Anzeige
eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Markenrecht
Markenrecht
Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen:
- Was ist eine Marke überhaupt?
- Wie entsteht Markenschutz?
- Für wen ist eine Marke sinnvoll?
- Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen?
Lesen Sie hier aktuelle News und Urteile zum Markenrecht.
Markenrecht
Namensrecht: Darf sich Schlagerstar Michael Wendler nicht mehr "Der Wendler" nennen?
21.05.13» „Der Wendler“ – wie der Schlagersänger mit dem Künstlernamen Michael Wendler sich selbst bezeichnet – hat mit dem Namen überregionale Bekanntheit erlangt – nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob genau dieser Name in Zukunft noch von Michael Wendler verwendet werden darf. » weiterlesen ...
Markenrecht
Abmahnungen: Kostenbegrenzung bei Abmahnungen im Markenrecht?
17.01.13» Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind. » weiterlesen ...
Markenrecht
BMW: Ist markenrechtlicher Schutz für den Buchstaben "M" möglich?
14.01.13» Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M". » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenrecht: Abmahnungen wegen "Weltuntergangsparty"?
06.01.13» Am 21.12.2012 sollte es bekanntlich nach dem Maya Kalender zum Weltuntergang kommen. Aufgrund dieses Ereignisses wurden in vielen Städten „Weltuntergangspartys“ veranstaltet. Der Inhaber der Wortmarke „Weltuntergang“ ging nun nach dem ausgebliebenen Ereignis gegen die Veranstalter dieser Partys vor. Zu Recht? » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenrecht: Besteht zwischen “pjur” und “pure” Verwechslungsgefahr?
06.10.12» Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung von Anfang des Jahres mit der Frage auseinanderzusetzen gehabt, ob zwischen der Wortmarke “pjur” und dem Zeichen “pure” Verwechslungsgefahr i.S.d. Markenrecht besteht. » weiterlesen ...
Markenrecht
Domainrecht: Markenrechtsverletzung durch Catch-All Funktion der Domain?
03.08.12» In der Registrierung einer sogenannten Tippfehler-Domain wird regelmäßig ein Verstoß gegen das Markenrecht gesehen, da hier oftmals die Gefahr einer Verwechslung mit der geschützten Marke besteht. Wie dies im Falle einer sog. „Catch-All“-Funktion ist, hatte das KG Berlin zu entscheiden. » weiterlesen ...
Markenrecht
Google Mail: Ist der E-Mail Dienst von Google endlich unter „GMail“ erreichbar?
22.04.12» Aufgrund eines langjährigen Markenrechtsstreits über die Verwendung des Markennamens „GMail“ war es Google bislang verwehrt, in Deutschland diesen Namen für seinen E-Mail Dienst zu nutzen. Seit kurzem ist die Domain gmail.de jedoch auf die Google Inc. registriert. » weiterlesen ...
Markenrecht
Unternehmen aufgepasst: Gefälschte Behördenbriefe zur Markenanmeldung: im Umlauf
28.03.12» Immer wieder erhalten insbesondere Unternehmen Briefe von vermeintlich offiziellen Stellen, mit denen sie aufgefordert werden, ihre Adressangaben zu überprüfen oder eine Verlängerungsgebühr für Ihre eingetragene Marke zu bezahlen. Das OLG Köln musste sich mit einem solchen Verfahren beschäftigen (AZ: 6 U 166/10). » weiterlesen ...
Markenrecht
Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich?
30.11.11» Markenrechtsverletzungen kommen im Internet regelmäßig vor. Abmahnungen im Markenrecht sind - nicht zuletzt wegen der Beteiligung von Patentanwälten - sehr teuer. Aber wann ist ein Patentanwalt zu Rate zu ziehen? Mit dieser Frage hat sich nun der BGH auseinandergesetzt. » weiterlesen ...
Markenrecht
GoogleAdwords: ist Werbung mit fremden Markenname erlaubt?
10.10.11» Um mögliche Kunden auf sich aufmerksam zu machen, nutzen Online-Händler häufig Adwords-Anzeigen. Dabei wird natürlich auch gern von anderen Marken profitiert. Aber kann ein Onlinehändler einen fremden Markennamen nutzen, um bei Adwords-Anzeigen Werbung für seinen Online-Handel zu machen? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst. » weiterlesen ...
Markenrecht
Logoerstellung: Haftet eine Werbeagentur für Markenverletzungen?
Beauftragt ein Unternehmen eine Werbeagentur mit der Umsetzung einer bestimmten Werbemaßnahme, so hat das Unternehmen ein großes Interesse an der Rechtmäßigkeit der realisierten Werbung. Inwieweit die Werbeagentur für Markenverletzungen für ein erstelltesLogo haftet, hatte das KG Berlin zu entscheiden. » weiterlesen ...
Markenrecht
Mario Barth: „Nicht quatschen – Machen“ ist rechtlich nicht geschützt
31.08.11» Mario Barth hat sich an „seinem“ Spruch orientiert, als er einen Textilhändler verklagte. Dieser hatte T-Shirts mit dem Spruch "Nicht quatschen – MACHEN" über verschiedene Portale im Internet verkauft. Das LG Düsseldorf musste sich mit diesem Fall beschäftigen. » weiterlesen ...
Markenrecht
Domain-Parking: Haftet Sedo für Markenverletzungen?
09.08.11» Bereits Mitte November 2010 hat der BGH geurteilt, dass die Domain-Parking-Plattform Sedo für Markenverletzungen Dritter solange nicht haftet, bis sie von diesen Kenntnis erlangt. Das LG Stuttgart hatte nun zu entscheiden, ob ein einfacher Hinweis per E-Mail für eine Kenntniserlangung genügt. » weiterlesen ...
Markenrecht
STFU: Kann Netzjargon als Marke geschützt werden?
21.05.11» Die Netzsprache („LOL, OMG oder LG“) ist aus dem Internet und vor allem den sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Einige Abkürzungen wurden sogar in das Ocford English Dictionary aufgenommen. Aber kann man sich solch gängige Akronyme markenrechtliche Schützen lassen? » weiterlesen ...
Markenrecht
Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain?
16.04.11» Das OLG München musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob durch die beschreibende Domain „sonntag.de“ eine Verletzung des Rechts am Nachnamen „Sonntag“ in Betracht kommt. » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenrecht: Verwendung von Marken in Meta-Tags kann zulässig sein
11.04.11» Markeninhaber haben in der Regel ein großes Interesse, die eigene Marke nur selbst zu verwenden und keine kritischen Äußerungen zuzulassen. Ermöglicht werden kann dies beispielsweise dadurch, dass der Markeninhaber gegen den Rufschädiger eine Unterlassungserklärung erwirkt. Etwas anderes kann nach einer Entscheidung des LG München jedoch gelten, wenn die Marke lediglich in den Meta-Tags einer Webseite verwendet wird. » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenschutz für “JULIAN ASSANGE”: Warum Promis Ihre Namen als Marke schützen
04.03.11» Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am 14. Februar 2011 Markenschutz für seinen Namen beantragt. Die Formalien hat das EU-Markenamt in Alicante bereits geprüft und nicht beanstandet. Für den Laien stellt sich die Frage, warum Promis ihren Namen als Marke schützen. » weiterlesen ...
Markenrecht
Mario Barth: Uschi-Abmahnung wegen angeblichen Markenklaus
08.02.11» Kann ein deutscher Komiker für einen Spruch eine Abmahnung geltend machen, der gar nicht aus seiner Fehler stammt? Mit dieser Frage dürfen sich nun die Gerichte befassen. Der Komiker Mario Barth mahnte jemanden ab, weil dieser den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ auf T-Shirts druckte und zum Verkauf anbot. Begründet wird dies damit, dass der Spruch eine unerlaubte Nachahmung und Herkunftstäuschung bezüglich der Produkte von Mario Barth darstelle. Dieser Spruch sei durch die umfassende Verwendung des Komikers bekannt und besitze deshalb eine wettbewerbsrechtliche Eigenart. » weiterlesen ...
Markenrecht
Markenrecht: Microsoft klagt gegen Apple wegen Eintragung von “App Store”
19.01.11» Der Software-Konzern Microsoft reichte beim amerikanischen Patentamt USPTO eine Klage gegen den Eintrag der Marke “App Store” durch den Konkurrenten Apple ein. » weiterlesen ...
Markenrecht
eBay: Etappensieg im Markenstreit mit L’Oréal
15.12.10» Im Streit zwischen dem Internetauktionshaus eBay und dem Kosmetikkonzern L’Oréal bezog der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs am Donnerstag Stellung zu den vermeintlichen Markenrechtsverstößen. Er erklärte, dass eBay nicht prinzipiell für Markenrechtsverstöße seiner Kunden haftet. » weiterlesen ...
eRecht24 Newsletter
Bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:
Meistgelesen
- E-Books: Ist der Weiterverkauf erlaubt?
- eBay & Co.: Deuten mehr als 120 Bewertungen in 6 Monaten auf gewerbliches Handeln hin?
- Streitfall DSL-Flatrate: Gibt es bald ein Gesetz gegen die Telekom-Drosselung?
- Urheberrecht: Ideenschutz für Werbekampagnen?
- DSL Drossellung: Bundesregierung zeigt sich besorgt, Petition gegen Telekom
Empfehlung
eRecht24 Newsletter
Melden Sie sich jetzt kostenlos an und bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:
Sören Siebert auf Google+
Top-Beiträge
Internetrecht News
- Datenschutz: Darf Til Schweigers Wohnandresse in der Berichterstattung genannt werden?
- Namensrecht: Darf sich Schlagerstar Michael Wendler nicht mehr "Der Wendler" nennen?
- Gelbeseiten.de: LG Frankfurt untersagt irreführende Verlinkung zu Hotelbuchnungsportal
- E-Commerce: Gibt es ein Widerrufsrecht bei Online- Kursen?
- Internet und DSL: Kann der Kunde bei Ausfall Schadensersatz verlangen?