eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Abmahnung
Impressumpflicht: Fehlende USt-ID kann abgemahnt werden
31.08.2010 »
Onlineshop-Betreiber unterliegen der Impressumpflicht. Aber was passiert, wenn nicht alle geforderten Angaben im Impressum enthalten sind und etwa die Umsatzsteuer-ID oder Angaben zum Handelsregister vergessen werden? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst...mehr...
Abmahnung: Verbraucherzentrale warnt vor Abmahnungen der "Grevenreuth AG"
13.07.2010 »
Jeder weiß: Abmahnungen sind eine ernstzunehmende Sache. Dies wissen allerdings auch Betrüger. Daher ist nun ein Fall bekannt geworden, bei dem "Schnäppchen-Abmahnungen "versandt wurden. Vor wenigen Wochen warnte die Verbraucherzentrale Hessen vor gefälschten Abmahnungen, die in zahlreichen deutschen E-Mail-Postfächern landeten...mehr...
Abmahnung: Sind zwei getrennte Abmahnungen für gleichzeitige Verstöße rechtsmissbräuchlich?
21.05.2010 »
Immer wieder kommt es zwischen Online-Händlern zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, etwa weil Informationspflichten nicht eingehalten werden oder Verbraucher unzureichend über ihre Rechte informiert wird. Aber ist es zulässig, einem Wettbewerber durch zwei getrennte Abmahnungen abzumahnen, obwohl die Rechtsverstöße auch in einer Abmahnung hätten geltend gemacht werden können? ..mehr...
Verbraucherzentrale: Kinderseiten wegen unzulässiger Werbung abgemahnt
14.03.2010 »
Viele auf Kinder ausgerichtete Webseiten bieten neben dem Angebot an Spielen und Informationen anscheinend auch häufig ungeeignete Werbeanzeigen. Der Verbraucherzentrale-Bundesverband (VZBV) analysierte einige Spieleportale für Kinder und fand mehrere unzulässige Anzeigen...mehr...
Abmahnkosten: Kosten für zweite Abmahnung sind nicht erstattungsfähig
10.03.2010 »
Erfolgt eine Abmahnung zu Recht, muss der Abgemahnte die anwaltlichen Abmahnkosten erstatten. Was ist aber mit den Abmahnkosten, wenn der Abmahner zunächst selbst abgemahnt hat und erst für eine zweite Abmahnung einen Rechtsanwalt einschaltet? Mit dieser Konstellation hat sich der BGH beschäftigt...mehr...
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