Strafrecht
Das Internet scheint wie geschaffen zur Begehung von Straftaten. Es ist scheinbar anonym, erreicht Millionen potenzieller Opfer, die Strafverfolgung ist oft unmöglich. Die Bandbreite der Delikte reicht von Beleidigungen und Betrug über Phishing und gehackte Bankaccounts bis zum Identitätsdiebstahl.
Wollte man früher ein Video schauen, war der Weg ins Kaufhaus oder in die Videothek um die Ecke unumgänglich. Das hat sich mit dem Einzug von Breitbandzugängen für das Internet geändert. Viele Nutzer laden sich heute ihre Wunschfilme bequem aus dem...
Zur Zeit besteht auch innerhalb des Bundesgerichtshofs Uneinigkeit über die rechtssichere Anwendbarkeit von Online-Durchsuchungen. Im Februar 2006 hat ein Richter am Bundesgerichtshof unter Berücksichtigung der strafprozessualen Vorschriften für Haus-...
Die CDU/CSU begrüßt die Pläne des Bundesinnenministers Schäuble, Online-Durchsuchungen möglichst schnell möglich zu machen. Der Chef der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder sieht die heimlichen Online-Durchsuchungen lediglich als möglichen...
News zum Thema Strafrecht
02.08.2010 » Ein Blogger setzte im Februar 2009 eine Verlinkung auf den Blog „Schutzalter“. Von diesem führten Verlinkungen zu der Webseite Wikileaks. Wer diesen Links folgte, landet auf...
28.07.2010 » Der US-Soldat Bradley Manning soll an die Website WikiLeaks ein Video weitergeleitet haben, das 2007 im Irak aufgenommen wurde. Darauf ist der Angriff eines Helikopters auf...
23.06.2010 » Seit einigen Tagen erreichen E-Mails die Postfächer zahlreicher Internetnutzer, welche mit der DHL Express GmbH als Absender getarnt sind. In den E-Mails werden die Empfänger z...
21.06.2010 » Dass sich die Kriminellen im Internet immer neue Wege suchen, um ihre verbotenen Geschäfte zu betreiben, ist längst bekannt. Dennoch reicht diese Erkenntnis leider nicht aus, u...
30.05.2010 » Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss wurde in der letzten Woche vom Landgericht Karlsruhe zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Grund war...
19.05.2010 » Nachdem der Dienst ‚Street View’ des Online-Giganten Google seit Monaten in Deutschland für Bedenken bei Datenschützern sorgte, waren durch verschiedene Kompromisse die gröbs...
28.04.2010 » Bereits seit knapp einem Monat sitzt Jörg Kachelmann nun wegen Vergewaltigungsvorwürfen seiner Ex-Lebenspartnerin in Untersuchungshaft, was einige Medien zum Anlass nehmen, n...
12.04.2010 » Hausversteigerungen im Internet sowie deren rechtliche Bewertung waren in den letzten Monaten immer wieder Themen in den Medien – nun hat das Landgericht München einen 53...
18.03.2010 » Die Frage der Haftung für fremde Inhalte im Netz ist seit Jahren hoch umstritten. Nun mussten sich in Italien drei Google-Manager vor Gericht für rechtswidrige Nutzer-Videos a...
03.03.2010 » Von allen Seiten gab es im Vorfeld Kritik im Zusammenhang mit dem am 17.02.2010 unterzeichneten Gesetzt zur Eindämmung von Kinderpornographie im Internet. Durch das Gesetz ...
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Inwieweit technische Schutzmaßnahmen gegen den Einsatz des Bundestrojaners bei Online-Durchsuchungen erfolgreich sein können, ist umstritten, da auch bei den meisten...
Das Aufkommen an unaufgeforderten Werbe-Mails (Spam-Mails) hat in den letzten Jahren sprunghaft zugenommen. IT-Sicherheitsunternehmen schätzen, dass weltweit 80% aller E-Mails ...
Die Rechtsgrundlage oder auch Ermächtigungsgrundlage für geheime Online-Durchsuchungen ist ein zentraler Streitpunkt zwischen den beteiligten Parteien, Interessensvertretern u...
Seit Monaten ist das Thema der so genannten Online-Durchsuchung in aller Munde. Die einen sehen Online-Durchsuchungen als notwendiges Mittel im Kampf gegen Terrorismus, die...