Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Facebook wollte in der vergangenen Woche eine AGB-Änderung einführen, die es in sich hatte: Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wollte sich das Recht zusichern lassen, die Daten der Nutzer endlos zu speichern und die von den Nutzern produzierten Inhalte auf unbestimmte Zeit, also auch nach dem Austritt aus der Community, zu verwerten. Facebook hätte so theoretisch auf alle Zeiten die Filme, Bilder und Texte der Nutzer kommerziell verwerten können. ... Weiterlesen ...

Woche für Woche werden die aktuellen Erlebnisse der beiden Polizeibeamten „Toto“ und „Harry“ auf SAT1 gesendet, um den Zuschauern einen Einblick in die tägliche Polizeiarbeit des Duos zu ermöglichen. Was passiert aber, wenn ein Beteiligter eines Unfalls den Filmaufnahmen nicht zustimmt? Hierüber hatte im November letzten Jahres das Oberlandesgericht Hamm mit seinem Beschluss vom 19.11.2008 (Az. 11 U 207/07) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Aus Frankreich stammt die Idee, Internetnutzern, die - etwa in Tauschbörsen – gegen Urheberrechte verstoßen, den Internetzugang zu kappen. Der französische Senat hatte Ende 2008 einer entsprechenden Regelung zugestimmt, ob auch das französische Abgeordnetenhaus zustimmt, ist unklar. Das so genannte „3 Strikes"-Modell sieht ein mehrstufiges Sanktionssystem vor, dass den Rechtsverletzer zunächst verwarnt. Bei erneutem Verstoß wird dann der Internetzugang vom Provider für einen Monat oder für ein Jahr gesperrt. ... Weiterlesen ...

Der seit dem letzten Jahr gesetzlich geregelte zivilrechtliche Auskunftsanspruch im Urheberrecht hat bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt. Ging es dabei vornehmlich um die Auslegung des "gewerblichen Ausmaßes", so hatte nun das OLG Düsseldorf die Frage nach der örtlichen Zuständigkeit bei einem Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG zu klären. Hiernach ist jeweils das Landgericht zuständig, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder seine Niederlassung habe. ... Weiterlesen ...

Das Urheberrecht ist ein hohes Gut in Deutschland, das sich wirtschaftlich sehr effektiv nutzen lässt. Aus diesem Grund gibt es immer wieder Streitigkeiten um die Frage, wer bei Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Im vorliegenden Fall hatte das Landgericht Berlin darüber zu entscheiden, ob ein Buchhändlern im Rahmen der Mitstörerhaftung für von ihm zum Verkauf angebotenen Bücher haftet. ... Weiterlesen ...

Apple hat auf der Macworld Expo verkündet, Musik der großen Plattenfirmen EMI, SonyBMG, Warner und Universal künftig ohne Kopierschutz und weitere Beschränkungen anzubieten. Die Titel sollen nun auch auf anderen Playern und nicht nur auf Apples iPod und iPhone laufen. Zudem kann man die Stücke nun beliebig oft anhören und kopieren. Das Brennen als Audio-File und anschließendes rippen ohne Kopierschutz ist damit Vergangenheit. Die Freischaltung von bisher geschützten Songs soll gegen eine „Aktualisierungsgebühr“ von 30 Cent möglich sein. ... Weiterlesen ...

Schätzungsweise 200.000 Filesharing-Abmahnungen gab es im vergangenen Jahr alleine in Deutschland. Eine erhebliche Summe, bei der es durchaus auch zu Fehlern kommen kann. Doch was tun wenn man eine Zahlungsaufforderung eines Inkassobüros erhält, das sich auf eine vorangegangene Abmahnung einer Kanzlei beruft, die man aber nie erhalten hat? ... Weiterlesen ...

Wie kürzlich bekannt wurde, muss sich Bushido wohl ab Januar 2009 vor dem Landgericht Hamburg wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen verantworten. Das Kuriose an der Meldung ist, dass mit Bushido ein Künstler wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten vor Gericht stehen würde, der in der Vergangenheit selbst massiv mit Abmahnungen auf das Filesharing seiner Musikwerke reagiert hat. ... Weiterlesen ...

Kreative werden bei der Produktion neuer Songs in Zukunft verstärkt auf mögliche Urheberrechte Dritter achten müssen. So entschied der BGH vergangene Woche, dass bereits derjenige die Rechte eines Tonträgerherstellers verletzt, der einen fremden Tonträger schon kleinste Tonfetzen entnimmt. (Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metall) ... Weiterlesen ...

Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit dem traditionsreichen Filmstudio Metro-Goldwyn-Meyer (MGM-Studios) und beteiligt dieses im Gegenzug an den Werbeeinnahmen. Damit ist MGM das erste große Studio aus Hollywood, das seine Produktionen in voller Länge auf Youtube anbieten wird. ... Weiterlesen ...

Mit einer bizarren wie genialen Idee versucht das Onlinenetzwerk MySpace aus einem Problem nun Geld zu machen. Statt wie bisher urheberrechtlich geschützte Videos, die Nutzer ähnlich wie bei Youtube hochladen und in ihre Profile einbinden können, zu löschen, will die Tochterfirma des Medienriesen „News Corporation“ in diese nun Werbung einfügen. ... Weiterlesen ...

Wer spontan ein Bild zu einem bestimmten Thema sucht, für den ist häufig die „Google Bildersuche“ die erste Anlaufstelle – schließlich findet der Nutzer bei dem Dienst von Google so genannte Thumbnails (kleine Bildvorschauen) von den gespiderten Bildern und kann so viel einfacher für ihn passende Bilder auswählen.
Das Landgericht Hamburg hatte nun mit seinem Urteil vom 14.10.2008 (Az. 308 O 42/06) darüber zu entscheiden, ob es sich bei dem Veröffentlichen der Thumbnails um eine Urheberrechtsverletzung seitens Google handelt. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Darstellung handelsüblicher Spielkarten mit einem unrichtigen Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite irreführend ist. Bei einem Durchschnittsverbraucher, der an Kartenlegen und Wahrsagen glaube, könne der irreführende Eindruck entstehen, dass die Kartenlegerin gegenüber anderen Kartenlegerinnen besondere "Macht über die Karten" ausübe. ... Weiterlesen ...

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller, den Importeur und den Händler von Geräten, wenn diese Geräte dazu bestimmt sind, ein derartiges Werk "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen (§ 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.). Dieser Vergütungsanspruch soll dem Urheber einen Ausgleich dafür verschaffen, dass Vervielfältigungen seines Werkes zum eigenen Gebrauch unter bestimmten Voraussetzungen – ohne seine Zustimmung und ohne eine Vergütung – zulässig sind. ... Weiterlesen ...

Wie schon zu erwarten war, überschlagen sich nun die Urteile zum neuen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch. Nach den Urteilen des LG Frankenthal (Az.: 6 O 325/08), wir berichteten (http://www.e-recht24.de/news/urheberrecht/990.html), sowie dem Landgericht Köln (Az.: 28 AR 4/08), urteilten nun zwei weitere Landgerichte darüber, ab wann ein „gewerbliches Ausmaß“ beim Filesharing anzunehmen sei. ... Weiterlesen ...

Seit September 2008 gilt der neue Auskunftsanspruch der Urheber gegenüber Providern nach § 101 UrhG. Wie wir schon in unserem Topthema berichtet hatten, ermöglicht dieser bereits die Herausgabe der IP-Adresse auf zivilrechtlichem Wege, statt über eine Strafanzeige. Doch stellt die Bewertung des hierfür notwendigen „gewerblichen Ausmaßes“ ein Problem dar. Wo liegt beim Filesharing nun die Schwelle? Bei einer Datei oder erst bei zweihundert? Das überließ der Gesetzgeber den Gerichten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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