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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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Hosting & Provider
Provider ermöglichen den Zugang zum Internet, binden Domians an eine Website an oder vermieten Server und Webspace.
Entsprechend groß ist die rechtliche Bandbreite an möglichen Auseinandersetzungen zwischen Kunden und Provider. Hinzu kommt die Frage, wann ein Provider für Inhalte der Kunden haftet.
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MegaUpload: Hat die Schließung des Portals der Filmindustrie geschadet?
27.11.12» Vor etwa einem Jahr wurde das Portal MegaUpload geschlossen. Damit ist der Film- und PC-Spiele Industrie einer der größten Schläge gegen die Raubkopierer Szene gelungen. Nun zeigen sich sinkende Umsätze an den Kinokassen. Gibt es hier einen Zusammenhang? » weiterlesen ...
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Sharehosting: RapidShare unterliegt erneut vor Gericht
16.09.12» Der Sharehoster RapidShare musste vor Gericht gegen die Produktionsfirma Constantin eine weitere Niederlage einstecken. Im Streit um die illegale Verbreitung der Filme "Francesco und der Papst", "Vorstadtkrokodile 3" und "Der Freischütz" konnte sich die Constantin auch in zweiter Instanz durchsetzen. » weiterlesen ...
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1-Click-Hoster: Haftet Rapidshare für Rechtsverletzungen der Nutzer?
20.07.12» Seit Jahren herrscht in der Rechtsprechung Streit, ob der Filehoster Rapidshare für Rechtsverletzungen seiner Nutzer haftet. Schließlich hatte nun der Bundesgerichtshof letztinstanzlich zu entscheiden, ob und in welchem Maße Rapidshare seine Server auf Rechtsverletzungen hin überprüfen muss. » weiterlesen ...
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Kino.to: Knapp vier Jahre Haft für Chefprogrammierer
13.04.12» Am gestrigen Tag erhielt der „Programmiergott“, wie ihn die Anklage nannte, eine Haftstrafe von drei Jahren und 10 Monaten. Dieses rechtskräftige Urteil wurde trotz eines umfassenden Geständnisses und seiner Kronzeugenrolle vom Landgericht Leipzig am 11. April 2012 über den Chefprogrammierer von Kino.to Bastian P. verhängt. » weiterlesen ...
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Musik-Abmahnungen: Besteht der urheberrechtliche Auskunftsanspruch auch bei statischen IPs?
08.04.12» Macht ein Rechtinhaber den urheberrechtlichen Internet-Auskunftsanspruchs gem. § 101 Abs. 2 UrhG geltend, so erfolgt die Auskunft in aller Regel anhand der vorher ermittelten dynamischen IP-Adresse. Das LG München hatte zu entscheiden, ob der Anspruch auch bei einer statischen IP besteht. » weiterlesen ...
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Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission erhöht Druck auf Berlin
01.04.12» Ein Mahnschreiben der EU-Kommission räumt Berlin weitere vier Wochen ein, um die 2006 beschlossene EU-Richtlinie bezüglich der Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Die bislang getätigten Unternehmungen der deutschen Regierung konnten die EU nicht überzeugen, sodass nun mit Strafgeldern und einer Klage gedroht wird. » weiterlesen ...
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Kino.to: Chefprogrammierer legt Geständniss ab
31.03.12» Schon bei seiner Festnahme im Juni des letzten Jahres erklärte sich Bastian P. bereit, mit den Ermittlungsbehörden kooperieren zu wollen. Nun hat der 29-jährige Programmierer ein umfassendes Geständnis abgelegt und gab dabei viele Details zu den eigenen Verdiensten und Vorgängen der geschlossenen Streaming-Website kino.to bekannt. » weiterlesen ...
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1-Click-Hoster: Rapidshare haftet als Störer für Download-Links seiner Nutzer
29.03.12» Nachdem bereits das Landgericht Hamburg mit Urteil vom März 2011 (Az.: 308 O 458/10) entschied, dass der Hoster Rapidshare Linksammlungen der Nutzer auf rechtswidrige Inhalte durchsuchen muss, hatte sich nun auch das OLG Hamburg in der Berufung mit dieser Frage zu befassen. » weiterlesen ...
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Dreister Dummschwätzer: Wann haftet der Hoster für beleidigende Forenbeiträge?
08.03.12» Erst vor kurzem hatte das AG Ratingen zu entscheiden, ob einem einzelnen Nutzer ein Anspruch auf Löschung von seinen Beiträgen zusteht, wenn er sich aus dem Forum abmeldet. Nun hatte das OLG München zu entscheiden, ob der Hoster eines Forums für ehrverletzende Äußerungen haftet. » weiterlesen ...
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DSL-Flatrates: Ist eine Volumenbegrenzung bei Werbung mit "unbegrenztem Surfvergnügen" zulässig?
15.02.12» Nahezu jeder Mobilfunkanbieter preist seinen Kunden Flatrates an. Das Landgericht Bonn musste sich damit befassen, ob eine Flatrate tatsächlich als solche bezeichnet werden darf, wenn die Geschwindigkeit des Anschlusses ab einem gewissen Datenvolumen gedrosselt wird. » weiterlesen ...
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Megaupload Chef im Gefängnis: Jetzt schränken auch andere Filehoster ihr Angebot ein
26.01.12» Der Mitbetreiber von Megaupload, Kim Schmitz, sitzt in Haft. Ihm wird vorgeworfen, mit der Download-Webseite Megaupload umstrittene Geschäfte gemacht zu haben und massiv gegen Urheberrechte verstoßen zu haben. Nun schränken auch andere Filehoster ihr Geschäftsmodell ein. » weiterlesen ...
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Grooveshark: Musik-Streaming-Anbieter schließt deutsche Plattform
19.01.12» Die deutsche Musik-Streaming-Plattform Grooveshark schließt wegen „unverhältnismäßig hoher Betriebskosten“, heißt es auf grooveshark.com. Damit zieht sich das Unternehmen aus Deutschland zurück und schimpft dabei auf die GEMA, die angeblich die hohen Betriebskosten verursachen soll. » weiterlesen ...
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Netzsperren: Websperren-Gesetz vor dem Aus
30.07.11» Der Gesetzentwurf, mit dem das "Gesetz zu Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten im Internet" aufgehoben werden soll, wurde unlängst von der Bundesregierung vorgelegt. Als Begründung wurde ein Scheitern des Gesetzes angegeben, da die Sperren umgangen werden könnten. Stattdessen sollen solche Websites gelöscht werden. » weiterlesen ...
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Filesharing: Auskunftsanspruch besteht auch gegenüber dem Sharehoster
26.05.11» Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Filme müssen - um an die hinter einer IP-Adresse stehenden Adressdaten zu gelangen – einen Auskunftsanspruch gegen den Provider geltend machen. Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln besteht dieser Anspruch auch gegenüber dem Sharehoster. » weiterlesen ...
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Rapidshare & Co.: Linksammlungen müssen auf rechtswidrige Inhalte durchsucht werden
24.05.11» Filesharing-Dienste wie Rapidshare haften im Rahmen der Störerhaftung für rechtswidrige Inhalte grundsätzlich erst dann, wenn sie auf entsprechende urheberrechtswidrige Inhalte aufmerksam gemacht werden. Etwas anderes kann sich nach einer aktuellen Entscheidung für Linksammlungen ergeben. » weiterlesen ...
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BGH: Speicherung von IP-Adressen zur Beseitigung von Störungen zulässig
20.03.11» Die Frage, ob dynamisch vergebene IP-Adressen vom Provider gespeichert werden dürfen, hat den Bundesgerichtshof (BGH) im Januar beschäftigt, dessen Urteil jetzt veröffentlicht wurde. Demnach ist die Speicherung für bis zu 7 Tage zulässig, wenn dies dem Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen dient. » weiterlesen ...
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