkauf sind Einkommensteuerfrei
11.08.2010 »
Das Finanzgericht Köln hat in seinem Urteil vom 20.04.2010 (Az. 8 K 3038/08) entschieden, dass der Erlös aus dem Verkauf einer Internet-Domain nicht der Einkommensteuer unterliegt. Dies unter der Voraussetzung, dass der Verkauf außerhalb der einjährigen Spekulationsfrist erfolgt und der Verkäufer nicht gewerblich handelt...mehr...
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