eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

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Das neue Telemediengesetz (TMG)

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. » weiterlesen ...

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Bin ich (Schein)Selbständig oder abhängiger Arbeitnehmer?

In vielen Branchen, insbesondere auch im IT-Bereich, stellt sich für viele Einzelunternehmer die Frage, ob die eigene Tätigkeit oder die von Mitarbeitern als freiberuflich oder als sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer einzustufen ist. Dies ist insbesondere bei Unternehmen der Fall, in denen die Mitarbeiter ausschließlich für einen Auftraggeber tätig sind. » weiterlesen ...

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Impressum für Webseiten

Webseitenbetreiber müssen grundsätzlich bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Angaben zum Anbieter der Seiten online stellen (Impressumspflicht). Im Rahmen dieser Pflicht zur Anbieterkennzeichnung treten jedoch zahlreiche Fragen auf, Verstöße gegen die Impressumspflicht werden massenhaft abgemahnt.   » weiterlesen ...

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Domaingrabbing / Ansprüche bei Rechtsverletzungen

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. » weiterlesen ...

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Gattungsbegriffe

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. » weiterlesen ...

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Namensrecht

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. » weiterlesen ...

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Domains und Markenrecht

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. » weiterlesen ...

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Was ist eine Domain / Vergabe von Domains

Die Wahl der Domain ist für eine Internetpräsenz oft von entscheidender Bedeutung. Deshalb soll zunächst kurz auf den Aufbau von Domains eingegangen werden, bevor die rechtlichen Hintergründe erläutert werden. Um auf eine der unzähligen registrierten Seiten des World Wide Web zu gelangen, muss jeder angeschlossene Rechner über das Internetprotokoll (IP) » weiterlesen ...

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Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil III

Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay HändlerEin hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue Musterwiderrufsbelehrung übernehmen, obwohl Sie in der Vergangenheit aufgrund einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. » weiterlesen ...

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Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel – Teil II

Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium gehandelt. Zum 01.04.2008 trat die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ in Kraft, verbunden mit einer neuen Musterbelehrung. » weiterlesen ...

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Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel: Das Ende der Abmahnungen für Online-Shops und eBay-Händler?

Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahren sehr viel Zeit und Geld gekostet. » weiterlesen ...

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Die Musterwiderrufsbelehrung: Abmahnungen und kein Ende

Betreiber von Online-Shops und Webseiten, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen Ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht einräumen, zumindest dann wenn die Kunden Verbraucher sind. Das vom Justizministerium hierfür zur Verfügung gestellte amtliche Muster hat jedoch jahrelang zu zahllosen Abmahnungen geführt. Die Musterwiderrufsbelehrung kommt die Shopbetreiber teuer zu stehen. » weiterlesen ...

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Erhöhung der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) von 16% auf 19% zum 01.01.2007

Mit Beginn des Jahres 2007 hat der Gesetzgeber Mehrwertsteuer (MwSt.) und Umsatzsteuer (Ust.) von 16% auf 19 % erhöht. Verbraucher spüren dies bereits jetzt, da viele Händler die Steuererhöhung bei der Preisberechnung ihrer Produkte bereits eingerechnet haben. Offiziell muss für den Kauf von Waren ab dem neuen Jahr der erhöhte USt - Satz von 19% entrichtet werden. Nicht davon betroffen ist der weiterhin gültige ermäßigte Steuersatz von 7% beim Verkauf von Lebensmitteln, Büchern oder Zeitungen. » weiterlesen ...

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Verbraucherrechte: Garantie vs. Gewährleistung und Produkthaftung?

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen in der Praxis eine große Rolle. Jedoch werden sie immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Da sowohl die Garantie, die Produkthaftung als auch die Mängelgewährleistung insbesondere die Rechte des Verbrauchers stärken sollen, ist es wichtig, diese genau zu unterscheiden und richtig anzuwenden. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Online-Handel kommt es darauf an, die Unterscheidung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oftmals nicht die Möglichkeit, schnell beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. » weiterlesen ...

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AGB und Onlineshops

In Bezug auf Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben viele Shopbetreiber zahlreiche Frage: Benötige ich AGB? Wie müssen AGB eingebunden werden und was müssen AGB enthalten? Was kostet die Erstellung von AGB durch einen Anwalt, kann ich nicht einfach AGB aus dem Internet übernehmen? » weiterlesen ...

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Fernabsatzrecht

Durch die Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie gilt für Vertragsschlüsse seit dem Jahr 2000 das so genannte  Fernabsatzrecht. Ziel der Richtlinie war es, den Versandhandel in der EU zu harmonisieren und die Stellung der Verbraucher zu stärken. Seit 2002 finden sich die Regelungen des Fernabsatzgesetzes direkt im in den  §§ 312b ff. des BGB. » weiterlesen ...

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Vertragsschluss im Internet

Verträge kommen zustande, wenn zwei Willenserklärungen mit Bezug aufeinander abgegeben werden. Die erste Willenserklärung ist das Angebot, diesem folgt die Annahme des Angebots. Dieser Grundsatz gilt für Vertragsschlüsse über das Internet ebenso wie für den Brötchenkauf beim Bäcker. » weiterlesen ...

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E-Commerce - die rechtliche Seite

Das Internet hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Medium im Wirtschaftsverkehr entwickelt. Nahezu jedes Unternehmen ist heute im Internet vertreten, die Grenze zwischen New Economy und Old Economy ist nahezu aufgehoben. Millionen Menschen auf der Welt bestellen online Bücher, CDs, Kinokarten, Reisen oder Autos. » weiterlesen ...

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Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel

Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahren sehr viel Zeit und Geld gekostet. » weiterlesen ...

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Änderungen beim eBay Bewertungssystem, den Einstellgebühren und den Provisionen für Powerseller

eBay hat die wohl weitest reichenden Änderungen in der Geschichte der Plattform angekündigt. Einige der Pläne waren bereits im Vorfeld bekannt und hatten in den letzten Tagen zu Kritik insbesondere durch professionelle Händler geführt. » weiterlesen ...