Datenschutzerklärung für OpenStreetMaps

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OpenStreetMap ist eine quelloffene Karte, die Webseitenbetreiber auf ihrer Webseite einbinden können, um beispielsweise ihren Unternehmensstandort anzuzeigen. User können über die Anwendung die Karte aufrufen und so zum Beispiel Routen planen.

 

Für OpenStreetMap benötigen Sie einen Passus in Ihrer Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung kostenlos erstellen

 

Darum ist OpenStreetMap datenschutzrechtlich bedenklich

Webseitenbetreiber binden OpenStreetMap über ein iframe bzw. durch den Abruf der Kartenbilder vom Server des Anbieters ein. Auf diese Weise erhebt die Map automatisch Daten zum User, unter anderem die IP-Adresse. Dabei handelt es sich um personenbezogene Daten, für dessen Erhebung Seitenbetreiber die Erlaubnis der User benötigen.

Können Webseitenbetreiber OpenStreetMap datenschutzkonform verwenden?

Um OpenStreetMap gemäß der deutschen Datenschutzanforderungen auf einer Webseite einzubinden, sollten Webseitenbetreiber eine Einwilligung der User zur Erhebung ihrer personenbezogenen Daten einholen. Daneben sollten sie in ihrer Datenschutzerklärung darauf hinweisen, warum und in welchem Umfang sie Daten für die Verwendung von OpenStreetMap sammeln und welche Daten sie dabei an den Kartenanbieter weiterleiten. Webseitenbetreiber, die User nicht ausführlich darüber aufklären, verstoßen gegen die DSGVO. Es droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro.

Rechtsprechung zur Datenschutzerklärung und OpenStreetMap

Bisher gibt es keine Rechtsprechung zum Thema Datenschutzerklärung und OpenStreetMap. Da Webseiten durch die Einbindung der Karten jedoch personenbezogene Daten an den Dienst versenden, stehen sie in der Pflicht, Nutzer in ihrer Datenschutzerklärung darüber aufzuklären. Dazu hat das Landgericht Hamburg sowohl am 10.03.2016 als auch am 09.08.2018 entschieden, dass Webseitenbetreiber nur Analysedienste wie Google Analytics – die ebenfalls personenbezogene Daten erheben und speichern – verwenden dürfen, wenn sie in ihrer Datenschutzerklärung darüber informieren (Az. 312 O 127/16 und 406 HKO 120/16).

Diese Urteile könnten analog auf den Einsatz von OpenStreetMap Anwendung finden. Das bedeutet: Informieren Webseitenbetreiber in ihrer Datenschutzerklärung Nutzer nicht darüber, wie, warum und in welchem Umfang sie Daten erheben und an OpenStreetMap versenden, erfüllen sie nicht die Voraussetzungen des deutschen Datenschutzes.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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