eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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News Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf:
- Darf ich am Arbeitsplatz surfen?
- Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?
- Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen?
Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile.
Arbeitsrecht
Urlaub: Begrenzung bei Ansammlung zulässig
24.12.11» Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt klar, dass eine zeitliche Beschränkung der Urlaubsmitnahme in gewissem Rahmen zulässig ist. Die Klage eines Arbeitnehmers auf Ausbezahlung nicht genommenen Urlaubs führte zur Antwort des EuGH auf die Frage der zulässigen Grenzen der Urlaubsübertragung. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Diskriminierung: Prüfpflicht des Arbeitgebers
30.11.11» Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechte von Menschen mit einer Schwerbehinderung in Hinblick auf eine arbeitsrechtliche Diskriminierung bei der Stellensuche gestärkt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung von Überstunden zulässig?
29.11.11» Die Klausel im Arbeitsvertrag, nach der sämtliche Überstunden mit der zu zahlenden Bruttovergütung abgegolten sein sollen, ist unwirksam. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Darf der Arbeitgeber auf dienstliche Mails zugreifen?
08.10.11» Die Nutzung des dienstlichen PC’s oder des Internets für private Zwecke muss vom Arbeitgeber genehmig sein. Wenn dies der Fall ist, stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber bei Abwesenheit des Arbeitnehmers auf das E-Mail-Postfachzugreifen darf oder nicht? Mit dieser Frage hat sich das LAG Berlin-Brandenburg befasst. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Hochzeit von Kate und William in Ihrer Arbeitszeit: Fernsehen, Radio, Internet Live Stream, Ticker - was ist erlaubt?
29.04.11» Heute um 12 Uhr wird die Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton stattfinden. Es ist genau die Mittagszeit. Doch wenn das Mittagessen vorbei ist, ist die Heirat noch lange nicht beendet. Es stellt sich die Frage: Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Arbeitnehmer (und Hochzeitsfans), um das Londoner Großereignis, während der Arbeitszeit zu genießen? Schließlich wird die Hochzeit des königlichen Paares live im TV, Radio, als Stream im Internet und auf vielen Webseiten als Live Ticker übertragen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Ist illegale Software auf dem Dienst-PC ein Kündigungsgrund?
28.04.11» Wird einem Arbeitnehmer ein Dienst-Laptop überlassen, so darf dieser - bei keiner anderen Vereinbarung - nur für dienstliche Zwecke verwendet werden. Wird der Rechner hingegen zur Nutzung von Hackersoftware verwendet, kann dies einen Verstoß gegen arbeitsrechtliche Pflichten darstellen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Verschwiegenheitsklausel zur Gehaltshöhe kann unwirksam sein
17.03.11» Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern musste entscheiden, ob eine sogenannte Verschwiegenheitsklausel in einem Arbeitsvertrag wirksam ist. Die Arbeitnehmerin hatte trotz Verschwiegenheitserklärung mit Kollegen über die Höhe des Gehalts gesprochen und wurde daraufhin abgemahnt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz von Arbeitnehmern wird gestärkt
14.10.10» Der Datenschutz von Arbeitnehmern ist gestärkt worden. Die Bundesregierung legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor und so soll es den Arbeitgebern erschwert werden, ihre Mitarbeiter auszuspähen. Die Vorfälle bei Lidl, Deutsche Bahn und Deutsche Telekom waren ausschlaggebend für dieses Handeln. Besonders im Einzelhandel stößt dies auf Kritik und Proteste der Arbeitgeber. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Privatnutzung des betrieblichen PCs kann zur Kündigung führen
29.07.10» Private Telefonate und E-Mail während der Arbeitszeit sind bei Arbeitgebern nicht erwünscht, Arbeitnehmer müssen unter Umständen mit einer Kündigung rechnen. Ein Arbeitnehmer ist generell nicht dazu befugt, den PC am Arbeitsplatz für private Mails zu gebrauchen. Auch Surfen ist nur nach ausdrücklicher Zusage des Chefs erlaubt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung wegen privater E-Mailnutzung am Arbeitsplatz
14.07.10» Nachdem ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz über mehrere Wochen hinweg täglich einige Stunden private E-Mails verfasst und beantwortet hat, kündigte ihm sein Arbeitgeber fristlos, also ohne zuvor eine Abmahnung auszusprechen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachen hatte zu bewerten, ob die Kündigung gerechtfertigt ist, nachdem das Arbeitsgericht Nienburg vorinstanzlich einer Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers stattgegeben hatte. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Neue Informationspflichten: DL-InfoV zum 17.05.2010 in Kraft getreten
20.05.10» Seit dieser Woche gelten für Dienstleister insbesondere im Internet neue Vorschriften für die Kennzeichnung der eigenen Internetangebote. Die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung ergänzt die zahlreichen Vorschriften der Impressumspflicht, des Fernabsatzrechts sowie der Preisangabenverordnung. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Entgeltabrechnung: Pflicht für Arbeitgeber zur Meldung von Löhnen über ELENA
08.02.10» Seit dem 1. Januar 2010 sind die neuen Regelungen für Arbeitgeber zur Meldung von Löhnen für Mitarbeiter in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt müssen die Einkommensdaten von Mitarbeitern an eine Speicherstelle der Deutschen Rentenversicherung gemeldet werden. Hierzu wurde ELENA, der "Elektronische Entgeltnachweis" eingeführt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Browser Sicherheitslücken: Safety-First beim Surfen
27.01.10» Es klingt wie eine Binsenweisheit, aber Vorsicht ist zu dieser Zeit beim Surfen im Internet wichtiger denn je. Online-Kriminelle haben die unendlichen Weiten des WWW schon länger für sich entdeckt und treiben so ihr Unwesen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung des Administrators wegen Einblick in fremde E-Mails
26.10.09» Nachdem ein Systemadministrator sich unerlaubt fremde E-Mails angesehen hatte, kündigte ihm sein Arbeitgeber fristlos. Das Landesarbeitsgericht München hatte nun zu klären, ob die fristlose Kündigung gerechtfertigt ist. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Privates Surfen: Stadt Zürich sperrt Facebook-Zugang für Mitarbeiter
01.09.09» Wer kennt dies nicht? Man sitzt am Arbeitsplatz und überlegt, schnell einmal das ein oder andere im Internet nachzuschauen – seien es nun die neusten Party-Fotos von den Kollegen auf Plattformen wie studiVZ oder facebook oder das Abrufen von privaten Mails. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Bewerbungskiller Social Networks?
21.07.09» Bewerber sollten vor der Abgabe einer Bewerbung darauf Acht geben, dass sensible und tendenziell heikle Inhalte wie beispielsweise Partyfotos auf Social-Network Plattformen nicht von den Personalchefs eingesehen werden können. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
E-Mail des Betriebsrats ohne qualifizierte elektronische Signatur ist unwirksam
14.02.09» Verweigert der Betriebsrat die Zustimmung zu einer personellen Maßnahme mittels E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur, verstößt er dabei gegen das Schriftformerfordernis. Dies bestätigte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg in seiner Entscheidung (AZ: 5 TaBV 8/07). Die Arbeitgeberin und der Betriebsrat stritten darüber, ob der Betriebsrat seine Zustimmung zur Eingruppierung/Umgruppierung der Arbeitnehmer form- und fristgemäß durch Erklärung per E-Mail verweigert hat und die Schriftform des § 99 BetrVG (Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen) gewahrt wurde. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Entlassung aus Polizeidienst wegen Nebentätigkeit als eBay-Händler
24.05.08» Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre - auch während Krankheitsphasen- einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Internethändler nachgeht und dabei in mehreren tausend Fällen Waren an- und verkauft, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienst-Computers
28.04.08» Liegt keine sog. exzessive Privatnutzung des Internets bzw. des Dienst-PCs vor, so muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zunächst abmahnen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Kündigung von Arbeitsvertrag per SMS verstößt gegen Schriftform
10.10.07» Die 10. Kammer des Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm (Az.: 10 Sa 512/07, Urteil vom 17.08.2007) hatte im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit auch über die Fragen zu entscheiden, ob bei einer Kündigung per SMS die Schriftform gewahrt ist und ein Auflösungsvertrag durch wechselseitigen Versand von Kurznachrichten den Formerfordernissen des BGB entspricht. » weiterlesen ...
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Neu: Folgen Sie uns auf Twitter... Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.
Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.
Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.