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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Markenrecht
Markenrecht
Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen:
- Was ist eine Marke überhaupt?
- Wie entsteht Markenschutz?
- Für wen ist eine Marke sinnvoll?
- Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen?
Lesen Sie hier aktuelle News und Urteile zum Markenrecht.
Markenrecht
Google Mail: Ist der E-Mail Dienst von Google endlich unter „GMail“ erreichbar?
22.04.12» Aufgrund eines langjährigen Markenrechtsstreits über die Verwendung des Markennamens „GMail“ war es Google bislang verwehrt, in Deutschland diesen Namen für seinen E-Mail Dienst zu nutzen. Seit kurzem ist die Domain gmail.de jedoch auf die Google Inc. registriert. » weiterlesen ...
Markenrecht
Unternehmen aufgepasst: Gefälschte Behördenbriefe zur Markenanmeldung: im Umlauf
28.03.12» Immer wieder erhalten insbesondere Unternehmen Briefe von vermeintlich offiziellen Stellen, mit denen sie aufgefordert werden, ihre Adressangaben zu überprüfen oder eine Verlängerungsgebühr für Ihre eingetragene Marke zu bezahlen. Das OLG Köln musste sich mit einem solchen Verfahren beschäftigen (AZ: 6 U 166/10). » weiterlesen ...
Markenrecht
Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich?
30.11.11» Markenrechtsverletzungen kommen im Internet regelmäßig vor. Abmahnungen im Markenrecht sind - nicht zuletzt wegen der Beteiligung von Patentanwälten - sehr teuer. Aber wann ist ein Patentanwalt zu Rate zu ziehen? Mit dieser Frage hat sich nun der BGH auseinandergesetzt. » weiterlesen ...
Markenrecht
GoogleAdwords: ist Werbung mit fremden Markenname erlaubt?
10.10.11» Um mögliche Kunden auf sich aufmerksam zu machen, nutzen Online-Händler häufig Adwords-Anzeigen. Dabei wird natürlich auch gern von anderen Marken profitiert. Aber kann ein Onlinehändler einen fremden Markennamen nutzen, um bei Adwords-Anzeigen Werbung für seinen Online-Handel zu machen? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst. » weiterlesen ...
Markenrecht
Logoerstellung: Haftet eine Werbeagentur für Markenverletzungen?
Beauftragt ein Unternehmen eine Werbeagentur mit der Umsetzung einer bestimmten Werbemaßnahme, so hat das Unternehmen ein großes Interesse an der Rechtmäßigkeit der realisierten Werbung. Inwieweit die Werbeagentur für Markenverletzungen für ein erstelltesLogo haftet, hatte das KG Berlin zu entscheiden. » weiterlesen ...
Markenrecht
Mario Barth: „Nicht quatschen – Machen“ ist rechtlich nicht geschützt
31.08.11» Mario Barth hat sich an „seinem“ Spruch orientiert, als er einen Textilhändler verklagte. Dieser hatte T-Shirts mit dem Spruch "Nicht quatschen – MACHEN" über verschiedene Portale im Internet verkauft. Das LG Düsseldorf musste sich mit diesem Fall beschäftigen. » weiterlesen ...
Markenrecht
Domain-Parking: Haftet Sedo für Markenverletzungen?
09.08.11» Bereits Mitte November 2010 hat der BGH geurteilt, dass die Domain-Parking-Plattform Sedo für Markenverletzungen Dritter solange nicht haftet, bis sie von diesen Kenntnis erlangt. Das LG Stuttgart hatte nun zu entscheiden, ob ein einfacher Hinweis per E-Mail für eine Kenntniserlangung genügt. » weiterlesen ...
Markenrecht
STFU: Kann Netzjargon als Marke geschützt werden?
21.05.11» Die Netzsprache („LOL, OMG oder LG“) ist aus dem Internet und vor allem den sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Einige Abkürzungen wurden sogar in das Ocford English Dictionary aufgenommen. Aber kann man sich solch gängige Akronyme markenrechtliche Schützen lassen? » weiterlesen ...
Markenrecht
Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain?
16.04.11» Das OLG München musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob durch die beschreibende Domain „sonntag.de“ eine Verletzung des Rechts am Nachnamen „Sonntag“ in Betracht kommt. » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenrecht: Verwendung von Marken in Meta-Tags kann zulässig sein
11.04.11» Markeninhaber haben in der Regel ein großes Interesse, die eigene Marke nur selbst zu verwenden und keine kritischen Äußerungen zuzulassen. Ermöglicht werden kann dies beispielsweise dadurch, dass der Markeninhaber gegen den Rufschädiger eine Unterlassungserklärung erwirkt. Etwas anderes kann nach einer Entscheidung des LG München jedoch gelten, wenn die Marke lediglich in den Meta-Tags einer Webseite verwendet wird. » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenschutz für “JULIAN ASSANGE”: Warum Promis Ihre Namen als Marke schützen
04.03.11» Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am 14. Februar 2011 Markenschutz für seinen Namen beantragt. Die Formalien hat das EU-Markenamt in Alicante bereits geprüft und nicht beanstandet. Für den Laien stellt sich die Frage, warum Promis ihren Namen als Marke schützen. » weiterlesen ...
Markenrecht
Mario Barth: Uschi-Abmahnung wegen angeblichen Markenklaus
08.02.11» Kann ein deutscher Komiker für einen Spruch eine Abmahnung geltend machen, der gar nicht aus seiner Fehler stammt? Mit dieser Frage dürfen sich nun die Gerichte befassen. Der Komiker Mario Barth mahnte jemanden ab, weil dieser den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ auf T-Shirts druckte und zum Verkauf anbot. Begründet wird dies damit, dass der Spruch eine unerlaubte Nachahmung und Herkunftstäuschung bezüglich der Produkte von Mario Barth darstelle. Dieser Spruch sei durch die umfassende Verwendung des Komikers bekannt und besitze deshalb eine wettbewerbsrechtliche Eigenart. » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenrecht: Microsoft klagt gegen Apple wegen Eintragung von “App Store”
19.01.11» Der Software-Konzern Microsoft reichte beim amerikanischen Patentamt USPTO eine Klage gegen den Eintrag der Marke “App Store” durch den Konkurrenten Apple ein. » weiterlesen ...
Markenrecht
eBay: Etappensieg im Markenstreit mit L’Oréal
15.12.10» Im Streit zwischen dem Internetauktionshaus eBay und dem Kosmetikkonzern L’Oréal bezog der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs am Donnerstag Stellung zu den vermeintlichen Markenrechtsverstößen. Er erklärte, dass eBay nicht prinzipiell für Markenrechtsverstöße seiner Kunden haftet. » weiterlesen ...
Markenrecht
eBay: Rufausnutzung, wenn Markenartikel bei Kombinationsangeboten nur Beigabe ist
17.09.10» Mit der Frage, ob die Nennung der geschützten Marke "Stihl", die für Motorsägen und Motoröl verwendet wird, in Kombinationsangeboten auf eBay zur Verbesserung des Suchergebnisses zulässig ist, beschäftigte sich kürzlich das Landgericht Stuttgart. Die Richter verneinten die Frage für den Fall, dass die bei eBay angebotenen Motorsägen von einem anderen Unternehmen und nur die Beigaben aus dem Hause "Stihl" stammen. » weiterlesen ...
Markenrecht
eiPott: Eierbecher verletzt Apples Markenrechte
27.08.10» Viele Händler machen sich ausgiebig Gedanken darüber, wie sie ihr Produkt nennen können, um es bestmöglich an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Manch einer versucht es über es über eine Abwandlung eines bereits etablierten Produktnamen. Welche Folgen dies mit sich bringen kann, zeigt die Entscheidung des OLG Hamburg im Zusammenhang mit einem Eierbecher namens "eiPott". » weiterlesen ...
Markenrecht
Google: Werbung mit fremden Markennamen erlaubt
13.08.10» Der Suchmaschinengigant Google hat zum 14. September die Einführung einer neuen Markenrechtlinie für das Programm AdWords angekündigt. So werden Werbetreibende ab diesem Datum Anzeigen zu rechtlich geschützten Markenamen schalten können. » weiterlesen ...
Markenrecht
Rapidshare: Filehoster verschickt Markenrecht-Abmahnungen
14.05.10» Lange Zeit stand der Schweizer Filehoster Rapidshare zumeist auf der Beklagtenseite, wenn zum Gerichtstermin geladen wurde und es – wie in den letzten Monaten vornehmlich – um die Haftung für von Nutzer auf die Plattform hochgeladenen Inhalten ging. » weiterlesen ...
Markenrecht
iPad: Klagt Apple gegen den Hersteller des WePad?
06.05.10» Kurz nach der Markteinführung des iPads in Amerika vermeldetete Apple kürzlich das 1.000.000ste verkaufte iPad - und das, obwohl das iPad in Ländern wie Deutschland noch nicht einmal seine offizielle Markteinführung feiern konnte. Da ist es nicht verwunderlich, dass nun auch andere Hersteller versuchen, auf den iPad-Touchscreen-Boom aufzuspringen – so auch der deutsche Hersteller Neofonie, der ebenfalls einen dünnen Tablet-PC mit Touchscreenfunktion entwickelt hat und diesen unter dem Namen WePad zum Verkauf anbieten möchte. » weiterlesen ...
Markenrecht
Abmahnung: Keine Kostenerstattung für zusätzlichen Patentanwalt
23.03.10» Im Rahmen von Abmahnungen wird neben der Frage der Formulierung der Unterlassungserklärung häufig auch um die Kosten des Abmahnanwalts gestritten. Teuer wird es vor allem dann, wenn neben dem abmahnenden Anwalt zusätzlich ein Patentanwalt eingeschaltet wird. Welche Kosten vom Abgemahnten zu erstatten sind, stellt das OLG Frankfurt klar. » weiterlesen ...
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