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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Telekommunikation
Google Street View: Sieben Millionen Dollar Strafe wegen WLAN-Aufzeichnungen
14.03.13» Vor etwa zwei Jahren geriet Google in die Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass mit den Fahrten der Street-View-Kamerawagen auch unberechtigt Daten aus den WLAN-Netzwerken mitgeschnitten wurden. Jetzt gab es eine Einigung zwischen Google und den Generalstaatsanwälten von 38 US-Bundestaaten. » weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht
eKomi & Co: Darf ein Online-Shop ausschließlich mit positiven Bewertungen werben?
13.03.13» Um sich bestmöglich im Netz darzustellen, werben Shop-Betreiber oft nur mit positiven Kundenbewertungen. Einige Dienstleister wie eKomi haben sich darauf spezialisiert, vor allem positive Bewertungen in Shops einzubinden. Ob Händler wegen dieser geschönten Kundenbewertungen abgemahnt werden können, musste aktuell das OLG Düsseldorf entscheiden. » weiterlesen ...
Hard- & Software
Patentstreit: Google Maps in Deutschland vor dem Aus?
12.03.13» Für viele Internetnutzer ist die Google Maps die erste Wahl, um einmal schnell eine Route von A nach B zu berechnen oder sich die Umgebung einer Anschrift via Satellitenkarten ansehen zu können. Nun ist ein Patentstreit im Hinblick auf einzelne Funktionen von Google Maps entbrannt. » weiterlesen ...
Facebook: Neue Abmahnwelle wegen fehlendem Impressum?
11.03.13» Bereits mehrfach berichteten wir von den Abmahnungen der ehemalige Binary Services (nun: Revolutive Systems) im Zusammenhang mit angeblichen Impressumverstößen auf facebook. Über die Rechtmäßigkeit einer dieser Abmahnungen hatte nun ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Abmahnung
Fotoklau: Doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung?
10.03.13» Bei der einer Abmahnung wegen der nicht-lizensierten Verwendung von Bildern im Internet wird nicht selten über die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes gestritten. Ein Gericht hatte nun unter anderem darüber zu entscheiden, ob eine doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung fällig wird. » weiterlesen ...
Marketing SEO
Werbung: Muss eine CD-Box mit Nr. 1 Hits die Originaltitel enthalten?
09.03.13» Der Online-Handel mit digitaler Musik wird immer beliebter. Insbesondere Liebhaber älterer Musik greifen jedoch in aller Regel nach wie vor auf CDs zurück. Umso ärgerlicher, wenn eine CD erworben wird, die nicht das hält, was sie auf ihrer Verpackung verspricht. Ein Gericht hatte einen solchen Fall vor kurzem zu entscheiden. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Online-Reisebuchung: Ferienhäuser müssen Preis mit Endreinigung angeben
08.03.13» Das Buchen von Reisen im Internet wird immer beliebter. Umso ärgerlicher, wenn sich bei der Buchung von Reisen plötzlich Kosten entstehen, mit denen der Kunde anfangs nicht gerechnet hat. Ein Gericht hatte zu entscheiden, ob auch eine Endreinigung beim Endpreis angegeben werden muss. » weiterlesen ...
Blog, Foren, Web2.0
#LSRfrei: eRecht24 verzichtet auf Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht
07.03.13» Über das Leistungsschutzrecht wurde viel diskutiert und viel geschrieben. Auch eRecht24 hat über dieses Thema mehrfach berichtet. Wir stellen hiermit klar, dass wir auf Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht verzichten werden. » weiterlesen ...
Onlineauktionen
eBay: Gilt das Widerrufsrecht auch für Verkäufer aus den Niederlanden?
07.03.13» Privaten Käufern bei eBay oder in Onlineshops steht gegenüber dem Verkäufer ein Widerrufsrecht zu. Voraussetzung ist, dass die Ware bei einem Unternehmer und nicht bei einem Privatverkäufer erworben wurde. Ob dies auch gilt, wenn deutsche Nutzer bei ausländischen Anbietern kaufen, hat das LG Karlsruhe entschieden. » weiterlesen ...
IT-Sicherheit
Hackerangriff: Clouddienst Evernote hat die Passwörter aller User zurückgesetzt
06.03.13» Der Clouddienst Evernote stellte einen Hackerangriff fest, bei dem Daten der User wie E-Mail-Adressen, Nutzernamen und Passwörter ausgelesen wurden. Evernote setze daher alle Passwörter der rund 50 Millionen Nutzer zurück. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Leistungsschutzrecht: Neues Gesetz macht Google zum Gewinner
05.03.13» Am 1. März wurde das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage mit 293 Ja-Stimmen gegen 234 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen. Für systematische Zugriffe auf verlegerische Leistungen müssen Suchmaschinen künftig Lizenzen erwerben. » weiterlesen ...
Onlineauktionen
eBay: Welcher Streitwert gilt bei geklauten Produktfotos auf eBay?
04.03.13» Händler auf der Auktionsplattform eBay erstellen oftmals aufwendige Fotografien für den Verkauf ihrer Produkte. Umso ärgerlicher ist es für die Händler, wenn andere Händler diese Produktbilder für den Verkauf ihrer Produkte ohne Erlaubnis verwenden. Ein Gericht hatte den Streitwert pro Bild in diesem Fall festzusetzen. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Handy-Verträge: Deckt eine SMS-Flatrate auch SMS-Kosten im Ausland ab?
03.03.13» In Zeiten von WhatsApp & Co. bieten immer mehr Anbieter von Mobilfunktarifen ihren Kunden sog. SMS-Flatrates an. Zu einem bestimmten Pauschalpreis kann der Kunde dann unbegrenzt SMS versenden. Ob davon auch die Kosten für den Versand von SMS ins Ausland umfasst sind, hatte ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Flugbuchungen: Darf ein Reiseveranstalter die Flugzeiten jederzeit ändern?
02.03.13» Wird eine Reise gebucht, legt der Reisende neben dem eigentlichen Reiseziel u.a. besonderen Wert darauf, dass er günstige Flugzeiten erhält. Ein Gericht hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob sich der Reiseveranstalter das Recht vorbehalten kann, die Flugzeiten jederzeit zu ändern. » weiterlesen ...
Filesharing
Filesharing Abmahnungen: Insolvenzantrag gegen Massenabmahner gestellt
01.03.13» Filesharing - Massenabnahmen scheinen wohl doch nicht so lukrativ zu sein. Gegen eines der größten Abmahnunternehmen, die frühere DigiProtect (FDUDM2 GmbH), wurde Insolvenzantrag gestellt. Die Hintergründe sind derzeit noch unklar. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Darf das E-Mail-Konto eines Arbeitnehmers nach Kündigung einfach gelöscht werden?
28.02.13» Auch E-Mail & Co. haben mittlerweile die Arbeitswelt vollumfassend erreicht. Arbeitnehmer verfügen häufig über eine eigene E-Mail-Adresse in ihrem Beruf. Doch was passiert, wenn dem Arbeitnehmer gekündigt wird? Darf der Arbeitgeber dann das E-Mail Konto einfach löschen? Dies hatte ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Widerrufsrecht
Online Shops: Gilt das Widerrufsrecht auch für Unternehmer?
27.02.13» Verbrauchern steht im Online-Handel grundsätzlich ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht zu. Damit haben sie die Möglichkeit, den Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Ob dieses Recht auch einem Unternehmer zustehen kann, hatte das AG Cloppenburg zu entscheiden. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainrecht: Wann haftet der Admin-C bei Registrierung einer Domain?
26.02.13» Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Stellung des Admin-C und der Frage auseinanderzusetzen, wann der Admin-C für Rechtsverletzungen haftet, die durch die Registrierung einer Domain entstehen. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
TÜV & CE geprüft: Werbung mit Gütesiegel = Abmahnung?
25.02.13» Gütesiegel werden von Herstellern und Händlern häufig verwendet, um auf die besondere Qualität Ihrer Ware hinzuweisen. Dabei ist jedoch Vorsicht geboten! Das LG Darmstadt(Urteil vom 19.02.2010; Az. 15 O 327/09) beschäftigte sich mit dem Fall, ob mit dem Gütesiegel "CE" geworben werden darf. » weiterlesen ...
Marketing SEO
Google+: Ist ein automatischer Eintrag bei Google Local unerlaubte Werbung?
24.02.13» Google bietet sowohl bei Google Maps als auch bei Google+ die Möglichkeit, dass Unternehmen sich ihren Kunden präsentieren können. Aber auch Google selbst erstellt automatisiert derartige Einträge z.B. aufgrund von Suchanfragen von Nutzern. Ob das auf diese Weise eingetragene Unternehmen für fehlerhafte Einträge haftet, hatte ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
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