eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Sonstige

Bauarbeiten und Kabelbruch: Schadensersatz für verlorene Festplattendaten?

14.03.12» Sind auf Festplatten gespeicherte Daten vom Eigentumsschutz umfasst? Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat sich kürzlich mit der Frage auseinandergesetzt, ob Daten auf einer Festplatte vom Eigentumsschutz umfasst sind und ob ihrer Zerstörung eine Schadensersatzpflicht begründen kann. » weiterlesen ...

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Gerichtsverhandlungen im Netz: Ist die Berichterstattung aus dem Gerichtssaal zulässig?

23.02.12»  Nachdem sich zuletzt das LG Köln mit der Zulässigkeit der Veröffentlichung des Bildes eines Reporters bei Twitter durch einen Wettermoderator zu beschäftigen hatte, musste das OLG Köln nun über den Umfang der zulässigen Berichterstattung aus einer Gerichtsverhandlung des TV-Moderators entscheiden. » weiterlesen ...

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Zensur im Netz: EU unterzeichnet umstrittenes ACTA Abkommen

08.02.12» ACTA wird das internationale Handelsabkommen genannt, das die Durchsetzung des Urheberrechts rechtlich verankern soll und für Anti-Counterfeiting Trade Agreement steht. Übersetzt: Handelsabkommen zur Abwehr für Fälschungen. Doch bei den Gegnern wächst der Widerstand und für den kommenden Samstag sind zahlreichenDemonstrationen geplant. » weiterlesen ...

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Avaaz.org: Petition gegen Internet-Zensur

02.02.12» Laut der Kampagnenwebsite Avaaz.org lauert neben den geplanten US-Abkommen SOPA und PIPA eine weit größere Bedrohung für die Internetfreiheit, die sich ACTA nennt. Dieses Abkommen könnte Unternehmen das Recht einräumen, das Internet zu zensieren. » weiterlesen ...

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Urteile im Internet: Datenbank „openJur“ bekommt Gerichtsentscheidungen nicht kostenlos

25.01.12» Das juristische Projekt „openJur“ bietet der Allgemeinheit eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zum kostenlosen Abruf. Das AG Schleswig hatte zu entscheiden, ob openJur diese Urteile auch kostenlos erhalten kann. » weiterlesen ...

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GEZ-Reform: Ab 2013 zahlen alle Haushalte

30.06.11» Immer wieder gibt und gab es Diskussionen über die Abgabe der Fernseh- und Rundfunkgebühren. Nun wurde sich mit einem Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder über eine Reform geeinigt, die für die Betroffenen sowohl Vor- als auch Nachteile bringt. » weiterlesen ...

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Urteil: Hausverbot für die GEZ – geht das?

07.06.11» Es gibt kaum einen Hausbesitzer oder Mieter, der noch nicht mit den Mühlen der Bürokratie oder den Gebührenbeauftragten der GEZ in Berührung gekommen ist. Manch einer träumt davon, für immer Ruhe von der GEZ zu haben. Das Amtsgericht in Bremen musste sich mit dem Fall beschäftigen, ob ein Hausbesitzer der GEZ bzw. deren Mitarbeitern tatsächlich ein Hausverbot erteilen darf. » weiterlesen ...

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Fake-Abmahnungen: Trittbrettfahrer zocken per E-Mail ab

20.05.11» Mit angeblichen Mahnungen des Rechtsanwalts  Olaf Kaltbrenner nutzen betrügerische Trittbrettfahrer Abmahnwellen der Unterhaltungsindustrie aus. Per E-Mail werden Mahnungen verschickt, in denen auf einen Urheberrechtsverstoß hingewiesen und dafür Schadensersatz gefordert wird. » weiterlesen ...

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ICE3: Kein Zitatrecht bei geschütztem Geschmacksmusters

19.04.11» Ein Geschmacksmuster schützt die Befugnis des Inhabers, eine bestimmte ästhetische Gestaltungsform – zum Beispiel ein Design – ausschließlich zu benutzen. Der BGH hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Abbildung eines solchen Musters im Rahmen eines Zitats durch einen Dritten zu ausschließlichen Werbezwecken zulässig sein kann. » weiterlesen ...

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Sony: Einfuhrverbot für Playstation 3

05.03.11» Wegen des Patentstreits um die Sony-Spielekonsole mit dem Konkurrenten LG aus Südkorea wurde ein Einfuhrverbot nach Europa von vorerst 10 Tage verhängt. Die beiden Hersteller LG und Sony werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor. » weiterlesen ...

Sonstige

Disziplinarverfahren: Gehaltskürzung für Lehrer wegen kinderpornographischer Dateien

01.03.11» Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht musste sich erneut mit dem Fall eines Studienrats befassen, auf dessen privatem PC kinderpornographische Dateien gefunden worden waren. Im Jahr 2004 hatte ihn das AG Elmshorn im Strafverfahren zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt. » weiterlesen ...

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Google: Falle entlarvt Microsoft?

14.02.11» Google und Microsoft – zwei Titanen und der Kampf um Algorithmen und Co. Doch so schwer soll es sich Microsoft mit seiner Suchmaschine bing gar nicht gemacht haben, behauptet Google in dem Blog „search engine land“ des Bloggers Dany Sullivan. » weiterlesen ...

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Abofallen: Mutmaßliche Betreiber in Hamburg festgenommen

10.02.11» Hamburger Kriminalbeamte verhaften zwei Männer, die mit Online-Abofallen wie "online-downloaden.de" knapp fünf Millionen Euro Schaden verursacht haben sollen. Bei Hausdurchsuchungen in sechs deutschen Städten stellt die Polizei umfangreiches Beweismaterial und 1,5 Millionen Euro sicher. » weiterlesen ...

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Wikileaks: Friedensnobelpreis für Enthüllungsplattform?

02.02.11» Der Osloer Parlamentsabgeordneter Snorre Valen hat die Enthüllungsplattform Wikileaks offiziell für den diesjährigen Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur NTB. » weiterlesen ...

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Datenschutz: ZAK beanstandet Fernsehsendung 'Tatort Internet'

28.11.10» In Folge der Ergebnisse der Untersuchung der KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) ist nun, zwei Wochen später, das Resultat der Überprüfung der RTL-2-Sendung "Tatort Internet" durch die ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten) bekannt.  » weiterlesen ...

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Facebook: Blogger gibt sich als Google-Chef aus

13.10.10» Erst jetzt wurde erkannt, dass es im sozialen Netzwerk Facebook eine unangenehme Sicherheitslücke gibt. Dem Chefredakteur von TechCrunch (frei übersetzt: Technische Krise) J. Michael Arrington, ist es im Oktober 2010 geglückt, sich unter einer bereits bestehenden Adresse des Google-Chefs Eric Schmidt, völlig problemlos Zugang zu dessen Freunde zu verschaffen. » weiterlesen ...

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IT-Sicherheit: Jugendlicher findet 17 Sicherheitslücken beim Online-Banking

12.10.10» Online-Banking ist eine bequeme Art, vor dem eignen PC den eigenen Kontostand zu überwachen und Überweisungen und Daueraufträge zu tätigen. Aus diesem Grunde nutzen viele Millionen Menschen weltweit diesen Dienst, der von der persönlichen Bank angeboten wird. Um so gravierender ist es, wenn eben jene Institutionen Sicherheitsmängel nicht selbstständig ausfindig machen, um die Kunden zu schützen. » weiterlesen ...

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Abofalle: Gewinnabschöpfungsanspruch bei Kostenfallen

19.08.10» Die Anbieter von Abofallen finden immer noch Mittel und Wege, Internetnutzer für ihr dubiosen Angebote zu begeistern. Das folgende Urteil des OLG Frankfurt könnte jedoch dazu führen, dass die Abofallenbetreiber in Zukunft sehr gut überlegen müssen, ob sie ihre vermeintlichen Forderungen einklagen. » weiterlesen ...

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IT-Branche: Kein weiterer Anstieg des durchschnittlichen Jahreseinkommens

09.07.10» Eine Studie der Managementberatung Kienbaum dürfte für zahlreiche Angestellte und Führungskräfte der IT-Branche von großen Interesse sein – schließlich wurden mehr als 300 IT-Unternehmen befragt, in welchem Maße sich das Jahreseinkommen ihrer Beschäftigten verändert hat. » weiterlesen ...

Sonstige

Online-Marketing: TrafficPrisma-Kurs geht online

06.05.10» Anzeige

TrafficPrisma, der von vielen Online-Experten in Testberichten hoch gelobte Kurs für Webseitenbetreiber, die mehr Besucher auf Ihre Seite bringen wollen, ist heute online gegangen. Mit TrafficPrisma lernen alle, die eine Webseite im Internet haben oder aufbauen wollen, wie Sie gezielt und systematisch Traffic aufbauen können. Mehr qualifizierter Traffic heißt mehr Besucher aus denen ganz schnell Kunden werden können. » weiterlesen ...