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Verbraucherschutz: Gesetzentwurf zum Schutz vor Abofallen angekündigt

Häufig versuchen Anbieter, Verbraucher dazu zu bewegen, dubiose kostenpflichtige Angebote im Internet in Anspruch zu nehmen. Dabei scheuen sie nicht davor zurück, Preise zu verschleiern oder zu verstecken. Die Gegenleistung ist zumeist von geringem Wert.

Häufig wird Software zum Download angeboten, die es anderswo kostenfrei gibt. Erst nach Eingabe seiner Daten erfährt der Nutzer, dass er ein Abo über mehrere Monate abgeschlossen haben soll. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will dem Treiben nunmehr ein Ende setzen und die Verbraucherrechte stärken.

Buttonlösung gegen kostenpflichtige Abofallen

Hierzu soll ein entsprechender Gesetzentwurf erarbeitet werden. Zum Einsatz soll hierbei nach Mitteilung des Ministeriums eine sog. "Buttonlösung" kommen. Bei kostenpflichtigen Onlineangeboten müssen Verbraucher danach mit einem deutlichen Hinweis vor versteckten Kosten gewarnt werden. Vor Vertragsschluss muss der Nutzer dann mit einem Klick auf den Button ausdrücklich bestätigen, dass er den Hinweis gesehen hat.

Ziel des geplanten Gesetzes ist es, dass sich Verbraucher künftig leichter gegen unberechtigte Zahlungsaufforderungen zur Wehr setzen können. Die Transparenz im Internet soll insgesamt verbessert werden. Unternehmer sollen verpflichtet werden, die Verbraucher deutlicher als bisher auf entstehende Kosten hinzuweisen.

Europaweites Vorgehen gegen Abofallen geplant

Da es sich bei dem Auftreten der Abofallen um ein internationales Phänomen handelt, sei eine europaweite Lösung notwendig, so die Justizministerin. Bis dahin könne es aber noch dauern. Ein Vorschlag der Bundesregierung, eine Regelung gegen Kostenfallen im Internet in die geplante Verbraucherrechte-Richtlinie aufzunehmen, liege in Brüssel zwar auf dem Tisch, die Verabschiedung der Richtlinie werde aber nicht vor Ende 2012 erwartet.