eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Markenrecht
Partnerprogramme: Haftet der Betreiber für Markenrechtsverletzungen eines Werbepartners?
03.02.2010 »
Mit der Frage, ob der Anbieter eines Affiliate-Programms haftet, wenn ein Teilnehmer des Partnerprogramms Rechtsverletzungen begehen, hatte sich der BGH zu befassen. Ein Werbepartner (Affiliate) hatte eine Markenrechtsverletzung begangen. Der Markeninhaber nahm nun aber nicht das Unternehmen in Anspruch, das die Rechtsverletzung begangen hatte, sondern den Betreiber des Partnerprogramms...mehr...
Markenrecht: Keine Discounterverkäufe von Luxusmarken
28.12.2009 »
Markeninhaber von Luxuswaren wollen den elitären Charakter ihrer Marke mit allen Mitteln erhalten. Dies geschieht meist dadurch, dass sie für ihre Waren nur bestimmte Vertriebswege vorsehen. Zur Frage, inwiefern bestimmte Vertriebswege ausgeschlossen werden dürfen, hat sich der EuGH geäußert...mehr...
Markenrecht: FIFA hat kein Exklusivrecht auf Marke „WM 2010“
21.11.2009 »
Alle vier Jahre verwandelt die Fußball-Weltmeister Deutschland in ein riesiges Fan-Land: Gemeinsam mit Freunden und Nachbarn werden so zum Beispiel beim Public Viewing gemeinsam die WM-Spiele live mitverfolgt – kein Wunder, dass neben der FIFA auch andere Unternehmen ein Interesse an der Vermarktung des Groß-Events haben.Der Bundesgerichtshof hat nun kürzlich darüber zu entscheiden, ob Marken, die im Zusammenhang mit der Fußball-WM stehen, auch von anderen Unternehmen registriert werden dürften...mehr...
Quelle-Insolvenz: Otto kauft Markenrechte an „Quelle“
05.11.2009 »
Der Ausverkauf des insolventen Versandhauses Quelle ist in vollem Gange. Nicht nur Waren, die noch auf Lager sind, werden verkauft. Insbesondere auch die Markenrechte an der Bezeichnung „Quelle“ stellen einen erheblichen Vermögenswert dar...mehr...
Fanseiten: RTL gewinnt gegen dsds-news.de
05.11.2009 »
Schon vor ein paar Monaten haben wir über die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen RTL und dem Betreiber der DSDS-Fanseite dsds-news.de berichtet. RTL hatte seinerzeits den Betreiber der Fanseite abgemahnt und die Herausgabe der Domain gefordert, weil durch eine entsprechende SEO-Optimierung der Seite kommerzielle Interessen im Vordergrund stünden und aus diesem Grund die Markenrechte von RTL verletzt würden...mehr...
Weitere Beiträge...
- 27.10.2009 » Tatzen-Streit: Jack Wolfskin zieht Abmahnungen zurück
- 19.07.2009 » Bounty-Riegel: Form genießt keinen Markenschutz
- 17.06.2009 » dsds-news.de: RTL kassiert Versäumnisurteil
- 13.06.2009 » „Netbook“: Ende des Markenstreits zwischen Intel und Psion
- 05.06.2009 » Markenamt: Löschung der Marke "Gelbe Seiten" verfügt
- 04.06.2009 » OLG München: Markeneintragung zur gezielten Mitbewerber-Behinderung ist wettbewerbswidrig
- 01.04.2009 » Bis Mai 2009: Preiswerter Markenschutz durch Gebührenumstellung bei EU-Markenanmeldung
- 28.03.2009 » Brandjacking Index: 2008 lukratives Jahr für Internetkriminalität
- 14.03.2009 » RTL mahnt DSDS-Fanseite ab
- 02.03.2009 » Markenstreit: „Deutschland sucht den Superstar“ vs. „Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer“
- 28.02.2009 » Dell will Marke „NETBOOK“ löschen lassen
- 25.02.2009 » "Netbook" als Keyword für Google Adwords gesperrt
- 23.01.2009 » BGH: Zulässigkeit von Google AdWords-Anzeigen bei Markenverletzungen wurde dem EUG vorgelegt
- 31.12.2008 » EuGH: Suffix „-ix“ genießt keinen markenrechtlichen Schutz
- 18.12.2008 » Abmahnungen beim Verkauf importierter iPhones
E-Book Aktion
KEINE CHANCE FÜR ABMAHNER!
Anwaltswissen im Dreierpack
Die eRecht24 Praxisratgeber "Die rechtssichere Website", "Die Abmahnung im Internet" und "Existenzgründung im Internet" von Rechtsanwalt Sören Siebert jetzt zum Vorzugspreis für nur 19,80 € (inkl. 19% USt.)
Empfehlung
Top-Beiträge
Internetrecht News
- Datenschutz: StudiVZ jetzt mit TÜV-Siegel
- Verbraucherzentrale: Kinderseiten wegen unzulässiger Werbung abgemahnt
- Preisvergleich: BGH verschärft Anforderungen an Preissuchmaschinen
- Paypal-Pflicht bei eBay: Bundeskartellamt prüft Wettbewerbsverstoß
- Abmahnkosten: Kosten für zweite Abmahnung sind nicht erstattungsfähig
Aktuell im Forum
- Muss bezahlt werden wenn Ware noch nicht da? » Craphix 16.03.2010
- WKW acount gehackt » genervt77 16.03.2010
- Wärmebildkamera Widerrufsrecht » kalypso 16.03.2010
- *Wichtig* » Craphix 16.03.2010
- Veröffentlichung urheberrechtsgeschütztes Materi... » Drehbuchautor 16.03.2010
Neu: Folgen Sie uns auf Twitter... Themen
Rechtsberatung
- Rechtsanwälte
Finden Sie einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei Ihren rechtlichen Fragen und Problemen unterstützt. - eBay Rechtsberatung
vom Rechtsanwalt via E-Mail oder Telefon, schnell und preiswert. - Rechtschutz-Versicherung
Der sichere Schutz durch einen Rechtsanwalt bei Aktivitäten im Internet.
