Datenschutzerklärung für Google Signale

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Worum geht's?

Google Signale sind Sitzungsdaten von Webseiten und Apps, die die Suchmaschine mit Usern verknüpft, die in ihrem Google-Konto angemeldet sind und personalisierte Werbung erlaubt haben. Seitenbetreiber können mit diesen Daten das Verhalten potenzieller Kunden über verschiedene Geräte hinweg verfolgen. Google Signale befindet sich innerhalb von Google Analytics.

  

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Warum ist Google Signale datenschutzrechtlich relevant?

Haben Nutzer personalisierter Werbung zugestimmt und sind sie in ihrem Google-Profil – zum Beispiel im Browser oder bei YouTube – eingeloggt, sammelt die Suchmaschine Daten zu ihrem Verhalten im Web. Auf diese Weise erhebt Google personenbezogene Daten. Seitenbetreiber erhalten jedoch nur anonymisierte Berichte von Google. Dennoch müssen sie dabei datenschutzrechtliche Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beachten.

Google Signale datenschutzkonform nutzen

Um Google Signale datenschutzkonform zu verwenden, müssen Seitenbetreiber ihre Datenschutzerklärung anpassen. Dabei sollten sie transparent darauf hinweisen, dass sie Google Signale in Analytics aktiviert haben und dies nutzen.

Dieser einfache Hinweis in der Datenschutzerklärung reicht nur aus, wenn Seitenbetreiber alle rechtlich notwendigen Angaben zur Verwendung von Google Analytics bereits vorgenommen haben. So müssen sie Nutzer in ihrer Datenschutzerklärung darauf hinweisen, dass sie

  • ihre Daten mit Google Analytics erheben, verarbeiten und speichern,
  • dafür mit Google einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung geschlossen haben und
  • dass User der Datenerhebung jederzeit widersprechen können.

Rechtsprechung zu Google Signale 

Im März 2016 entschied das Landgericht (LG) Hamburg in einem Beschluss: Seitenbetreiber dürfen Google Analytics – und damit auch die Ergänzung Google Signale – nur verwenden, wenn sie in ihrer Datenschutzerklärung transparent darüber informieren. Dabei müssen sie einfach verständlich erklären, wie sie mit Google Analytics Nutzerdaten erheben und speichern (312 O 127/16).

Im August 2016 bestätigte das LG seinen Beschluss mit einem Urteil: Klären Seitenbetreiber Nutzer nicht über die Datenerhebung mit Google Analytics auf, verstoßen sie gegen den deutschen Datenschutz (Az. 406 HKO 120/16).

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