eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Abmahnung
Verbraucherzentrale: Kinderseiten wegen unzulässiger Werbung abgemahnt
14.03.2010 »
Viele auf Kinder ausgerichtete Webseiten bieten neben dem Angebot an Spielen und Informationen anscheinend auch häufig ungeeignete Werbeanzeigen. Der Verbraucherzentrale-Bundesverband (VZBV) analysierte einige Spieleportale für Kinder und fand mehrere unzulässige Anzeigen...mehr...
Abmahnkosten: Kosten für zweite Abmahnung sind nicht erstattungsfähig
10.03.2010 »
Erfolgt eine Abmahnung zu Recht, muss der Abgemahnte die anwaltlichen Abmahnkosten erstatten. Was ist aber mit den Abmahnkosten, wenn der Abmahner zunächst selbst abgemahnt hat und erst für eine zweite Abmahnung einen Rechtsanwalt einschaltet? Mit dieser Konstellation hat sich der BGH beschäftigt...mehr...
Massenabmahnungen: Keine Abmahnkosten bei ausschließlichem Gebühreninteresse
27.02.2010 »
Wettbewerber mahnen sich gegenseitig ab, um die eigene Position zu stärken oder um sich gegen die stärkere Position des Mitwettbewerbers, die er durch Wettbewerbsverstöße erreicht hat, zu wehren. Das LG Dortmund hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, was passiert, wenn ein Wettbewerber Abmahnungen nur deshalb ausspricht, um Gewinnmaximierung durch Abmahngebühren zu betreiben...mehr...
Social Networks: Stadt Mannheim lässt Twitter-Nickname "Mannheim" abmahnen
01.02.2010 »
Berichteten wir vor einigen Tagen noch über die Löschung registrierter, aber ungenutzter Nicknames bei Twitter, so gibt es nun gleich die nächste News in Sachen Twitter. Wie kürzlich bekannt wurde, streitet sich die Stadt Mannheim mit einem Internetnutzer um den Twitter-Nickname „Mannheim“...mehr...
Gegenabmahnung: Kein Anspruch auf Schadensersatz
18.01.2010 »
Häufig mahnen sich Wettbewerber ab, wenn etwa die Widerrufsbelehrung oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ordnungsgemäß sind. Mit der Frage, ob die Kosten einer Gegenabmahnung erstattet werden, wenn die Abmahnung rechtsmissbräuchlich war, hat sich das OLG Hamm auseinandergesetzt...mehr...
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