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Wettbewerbsrecht
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Unzählige Händler und Shopbetreiber wurden bereits wegen Wettbewerbsverstößen abgemahnt.
Beispiele sind unzulässige Widerrufsbelehrungen oder AGB-Klauseln, falsche Preisauszeichnungen, ein unvollständiges Impressum oder unzulässige Werbung. Wie kann man Rechtsverstöße vermeiden?
Domaingrabbing / Ansprüche bei Rechtsverletzungen
Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht ...Telemediengesetz: Bewertung von Werbe-Mails und Spam
Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch d...Internationales Urheberrecht / Wettbewerbsrecht
Nationale Urheberrechte gelten grundsätzlich nur national begrenzt, es gilt das sogenannte Schutzlandprinzip. Das deutsche Urhebergesetz kann also nur in Deutschland verletzt werden, ausländische Rechte nur im Ausland. Umfang und Inhalt des...News zum Thema Wettbewerbsrecht
Unternehmensnamen: Ein national tätiges Unternehmen darf sich nicht „International“ nennen
30.08.2010 » Das OLG Dresden hat zu klären, ob ein Unternehmen, welches weder im Ausland Niederlassungen unterhält noch einen bedeutenden Teil seiner Geschäfte im Ausland durchführt, den...Onlineshops: Annahmeverweigerung bei unfreier Warenrücksendungen ist wettbewerbswidrig
24.08.2010 » In der Vergangenheit entschieden mehrere Gerichte, dass die Klausel "Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen" in Verbindung mit der Ausübung des Widerrufsrechts u...Abofalle: Gewinnabschöpfungsanspruch bei Kostenfallen
19.08.2010 » Die Anbieter von Abofallen finden immer noch Mittel und Wege, Internetnutzer für ihr dubiosen Angebote zu begeistern. Das folgende Urteil des OLG Frankfurt könnte jedoch dazu...Preissenkung: Durchgestrichene Preise in Onlineshops sind zulässig
18.08.2010 » Es ist stellt keine Irreführung dar, wenn ein Onlineshopbetreiber für ein Produkt wirbt, indem er neben dem aktuellen Verkaufspreis, den früher verlangten, aber du...Seitenklau: Individuell gestaltete Webseite ist wettbewerbsrechtlich geschützt
06.08.2010 » Da Webseiten insgesamt in den wenigsten Fällen urheberrechtlich geschützt sind, stellt sich die Frage, ob man gegen die Übernahme einer Website wettbewerbsrechtlich vorgehen ka...Onlineshops: Neues Muster der Widerrufsbelehrung darf nicht ohne Anpassungen genutzt werden
10.06.2010 » Das zum 11.06.2010 in Kraft tretende Widerrufsrecht bringt für Händler viele Vorteile. So ist es nun beispielsweise möglich, auch bei eBay mit einer 14tägigen Widerrufsfrist zu...Vorsicht Falle: Neues Widerrufsrecht und alte Unterlassungserklärungen
08.06.2010 » Gerade eBay-Händler wurden in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt, wenn Sie bei eBay mit 14 Tagen Widerrufsrecht belehrt hatten. Zwar ist es ab dem 11.06.2010 möglich, den...Amazon: Einstweilige Verfügung gegen Preisparitätsklausel
31.05.2010 » Ab dem 1. Mai hat Amazon die Preisparität eingeführt, die für externe Händler gelten soll. Die Amazon-Vorgaben haben für viel Wirbel gesorgt, nun liegt...Online-Shops: Wann ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und adult-Content zulässig?
27.05.2010 » Der Frage, ob und wann der Verkauf von Tabak, Alkohol oder XXX-Angeboten online erlaubt sind und welche Rolle hierbei eine Altersabfrage spielt, geht unser aktueller...Abmahnung: Sind zwei getrennte Abmahnungen für gleichzeitige Verstöße rechtsmissbräuchlich?
21.05.2010 » Immer wieder kommt es zwischen Online-Händlern zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, etwa weil Informationspflichten nicht eingehalten werden oder Verbraucher unzureichend ...Weitere Artikel zum Thema Wettbewerbsrecht
Die Musterwiderrufsbelehrung - Abmahnungen und kein Ende
Betreiber von Online-Shops und Webseiten, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen Ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht...Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Das Ende der Abmahnungen für Online-Shops und eBay-Händler?
Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahren sehr...Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil II
Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium...Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil III
Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay Händler Ein hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue...Namensrecht
Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte kö...- Gattungsbegriffe
- Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: so vermeiden sie Abmahnungen
- Rechtlicher Schutz von Webseiten
- E-Commerce: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten?
- Neue Widerrufsbelehrung: Was Anbieter und Kunden wissen müssen
- Neue Pflichtangaben für Dienstleister: Was Anbieter zur DL-InfoV wissen müssen, um Abmahnungen zu vermeiden
- Altersprüfung in Onlineshops: Wann ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und adult-Content zulässig?
- Neue Widerrufsbelehrung 2010: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen
- AGB: Benötigen Webdesigner, Portalbetreiber und Webagenturen Allgemeine Geschäftsbedingungen?
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- Impressumpflicht: Fehlende USt-ID kann abgemahnt werden
- Unternehmensnamen: Ein national tätiges Unternehmen darf sich nicht „International“ nennen
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