eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Wettbewerbsrecht
Preissenkung: Durchgestrichene Preise in Onlineshops sind zulässig
18.08.2010 »
Es ist stellt keine Irreführung dar, wenn ein Onlineshopbetreiber für ein Produkt wirbt, indem er neben dem aktuellen Verkaufspreis, den früher verlangten, aber durchgestrichenen Verkaufspreis mit angibt. So hat das Oberlandesgericht Düsseldorf vor einiger Zeit entschieden...mehr...
Seitenklau: Individuell gestaltete Webseite ist wettbewerbsrechtlich geschützt
06.08.2010 »
Da Webseiten insgesamt in den wenigsten Fällen urheberrechtlich geschützt sind, stellt sich die Frage, ob man gegen die Übernahme einer Website wettbewerbsrechtlich vorgehen kann. Mit dieser Frage hat sich das LG Rottweil beschäftigt...mehr...
Widerrufsrecht: Zusenden der Ware nach erfolgtem Widerruf ist wettbewerbswidrig
28.01.2010 »
Immer wieder müssen sich deutsche Gerichte mit Fragen zum Thema Abmahnungen und Widerrufsrecht bei Internet-Auktionen auseinander setzen. So nun auch die Richter des OLG Koblenz zur Frage, was geschieht wenn ein Händler einem Kunden die Ware zusendet, obwohl der Kunde bereits den Widerruf erklärt hat...mehr...
Juristischer Kampf: Die Würde der Filtertüte
21.12.2009 »
Kaffeeautomaten liegt derzeit voll im Trend – dementsprechend werden sie derzeit intensiv in den Medien beworben. Für Aufsehen sorgte an dieser Stelle der Spot des Kaffeevollautomaten-Herstellers „Kaffee Partner“, in dem Mirja Boes als Sekretärin mit einer Kaffeemaschine kämpft und letztlich mit angewidertem Gesicht einen schmutzigen Kaffeefilter in die Mülltonne schmeißt...mehr...
Online-Shops: Ungenaue Angabe der Lieferzeit ist wettbewerbswidrig
25.11.2009 »
Immer wieder werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, die eine ungenaue Angabe der Lieferzeit rügen. Im September dieses Jahres hatte nun das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber zu entscheiden, ob die Angabe „In der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ unlauter ist...mehr...
Social-Networks: studiVZ und facebook einigen sich
23.09.2009 »
Viele Menschen nutzen mittlerweile Social-Networking-Plattformen wie studiVZ oder facebook – kein Wunder, dass jede Plattform versucht, eine Vorreiter-Stellung zu erlangen. In diesem Rahmen sorgte vor allem der Rechtsstreit zwischen den Plattformen facebook und studiVZ für Aufsehen...mehr...
Patentrecht: Word-Verkaufsverbot ausser Kraft gesetzt
06.09.2009 »
Microsoft führt in den USA mit dem Softwarehersteller I4i einen erbitterten Patentrechtsstreit. Höhepunkt war der von einem texanischen Gericht verhängte Verkaufsstopp für die Textverarbeitungssoftware Word...mehr...
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit Echtheitsgarantie
31.08.2009 »
Um Waren schneller an den Kunden zu bringen, werben Händler insbesondere auf Auktionsplattformen wie eBay häufig mit einer sogenannten Echtheitsgarantie. Zusätzlich wird auch gern ein versicherter Versand angepriesen. Dies ist in den meisten Fällen aber unzulässig...mehr...
Telefonwerbung: unzulässige Nutzung persönlicher Daten nach Gewinnspielteilnahme
27.07.2009 »
Wer kennt das nicht: Einmal an einem Gewinnspiel teilgenommen und schon erhält man ständig Werbeanrufe oder Werbeflyer. Zu diesem Problem hat das LG in seiner Entscheidung vom 15.05.2008 (Az.: 14 O 61/08) Stellung genommen...mehr...
LG Duisburg: Werbung mit Stiftung Warentest-Logos
29.06.2009 »
Die Verwendung eines Stiftung Warentest-Logos ist irreführend und in der Folge wettbewerbswidrig, wenn sich das getestete und das angebotene Produkt in wesentlichen Aspekten unterscheiden.
..mehr...
E-Book Aktion
KEINE CHANCE FÜR ABMAHNER!
Anwaltswissen im Dreierpack
Die eRecht24 Praxisratgeber "Die rechtssichere Website", "Die Abmahnung im Internet" und "Existenzgründung im Internet" von Rechtsanwalt Sören Siebert jetzt zum Vorzugspreis für nur 19,80 € (inkl. 19% USt.)
Empfehlung
Top-Beiträge
Internetrecht News
- Datenschutz: Gesetzentwurf soll Arbeitnehmer schützen
- Impressumpflicht: Fehlende USt-ID kann abgemahnt werden
- Unternehmensnamen: Ein national tätiges Unternehmen darf sich nicht „International“ nennen
- IT-Sicherheit: Sicherheitslücken bei dll-Dateien in Windows-Anwendungen versteckt
- eiPott: Eierbecher verletzt Apples Markenrechte
Neu: Folgen Sie uns auf Twitter... Themen
Rechtsberatung
- Rechtsanwälte
Finden Sie einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei Ihren rechtlichen Fragen und Problemen unterstützt. - eBay Rechtsberatung
vom Rechtsanwalt via E-Mail oder Telefon, schnell und preiswert. - Rechtschutz-Versicherung
Der sichere Schutz durch einen Rechtsanwalt bei Aktivitäten im Internet.
