Haftung für Links und Inhalte

Zahllose Abmahnungen und Gerichtsverfahren haben die Betreiber von Internetseiten, Shops, Foren und Blogs verunsichert. Muss ich tatsächlich für Links auf meiner Website haften? Was nutzt ein Disclaimer? Muss ich die Inhalte meiner Nutzer überprüfen und wie vermeide ich Abmahnungen?

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Social Media Guidelines: Wie kommunizieren Ihre Mitarbeiter bei Facebook & Co?

Unternehmen stehen heute immer wieder vor der Frage, ob sie Sozialen Netzwerke aktiv nutzen, dulden oder gar verbieten sollten. An dieser Frage scheiden sich die Geister. Wie und ob Mitarbeiter im Büro Linkedin, Xing, Twitter und Co. nutzen dürfen, muss unbedingt schriftlich festgehalten werden. Denn sonst setzten sich Unternehmen einem zu großen Sicherheitsrisiko aus. » weiterlesen ...

 

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Für alle Webseitenbetreiber: Kostenloser Abmahncheck auf eRecht24

Die Gefahr von Abmahnungen besteht für jeden Webseitenbetreiber: Impressum und Datenschutz, Bildrechte und Domainname, Widerruf und AGB ... Prüfen Sie Ihre Website kostenlos, bevor Sie abgemahnt werden. » weiterlesen ...

 

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Abmahnfalle Facebook: Was Sie tun können, um nicht wegen geteilter Vorschaubilder abgemahnt zu werden

Die Nachricht, dass Facebook-Nutzer wegen eines geteilten Links abgemahnt werden können, hat für viel Ärger und große Verunsicherung bei Facebook-Nutzern gesorgt. Wir zeigen Ihnen, was Sie tun müssen, um nicht in diese Facebook-Abmahnfalle zu tappen. » weiterlesen ...

 

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Urheberrecht: Ist diese Hausarbeit, Diplomarbeit oder Dissertation echt?

Die Möglichkeiten, den Aufwand für die eigene Hausarbeit stark zu reduzieren, nehmen immer mehr zu. Das Internet gilt als Hauptursache! Das Urheberrecht wird durch Diplomarbeitsklau zunehmend ausgehebelt. » weiterlesen ...

 

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Fotos, Filme, Bildrechte: Was darf ich auf meiner Website, im Onlineshop und bei eBay & Co veröffentlichen?

Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus. In Bezug die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten  wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. » weiterlesen ...

 

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Altersprüfung in Onlineshops: Wann ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und adult-Content zulässig?

Eine Frage, die sich Shopbetreibern häufig stellt ist die nach der Notwendigkeit einer Altersprüfung der Kunden im Onlineshop. Rechtlich können dabei Bereiche wie das Jugendschutzrecht, das Strafrecht und das Datenschutzrecht eine Rolle spielen.  » weiterlesen ...

 

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Neue Pflichtangaben für Dienstleister: Was Anbieter zur DL-InfoV wissen müssen, um Abmahnungen zu vermeiden

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. » weiterlesen ...

 

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Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: So vermeiden sie Abmahnungen

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. » weiterlesen ...

 

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Abmahnung im Internet: Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. » weiterlesen ...

 

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Die Störerhaftung: Forenbeiträge, Tauschbörsen und Markenrechtsverstöße

Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder. » weiterlesen ...

 

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Das neue Telemediengesetz (TMG)

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Irrtümer

Im Rahmen der Berichterstattung über die Änderungen des neuen TMG wurde vielfach über "neue" datenschutzrechtliche Belehrungspflichten für Webseiten-Betreiber berichtet. Hierzu bleibt fest zu stellen, dass durch das TMG in dieser Frage inhaltlich keine neuen Vorschriften geschaffen wurden. Die in diesem Zusammenhang oftmals diskutierte datenschutzrechtlichen Belehrungspflichten des Diensteanbieters in § 13 TMG fanden sich inhaltsgleich in den vorher anwendbaren Normen von TDDSG und MDStV. » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Was bleibt gleich?

Aus den bisher für den Bereich Teledienste und Mediendienste anwendbaren gesetzlichen Regelungen aus TDG, MDStV und TDDSG wurden weite Teile unverändert in das neue TMG übernommen. Dies betrifft insbesondere die wesentliche Fragen der Haftung von Diensteanbietern für Inhalte. Hier ist auch ein wesentlicher Kritikpunkt des Gesetzes anzubringen. » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Berichterstattung im Internet

Der Gesetzgeber hat sich im neuen TMG auch mit der Frage der journalistischen Sorgfaltspflicht bei Online-Veröffentlichungen und mit den Recht zur Gegendarstellung beschäftigt. Wer Texte im Internet veröffentlicht soll demnach besonders darauf achten, dass diese nach anerkannten journalistischen Grundsätzen recherchiert wurden. » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Neue Regeln für das Impressum

Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Bewertung von Werbe-Mails und Spam

Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. » weiterlesen ...

 

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TMG: Auskunftsanspruch gegenüber Providern

Nach bislang geltendem Recht hatten im wesentlichen die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte das Recht, bei Providern Nutzungs- und Bestandsdaten der User heraus zu verlangen. Eiem direkten Auskunftsanspruch privater Unternehmen oder von Privatpersonen standen die strengen Regelungen des Datenschutzes entgegen. » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Wichtige Neuerungen

Eine der wichtigesten Neuerung betrifft die Zusammenführung der bisher getrennt behandelten Teledienste und Mediendienste in einem Gesetz.  Die praktisch oftmals ohnehin schwierige Unterscheidung zwischen Tele- und Mediendienst ist in Zukunft nicht mehr notwendig. Weiterhin nicht umfasst vom TMG ist der Bereich des Telekommunikationsrechts, hier gelten weiterhin die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (TKG). » weiterlesen ...

 

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Telemediengesetz: Telemedien

Die Bezeichnung Telemedien ist ein Oberbegriff für alle Tele- und Mediendienste. Die bislang unterschiedlichen Regelungen für Teledienste (Teledienstegesetz) und Mediendienste (Mediendienstestaatsvertrag) werden nun im neuen TMG vereinheitlicht. » weiterlesen ...

 

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Internationale Aspekte des Strafrechts

Ein weiteres akutes Problem bei der Beurteilung strafrechtlichen Handelns im Internet ist die grenzüberschreitende Funktionsweise des Netzes. Kann das deutsche Strafrecht überhaupt zur Anwendung kommen, wenn jemand aus dem Ausland Inhalte ins Internet stellt, die auf einem ausländischen Server liegen? Worauf kommt es bei der Beurteilung der Strafbarkeit an? » weiterlesen ...

 

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Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

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