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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.
Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:
Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.
Wettbewerbsrecht
Gelbeseiten.de: LG Frankfurt untersagt irreführende Verlinkung zu Hotelbuchnungsportal
21.05.13» Die Suche im Internet wird durch entsprechende Eingabefelder auf Webseiten vereinfacht. Durch Eintippen eines Begriffs, wird man auf die richtige Seite verlinkt. Doch ist diese Verlinkung auch immer korrekt? Das Landgericht Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Telekom bei der Suche eines Hotels auf ein Hotelbuchungsportal verweisen darf. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Treueaktionen: Ist der Abbruch einer Rabattaktion zulässig?
18.04.13» Rabattaktionen sind für Händler eine Möglichkeit, längerfristig Kunden zu binden zu. Oft funktioniert ein solches Kundenbindungsprogramm über die Vergabe von Sammelheftchen und dem damit verbundenen Sammeln von Aktionsstickern. Ist der Händler aber auch berechtigt eine laufende Rabattaktion abzubrechen? Diese Frage musste das OLG Köln entscheiden. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Kaffee und Patente: Dürfen nachgemachte Nespresso-Kapseln verkauft werden?
19.03.13» In vielen deutschen Küchen haben Kaffee-Maschinen mit Kapseln oder Pads Einzug gehalten. Da der Markt ständig wächst, bieten auch andere Hersteller entsprechende Ersatzkapseln oder Pads mit Kaffee-Pulver an. Ein Gericht hatte nun darüber zu entscheiden, ob der Vertrieb von „NoName“-Kapseln für die Kaffee-Maschinen von Nespresso zulässig ist. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
eKomi & Co: Darf ein Online-Shop ausschließlich mit positiven Bewertungen werben?
13.03.13» Um sich bestmöglich im Netz darzustellen, werben Shop-Betreiber oft nur mit positiven Kundenbewertungen. Einige Dienstleister wie eKomi haben sich darauf spezialisiert, vor allem positive Bewertungen in Shops einzubinden. Ob Händler wegen dieser geschönten Kundenbewertungen abgemahnt werden können, musste aktuell das OLG Düsseldorf entscheiden. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Werbung im Netz: Wann sind Kondome „Made in Germany“?
22.02.13» Gerade bei Kondomen legen Benutzer großen Wert auf die Qualität, um unliebsamen Überraschungen vorzubeugen. Ein Indikator für die Qualität kann hierbei die Angabe sein, dass das Produkt „made in Germany“ ist. Aber wann darf mit dieser Angabe geworben werden? Dies hätte kürzlich ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Shopping - Plattformen: Hood.de klagt gegen Preisparität von Amazon.de
19.11.12» Laut Medienberichten soll es demnächst vor dem Landgericht Köln zu einer Klage des Online-Händlers Hood.de gegen die Preisparität von Amazon.de kommen. Problem ist nämlich, dass Amazon es seinen Marketplace Händlern verbietet, andernorts billiger zu verkaufen als auf Amazon.de. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Online-TV: Keine gemeinsame Internet-Mediathek von RTL, ProSieben & Sat.1
13.08.12» TV per Web erfreut sich großer Beliebtheit: unabhängig von Zeit & Ort lassen sich Filme und Sendungen ansehen. Im Fall von Olympia 2012 werden online sogar Wettbewerbe übertragen, die es im TV nicht live zu sehen gibt. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob eine gemeinsame Mediathek der gr0ßen Privatsender zulässig ist. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Olympiade: Wen schützt das Olympiaschutzgesetz?
05.08.12» Eigentlich heißt das Gesetz „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung“ (OlympSchG) und ist erst acht Jahre alt. Es schützt die olympischen Ringe und die Wörter „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ vor einer werblichen Nutzung im geschäftlichen Verkehr. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Groupon & DailyDeal: Dürfen Ärzte auf Gutscheinportalen werben?
04.08.12» Gutschein-Portale wie Groupon und DailyDeal erfreuen sich bei Kunden großer Beliebtheit, nicht zuletzt, weil sie oftmals hohe Rabatte auf Waren und Dienstleistungen gewähren. Für die Unternehmen, welche die Gutscheine anbieten, kann dies aber schnell nach hinten losgehen, wie der vorliegende Fall zeigt. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Social Networks: Ist das Abwerben von Mitarbeitern der Konkurrenz über XING zulässig?
23.07.12» Business-Netzwerke wie XING sind auf die Vernetzung von Personen im Geschäftsleben angelegt. In einem aktuellen Fall hatte das LG Heidelberg zu entscheiden, ob es zulässig ist, Mitarbeiter anderer Unternehmen auf der Plattform anzuschreiben um zu versuchen, diese abzuwerben. » weiterlesen ...
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Facebook & Co: Auf Mitarbeiterfang in sozialen Netzwerken
24.06.12» Viele Unternehmen nutzen soziale Netzwerke, um gute Mitarbeiter abzuwerben. Allerdings sollte man sich nicht zu schlecht über den Konkurrenten äußern. Denn das kann teuer werden. Wird der bisherige Arbeitgeber schlecht gemacht, stellt das einen Wettbewerbsverstoß dar. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Abmahnungen: Besteht ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Onlineshop und Ladengeschäft?
05.04.12» Das OLG Celle hatte sich in einem aktuellen Verfahren mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Inhaber eines lokalen Ladengeschäft einen Internet-Händler abmahnen kann. Die hängt bei derartigen Abmahnungen davon ab, ob zwischen Ladeninhaber und Onlinehändler ein Wettbewerbsverhältnis besteht. Dies habe die Gerichte bisher stets bejaht. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Verkaufsprospekt: Identität des Unternehmens ist Pflichtangabe
27.03.12» Ein Verkaufsprospekt muss aus wettbewerbsrechtlichen Gründen bestimmte Mindestangaben enthalten. Zu den unverzichtbaren Angaben gehört insbesondere die Identität des Unternehmens. Das hat das Oberlandesgericht Hamm in einem aktuellen Urteil bestätigt. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Reiseportale: Endpreise von Flügen müssen zwingend alle Gebühren enthalten
17.02.12» Die Angabe von Flugpreisen im Internet muss den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit entsprechen. Viele Anbieter verstecken jedoch Kosten, um Kunden auf ihre Angebote zu locken. Solche zwei Fälle hatte das KG Berlin erst vor kurzem im Zusammenhang mit Reiseportalen zu entscheiden. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Impressum auf Webseiten: Kann eine fehlende Umsatzsteuer-ID abgemahnt werden?
06.02.12» Der § 5 TMG verpflichtet Webseitenbetreiber, im Rahmen des Impressums bestimmte gesetzliche Pflichtangaben vorzuhalten. Das KG Berlin hatte zu entscheiden, ob die fehlende Angabe der Umsatzsteuer-ID und des Handelsregisters einen Verstoß gegen die Impressumspflicht darstellt. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Schleichwerbung: Muss eine Pressemitteilung schon im Anrisstext als Werbung gekennzeichnet sein?
15.12.11» Werbung muss in Blogs und Webseiten gekennzeichnet und vom übrigen Inhalt eindeutig getrennt sein. Das ergibt sich bereits aus § 58 Abs. 1 RStV. Das LG Düsseldorf hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, ob dies auch für Anreisstexte bzw. Teaser von Pressemitteilungen auf Webseiten oder Blogs gilt. » weiterlesen ...
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Prospekt: Identität ist Pflichtangabe
01.12.11» Ein Verkaufsprospekt muss aus wettbewerbsrechtlichen Gründen bestimmte Mindestangaben enthalten. Zu den unverzichtbaren Angaben gehört insbesondere die Identität des Unternehmens. Das hat das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
MyHammer: Sind Billigangebote von Architekten zulässig?
16.11.11» Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat sich im vergangenen Jahr damit befasst, ob ein Architekt, der ein Angebot auf MyHammer abgibt, das ein Drittel unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthonorar liegt, wettbewerbswidrig handelt. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Hotelbewertungen im Internet: Was ist erlaubt?
14.11.11» Bewertungsportale im Internet gibt es inzwischen für fast jede Branche. Ob Ärzte, Lehrer, Anwälte oder Hotels, alles wird bewertet. Immer wieder kommt es dabei zu Diskussionen und Streitfällen – besonders dann, wenn eine Bewertung negativ ausfällt. Das LG Hamburg musste sich mit einem Fall auseinandersetzen, der ein Hotelbewertungsportal betraf. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
Onlineshops: Ist die Werbung mit „Blitzversand“ wettbewerbswidrig?
09.11.11» Verkäufe über Amazon sind besonders einfach, da der Verkäufer kein eigenes Angebot verfassen muss, sondern auf schon bestehende Angebote zurückgreifen uns diese ergänzen kann. Was dabei allerdings zu beachten ist, hat das LG Frankfurt entschieden. » weiterlesen ...
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