eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Markenrecht
eiPott: Eierbecher verletzt Apples Markenrechte
27.08.2010 »
Viele Händler machen sich ausgiebig Gedanken darüber, wie sie ihr Produkt nennen können, um es bestmöglich an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Manch einer versucht es über es über eine Abwandlung eines bereits etablierten Produktnamen. Welche Folgen dies mit sich bringen kann, zeigt die Entscheidung des OLG Hamburg im Zusammenhang mit einem Eierbecher namens "eiPott"...mehr...
Google: Werbung mit fremden Markennamen erlaubt
13.08.2010 »
Der Suchmaschinengigant Google hat zum 14. September die Einführung einer neuen Markenrechtlinie für das Programm AdWords angekündigt. So werden Werbetreibende ab diesem Datum Anzeigen zu rechtlich geschützten Markenamen schalten können...mehr...
Rapidshare: Filehoster verschickt Markenrecht-Abmahnungen
14.05.2010 »
Lange Zeit stand der Schweizer Filehoster Rapidshare zumeist auf der Beklagtenseite, wenn zum Gerichtstermin geladen wurde und es – wie in den letzten Monaten vornehmlich – um die Haftung für von Nutzer auf die Plattform hochgeladenen Inhalten ging...mehr...
iPad: Klagt Apple gegen den Hersteller des WePad?
06.05.2010 »
Kurz nach der Markteinführung des iPads in Amerika vermeldetete Apple kürzlich das 1.000.000ste verkaufte iPad - und das, obwohl das iPad in Ländern wie Deutschland noch nicht einmal seine offizielle Markteinführung feiern konnte. Da ist es nicht verwunderlich, dass nun auch andere Hersteller versuchen, auf den iPad-Touchscreen-Boom aufzuspringen – so auch der deutsche Hersteller Neofonie, der ebenfalls einen dünnen Tablet-PC mit Touchscreenfunktion entwickelt hat und diesen unter dem Namen WePad zum Verkauf anbieten möchte...mehr...
Abmahnung: Keine Kostenerstattung für zusätzlichen Patentanwalt
23.03.2010 »
Im Rahmen von Abmahnungen wird neben der Frage der Formulierung der Unterlassungserklärung häufig auch um die Kosten des Abmahnanwalts gestritten. Teuer wird es vor allem dann, wenn neben dem abmahnenden Anwalt zusätzlich ein Patentanwalt eingeschaltet wird. Welche Kosten vom Abgemahnten zu erstatten sind, stellt das OLG Frankfurt klar...mehr...
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