Muster-Disclaimer für Webseiten von eRecht24.de

bilder texte 550

Jeder Webseitenbetreiber sollte sich Gedanken bezüglich der Haftung für Links und fremde Inhalte auf der eigenen Webseite  machen.

Disclaimer

Als eine Möglichkeit für die Minimierung rechtlicher Risiken wird dabei von vielen Webmastern ein Haftungsausschluss (so genannter Disclaimer) verwendet.

Meist haben diese Disclaimer folgenden Wortlaut:

"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten."

Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man jedoch streiten. Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil gerade festgestellt, dass ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, nicht ausreichend ist.

Sie sollten es deshalb vermeiden, einen Haftungsausschluss auf Ihre Seiten zu setzen, der von Juristen fast ausnahmslos als unsinnig angesehen wird. Einige Rechtsanwälte gehen sogar davon aus, dass der Verfasser entsprechender Formulierungen bereits damit rechnet, auf juristisch fragwürdige Inhalt zu verlinken. Dann kehrt sich die beabsichtige Haftungsfreizeichnung des Seitenbetreibers unter Umständen ins Gegenteil. Auch als Webdesigner sollten Sie Ihren Kunden einen solchen fragwürdigen Disclaimer nicht anbieten.

Die folgenden Hinweise sind unserer Meinung nach eher geeignet, auf die Verantwortung des jeweiligen Seitenbetreibers hinzuweisen. Zudem enthält der Haftungsausschluss (Disclaimer) auch einige klarstellende Aussagen zum Urheberrecht sowie zum Datenschutz. Hiermit können Sie Aussagen wie "Ich wusste nicht, dass ich Ihre Inhalte nicht kopieren darf" oder „Ich bin davon ausgegangen, dass Sie diese Werbemail interessieren könnte“ entgegentreten.

Übernahme des eRecht24 Muster-Haftungsausschlusses (Disclaimer)

Sie können den folgenden Dislcaimer gerne per Copy & Paste für Ihre Seiten übernehmen. Alternativ können Sie sich mit dem e-Recht24 Impressum Generator ein individuelles Impressum generieren, welches den Disclaimer dann bereits enthält. Beachten Sie bitte folgende Nutzungsbedingungen:

  • Dieser Haftungsausschluss ist ein allgemeines Muster. Wie stets bei derartigen allgemeinen Mustern wird es immer auch Bereiche geben, die von solchen Mustererklärungen nicht erfasst werden. Aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung zum Thema „Haftungsausschluss auf Webseiten“ können wir diesbezüglich keine Haftung übernehmen.
  • Ein entsprechender Disclaimer allein kann die Haftung für bewusst gesetzte rechtswidrige Links oder Inhalte nicht ausschließen. Er kann jedoch neben der konkreten Gestaltung der jeweiligen Website ein Argument dafür sein, um auf die jeweilige Verantwortlichkeit nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen hinzuweisen.
  • Übernehmen Sie den Disclaimer bitte nicht in Auszügen, sondern nur insgesamt.
  • Geben Sie auf jeden Fall die Quelle als Link an.
Anzeige

Keine Chance für Abmahner!

Auch Sie können Ihre Webseite rechtssicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen.

Eine Website ohne rechtlichen Absicherung online zu stellen, ist gefährlich. Internet-Profi und Rechtsanwalt Sören Siebert zeigt Ihnen, welche rechtlichen Fehler Webseitenbetreiber immer wieder machen und wie Sie diese Fehler vermeiden.

  • Schritt für Schritt erklärt: So sichern Sie Ihre Website ab
  • Verständliches Fachwissen aus der Anwaltspraxis
  • Sofortiger Zugang, keine Vorkenntnisse erforderlich

Sichern Sie jetzt Ihre Webseite gegen alle Abmahnrisiken ab.

Erstellen Sie Ihren eigenen Disclaimer

Im nachfolgenden Text stellen wir Ihnen einen Standard-Disclaimer für Ihre Webseite zur Verfügung. Darunter finden Sie den Quellcode für die Enbindung in Ihre Webseite.

Disclaimer

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Ihr individueller Disclaimer

Klicken Sie in das nachfolgende Textfeld und kopieren Sie sich den Quellcode für Ihren individuellen Disclaimer heraus.


Kostenlose Updates zum Internetrecht

Bleiben Sie zu allen rechtlichen Fragen im Internet auf dem Laufenden:

Ihre E-Mail:

Englischsprachiger Disclaimer für Ihre Website

Wenn Sie für Ihre Website einen Disclaimer oder Ihr Impressum in englischer Sprache mit Haftungsausschluss für Inhalte, Erklärung zu externen Links, einem Copyright-Statement oder eine Privacy Policy benötigen, können Sie sich gern mit Herrn Felix Fritzsche in Verbindung setzen.

www.translation-fritz.de

info@translation-fritz.de

Herr Fritzsche ist staatlich geprüfter und gerichtlich beeidigter Fachübersetzer. Aufgrund unserer regelmäßigen Zusammenarbeit erstellt Herr Fritzsche den Nutzern von eRecht24 gern ein preiswertes Angebot für die Übersetzung von Impressum, Disclaimern und sonstigen juristischen Verträgen und Texten.

 


Mehr rechtliche Fragen und Antworten im eRecht24 Forum zum Internetrecht:

Themen:

Interessante Links

Bei Links and Law finden sie Ausführungen unter anderem zum Sinn des oben genannten "LG Hamburg-Disclaimer".

Themenspecial Abmahnung

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung und Abmahnungen wegen Filesharing werden von spezialisierten Kanzleien zehntausendfach ausgesprochen. Wir zeigen Ihnen, was Sie wissen müssen und wie Sie richtig reagieren.

Informieren Sie sich auf unserem Portal rund um alle Fragen zu Abmahnungen http://www.abmahnung-internet.de/

Wir haben auch auf eRecht24 umfassende Informationen zum Thema Abmahnungen und Filesharing u.a. im Beitrag Filesharing-Abmahnungen, so reagieren Sie richtig zusammengestellt. Die häufigsten Abmahnungen wg. Tauschbörsennutzung sind Filesharing Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer und Abmahnungen der Kanzlei Rasch. Lesen Sie in den jeweiligen Beiträgen, wie Sie bei einer Abmahnung der geannten Kanzleien richtig reagieren.