eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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News Vertragsrecht
Vertragsrecht
Bei Millionen über das internet geschlossener Verträge bleiben rechliche Streitigkeiten nicht aus. Oft stellen sich Fragen wie:
- Wann ist ein Vertrag wirksam, wann kann ich kündigen?
- Welche Rechte haben Kunden, welche Pflichten haben Verkäufer?
- Was ist das Widerrufsrecht, was ist ein Privatverkauf?
Vertragsrecht
Urheberrecht: Sind Buy-Out-Verträge in Deutschland zulässig?
07.02.12» Der Urheber kann einzelne oder alle Nutzungsrechte an seinem Werk gem. § 31 Abs. 1 UrhG übertragen. Das Landgericht Mannheim hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, in welchem Umfang eine die uneingeschränkte Rechteeinräumung an einem Werk zulässig sein kann. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Webdesign: Muss eine Website mit 25 % Fehlerquote bezahlt werden?
05.01.12» Ein Unternehmen, das Internetseiten programmierte und ein unzufriedener Kunde trafen sich vor dem Amtsgericht Rotenburg-Wümme (AZ: 8 C 175/11) wieder. Das Amtsgericht musste dabei entscheiden, wann eine erstellte Webseite vom Kunden "abzunehmen" also das Ergebnis zu akzeptieren ist. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Deutsche Zentral Inkasso: Haftstrafe für Schuldner?
08.09.11» Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH gerät immer wieder in die Schlagzeilen. Mit einer Pressemitteilung hat die Deutsche Zentral Inkasso GmbH nun für Angst und Schrecken bei den zahlreichen Abmahnopfern gesorgt. Die Verbraucherschutzverbände dagegen sind von der Meldung eher irritiert und bemüht, den Sachverhalt komplett aufzuklären. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Reisebuchung im Internet: Muss bei Nichtantritt der Reisepreis gezahlt werden?
07.09.11» Immer wieder kommt es zu Differenzen zwischen Reiseveranstaltern und den Reisenden. Gerade nach der großen Urlaubszeit müssen die Gerichte über viele dieser Fälle entscheiden. Das KG Berlin musste sich mit einem Fall beschäftigen, in dem der Reisende die Urlaubsreise erst gar nicht angetreten hat. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Deutsche Zentral Inkasso: Abofallen-Inkasso darf weiter gehen
29.08.11» Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH treibt für Abofallen-Anbieter Forderungen ein. Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 25.08.2011 ein mit Spannung erwartetes Urteil über die Geschäftstätigkeit der Deutschen Zentral Inkasso GmbH gefällt (AZ: VG 1 K 5.10). » weiterlesen ...
Vertragsrecht
IT-Verträge: Kündigung eines Internet-System-Vertrags ist jederzeit möglich
21.08.11» Im März 2010 hatte sich der BGH mit der Rechtsnatur des sog. Internet-System-Vertrags auseinanderzusetzen und stufte diesen als Werkvertrag gem. § 631 BGB ein. Das LG Düsseldorf musste nun entscheiden, ob ein solcher Vertrag wirksam jederzeit gekündigt werden kann. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Kündigung von Internet-Systemvertrag: Euroweb-Kunden atmen auf
02.08.11» Mit einem noch nicht rechtskräftigen Urteil hat das Landgericht (LG) Düsseldorf bei den Kunden der Euroweb die Hoffnung auf eine kostengünstige Aufhebung von Internet-Systemverträgen gegen Zahlung des entgangenen Gewinns aufkommen lassen, da der Full-Service-Dienstleister diesen nicht darzulegen vermochte. Euroweb unterlag daher in dem Verfahren. » weiterlesen ...
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EDV-Verträge: Kündigung eines Internet-System-Vertrags
Erst Anfang 2010 stufte der BGH die Rechtsnatur des sog. Internet-System-Vertrags als Werkvertrag ein. In einem aktuellen BGH-Urteil von März 2011 hingegen ging es nun um die Frage, ob dem Besteller im Rahmen des Vertrags ein Kündigungsrecht zustehen kann. » weiterlesen ...
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