Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor?

(4 Bewertungen, 3.00 von 5)

Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick:

Was ist eine Marke?

Mit dem Begriff Marke wird ein bestimmtes Kennzeichen für ein Unternehmen, Produkt oder eine Dienstleistung beschrieben. Marken besitzen daher eine wichtige Werbefunktion und sind eine Art Visitenkarte. Das Gesetz unterscheidet zwei Arten von Marken: die Wortmarke und die Bildmarke.

Marken können neben Worten und Bildern auch Mischungen darstellen: zum Beispiel sogenannte Bildmarken mit Wortelementen – also ein Bild mit enthaltenen Buchstaben oder Zahlen. Zudem können auch bestimmte Formen mit oder ohne Wortelementen sowie Positionen, Klänge, Farben, Muster, Hologramme, Bewegungen und Multimedia eine Marke bilden.

Wie entsteht Markenschutz?

Voraussetzung einer Markenverletzung ist der Schutz der Marke. Markenschutz kann auf drei verschiedene Arten entstehen: So kann man das Zeichen oder bzw. den Namen in das hierfür vorgesehene Register beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine Marke nicht nur deutschlandweit, sondern auch als Unionsmarke europaweit schützen zu lassen.

Die zweite Möglichkeit besteht darin, dass das Kennzeichen bereits innerhalb der dafür bestimmten Verkehrskreise als Marke bekannt ist oder – als dritte Möglichkeit – im Sinne der „Pariser Verbandsübereinkunft“ sogenannte notorische Bekanntheit erlangt hat. Wann eine Marke die erforderliche Geltung erreicht hat, hängt vom Einzelfall ab und im Zweifel sollte ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden. Um Streit im Vorhinein auszuräumen und später teure Prozesse zu vermeiden, sollten daher Nutzer einer Marke diese anmelden.

Erfüllt ein Kennzeichen eines dieser genannten Kriterien, genießt es markenrechtlichen Schutz. Das heißt, der Inhaber hat das alleinige Nutzungsrecht der Marke und kann anderen die Nutzung verbieten.

Wann wird der Schutz der Marke verletzt?

Der markenrechtliche Schutz wird dann verletzt, wenn Konkurrenten dasselbe Markenzeichen oder ein „zum Verwechseln“ ähnliches Zeichen für ihre Zwecke verwenden und damit die Unterscheidungskraft der Marke aushöhlen. Es geht also darum, ob potenzielle Kunden oder Verbraucher Gefahr laufen, die von der Konkurrenz verwendete Marke mit der geschützten Marke zu verwechseln. Hierbei sind viele Möglichkeiten denkbar.

So bietet die Digitalisierung zusammen mit dem Internet ein großes Umfeld mannigfacher Markenverletzungen – vom frechen „Copy-and-paste“ bis zur betrügerischen Nachahmung. Auch wer selbst eine Marke kreiert, läuft Gefahr, wegen einer Markenverletzung belangt zu werden, wenn diese einer bereits geschützten Marke zu sehr ähnelt.

Markenverletzungen vermeiden

Wer eine teure Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung vermeiden möchte, sollte bei der Gestaltung seiner Marke darauf achten, keine bereits geschützte Marke zu verletzen. So kann im Rahmen der Markenanmeldung eine Recherche durchgeführt werden. Hierzu kann und – bei Ungewissheiten – sollte ein Rechtsanwalt mit der Recherche beauftragt werden, um einen späteren Rechtsstreit zu vermeiden.

Lesen Sie weitere Rechtstipps zum Thema „Markenrecht“ auf www.anwalt.de

  • Abmahnung – Markenrechtsverletzung
  • Messi vs. Massi: Marke „Messi“ des gleichnamigen Fußballstars hält stand
  • Schokolade & Markenrecht: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
EuGH: Marke „Grüner Punkt“ ist nicht verfallen
Weiterlesen...
Markenrecht: Fußballstar Messi darf mit seinem Namen werben
Weiterlesen...
BGH-Urteil: Goldton des Lindt-Osterhasen genießt Markenschutz
Weiterlesen...
Markenrecht: Apple streitet mit Touristik-Verband um Apfel-Logo
Weiterlesen...
Markenrecht: „Zauberwürfel“ nicht mehr als Unionsmarke geschützt
Weiterlesen...
Hanfblütentee: Händler zu Bewährungsstrafen verurteilt
Weiterlesen...
Verkauf von „Spuckschutz“: Unternehmen erhält Abmahnung
Weiterlesen...
Markenrecht: Abmahngefahr bei der Verwendung des Begriffs "Webinar"
Weiterlesen...
Markenrecht: Cannabis-Zeichen darf keine Unionsmarke sein
Weiterlesen...
EuGH: Wie weit gefasst darf Markenschutz sein?
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen und kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMESuchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtliche OnlineShop-Prüfung
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Tools, Wissen, Musterverträge, Erstberatung und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht hat sich 2018 vollständig geändert. Haben Sie die DSGVO umgesetzt? Sichern Sie jetzt Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit RA Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner keine Chance!

Mehr Details
Support