eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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Ratgeber Blogs, Foren, Web2.0
Blogs, Foren, Web2.0
Müssen Blogger und Seitenbetreiber für Inhalte ihrer Nutzer (Bewertungen, Postings, Kommentare usw.) haften? Müssen Nutzerinhalte vorab geprüft werden? Wie weit geht diese Haftung, und kann man für fremde Beiträge abgemahnt werden?
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Das neue Telemediengesetz (TMG)
Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. » weiterlesen ...
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Beleidigungen im Internet
Auch Beleidigungsdelikte (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung...) lassen sich über das Netz begehen. So hat z.B. das AG Rheinbach (Az.: 2 Ds 397/95) bereits 1996 entschieden, dass die Bezeichnung einer Chat-Teilnehmerin als Schlampe eine strafbare Beleidigung darstellt. Daran ändert es auch nichts, dass in dem betreffenden Forum beleidigende Äußerungen an der Tagesordnung sind. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Telemedien
Die Bezeichnung Telemedien ist ein Oberbegriff für alle Tele- und Mediendienste. Die bislang unterschiedlichen Regelungen für Teledienste (Teledienstegesetz) und Mediendienste (Mediendienstestaatsvertrag) werden nun im neuen TMG vereinheitlicht. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Wichtige Neuerungen
Eine der wichtigesten Neuerung betrifft die Zusammenführung der bisher getrennt behandelten Teledienste und Mediendienste in einem Gesetz. Die praktisch oftmals ohnehin schwierige Unterscheidung zwischen Tele- und Mediendienst ist in Zukunft nicht mehr notwendig. Weiterhin nicht umfasst vom TMG ist der Bereich des Telekommunikationsrechts, hier gelten weiterhin die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (TKG). » weiterlesen ...
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TMG: Auskunftsanspruch gegenüber Providern
Nach bislang geltendem Recht hatten im wesentlichen die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte das Recht, bei Providern Nutzungs- und Bestandsdaten der User heraus zu verlangen. Eiem direkten Auskunftsanspruch privater Unternehmen oder von Privatpersonen standen die strengen Regelungen des Datenschutzes entgegen. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Neue Regeln für das Impressum
Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. » weiterlesen ...
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Telemediengesetz: Bewertung von Werbe-Mails und Spam
Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. » weiterlesen ...
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Die Störerhaftung: Forenbeiträge, Tauschbörsen und Markenrechtsverstöße
Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder. » weiterlesen ...
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Haftung für fremde Inhalte: Blogs, Foren, User Generated Content
Auf vielen Webseiten finden sich nicht nur Inhalte des Seitenbetreibers, sonder zu großen Teilen Inhalte der Nutzer. In Foren finden sich oft ausschließlich fremde Inhalte, die der Forenbetreiber nicht selbst erstellt hat. Und auch in Blogs sind die Beiträge der Nutzer oft umgangreicher als die des Blogbetreibers. » weiterlesen ...
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Das vergessene Schutzrecht der Web-Designer: 6 Jahre Designschutz durch nicht eingetragene Geschmacksmuster
Obwohl für Werbe-Agenturen, freiberufliche Web-Designer, Ingenieurbüros u.a. Gestalter von Gebrauchsgegenstände mit dem „ nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erstmals ein dem Urheberrecht vergleichbarer Schutz geschaffen wurde, ist dieses 6 Jahre nach seiner Einführung bisher nahezu unbekannt geblieben. » weiterlesen ...
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Rechtlicher Schutz von Webseiten
Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind. » weiterlesen ...
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Abmahnung im Internet: Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. » weiterlesen ...
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Umsatzsteuer: Pro und Kontra Kleinunternehmerregelung
Jeder Gründer steht am Anfang seiner Karriere als selbstständiger Unternehmer vor einer Vielzahl steuerrechtlicher Fragen. Eine Entscheidung die jeder Existenzgründer treffen muss ist seine Einstufung bezüglich der Umsatzsteuerbehandlung. Will er beim Rechnungen schreiben von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch machen oder besser nicht? Diese Frage werden wir im Folgenden näher beleuchten. » weiterlesen ...
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Umsatzsteuer 2010: Änderungen bei Mehrwertsteuer & Co.
Seit dem 1. Januar 2010 gelten infolge der Umsetzung einer EU-einheitlichen Mehrwertsteuersystem-Richtlinie geänderte Regelungen für die Bestimmung des umsatzsteuerlichen Orts einer sonstigen Leistung. Diese Neuregelung betrifft die Umsatzsteuer sowohl vom Unternehmer selbst erbrachter Leistungen an einen, als auch empfangener Dienstleistungen von einem - im Ausland ansässigen Unternehmer. » weiterlesen ...
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Fotos, Filme, Bildrechte: Was darf ich auf meiner Website, im Onlineshop und bei eBay & Co veröffentlichen?
Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus. In Bezug die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. » weiterlesen ...
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Rechtssicheres E-Mail Marketing: Was Sie beim Erstellen und Versenden von einem Newsletter beachten sollten
Der Newsletter-Versand per E-Mail stellt nach wie vor das beliebteste und meist verwendete Werbemittel im Internet dar. Allerdings kann dieser viele rechtliche Probleme aufwerfen. Um Newsletter rechtssicher zu gestalten und etwaige Abmahnungen von Anfang an zu verhindern, müssen einige Grundsätze beachtet werden, die der folgende Artikel aufzeigt. » weiterlesen ...
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Kino.to: Sind Streaming-Filmportale legal oder illegal?
Auf Kinofilm-Portalen wie kino.to können sich Nutzer Filme bereits wenige Tage nach dem Kinostart von zu Hause aus kostenlos anzusehen. Dabei drängt sich die Frage auf, ob Kinofilm-Streaming-Portale legal oder illegal sind. Zwar handelt es sich auch hier um urheberrechtlich geschützte Filmwerke, mit dem die Filmhersteller nicht nur die Kosten wieder einspielen, sondern auch Gewinn machen wollen. Allerdings werden dabei im Gegensatz zum Filesharing die Filme nicht auf die Rechner der Nutzer herunterladen. Unser Top-Artikel klärt darüber auf, ob die Nutzung von Kinoportalen legal möglich ist. » weiterlesen ...
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Facebook und Datenschutz: Abmahnungen von Seitenbetreibern wegen Einbindung des Like-Buttons?
Der "Gefällt-mir" oder „Like“-Button von Facebook findet sich auf immer mehr Blogs, Webseiten und Onlineshops. Allerdings wird gerade der Einsatz des Like-Button von Facebook von Datenschützern sehr kritisch gesehen. Die ersten Seitenbetreiber, die den „Gefällt-mir-Knopf“ auf ihrer Seite eingebunden haben, wurden bereits abgemahnt. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei der Einbindung des Like-Button beachten sollten und bieten unseren Nutzern ein kostenloses Muster für eine Facebook-Datenschutzerklärung. Am Ende unseres Beitrages finden Sie ein kostenloses Muster für eine Facebook-Datenschutzerklärung (Facebook-Disclaimer). » weiterlesen ...
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Datenschutz: Rechtliche Risiken bei der Nutzung von Google Analytics und GoogleAdSense?
eRecht24 bieten kostenlosen Disclaimer für Google Analytics und GoogleAdSense. Google steht in Deutschland mit vielen Aktivitäten in der Kritik der Datenschützer. Insbesondere der Tracking-Dienst Google Analytics und die Einbindung von Werbung über GoogleAdSense werden kritisiert, da hierbei Daten wie die IP-Adresse der Webseitenbesucher gespeichert und an Google übertragen werden. » weiterlesen ...
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Facebook-Marketing: So nutzen Sie Facebook-Pages rechtssicher für Ihr Unternehmen
Immer mehr Unternehmen drängen in das Web 2.0. Der eigene Facebook-Auftritt ist dabei derzeit das beliebteste Werkzeug im Bereich „Social Media“. Allerdings können Unternehmen mit unprofessionellen oder unzulässigen Maßnahmen schnell das Vertrauen der Nutzer und potentiellen Kunden verspielen. Unser Top-Artikel zeigt, welche rechtlichen Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des eigenen Unternehmensauftritts bei Facebook beachtet werden müssen. » weiterlesen ...
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