eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Wettbewerbsrecht
Widerrufsrecht: Zusenden der Ware nach erfolgtem Widerruf ist wettbewerbswidrig
28.01.2010 »
Immer wieder müssen sich deutsche Gerichte mit Fragen zum Thema Abmahnungen und Widerrufsrecht bei Internet-Auktionen auseinander setzen. So nun auch die Richter des OLG Koblenz zur Frage, was geschieht wenn ein Händler einem Kunden die Ware zusendet, obwohl der Kunde bereits den Widerruf erklärt hat...mehr...
Juristischer Kampf: Die Würde der Filtertüte
21.12.2009 »
Kaffeeautomaten liegt derzeit voll im Trend – dementsprechend werden sie derzeit intensiv in den Medien beworben. Für Aufsehen sorgte an dieser Stelle der Spot des Kaffeevollautomaten-Herstellers „Kaffee Partner“, in dem Mirja Boes als Sekretärin mit einer Kaffeemaschine kämpft und letztlich mit angewidertem Gesicht einen schmutzigen Kaffeefilter in die Mülltonne schmeißt...mehr...
Online-Shops: Ungenaue Angabe der Lieferzeit ist wettbewerbswidrig
25.11.2009 »
Immer wieder werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, die eine ungenaue Angabe der Lieferzeit rügen. Im September dieses Jahres hatte nun das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber zu entscheiden, ob die Angabe „In der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ unlauter ist...mehr...
Social-Networks: studiVZ und facebook einigen sich
23.09.2009 »
Viele Menschen nutzen mittlerweile Social-Networking-Plattformen wie studiVZ oder facebook – kein Wunder, dass jede Plattform versucht, eine Vorreiter-Stellung zu erlangen. In diesem Rahmen sorgte vor allem der Rechtsstreit zwischen den Plattformen facebook und studiVZ für Aufsehen...mehr...
Patentrecht: Word-Verkaufsverbot ausser Kraft gesetzt
06.09.2009 »
Microsoft führt in den USA mit dem Softwarehersteller I4i einen erbitterten Patentrechtsstreit. Höhepunkt war der von einem texanischen Gericht verhängte Verkaufsstopp für die Textverarbeitungssoftware Word...mehr...
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit Echtheitsgarantie
31.08.2009 »
Um Waren schneller an den Kunden zu bringen, werben Händler insbesondere auf Auktionsplattformen wie eBay häufig mit einer sogenannten Echtheitsgarantie. Zusätzlich wird auch gern ein versicherter Versand angepriesen. Dies ist in den meisten Fällen aber unzulässig...mehr...
Telefonwerbung: unzulässige Nutzung persönlicher Daten nach Gewinnspielteilnahme
27.07.2009 »
Wer kennt das nicht: Einmal an einem Gewinnspiel teilgenommen und schon erhält man ständig Werbeanrufe oder Werbeflyer. Zu diesem Problem hat das LG in seiner Entscheidung vom 15.05.2008 (Az.: 14 O 61/08) Stellung genommen...mehr...
LG Duisburg: Werbung mit Stiftung Warentest-Logos
29.06.2009 »
Die Verwendung eines Stiftung Warentest-Logos ist irreführend und in der Folge wettbewerbswidrig, wenn sich das getestete und das angebotene Produkt in wesentlichen Aspekten unterscheiden.
..mehr...Tele2 verliert Rechtsstreit wegen irreführender Werbung
30.05.2009 »
Das OLG Düsseldorf stuft Werbung mit Freiminuten als Startgeschenk als unzulässig ein, wenn diese an bestimmte, nicht auf den ersten Blick sichtbare Bedingungen geknüpft sind...mehr...
Intel: Klage gegen Rekordstrafe der EU-Kommission angekündigt
17.05.2009 »
Rund 1,06 Milliarden Euro fordert die EU-Kommission vom US-Chiphersteller Intel - Rekord. Kein Unternehmen zuvor wurde von der EU so hart wegen eines Wettbewerbsverstoßes bestraft wie der US-Konzern...mehr...
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Aktuell im Forum
- Ebay Auktion - Versandschaden » Verena 16.03.2010
- E-Mail Werbung für kostenlose Dienstleistungen st... » emmi 15.03.2010
- Veröffentlichung urheberrechtsgeschütztes Materi... » Drehbuchautor 15.03.2010
- Auslandsimpressum » aaky 15.03.2010
- Löschen von Beiträgen mal anders » Konrad66 15.03.2010
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