Datenschutzerklärung für Doctolib Terminbuchung

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Doctolib ist eine Online-Plattform, mit der Arztpraxen Patienten online Termine einbuchen lassen können. Patienten können auf dem Portal auf einen Blick Termine und medizinische Unterlagen verwalten. Auf Doctolib sind 150.000 Ärzte und Gesundheitsfachkräfte aus Deutschland und Frankreich registriert. 50 Millionen Patienten haben die Terminbuchung von Doctolib bisher genutzt.

 

Für Doctolib benötigen Sie einen Passus in Ihrer Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung kostenlos erstellen

 

Warum ist eine Doctolib Terminbuchung datenschutzrechtlich relevant?

Buchen Patienten einen Termin über Doctolib ein, erheben Arztpraxen von ihnen personenbezogene Daten wie

  • Name,
  • E-Mail und
  • Telefonnummer.

Für diese Daten schreibt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besondere datenschutzrechtliche Pflichten vor.

Doctolib DSGVO-konform verwenden

Doctolib gibt an, die Vorgaben der DSGVO strikt einzuhalten. Damit Arztpraxen dem ebenfalls nachkommen, müssen sie auf diese datenschutzrechtlichen Pflichten achten:

Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen

Immer dann, wenn Unternehmen personenbezogene Daten an Dritte weitergeben, müssen sie mit diesen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AV-Vertrag) schließen. Das trifft auch auf den Einsatz von Doctolib zu. Denn: Sie geben personenbezogene Daten ihrer Patienten an den Anbieter weiter.

Der AV-Vertrag sollte festhalten,

  • welche Daten sie an Doctolib weitergeben,
  • wie lange Doctolib diese Daten speichert,
  • warum Doctolib die Daten speichert und
  • welche Rechte und Pflichten die Verantwortlichen haben.

Datenschutzerklärung aktualisieren

Arztpraxen müssen in ihrer Datenschutzerklärung erwähnen, dass sie über Doctolib personenbezogene Daten erheben, speichern und an Dritte weitergeben. Dabei sollten sie darauf hinweisen,

  • aus welchem Grund sie über die Doctolib Terminbuchung personenbezogene Daten erheben,
  • wie lange sie die personenbezogenen Daten speichern,
  • welche Rechtsgrundlage ihnen das erlaubt (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO),
  • dass sie für die Datenweitergabe mit Doctolib einen AV-Vertrag geschlossen haben und
  • dass User der Datenerhebung jederzeit widersprechen können.

Damit Nutzer verstehen, was mit ihren Daten bei Doctolib passiert, sollten Arztpraxen in ihrer Datenschutzerklärung auch die Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen von Doctolib aufführen.

Rechtsprechung zu Doctolib Terminbuchung

In Frankreich können User Doctolib nutzen, um einen Impftermin für Covid-19 zu vereinbaren. Für das Hosten dieser Daten nutzt Doctolib die Amazon Web Services (AWS) Sarl mit Sitz in Luxemburg. Dabei handelt es sich um eine Tochtergesellschaft der AWS in den USA. Gewerkschaften und Berufsverbände warfen Doctolib daher vor, gegen die DSGVO zu verstoßen. Denn: Es bestehe das Risiko, dass AWS auf die Daten in Luxemburg zugreift.

Frankreichs oberstes Verwaltungsgericht stellte fest: US-Behörden könnten eine Zugriffsanfrage an AWS Sarl stellen. Daher prüfte das Gericht, ob die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ein angemessenes Schutzniveau aufweist. Dafür nahm es die Verträge zwischen Doctolib und AWS Sarl unter die Lupe. Es kam zu dem Schluss: Das Schutzniveau beim Hosten der Daten ist angemessen. Denn: Die Daten sind verschlüsselt. Den Schlüssel besitzt eine in Frankreich ansässige dritte Partei – und nicht AWS Sarl. Dritte können die Daten daher nicht lesen. Und: Doctolib und AWS Sarl haben vereinbart, dass AWS Sarl jeden Zugangsantrag einer Behörde anfechtet. Zudem löscht AWS Sarl alle erhobenen Daten nach drei Monaten.

Arztpraxen müssen mit Doctolib einen AV-Vertrag schließen. Kommen sie dem nicht nach, droht ihnen ein Bußgeld. Die Hamburger Datenschutzbehörde sprach am 17.12.2018 eine Strafe in Höhe von 5.250 Euro gegen ein Versandunternehmen aus. Dies hatte es versäumt, mit einem Dienstleister einen AV-Vertrag zu schließen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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