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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf:
- Darf ich am Arbeitsplatz surfen?
- Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?
- Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen?
Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile.
Arbeitsrecht
E-Commerce: Abmahnungen wegen „Garantie“ bei eBay
08.06.13» Immer wieder müssen sich Gerichte mit Problemen rund um Garantie-Versprechen beschäftigen. Diese bieten oft Anlass zum Streit. Jüngst musst das Oberlandesgericht Hamm entscheiden, ob Garantiebedingungen bei Angeboten im Internetauktionshaus eBay vollständig umschrieben werden müssen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Darf der Betriebsrat die elektronische Personalakten einsehen?
29.05.13» Personalakten werden zunehmend elektronisch geführt. Betriebsräte bedürfen jedoch zum Einblick der Zustimmung der jeweiligen Arbeitnehmer. Andernfalls droht ihnen zumindest der Verlust des Amtes. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Darf man dem Datenschutzbeauftragten einfach kündigen?
29.04.13» Nicht nur Betriebsratsmitglieder genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Auch die Kündigung betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist in bestimmten Fällen nicht einfach möglich. Sicherer ist, neben der bloßen Kündigung auch die Bestellung zu widerrufen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Muss ein Mitarbeiter Schadensersatz zahlen, wenn er den Arbeits-PC mit Viren verseucht?
17.04.13» Viren, Trojaner und andere Schadprogramme im lokalen Netzwerk eines Unternehmens bedeuten schlimmstenfalls das Aus. Da stellt sich die Frage: Muss ein Mitarbeiter dafür geradestehen, wenn die ihm gestattete private PC-Nutzung am Arbeitpslatz den Datenverlust verursacht hat? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Private Smartphones und Notebooks im Job: Was Sie bei Bring Your Own Device beachten müssen
10.04.13» Handy, Notebooks und Tablets: die elektronischen Helfer sind aus dem privaten Leben nicht mehr wegzudenken. Mit Bring Your Own Device (BYOD) werden dieselben Endgeräte beruflich und privat genutzt. Das ist aus rechtlicher Sicht nicht unbedenklich. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Ist ein Streikaufruf über den E-Mail-Account des Betriebsrats erlaubt?
20.03.13» Damit der Arbeitgeber während eines Arbeitskampfes nicht zu vielen Gegnern gegenübersteht, muss der Betriebsrat hier neutral bleiben. Das bedeutet, dass Betriebsratsmitglieder weder zum Streik aufrufen noch einen Streik durchführen dürfen. Doch gilt diese Regel auch, wenn der Betreibsrat den Streikaufruf der Gewerkschaft lediglich per Mail an die Beschäftigten weiterleiten? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Darf das E-Mail-Konto eines Arbeitnehmers nach Kündigung einfach gelöscht werden?
28.02.13» Auch E-Mail & Co. haben mittlerweile die Arbeitswelt vollumfassend erreicht. Arbeitnehmer verfügen häufig über eine eigene E-Mail-Adresse in ihrem Beruf. Doch was passiert, wenn dem Arbeitnehmer gekündigt wird? Darf der Arbeitgeber dann das E-Mail Konto einfach löschen? Dies hatte ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Betriebsrat: Anspruch auf unpersonalisierten Internetzugang?
18.02.13» Ein Betriebsrat muss keinen Internetzugang hinnehmen, der die Feststellung ermöglicht, wer von seinen Mitgliedern welche Informationen abgerufen hat. Dem können allenfalls wichtige Interessen entgegenstehen. Datenschutzrechtliche Gründe sind in dieser Hinsicht jedoch Sache des Betriebsrats. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz erlaubt?
03.02.13» Die Pläne der Bundesregierung, eine offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz weitgehend zuzulassen, sind wegen erheblicher Proteste vorerst vom Tisch. Ein entsprechender Entwurf des Beschäftigtendatenschutzgesetzes wird nicht im Innenausschuss des Bundestages diskutiert. Dabei sahen die Pläne auch das umfassende Verbot der verdeckten Videoüberwachung vor. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Pornos während der Arbeitszeit?
05.12.12» Der Arbeitgeber will in aller Regel, dass seine Arbeitnehmer gewissenhaft ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nachkommen. Hierzu kommt es oft vor, dass ein Verbot der privaten Internetnutzung ausgesprochen wird. Ob der Verstoß hiergegen eine Kündigung rechtfertigt, hatte das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Privatgespräche im Job: Darf der Chef das Arbeitstelefon überwachen?
03.12.12» In einem Unternehmen spielt nicht nur der Internetzugang eine wichtige Rolle; auch ein Telefon ist heutzutage unverzichtbar. Schließlich werden darüber mittlerweile sogar Konferenzen mit Geschäftspartnern abgehalten oder z. B. Dienstleistungen über das Telefon erbracht. Doch darf der Chef Privattelefonate verbieten und seine Mitarbeiter bei Telefonaten – auch zur Qualitätskontrolle – überwachen? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Kündigung weil Kollege auf Facebook als "Klugscheisser" bezeichnet wurde?
21.11.12» In letzter Zeit hatten sich Gerichte immer wieder mit Facebook auseinanderzusetzen. Insbesondere wenn dort Beleidigungen in Status-Update veröffentlicht werden, stellt sich die Frage, welche Konsequenzen dies haben kann. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob dies auch eine Kündigung rechtfertigen kann. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Müssen Mitarbeiterdaten nach Kündigung von der Website gelöscht werden?
15.11.12» Viele Unternehmen stellen ihre Mitarbeiter im Internet vor und werben mit deren langjähriger Berufserfahrung, um potenzielle Kunden „an Land zu ziehen“. Doch was passiert mit den Daten, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat entschieden, dass der Chef sie von der Website löschen muss, da er ansonsten das Persönlichkeitsrecht des früheren Beschäftigten verletzt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Facebook: Darf ein Azubi wegen Facebook-Äußerung "Drecksladen" gekündigt werden?
02.11.12» Ärgert man sich über den eigenen Chef oder die Kollegen auf der Arbeitsstelle, so wird oftmals mit einem Status-Posting auf Facebook dem Ärger „Luft gemacht“. Ob einem Arbeitnehmer aber dann gekündigt werden kann, wenn er von einem solchen Posting erfährt, hatte ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Verwendung von Google Maps: Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht
01.11.12» Der Arbeitgeber ist berechtigt, mithilfe von Google Maps Reisekostenabrechnungen zu überprüfen. Der Betriebsrat hat diesbezüglich kein Mitbestimmungsrecht, entschied das Landesarbeitsgericht Hamburg. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Betriebsrat: Anspruch auf Laptop trotz vorhandenem PC?
25.09.12» Kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber verlangen, dass er einen Laptop zur Verfügung gestellt bekommt, obwohl er bereits über einen PC verfügt? Diese Frage hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln beantwortet. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Private Telefonate bei der Arbeit: außerordentliche Kündigung?
12.09.12» Viele Arbeitnehmer kennen das: kurz zum Hörer greifen, um dem Mann schnell zu berichten, dass es heute Abend etwas später wird. Kann das wirklich ein Grund für eine „fristlose“ Kündigung sein? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Jobkiller Firmenlaptop: Nicht jede Nutzung ist erlaubt
16.08.12» Arbeitnehmer, die von ihrem Chef einen Firmenlaptop zur Verfügung gestellt bekommen, sollten einen Blick in ihren Arbeitsvertrag werfen und die Klauseln zur Nutzungsberechtigung genau durchlesen. Denn ein Verstoß gegen die Nutzungsvereinbarungen kann sogar eine Kündigung rechtfertigen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Darf der Chef private Chatprotokolle verwerten?
08.08.12» Die private E-Mail- und Internet-Nutzung am Arbeitsplatz ist häufig ein Thema für Gerichtsentscheidungen. In dem vom Landesarbeitsgerichts Hamm zugrunde liegenden Urteil ging es um die Frage, ob ein Arbeitgeber im Rahmen eines Kündigungsprozesses auf die Chatprotokolle seines Arbeitnehmers zugreifen darf, um diesem eine Straftat nachzuweisen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Facebook: Kündigungsgrund "Gefällt-mir"-Button?
02.08.12» Es wird immer wieder vor den Auswirkungen von unbedachten Äußerungen im Internet auf das Arbeitsverhältnis gewarnt. Das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau musste sich nun damit beschäftigen, ob das Anklicken des "Gefällt-mir"-Buttons beim Internetportal Facebook einen Kündigungsgrund darstellen kann (Urteil vom 21.03.2012 - Az. 1 Ca 148/11). » weiterlesen ...
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Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.
Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.
Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.