Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Urheberrecht

eBay-Shops: Unberechtigte Verwendung von Photos und fiktiver Lizenzschaden

12.07.08» Ein schickes und aussagekräftiges Photo macht ein Verkaufsangebot in Online-Shops erst richtig attraktiv. Als zusätzliche Information zum Produkt oder als Eyecatcher wollen die wenigsten Shopbetreiber darauf verzichten. Immer wieder werden dabei aber irgendwo im Netz gefundene Bilder und Photos genommen und per copy & paste in das eigene Angebot eingepflegt. Doch Vorsicht, oftmals liegt darin ein Verstoß gegen das Urheberrecht. In vielen Fällen lässt die Abmahnung nicht lange auf sich warten und der Shopbetreiber wird dazu aufgefordert, neben den Kosten für das Abmahnschreiben auch noch eine fiktive Lizenzgebühr zu bezahlen. » weiterlesen ...

 

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Eltern haften für ihre Kinder bei Verstoß gegen Urheberrecht

27.06.08» Das Landgericht (LG) München I (Az.: 7 O 16402/07, Urteil vom 25.06.08) hat entschieden, dass Eltern durch die Bereitstellung eines Internetzugangs für das rechtswidrige Verhalten ihrer Kinder in Online-Video-Plattformen in Haftung genommen werden kommen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Kein urheberrechtlicher Schutz für Mustervertrag

16.06.08» Das Landgericht (LG) Stuttgart (Az.: 17 O 68/08, Beschluß vom 06.03.08) hat entschieden, dass Musterverträge, wenn sie sich von einer Vielzahl vergleichbarer Verträge nicht abheben, keinen Schutz nach dem Urheberrecht genießen. Im konkreten Fall ging es um einen Mustervertrag zur Vermittlung von polnischen Pflegekräften an deutsche Senioren. » weiterlesen ...

 

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Urheberrecht und der schwierige Umgang mit den Nutzern

26.05.08» Der aktueller Beitrag des Deutschlandfunks (DLF) "Von Piraten, Verbrechern und einem Kampf gegen Windmühlen" befasst sich mit dem neuen Gesetz zum besseren Schutz geistigen Eigentums. Dabei wird insbesondere die Frage beleuchtet, ob die  vorgesehene Deckelung der Abmahngebühren bei Abmahnungen von 100 Euro in der Praxis überhaupt Wirkung erzielen wird. Übereinstimmende Aussage der Experten: "Das müssen und werden die Gerichte entscheiden". » weiterlesen ...

 

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Österreich: Eltern haften nur in Ausnahmefällen für Filesharing ihrer Kinder

15.05.08» Auch in Österreich wird um die Haftung für die Nutzung von P2P-Netzwerken und Filesharing gestritten. Ein besonders häufiger Fall ist dabei -wie in Deutschland- die Frage, unter welchen Voraussetzungen Eltern für ihre minderjährigen Kinder, die urheberrechtlich geschützte Werke über den heimischen Computer getauscht haben, haftbar gemacht werden können. Dazu ist nun eine Entscheidung (Az.: 4 Ob194/07v, Urteil vom 22.01.08) des Obersten Gerichtshofs (OGH) in Wien ergangen. » weiterlesen ...

 

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Musikindustrie: Zugriff auf Providerdaten, Deckelung der Abmahnkosten

16.04.08» Einen etwas sperrigen Namen gab man dem Kind schon: "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentum“. Kern dieses neuen Gesetzes ist der Auskunftsanspruch gegenüber Dritten. Um Name und Adresse eines potentiellen Netzpiraten zu erfahren, können sich Plattenfirmen nun direkt an den Provider wenden und eine Auskunft verlangen. Der bisherige Umweg über eine Strafanzeige und somit Polizei und Staatsanwaltschaft entfällt. Doch ganz so einfach wollte es der Gesetzgeber auch wieder nicht machen, ein Richtervorbehalt bleibt. » weiterlesen ...

 

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Rapidshare: Logfiles und Verbindungsdaten für die Musikindustrie?

27.02.08» Der Kampf gegen illegale Downloads hat nun endgültig die Filehoster wie Rapidshare und Co. erreicht. Eigentlich war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie Logdateien und Verbindungsdaten fordern würde. Begonnen hat damit nun das Hamburger Unternehmen ProMedia, welches im Auftrag der Industrie nach Urheberrechtsverletzungen im Internet fahndet. Aber nicht genug, auch auf Daten aus der Vorratsdatenspeicherung würde man gerne zurückgreifen, um effektiv gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgehen zu können. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Schutz bei Filesharing - Keine Herausgabe von Nutzerdaten

04.02.08» Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Verfahren zwischen der spanischen Musikindustrie und der spanischen Telefonica (Az.: C-275/06A) entschieden, dass das Telekomunternehmen nicht verpflichtet ist, Nutzerdaten von Kunden herauszugeben, die Tauschbörsen im Internet genutzt hatten. Als Begründung wurde darauf verwiesen, dass keine europäischen Vorgaben zur Herausgabe von personenbezogenen Daten in Zivilrechtsangelegenheiten existieren. Gleichzeitig wurde klargestellt, dass es den Mitgliedsstaaten selbstverständlich freistehe, entsprechende Regelungen zu schaffen. Dabei müssten aber die Grundrechte der Betroffenen beachtet werden. » weiterlesen ...

 

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Einheitliche Preise für iTunes-Musikdownloads

19.01.08» Die Firma Apple hat angekündigt, die Preise für das Herunterladen von Musiktiteln im europäischen iTunes-Internetstore anzugleichen. Die Europäische Kommission begrüßt diese Zusage. Gegenwärtig zahlen britische Verbraucher noch höhere Preise für Musikdownloads. Die britische Verbraucherschutzorganisation "Which?" hatte deshalb bei der Kommission offiziell Beschwerde eingelegt. Die Kartelluntersuchung der Kommission ergab, dass die Organisation des europäischen iTunes-Stores nicht durch Vereinbarungen zwischen Apple und den großen Plattenfirmen bestimmt wird. Daher wird die Kommission in dieser Sache keine weiteren Schritte unternehmen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Keine Überwachungspflicht der Eltern bei Tauschbörsennutzung durch Familienangehörige

17.01.08» Ein Urteil des OLG Frankfurt a. M lässt von Abmahnungen der Musikindustrie betroffene Eltern hoffen. Denn nach Ansicht des Gerichts ist der Anschlussinhaber nicht dazu verpflichtet Familienangehörige bei der Nutzung des Internetanschlusses zu überwachen. Vorausgesetzt, es liegt kein konkreter Verdacht vor, dass der Anschluss für Rechtsverletzungen missbraucht wird. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Amazon verkauft Lieder nur noch ohne Kopierschutz

15.01.08» Kopierschutz und digitales Rechtemanagement (DRM) waren einst die große Hoffnung der Musikindustrie im Kampf gegen die illegale Verbreitung von Musik insbesondere im Internet. Wieder einmal lag die Musikindustrie mit dieser Einschätzung jedoch knapp daneben. Die Kunden wurden mit zum Teil technisch unausgereiften Schutzmechanismen konfrontiert, die ein Abspielen der legal erworbenen Files -etwa auf verschiedenen Playern - unmöglich machten. Neben den tausendfach ausgesprochenen Abmahnungen der Musikindustrie gegen Tauschbörsennutzer liegt hierin sicher ein weiterer Grund für den Rückgang der Verkaufszahlen im Musikbereich. » weiterlesen ...

 

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Perlentaucher.de - Wiedergabe verkürzter Buchkritiken (Abstracts) ist zulässig

10.01.08» Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter kann unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich zulässig sein. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in zwei Urteilen (Az.: 11 U 75/06, 11 U 76/06) entschieden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Das neue Urheberrecht – was ändert sich 2008

05.01.08» Seit dem 01.01.2008 ist ein neues Urheberrecht in Kraft. Zusammengefasst betreffen die Neuregelungen folgende Punkte: » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Doppeltes Honorar wenn Buchautor nicht als Urheber genannt wird

22.12.07» Der Kläger ist Autor von "Wirtschafts- und Rechtsratgebern" die beim verklagten Verlag veröffentlicht wurden. Nachdem die Bücher erschienen und vom Verlag vertrieben wurden stellte der Kläger fest, dass er nicht als Autor der Werke genannt wurde. Daraufhin ließ er dem Verlag eine Abmahnung zukommen. In dieser forderte er den Verlag auf, einerseits die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und andererseits sein Honorar in doppelter Höhe samt seiner außergerichtlichen Kosten zu bezahlen. Der Verlag unterzeichnete zwar die Unterlassungserklärung, weigerte sich jedoch das geforderte Geld zu überweisen. Daraufhin reichte der Autor Klage ein. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

VG Wort verliert bei Streit um Urheberpauschale für Drucker

10.12.07» Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH, Az.: I ZR 94/05, Urteil vom 06.12.07) hatte zu entscheiden, ob auch beim Verkauf von Druckern eine so genannte  Urheberpauschale anfällt. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort. Diese vertritt die Rechte von Autoren, Übersetzern und Verlegern. Beklagter war der Technologie-Konzern und Hersteller von Druckern Hewlett-Packard (HP) Company. Die Urheberpauschale wäre dann gerechtfertigt, wenn es sich bei einem Drucker um ein Gerät handelt, dass dazu bestimmt ist, ein urheberrechtlich geschütztes Werk " durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren (mit) vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Ausländische Verwertungsgesellschaften müssen in Deutschland über Erlaubnis verfügen

18.11.07» Eine in Istanbul ansässige Verwertungsgesellschaft, die Mitglied des Dachverbandes aller musikalischen Verwertungsgesellschaften CISAG ist und in der Türkei die Rechte wahrnimmt, wie es in Deutschland Aufgabe der GEMA ist, kann die Urheberrechte ihrer Mitglieder in Deutschland nur geltend machen, wenn sie über die  erforderliche Erlaubnis verfügt. Dies hat das Oberlandesgericht Köln entschieden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Tatort Online-Spiel: Virtueller "Diebstahl" führt zu Verhaftung

17.11.07» In den Niederlanden ist ein Nutzer der Online-Community Habbo Hotel wegen dem Entwenden von virtuellen Möbeln kurzzeitig von der realen Polizei verhaftet worden. Durch das Einrichten von speziellen Websites ist es ihm und fünf weiteren Beschuldigten gelungen, an verschiedene Passwörter der dort registrierten Nutzer zu kommen. Mit Hilfe dieser Passwörter entwendete der Beschuldigte virtuelle Möbel, die von anderen Nutzern gegen Zahlung von realem Geld erworben wurden. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Ist das Verlinken auf Photos einer Person untersagt?

13.11.07» Das Oberlandesgericht (OLG) München (Az.: 18 U 2067/07, Urteil vom 26.06.2007) hat entschieden, dass das Setzen eines Links auf eine Website mit Abbildungen einer bestimmten Person eine vorherige Einwilligung voraussetzt. Durch den Link liegt ein "öffentliches zur Schau stellen" des Betroffen vor. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

Neues Urheberrecht tritt am 01.01.2008 in Kraft

11.11.07» Wie nach der Zustimmung des Bundestages zum novellierten Urheberrecht erwartet worden ist, sind inzwischen alle möglichen Hindernisse aus dem Weg geräumt. Der Bundesrat hat gegen den Gesetzesentwurf zum "Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" erwartungsgemäß keinen Einspruch erhoben und dieses wie berichtet im September 2007 passieren lassen. » weiterlesen ...

 

Urheberrecht

"Geistiges Eigentum" zwischen Copyright und Filesharing

28.10.07» Die schwedischen Gründer des nach eigenen Angaben größten BitTorrent-Trackers der Welt, The Pirate Bay (Piratbyran), waren am Wochenende im Rahmen der Konferenz: "The Oil of the 21st Century - Perspectives on Intellectual Property" zu Gast in Berlin. Daneben diskutierten eine Vielzahl von Filesharing-Aktivisten, Netzkünstlern, Vertreter von BitTorrent-Initiativen wie TorrentFreak und Mininova mit dem interessierten Publikum über die aktuellen Auseinandersetzungen rund um das "geistige Eigentum". » weiterlesen ...

 

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