Datenschutzerklärung für CleverElements

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Clever Elements ist eine E-Mail-Marketing-Plattform, über die Unternehmen E-Mail-Kampagnen planen, erstellen und durchführen können. Der Anbieter hat weltweit mehr als 250.000 Kunden.

Darum ist Clever Elements datenschutzrechtlich relevant. Um Clever Elements nutzen zu können, müssen Unternehmen zunächst die E-Mail-Adressen von Usern erheben. Bei E-Mail-Adressen handelt es sich um personenbezogene Daten, die besonders schützenswert sind. Daher schreibt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verschiedene Pflichten vor.

 

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Clever Elements datenschutzkonform verwenden

Damit Unternehmen E-Mails über Clever Elements versenden dürfen, müssen sie zunächst die Einwilligung der Kunden in den Versand einholen. In der Praxis hat sich dafür das Double-Opt-In-Verfahren etabliert. Dabei fragen Unternehmen zuerst die E-Mail-Adresse der Nutzer ab. In diesem Rahmen weisen sie sie daraufhin, dass sie auf diese Weise der Nutzung ihrer Daten zustimmen. Und: Sie lassen User wissen, dass sie den Newsletter jederzeit wieder abbestellen können. Unternehmen schicken Nutzern dann eine E-Mail zu, die die Anmeldung des Newsletters führt. Über einen Link müssen diese die Einwilligung in den Versand noch einmal bestätigen. Auf diese Weise bieten Unternehmen den Newsletter-Versand über Clever Elements rechtlich zulässig an.

Datenschutzerklärung anpassen

§ 13 Abs. 1 DSGVO gibt vor: Webseitenbetreiber müssen in ihrer Datenschutzerklärung angeben, welche Daten sie warum für den Newsletter-Versand mit Clever Elements erheben. Im Detail müssen sie dafür aufführen,

  • für welchen Zweck sie die personenbezogenen Daten erheben,wie lange sie diese Daten speichern wollen,
  • welche Rechtsgrundlage ihnen die Datenerhebung und Datennutzung erlaubt (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DSGVO) und
  • dass User der Erlaubnis in die Datenerhebung und Datenspeicherung jederzeit widersprechen können.

Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen

§ 28 DSGVO gibt vor: Hat ein anderes Unternehmen Zugriff auf die Kundendaten eines Webseitenbetreibers, muss dieser mit dem Unternehmen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen. Seitenbetreiber, die Clever Elements für ihren Newsletter-Versand nutzen, müssen mit dem E-Mail-Anbieter daher in dem Vertrag festlegen,welche Daten sie wie lange speichern wollen,

  • warum und wie sie die Daten verarbeiten und
  • welche Rechte und Pflichten die Verantwortlichen haben.

Den Vertrag zur Auftragsverarbeitung können Webseitenbetreiber bei Clever Elements in ihrem Account abschließen. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, ist ein Bußgeld von bis zu 10 Millionen Euro oder von bis zu 2 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes möglich. Das gibt Art. 83 Abs. 4 lit. a DSGVO vor.

Haben Webseitenbetreiber den Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit Clever Elements abgeschlossen, müssen sie dies auch in ihrer Datenschutzerklärung aufführen. Dabei müssen sie erklären, wie Clever Elements die Kundendaten nutzt.

Rechtsprechung zum Versand von Newslettern über Clever Elements

Der Bundesgerichtshof hat am 10.02.2011 festgelegt: Unternehmen, die E-Mails an Kunden verschicken, müssen für die Einholung der Einwilligung das Double-Opt-In-Verfahren nutzen (Az. I ZR 164/09). Diese Entscheidung gilt damit auch für die Verwendung der Software von Clever Elements. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat zudem entschieden: Webseitenbetreiber dürfen Usern eine Mail zukommen lassen, die sie zur Bestätigung der Anmeldung für einen Newsletter auffordert. (17.03.2016, Az: I-15 U 64/15). Damit hat das OLG Düsseldorf die Rechtmäßigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens noch einmal bestätigt.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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