Vertragsrecht

Bei Millionen über das internet geschlossener Verträge bleiben rechliche Streitigkeiten nicht aus. Oft stellen sich Fragen wie:

  • Wann ist ein Vertrag wirksam, wann kann ich kündigen?
  • Welche Rechte haben Kunden, welche Pflichten haben Verkäufer?
  • Was ist das Widerrufsrecht, was ist ein Privatverkauf?

Alle Jahre wieder liegen sie unter dem Christbaum – gut gemeinte Geschenke, die dem Geschmack oder dem Bedarf des Adressaten leider so gar nicht entsprechen. Gut, wenn in einem solchen Fall der Schenkende bereits beim Kauf über die Möglichkeit einer Rückgabe nachgedacht hat. Denn das Recht auf Umtausch, das beim Weihnachtsshopping oft stillschweigend vorausgesetzt wird, gibt es so eigentlich gar nicht. ... Weiterlesen ...

Immer häufiger versuchen große Marken wie Adidas, Cartier oder Joop mit dem Argument der Qualitätssicherung den Vertrieb ihrer Produkte über das Internet einzuschränken. Im Fall des Sportartikelherstellers Asics hat das Bundeskartellamt nun eine Entscheidung getroffen, die für den gesamten Onlinehandel richtungsweisend ist: Die einschränkenden Vertragsklauseln des Unternehmens in der Vergangenheit waren rechtswidrig. Kleine und mittlere Onlinehändler können aufatmen. ... Weiterlesen ...

„Augen auf beim Autokauf“ – so zumindest heißt es landläufig. Welche Rechte hat aber der Kunde, wenn der Verkäufer eine neue TÜV-Plakette zusichert, der Gebrauchtwagen sich jedoch nach dem Kauf als verkehrsunsicher erweist? Genau diese Frage hat der BGH nun beantwortet. ... Weiterlesen ...

Kaufverträge, die im Internet geschlossen wurden, können widerrufen werden. Dass das auch für Immobilienkredite gilt ist aber kaum bekannt. Aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen der Banken können Kunden Verträge oft auch Jahre später noch widerrufen und so oft 10.000 Euro und mehr sparen. Bei den Banken formiert sich aber Widerstand. ... Weiterlesen ...

Das LG Hamburg hat bei einem Prozess entschieden, dass die Partnervermittlung „Parship“ bei einem Widerruf nicht die fast vollständigen Vertragskosten in Rechnung stellen darf. Kunden dürfen nicht innerhalb der zweiwöchigen Widerruffrist mit überhöhten Preisen von einem Widerruf abgehalten werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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