Datenschutzerklärung für Newsletter2Go

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Newsletter2Go ist ein E-Mail-Marketing-Anbieter, der E-Mail-Kampagnen planen, erstellen und durchführen lässt.

 

Für Newsletter2Go benötigen Sie einen Passus in Ihrer Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung kostenlos erstellen

 

Darum ist Newsletter2Go datenschutzrechtlich relevant

Um Usern über Newsletter2Go Newsletter zukommen zu lassen, benötigen Seitenbetreiber die E-Mail-Adresse der User. Diese gehört zu den personenbezogenen Daten, die deutsche Gesetze besonders schützen. Das Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) und ab dem 25. Mai die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schreiben Webseitenbetreibern dabei verschiedene Pflichten vor.

Newsletter2Go datenschutzkonform versenden

Um Newsletter über Newsletter2Go rechtmäßig zu verschicken, benötigen Webseitenbetreiber die Zustimmung der User in den Versand.

Newsletter-Versand über E-Mail

Um die Zustimmung in einen E-Mail-Newsletter von Usern zu erhalten, hat sich das Double-Opt-In-Verfahren etabliert. Dies erfüllt die Vorgaben von § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG. Das Verfahren funktioniert über einen zweistufigen Prozess. Webseitenbetreiber fragen dabei zunächst die E-Mail-Adresse der User ab und lassen sie per Opt-In in den Newsletter-Versand einwilligen. Sie weisen Nutzer darauf hin, dass sie damit der Nutzung ihrer Daten zustimmen und sie den Newsletter jederzeit wieder abbestellen können. Danach erhalten User eine E-Mail, die ihnen die Anmeldung für den Newsletter anzeigt. Diese Mail müssen sie per Klick auf einen Link bestätigen. Auf diese Weise machen sie den Newsletter-Versand rechtlich zulässig. Newsletter2Go stellt diesen Anmeldeprozess mit entsprechenden Online-Masken standardmäßig zur Verfügung.

Newsletter-Versand über SMS

Newsletter2Go bietet seinen Kunden auch an, Newsletter über SMS an User zu verschicken. Das erfordert die Telefonnummer sowie die Einwilligung der User. Um beides zu erhalten, sollten sich Seitenbetreiber an dem Double-Opt-In-Verfahren orientieren. Dazu können sie die Telefonnummer der User über eine Online-Maske abfragen und sie dabei informieren, dass sie so den Newsletter abonnieren. Gleichzeitig sollten sie auch darauf hinweisen, dass Nutzer den Newsletter jederzeit wieder abbestellen können. Haben Nutzer ihre Telefonnummer eingetragen und dem Versand per Opt-In zugestimmt, wird ihnen in der Regel in einem nächsten Schritt die Telefonnummer des Newsletter-Versenders angezeigt. Diese speichern Nutzer ab und sende an die Nummer eine SMS mit einem vorher definierten Befehl wie „Start“. Auf diese Weise aktivieren sie den Newsletter-Versand.

Datenschutzerklärung anpassen

Webseitenbetreiber sind verpflichtet, in ihrer Datenschutzerklärung anzugeben, warum und welche Daten sie wie für den Newsletter-Versand mit Newsletter2Go verwenden. Das schreibt ihnen § 13 Abs. 1 TMG vor. Am 25. Mai übernimmt hier die DSGVO. § 13 Abs. 1 DSGVO schreibt dann vor, dass Seitenbetreiber User darauf hinweisen müssen,

  • wofür sie die personenbezogenen Daten, die sie für den Newsletter-Versand über Newsletter2Go erheben, verwenden,
  • wie lange sie diese Daten speichern,
  • welche Rechtsgrundlage ihnen die Datenerhebung und Datenverwendung erlaubt (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DSGVO) und
  • dass sie der Einwilligung zur Datenerhebung und -verwendung jederzeit widersprechen können.
    Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen

Seitenbetreiber müssen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit Newsletter2Go abschließen. Das gibt § 11 BDSG vor. Ab dem 25. Mai übernimmt auch hier die DSGVO. Der Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit Newsletter2Go muss dann unter anderem erklären,

  • welche Daten Seitenbetreiber wie lange speichern und verarbeiten,
  • warum und wie sie die Daten verarbeiten und
  • welche Rechte und Pflichten die Verantwortlichen haben.

Den Vertrag können Webseitenbetreiber online in ihrem Newsletter2Go-Account abschließen. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, drohen kostspielige Strafen. Nach Art. 83 Abs. 4 lit. a DSGVO kommt auf Seitenbetreiber dabei ein Bußgeld von bis zu 10 Millionen Euro oder von bis zu 2 Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes zu.

Ist der Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit Newsletter2Go geschlossen, müssen Seitenbetreiber ihre Datenschutzerklärung anpassen. Sie müssen Nutzer darin aufklären, dass sie einen Vertrag mit Newsletter2Go zur Auftragsverarbeitung geschlossen haben. Dabei müssen sie auch erklären, wie Newsletter2Go ihre Daten verwendet.

Rechtsprechung zum Versand von Newslettern über Newsletter2Go

Newsletter-Versender müssen bei einem Versand per E-Mail das Double-Opt-In-Verfahren nutzen. Das hat der Bundesgerichtshof am 10.02.2011 geklärt (Az. I ZR 164/09). Damit müssen auch Seitenbetreiber für das Versenden von E-Mails über Newsletter2Go diesen zweistufigen Prozess einhalten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat in diesem Kontext festgestellt, dass Newsletter-Versender Usern nach Eintragen ihrer E-Mail-Adresse eine Mail zukommen lassen müssen, damit diese das Abonnieren des Newsletters bestätigen. Das OLG hat so noch einmal die Rechtmäßigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens betont.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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