Kino.to, Redtube & Co.: Sind Streaming-Filmportale legal oder illegal?

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Auf Kinofilm-Portalen wie kino.to können sich Nutzer Filme bereits  wenige Tage nach dem Kinostart von zu Hause aus kostenlos anzusehen. Dabei drängt sich die Frage auf, ob Kinofilm-Streaming-Portale legal oder illegal sind. Zwar handelt es sich auch hier um urheberrechtlich geschützte Filmwerke, mit dem die Filmhersteller nicht nur die Kosten wieder einspielen, sondern auch Gewinn machen wollen. Allerdings werden dabei im Gegensatz zum Filesharing die Filme nicht auf die Rechner der Nutzer  herunterladen.
Unser Top-Artikel klärt darüber auf, ob die Nutzung von Kinoportalen legal möglich ist.

Wie funktioniert das Streaming?

Die meisten Nutzer von Streaming-Portalen kennen nicht den technischen Ablauf. Sie wählen sich den gewünschten Film aus und warten bis der Player den Film startet. Aber was passiert dort technisch überhaupt?

Live-Streaming

Es gibt verschiedene Arten von Streams, so zum Beispiel On-Demand-Streams oder aber Live-Streams. Bei Live-Streams, wie beispielsweise der Übertragung der Fußball-WM bei ARD und ZDF, kann direkt über die Website des TV-Senders das Spiel angesehen werden, so als sitze man zu Hause vor dem Fernseher. Beim Live-Streaming werden die Daten unabhängig vom Server ausgetauscht.

On-Demand-Streaming

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Das Gegenteil  vom Live-Streaming ist das On-Demand-Streaming. Hierbei hat der Nutzer im Gegensatz zum Live-Streaming die Möglichkeit, den Film vor- oder zurückzuspulen. Die Handlung des Nutzers besteht also nicht nur darin, sich den Film anzusehen. Beim On-Demand-Streaming, wie zum Beispiel bei YouTube, Mediatheken der privaten und öffentlich-rechtlichen Sender oder aber bei kostenlosen Filmportalen, werden nach dem Anklicken des Films die Datenpakete vom Server des Anbieters mittels Internetprotokoll zum PC des Nutzers gesendet. Diese Datenpakete, die eine sehr stark komprimierte Version des Films enthalten, werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert. Diese Speicherung erfolgt in der Regel im Zwischenspeicher, auch als Cache bezeichnet,  des Empfängergeräts. Um den Film abspielen oder vor- und zurückzuspulen zu können, muss der Player auf die zwischengespeicherten Daten zugegriffen.

Zwischenspeicherung im Cache

In der Zeit wird dem Nutzer ein Ladeprozess angezeigt. Denn ein sofortiges Starten des Films zu Beginn der Datenübertragung würde ein verzögertes Abspielen des Filmes bedeuten. Daher werden die ersten Sekunden des Films vollständig im Cache gespeichert. Hierbei spricht man vom Buffering. Erst danach startet der Film ohne Verzögerung im Internetbrowser des Nutzers über den Flash-Player, der bei den meisten PC’s vorinstalliert ist. Da der Film aber nicht nur aus den ersten Sekunden besteht, werden die restlichen Teile des Films sukzessiv, währenddessen sich der Nutzer den Film ansieht, heruntergeladen. Spätestens am Ende des Streaming-Vorgangs ist der gesamte Film im Cache des Nutzer-PCs gespeichert.

Wie lange diese Daten im Cache gespeichert werden, hängt von den Einstellungen im Internetbrowser ab. Es besteht die Möglichkeit, dass der Cache nach jedem Schließen des Internetbrowsers geleert wird. Dann erfolgt die Zwischenspeicherung nur so lange, wie der Internetbrowser für den Streaming-Vorgang geöffnet ist. Es können aber auch Einstellungen vorgenommen werden, bei denen der Cache erst nach einer bestimmten Größe von Daten geleert wird. In diesem Fall wird der Film so lange zwischengespeichert, bis sich der Cache automatisch leert oder dies durch den Nutzer vorgenommen wird.

Wie ist die Rechtslage?

Vor dem Hintergrund, dass der Film im Cache zwischengespeichert wird, stellt sich die  Frage: Ist das Ansehen von Kinofilmen über Streaming-Portalen in Deutschland nun legal oder nicht? Sobald der Streaming-Portalbetreiber die Filme auf seinem Portal den Nutzern zugänglich macht, bedient er sich dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung aus § 19a UrhG. Dieses Recht steht jedoch nur dem Urheber zu (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UrhG).

Dies betrifft allerdings nur den Betreiber der Streaming-Portale, nicht die Nutzer. Verstoßen diese durch die Nutzung der Streaming-Dienste gegen geltendes Recht?

Betrachtet man den technischen Ablauf noch einmal näher, fällt auf, dass Kopien des Films (sog. Vervielfältigungsstücke) im Cache gespeichert werden. Das Recht Vervielfältigungen von Werken herzustellen, hat nach § 16 Abs. 1 UrhG jedoch der Urheber. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Film vorübergehend oder dauerhaft erstellt wird. Demnach verletzt jeder Nutzer solcher Kinofilm-Portale das Urheberrecht des Urhebers.

Wenn die Rechtslage allerdings so einfach wäre, würden wohl kaum so unterschiedliche Meinungen aufeinander prallen, wenn es um die Frage geht, ob diese Streaming-Portale nun legal sind oder nicht. Daher das große ABER:

Das Recht der Privtakopie

Durch die Rechtsprechung wurde in den letzten Jahren eindeutig geklärt, dass Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch erstellt werden dürfen. Dies ist auch im Gesetz festgeschrieben, § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG.

„Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.“

Dabei gilt allerdings die Einschränkung, dass die Kopie nicht auf einer offensichtlich rechtswidrig hergestellten oder öffentlich zugänglich gemachten Vorlage beruht. Wie bereits geklärt begeht der Portalbetreiber eine Rechtsverletzung. Daher stellt auch die Vervielfältigung im Cache des Nutzers eine Urheberrechtsverletzung dar.

Offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage?

Aber was heißt überhaupt "offensichtlich rechtswidrig hergestellt"?
Eine allgemeingültige Definition gibt dazu nicht. Wenn sich der Nutzer aber einen aktuellen Kinofilm oder  einen gerade erst auf DVD erschienen Blockbuster über ein solches Portal kostenlos ansehen kann, sollte dem Nutzer klar sein, dass es sich hier um eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage handelt. Das ist auch bei TV-Serien oder älteren Filmen der Fall. Dem Nutzer sollte die Rechtswidrigkeit der kostenlosen Bereitstellung dieser Filme und Serien klar sein, denn bei anderen – legalen – On-Demand-Anbietern  ist das Ansehen kostenpflichtig.

Die Frage nach der Legalität von kostenfreien Film-Streaming-Portalen ist allerdings auch hier noch nicht abschließend geklärt. Es folgt ein weiteres ABER. Denn es muss auch § 44a UrhG beachtet werden.

„Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist,
1. eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder
2. eine rechtmäßige Nutzung
eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben.“

Nach einhelliger Meinung und der Auffassung des Gesetzgebers handelt es sich bei den Vervielfältigungsstücken lediglich um zwischengespeicherte Dateien im Cache. Sie sind also flüchtig und begleitend. Demnach ist die Nutzung von kostenlosen Kinofilm-Streaming-Portalen für die Nutzer zulässig und folglich legal.

Fazit

Bislang gibt es zu dieser Frage keine belastbare Rechtsprechung. Zudem gibt es Meinungen, die sich gegen diese hier aufgeführte stellen. Daher bleibt abzuwarten, wie die Gerichte tatsächlich darüber entscheiden werden. Außerdem befassen sich die Ausführungen nur mit der Zwischenspeicherung im Cache. Werden die Filme mithilfe anderweitiger Programme heruntergeladen, sieht die Rechtslage ganz anders aus.

Auch das Abspielen der Filme über den DivX-Player könnte eine andere Rechtsfolge herbeiführen. Denn bei Filmen im DivX-Format werden die Filme automatisch auf der Festplatte in dem Ordner „Temporary Download Files“ gespeichert. Und diese Dateien werden dauerhaft gespeichert.

Es gibt zwischenzeitlich aber auch zahlreiche legale Portale, auf denen Internetnutzer Filme ansehen können, ohne Gefahr zu laufen, abgemahnt zu werden. Eine Übersicht dazu finden Sie beispielswiese bei cloudsider.com

 

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