Logo-Streit: Außergerichtliche Einigung zwischen Apple und Birnen-Start-up

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Die Betreiber einer Rezepte-App aus dem US-Bundesstaat Utah können aufatmen. Dank minimaler grafischer Veränderungen kann der kleine Betrieb sein birnenförmiges Logo weiterverwenden. Nach Ansicht des Tech-Riesen Apple besteht nun keine Verwechslungsgefahr mehr mit dem eigenen Markenzeichen.

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Widerspruch gegen Marken-Eintragung

Bei Logos, die dem angebissenen Apfel auch nur im Entferntesten ähneln, versteht Apple keinen Spaß. Dass aber eine grüne Birne eine Verwechslungsgefahr darstellen könnte, darauf wäre man bei dem Familienunternehmen „Super Healthy Kids“ nicht gekommen. Hier zierte das Obst das Logo einer Rezepte-App. Mit einem Klick können deren Nutzer alle Zutaten für ihr Lieblingsgericht ins Haus bestellen. Der Name: „Prepear“, eine Kombination aus den englischen Begriffen „to prepare“ (deutsch: zubereiten) und „pear“ (deutsch: Birne). Fünf Jahre lang war offenbar niemandem die Ähnlichkeit zwischen Äpfeln und Birnen aufgefallen. Doch als das Logo im vergangenen August als Marke eingetragen werden sollte, legten die Apple-Anwälte Widerspruch ein. Ihr Argument: Die grüne Frucht mit dem stilisierten Blatt könne dazu beitragen, dass das eigene Zeichen an Aussagekraft verliere. Die Unverwechselbarkeit des Apple-Apfels stünde auf dem Spiel.

David gegen Goliath

Dass man sich einen teuren Rechtsstreit mit dem Weltkonzern nicht würde leisten können, stand für den kleinen Fünf-Mann-Betrieb fest. Einfach auf das bekannte Signet der App zu verzichten, kam allerdings auch nicht infrage. Also ging man an die Öffentlichkeit und sammelte knapp 270.000 Unterschriften gegen die „aggressive Markenpolitik“ von Apple, weil sie kleine Betriebe mit Früchte-Logos in den Ruin treibe.

Die Birne bleibt

Ein halbes Jahr später teilen die Prepear-Gründer nun mit, dass sie eine außergerichtliche Einigung mit Apple erzielen konnten. Dazu gehört eine kleine Veränderung am eigenen Logo: Die grüne Birne bleibt zwar grundsätzlich erhalten. Dass früher mandelförmige Blatt am Stiel allerdings wird an der Unterseite abgeflacht und sieht nun wie ein Halbkreis aus. Weil es sich nur um eine minimale Anpassung handelt, ist nicht einmal eine neue Marken-Anmeldung notwendig. Laut US-Patentamt hat Apple die veränderte Form des Logos bereits gebilligt.

Fazit

Bei Prepear ist die Erleichterung über die Einigung spürbar. Ohne erneut auf den Inhalt der Petition einzugehen, berichten die Betreiber über den beigelegten Streit. Und stellen bei der Gelegenheit auch die geringfügig veränderte Birne vor. In wenigen Wochen soll die App vollständig auf das neue Logo umgestellt sein.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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