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Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind im Internet an der Tagesordnung. Was regelt das Markenrecht, wie entsteht Markenschutz, wo kann man eine Marke anmelden? Wie setze ich als Unternehmer den Schutz meiner Marke durch und was kann man tun, um Abmahnungen zu vermeiden?

Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: so vermeiden sie Abmahnungen

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere ...

Markenrecherche im Internet

Die Markenrecherche ist Grundlage einer erfolgreichen Markenanmeldung und Markenentwicklung. Aber welche Bedeutung haben Marken überhaupt? Was ist bei der Markenrecherche zu beachten, um Abmahnungen und rechtlichen Auseinandersetzungen vorzubeugen? ...

E-Commerce: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten?

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die...

News zum Thema Markenrecht

eiPott: Eierbecher verletzt Apples Markenrechte

27.08.2010 » Viele Händler machen sich ausgiebig Gedanken darüber, wie sie ihr Produkt nennen können, um es bestmöglich an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Manch einer versucht es über es...

Google: Werbung mit fremden Markennamen erlaubt

13.08.2010 » Der Suchmaschinengigant Google hat zum 14. September die Einführung einer neuen Markenrechtlinie  für das Programm AdWords angekündigt. So werden Werbetreibende ab diesem...

Rapidshare: Filehoster verschickt Markenrecht-Abmahnungen

14.05.2010 » Lange Zeit stand der Schweizer Filehoster Rapidshare zumeist auf der Beklagtenseite, wenn zum Gerichtstermin geladen wurde und es – wie in den letzten Monaten vornehmlich – um die...

iPad: Klagt Apple gegen den Hersteller des WePad?

06.05.2010 » Kurz nach der Markteinführung des iPads in Amerika vermeldetete Apple kürzlich das 1.000.000ste verkaufte iPad - und das, obwohl das iPad in Ländern wie Deutschland noch nicht...

Fanseiten: Weiteres Urteil im Streit zwischen dsds-news.de und RTL

08.04.2010 » Der Streit zwischen dem Betreiber von dsds-news.de und RTL begann im vergangenen Jahr, als RTL in dem Betreiben der Seite gewerbliche Absichten aufgrund von Werbebannern und...

Abmahnung: Keine Kostenerstattung für zusätzlichen Patentanwalt

23.03.2010 » Im Rahmen von Abmahnungen wird neben der Frage der Formulierung der Unterlassungserklärung häufig auch um die Kosten des Abmahnanwalts gestritten. Teuer wird es vor allem dann,...

Partnerprogramme: Haftet der Betreiber für Markenrechtsverletzungen eines Werbepartners?

03.02.2010 » Mit der Frage, ob der Anbieter eines Affiliate-Programms haftet, wenn ein Teilnehmer des Partnerprogramms Rechtsverletzungen begehen, hatte sich der BGH zu befassen. Ein...

Wettbewerbsrecht: Abmahnung per Mail ist rechtens

04.01.2010 » Immer wieder wird im Internet über die Frage diskutiert, ob per E-Mail erhaltene Abmahnungen zulässig sind und wer in solch einem Fall die Nachweispflicht für die Übermittlung der...

Markenrecht: Keine Discounterverkäufe von Luxusmarken

28.12.2009 » Markeninhaber von Luxuswaren wollen den elitären Charakter ihrer Marke mit allen Mitteln erhalten. Dies geschieht meist dadurch, dass sie für ihre Waren nur bestimmte...

eBay-Händler: 4 Jahre Haft für gewerbsmäßigen Handel mit Plagiaten

15.12.2009 » Bislang haben wir im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich des Markenrechts vornehmlich über zivilrechtliche Verfahren berichtet. Nicht zu vernachlässigen ist j...

Weitere Artikel zum Thema Markenrecht

Rechtlicher Schutz von Webseiten

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie...

Domaingrabbing / Ansprüche bei Rechtsverletzungen

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing ...

Fußball-EM 2008 - 18 rechtliche Fragen. Markenrechte, Urheberrecht, Ticket(ver)kauf im Netz, EM-Logo...

Die 13. Fußball Europameisterschaft in Österreich und der Schweiz ist angepfiffen. Die "UEFA Euro 2008" wird in den nächsten drei Wochen privat und im Job das Gesprächsthema...

Was ist eine Domain / Vergabe von Domains

Die Wahl der Domain ist für eine Internetpräsenz oft von entscheidender Bedeutung. Deshalb soll zunächst kurz auf den Aufbau von Domains eingegangen werden, bevor die...

Domains und Markenrecht

Eintragung Markenrechtlicher Schutz kann zu einen durch die Eintragung beim Patent- und Markenamt in München entstehen, § 4 Abs.1 Nr.1 MarkenG . Als Marke eingetragen...

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