eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Wettbewerbsrecht

Domaingrabbing / Ansprüche bei Rechtsverletzungen

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Gattungsbegriffe

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Namensrecht

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil III

Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay HändlerEin hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue Musterwiderrufsbelehrung übernehmen, obwohl Sie in der Vergangenheit aufgrund einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil II

Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium gehandelt. Zum 01.04.2008 trat die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ in Kraft, verbunden mit einer neuen Musterbelehrung. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel: Das Ende der Abmahnungen für Online-Shops und eBay-Händler?

Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahren sehr viel Zeit und Geld gekostet. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Die Musterwiderrufsbelehrung: Abmahnungen und kein Ende

Betreiber von Online-Shops und Webseiten, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen Ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht einräumen, zumindest dann wenn die Kunden Verbraucher sind. Das vom Justizministerium hierfür zur Verfügung gestellte amtliche Muster hat jedoch jahrelang zu zahllosen Abmahnungen geführt. Die Musterwiderrufsbelehrung kommt die Shopbetreiber teuer zu stehen. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Internationales Urheberrecht / Wettbewerbsrecht

Nationale Urheberrechte gelten grundsätzlich nur national begrenzt, es gilt das sogenannte Schutzlandprinzip. Das deutsche Urhebergesetz kann also nur in Deutschland verletzt werden, ausländische Rechte nur im Ausland. Umfang und Inhalt des Urheberrechtes bestimmen sich nach dem Recht des jeweiligen Landes, für das Schutz beansprucht wird. Dies gilt für den Schutz von Software genau so wie für den Schutz von Webseiten oder für den Schutz von Content. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Telemediengesetz: Bewertung von Werbe-Mails und Spam

Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: so vermeiden sie Abmahnungen

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Rechtlicher Schutz von Webseiten

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

E-Commerce: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten?

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Neue Widerrufsbelehrung: Was Anbieter und Kunden wissen müssen

Das Widerrufsrecht wurde mit Wirkung zum 04.August 2009 erneut geändert. Auswirkungen hat diese Änderung insbesondere für Dienstleister wie Hoster, Provider und Agenturen. Betroffen sind aber auch Shopbetreiber, die Dienstleistungen anbieten. Diese sollten ihre Widerrufsbelehrung schnellstmöglich anpassen, um keine Abmahnungen zu riskieren. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Neue Pflichtangaben für Dienstleister: Was Anbieter zur DL-InfoV wissen müssen, um Abmahnungen zu vermeiden

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Altersprüfung in Onlineshops: Wann ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und adult-Content zulässig?

Eine Frage, die sich Shopbetreibern häufig stellt ist die nach der Notwendigkeit einer Altersprüfung der Kunden im Onlineshop. Rechtlich können dabei Bereiche wie das Jugendschutzrecht, das Strafrecht und das Datenschutzrecht eine Rolle spielen.  » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Neue Widerrufsbelehrung 2010: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen

Das Thema „Widerrufs- und Rückgabebelehrung“ ist aufgrund massenhafter Abmahnungen für Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler auf eBay, Amazon & Co. ein rotes Tuch. Zum 11.06.2010 tritt nun eine Gesetzesänderung in Kraft, die für alle Online-Händler wichtige Änderungen mit sich bringt. Sämtliche Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen  müssen exakt zu diesem Tag überarbeitet werden. Es ist zu befürchten, dass Online-Shops, die nicht handeln, eine neue Abmahnwelle droht. Dafür bringt die Gesetzesänderung auch positives, etwa die Möglichkeit, endlich auch bei eBay mit 14 Tagen Widerruf zu belehren. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

AGB: Benötigen Webdesigner, Portalbetreiber und Webagenturen Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Immer wieder fragen Mandanten, ob Sie für Ihr unternehmerischen Tätigkeiten im Internet eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) oder Nutzungsbedingungen benötigen. Gerade im Umfeld von AGB gibt es zahlreiche Missverständnisse, Irrtümer und Mythen, mit denen der folgende Beitrag aufräumen soll. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Rechtssicheres E-Mail Marketing: Was Sie beim Erstellen und Versenden von einem Newsletter beachten sollten

Der Newsletter-Versand per E-Mail stellt nach wie vor das beliebteste und meist verwendete Werbemittel im Internet dar. Allerdings kann dieser viele rechtliche Probleme aufwerfen. Um Newsletter rechtssicher zu gestalten und etwaige Abmahnungen von Anfang an zu verhindern, müssen einige Grundsätze beachtet werden, die der folgende Artikel aufzeigt. » weiterlesen ...

Wettbewerbsrecht

Neue Muster-Widerrufsbelehrung 2011: Was Online-Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen

ACHTUNG Onlinehändler: Zum November 2011 endete die Umsetzungsfrist für die neue Widerrufsbelehrung, die Onlineshopbetreiber und eBay-Händler in ihre Kaufprozesse integrieren müssen, wenn Verträge mit Privatpersonen (Verbrauchern) geschlossen werden. Unser Topbeitrag zeigt, welche Auswirkungen die Gesetzesänderung hat und  was Sie als Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon & Co beachten müssen. » weiterlesen ...