Datenschutzerklärung für Cookies

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Cookies sind kleine Textdateien, die den Browserverlauf und das Userverhalten auf einer Webseite speichern. Das heißt: Jedes Mal, wenn ein User eine Webseite aufruft, merken sich die Cookies, was dieser auf der Seite macht. Die gesammelten Daten landen dann beim Webseitenbetreiber. Dabei unterscheidet man in zwei Arten von Cookies. Session-Cookies löschen sich automatisch selbst, wenn User den Browser schließen. Dauerhafte Cookies dagegen bleiben bestehen, bis User sie selbst löschen.

 

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Funktionen für Webseitenbetreiber und User

In der Praxis nutzen Cookies sowohl Webseitenbetreibern als auch Usern. Webseitenbetreiber erhalten durch Cookies genaue Informationen darüber, wie und wie lange Nutzer ihre Webseiten verwenden. Daraus können sie Schlüsse ziehen, wie sie ihre Seite optimieren können.User profitieren von Cookies, da sie so die Einstellungen auf Webseiten wiederfinden, die sie bei vorherigen Besuchen vorgenommen haben. Das bedeutet: Sie müssen beispielsweise in Onlineshops nicht immer wieder ihre Kundendaten eingeben oder die Seitensprache einstellen. Darüber hinaus erhalten Nutzer durch Cookies Produktvorschläge, die auf ihrem bisherigen Surf- und Kaufverhalten basieren. Das macht die Internetnutzung insgesamt einfacher.

Cookies und Datenschutzrecht

Cookies erstellen ein anonymes Besucherprofil, das Informationen zum Userverhalten – u.a. zu Browser und IP-Adresse – sammelt. Bei vieler dieser Informationen handelt es sich um personenbezogene Daten. Das heißt: Webseitenbetreiber können diese Daten einer bestimmten Person zuordnen. Sie müssen daher eine umfassende Datenschutzerklärung auf ihrer Webseite zur Verfügung stellen, um die gesetzlichen Anforderungen in Deutschland zu erfüllen.

Cookies und Telemedienrecht

Die Cookie-Richtlinie der EU gibt vor, dass User ausdrücklich in die Nutzung von Cookies einwilligen müssen. Die Bundesrepublik hat diese Richtlinie jedoch nicht umgesetzt. Hierzulande gibt es daher keine unmittelbare Pflicht, Nutzer in die Verwendung von Cookies einwilligen zu lassen. Stattdessen sagt § 15 Abs. 3 Telemediengesetz (TMG): Webseitenbetreiber müssen Nutzer über die Cookie-Nutzung aufklären und auf ihr Widerspruchsrecht hinweisen. In der Praxis können Webseitenbetreiber das mit einem Cookies-Hinweis vornehmen, der einen Link zur Datenschutzerklärung aufweist. Ab dem 25. Mai 2018 löst die EU-Datenschutzgrundverordnung die Cookie-Richtlinie ab.

Rechtsprechung zu Cookies

Wie Webseitenbetreiber konkret über die Nutzung von Cookies aufklären müssen, ist höchstrichterlich noch nicht entschieden. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat am 17.12.2015 festgestellt, dass es ausreicht, User über das Opt-Out-Verfahren über die Verwendung von Cookies zu informieren. In der Praxis heißt das: Webseitenbetreiber können den Cookies-Hinweis mit einem bereits vorangekreuzten Häkchen versehen, so dass User nur noch auf „OK“ oder „Akzeptieren“ klicken müssen.Aktuell hat der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob diese Vorgehensweise ausreicht. Es kann daher sein, dass der BGH noch entscheidet, dass ein Opt-In verpflichtend ist. Dann müssten Webseitenbetreiber User das Häkchen selbst setzen lassen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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