Wettbewerbsrecht
Unzählige Händler und Shopbetreiber wurden bereits wegen Wettbewerbsverstößen abgemahnt.
Beispiele sind unzulässige Widerrufsbelehrungen oder AGB-Klauseln, falsche Preisauszeichnungen, ein unvollständiges Impressum oder unzulässige Werbung. Wie kann man Rechtsverstöße vermeiden?
Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht ...
Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus:
"Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch d...
Nationale Urheberrechte gelten grundsätzlich nur national begrenzt, es gilt das sogenannte Schutzlandprinzip. Das deutsche Urhebergesetz kann also nur in Deutschland verletzt werden, ausländische Rechte nur im Ausland. Umfang und Inhalt des...
News zum Thema Wettbewerbsrecht
10.03.2010 » Erfolgt eine Abmahnung zu Recht, muss der Abgemahnte die anwaltlichen Abmahnkosten erstatten. Was ist aber mit den Abmahnkosten, wenn der Abmahner zunächst selbst abgemahnt hat...
28.02.2010 » Onlinehändler sind bestrebt, ihre Produkte möglichst schnell und zu einem guten Preis zu veräußern. Mit der Frage, ob die Händler dabei mit einer Echtheitsgarantie werben dürf...
27.02.2010 » Wettbewerber mahnen sich gegenseitig ab, um die eigene Position zu stärken oder um sich gegen die stärkere Position des Mitwettbewerbers, die er durch Wettbewerbsverstöße err...
26.02.2010 » Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von...
22.02.2010 » Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von...
21.02.2010 » Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von...
20.02.2010 » Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von...
18.02.2010 » Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von...
16.02.2010 » eBay-Verkäufer werden mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert. Selbst kleinste Verstöße werden von Abmahnern gnadenlos verfolgt.In unserer Serie zeigen wir die 10...
12.02.2010 » eBay-Verkäufer werden mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert. Selbst kleinste Verstöße werden von Abmahnern gnadenlos verfolgt.In unserer Serie zeigen wir die 10...
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Betreiber von Online-Shops und Webseiten, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen Ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht einräumen, zumindest...
Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahren sehr viel Zeit u...
Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium...
Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay Händler
Ein hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue Musterwiderrufsbelehrung übernehmen, obwo...
Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte kö...