Strafrecht
Das Internet scheint wie geschaffen zur Begehung von Straftaten. Es ist scheinbar anonym, erreicht Millionen potenzieller Opfer, die Strafverfolgung ist oft unmöglich. Die Bandbreite der Delikte reicht von Beleidigungen und Betrug über Phishing und gehackte Bankaccounts bis zum Identitätsdiebstahl.
Wollte man früher ein Video schauen, war der Weg ins Kaufhaus oder in die Videothek um die Ecke unumgänglich. Das hat sich mit dem Einzug von Breitbandzugängen für das Internet geändert. Viele Nutzer laden sich heute ihre Wunschfilme bequem aus dem...
Zur Zeit besteht auch innerhalb des Bundesgerichtshofs Uneinigkeit über die rechtssichere Anwendbarkeit von Online-Durchsuchungen. Im Februar 2006 hat ein Richter am Bundesgerichtshof unter Berücksichtigung der strafprozessualen Vorschriften für Haus-...
Die CDU/CSU begrüßt die Pläne des Bundesinnenministers Schäuble, Online-Durchsuchungen möglichst schnell möglich zu machen. Der Chef der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder sieht die heimlichen Online-Durchsuchungen lediglich als möglichen...
News zum Thema Strafrecht
03.03.2010 » Von allen Seiten gab es im Vorfeld Kritik im Zusammenhang mit dem am 17.02.2010 unterzeichneten Gesetzt zur Eindämmung von Kinderpornographie im Internet. Durch das Gesetz ...
27.01.2010 » Es klingt wie eine Binsenweisheit, aber Vorsicht ist zu dieser Zeit beim Surfen im Internet wichtiger denn je. Online-Kriminelle haben die unendlichen Weiten des WWW schon...
23.01.2010 » Kinderpornographie war im letzten Jahr ein Thema, das sowohl Medien als auch die deutsche Politik intensiv beschäftigt hat. Es wurde diskutiert über das Z...
15.12.2009 » Bislang haben wir im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich des Markenrechts vornehmlich über zivilrechtliche Verfahren berichtet. Nicht zu vernachlässigen ist j...
02.12.2009 » Wer kennt das nicht? Man öffnet seinen E-Mail-Accout und findet unzählige Spam-Mails im Posteingang. Einem Spam-Mailversender der besonderen Art wurde vor kurzem in den USA das...
27.11.2009 » Seitdem deutsche Banken Kreditkarten umtauschen, sind deutsche Kreditkartenbesitzer beunruhigt. Grund hierfür ist der mutmaßliche Datenklau im großen Stil. Nach Angaben der FTD...
14.09.2009 » Während der Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin kam es am Samstag zu einem Zwischenfall. Ein Teilnehmer der Demo dokumentierte, wie ein Polizist einen offensichtlich...
10.09.2009 » Der Bundestag hat die Immunität des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat daraufhin Anklage gegen Tauss wegen des...
04.08.2009 » Wie vor kurzem bekannt wurde, will die Staatsanwaltschaft gegen den unter Kinderporno-Verdacht stehenden Jörg Tauss Anklage erheben. Bei einer Hausdurchsuchung im März wurde in...
Hauptangeklagter muss für 4 Jahre und 3 Monate ins Gefängnis – Mitangeklagte erhalten zum Teil Bewährungsstrafen.
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Die Bundesregierung hat für die Programmierung einer entsprechenden Software, die für Online-Durchsuchungen genutzt werden soll, extra Geld bereit gestellt. Wie weit die...
Inwieweit technische Schutzmaßnahmen gegen den Einsatz des Bundestrojaners bei Online-Durchsuchungen erfolgreich sein können, ist umstritten, da auch bei den meisten...
Das Aufkommen an unaufgeforderten Werbe-Mails (Spam-Mails) hat in den letzten Jahren sprunghaft zugenommen. IT-Sicherheitsunternehmen schätzen, dass weltweit 80% aller E-Mails ...
Die Rechtsgrundlage oder auch Ermächtigungsgrundlage für geheime Online-Durchsuchungen ist ein zentraler Streitpunkt zwischen den beteiligten Parteien, Interessensvertretern u...
Seit Monaten ist das Thema der so genannten Online-Durchsuchung in aller Munde. Die einen sehen Online-Durchsuchungen als notwendiges Mittel im Kampf gegen Terrorismus, die...