Abo- und Vertragsfallen im Internet

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Worum geht's?

Täglich finden sich neue Angebote im Internet um "gratis" oder "kostenfrei" seinen Stammbaum erforschen zu lassen, die Lebenserwartung zu  berechnen, SMS-Dienste in Anspruch zu nehmen, Witze zu lesen, neue Sudoko-Rätsel zu lösen oder  sein  Wissen für die Führerscheinprüfung zu testen.

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Alle Angebote haben eines gemein, sie sehen aus, als wären sie kostenlos, stellen für Verbraucher aber oftmals eine teure Abo- oder Vertragsfalle dar.

Wer sich für die scheinbar kostenlosen Angebote anmeldet, erlebt kurze Zeit später eine böse Überraschung, wenn er aufgefordert wird, für die Nutzung saftige Rechnungen zu bezahlen. In den meisten Fällen ist es zwar so, dass die anfallenden Kosten sehr wohl auf der Angebotsseite aufgeführt sind, allerdings so klein und versteckt im „Kleingedruckten“ oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), so dass sie leicht übersehen werden können. Die betroffenen Verbraucher sind sich deswegen in den meisten Fällen nicht sicher, ob Sie durch die Eingabe ihrer Daten oder die Nutzung der Dienste einen kostenpflichtigen Vertrag geschlossen haben.

Tausende Nutzer tappen täglich in solche Fallen. Nur die wenigsten Betroffenen wehren sich gegen diese Geschäftemacherei. Aus Unkenntnis oder aus Angst vor den in den Rechnungen angedrohten Konsequenzen zahlen sie den geforderten Betrag (meist gerade noch unter 100 Euro), um die Sache aus der Welt zu haben. Dass man bei versteckten Preisangaben oftmals nicht bezahlen muss, wissen die wenigsten. Doch genau dies haben verschiedene Gerichte in der Vergangenheit mehrfach entschieden, so etwa das AG München.

Alles was Recht ist - was kann man tun?

Zunächst ist es wichtig, eine entsprechende Rechnung nicht auf die lange Bank zu schieben, von alleine erledigt sich das Problem nicht. Es gibt nun mehrere Möglichkeiten zu reagieren. Einerseits kann man den Anbieter direkt anschreiben und um Nachweis über den Vertragsschluss auffordern, da der Anbieter diesen beweisen muss. Hierfür stellen die Verbraucherzentralen Musterschreiben zur Verfügung.

Oftmals berufen sich Anbieter auf eine gespeicherte IP-Adresse. Über diese kann zwar ggf. der Anschlussinhaber, in der Regel aber nicht die konkrete  Person des Vertragsschließenden ermittelt werden.

Man kann sich im Einzelfall je nach Gestaltung der Website auch darauf berufen, über die Kosten vom Anbieter nicht informiert worden zu sein und somit den Vertragsschluss in Unkenntnis eines wesentlichen Details des Vertrages herbeigeführt zu haben.

Grundsätzlich besteht zudem bei jedem abgeschlossenen Vertrag im Internet ein gesetzliches Widerrufsrecht, wenn ein Verbraucher mit einem Unternehmer Verträge schließt. Dabei ist zu beachten, dass der Widerruf in Textform erfolgen muss. Wird der Widerruf ignoriert oder wendet der Anbieter ein, das Widerrufsrecht sei aufgrund der bereits erfolgten Ausführung der Leistung erloschen und erhält der Verbraucher daraufhin weitere Mahnungen oder Zahlungsaufforderungen eines Inkasso-Büros, sollte ein spezialisierter Rechtsanwalt oder eine der Verbraucherzentralen eingeschaltet werden. Um später einen Nachweis zu haben, sollten sie den gesamten Schriftverkehr kopieren und aufbewahren.

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Inzwischen haben mehrere Gerichte entschieden, dass Abos sowie die automatische Verlängerung von Probeabos nur wirksam sind, wenn in den Vertragsbedingungen ausdrücklich und eindeutig auf die Verlängerung des Vertrages und die Möglichkeiten der Kündigung hingewiesen worden ist. Ist für den Verbraucher nicht auf den ersten Blick erkennbar, wieviel er wofür bezahlen muss oder wie lange er sich vertraglich bindet, ist der Vertrag in der Regel unwirksam. Dies betrifft insbesondere so genannte überraschende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Abofallen sind auch für Konkurrenten ein Dorn im Auge...

Nicht nur Verbraucher und Verbraucherschützer sehen in Abo- und Vertragsfallen ein gefährliches und teures Angebot, auch Wettbewerber in dem gleichen Marktsegment sind betroffen. So hat das Landgericht Stuttgart (Az.: 17 O 490/06, Urteil vom 15.05.07) entschieden, dass Abo- und Vertragsfallen dazu geeignet sind, den "Verbraucher über die Bedeutung des Ausfüllens und und Absendens des Anmeldeformulars zu täuschen".

Durch die entsprechende Anpreisung des scheinbaren Gratis-Angebots sah das Gericht darin einen Fall der irreführenden Blickfangwerbung und führte aus: "Den Werbenden trifft daher die Pflicht, die Preisbestandteile klar und ähnlich deutlich wie die Blickfangwerbung herauszustellen. Diesen Anforderungen genügt die Werbeseite der Beklagten nicht. Angesichts der reißerischen Aufmachung der Werbung mit Gratis-SMS und Gewinnspiel hätte ein deutlich hervortretender, klarstellender Hinweis auf eine vertragliche Bindung mit Preisangabe erfolgen müssen. Der leicht zu überlesende Hinweis am Ende des Fußnotentextes reicht nicht aus."

Hierin liegt ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

In einem vergleichbaren Fall hat auch das Landgericht Berlin (Az.: 96 O 175/07, Urteil vom 28.11.2007) entschieden, dass die Verbrauchern eingeräumte Möglichkeit auf einer Website Gratisdownloads durchführen zu können, wenn mit Anmeldung ein Vertrag mit 12-monatiger Laufzeit abgeschlossen wird ohne dass dies ausreichend kenntlich gemacht wurde, wettbewerbswidrig ist. In einem solchen Fall liegt ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung vor.

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mimi
IQOS bewirbt auf seiner Internetseite großflächig die Möglichkeit, das Gerät 30 Tage testen zu können. Bestellt man über den Link, soll man dann doch eine Zahlungsart angeben. Da das bei anderen Probezeiträumen auch so gängig ist, denkt man sich da erstmal nichts bei. Der Ärger kommt dann, wenn man versucht, das Produkt innerhalb der 30 Tage zurückzuschick en. "Im System ist kein Probemonat verbucht", das Gerät soll jetzt also gekauft werden. Es gibt auch eine 30-tägige Zufriedenheitsg arantie, wenn man beim Händler kauft, jedoch nicht über die Internetseite. Auf diese Hinweise stößt man aber auch erst nach langem Suchen.
Meiner Meinung nach ist das Irreführung. Wenn ich auf einen Link zum Probemonat klicke, rechne ich auch damit, diesen bestellt zu haben.

Hat damit zufällig schon jemand eine Erfahrung gemacht?

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Viktor
Hallo ich habe mir bei vernasche die Welt eine Box gekauft ohne zu Wissen das es ein 6 Monatiges Abo war. Als ich es Kündigen wollte stand da das ich erst nach den 6 Monaten Kündigen kann. Aber als ich es bestellt hab stand da "Gemütlich Online Stornieren" aber man kann erst nach den 6 Monaten Kündigen. Und die Firma will mir jetzt eine Rechnung stellen obwohl ich nur einmal gezahlt habe und die eine Box habe ich ja bekommen aber dann haben sie mir keine weiteren Boxen mehr geliefert und ich habe auch nichts gezahlt und jetzt soll ich zahlen obwohl ich nichts bekommen habe. Ich würde mich über eine Antwort freuen ob sie mir jetzt eine Rechnung stellen können. Und nirgendswo stand am Anfang als ich bestellt habe dass man das erst nach den 6 Monaten Kündigen kann. Das steht ganz klein unten im Support und ich fühle mich verarscht und will diese Rechnung nicht zahlen weil ich 1. nichts bekommen habe. 2. Es nirgendswo stand dass ich erst nach 6 Monaten Kündigen kann. Ich bitte um Hilfe!!
Liebe Grüße Viktor

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Vsbsv
Haben sie es jetzt gezahlt? Ich bin auch in die Falle getappt bei den und bekomme seit 1 Monat dauerhaft emails zur Zahlungsaufford erung !
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Pablo Navarro
Genau das gleiche ist mir passiert. Fandest du eine Lösung?
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Sonja Kranz
Hab in die Seite Wahrsagen geschaut schon kam Rechnung muss ich sie zahlen?
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Gast
Auch ich bekam von der digitalen Ausgabe der ZEIT eine Rechnung für ein Abonnement, das ich angeblich abgeschlossen habe. Telefonisch wurde mir zugesichert, dass alles storniert sei. Dennoch erhielt ich wenige Tage später eine zweite Rechnung. Offenbar wurde das Ausfüllen einer Umfrage als Abschluss eines Abos gewertet. Schade, dass eine Zeitung, die ich bisher für seriös hielt, mit derart unlauteren Mitteln arbeitet. Wir erwägen jetzt die Kündigung der Printausgabe der ZEIT.
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Gast II
Hallo, genau dasselbe Problem habe ich gerade auch. Wie sind Sie damit umgegangen?
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Gast
Das selbe habe ich nun auf mit dem Anbieter SirPlus.Ich habe ein Abo bestellt wo die erste Box umsonst ist. Da ich gerne gucken wollte ob sich so ein Abo auch lohnt, habe ich nicht lange gezögert. Ich habe dann mein Paket erhalten, war aber mit der Ware nicht sonderlich zufrieden und habe dann das Abo Innerhalb der Wiederufsfrist storniert.Nun möchten die Herrschaften das ich die Box bezahle oder zurück schicke da sonst der Wiederruf nicht anerkannt wird. Leider bin ich aus den AGB nicht schlau geworden. Bin mal gespannt wie die Sache nun verläuft. Fakt ist, es ist sehr ärgerlich.
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Guest
Was ist, wenn man Nur probieren will, dann aber vergisst zu kündigen???
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cristo
Habe nach einer Internetbestell ung ein Angebot/Geschenk bekommen, 4 Ausgaben der "Zeit" zu beziehen, welches ich angenommen habe. Bereits nach der 3. Ausgabe bekam ich eine Rechnung. Anfragen, in welche Abofalle ich getreten bin, beantwortete die "Zeit" nicht. Statt dessen wollte man mir bei Anruf ein Geschenk zukommen lassen. Dieses "Geschenk" war dann eine Rechnung von 5 Euro. Eine seltsame Interpretation von Geschenken.Fazit, eine Zeitung mit gut recherchierten Artikeln allerdings mit unseriösem Vertrieb und Kundenservice.
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Christian Lein
Sehr geehrte Damen und HerrenIch habe letztes Jahr ein Produkt (Regelwerk Dachdeckerhandw erk für 299,00 Euro) im Internet bestellt beim "Rudolf Müller Verlag". Als Abo angepriesen, aber die Folgekosten sind so erstmal nicht erkennbar. Im Warenkorb überhaupt nicht mehr.Heute hatte ich dann die Abo Rechnung erhalten per Post (189,00 Euro). Habe dann bei Service angerufen und der wies mich darauf hin, das man ja bevor man bestellt weiter unten auf der Seite auf "Bezugsbedingung en" gehen sollte und dann die Folgekosten ersehen kann.Ich ärgere mich sehr über diese Verfahrensweise . Warum wird beim Verkauf darauf nicht hingewiesen, das man Folgekosten hat. Es scheint wieder so zu sein, das Sie beim Verkauf, bzw. beim drücken des Buttons "Warenkorb" einfach schnell im nächsten Fenster ankommt und dann abgelenkt wird und nichts deutet auf Folgekosten hin und schon gar nicht wo diese stehen.Jetzt kann ich erst nächstes Jahr kündigenHätte ich da per Anwalt Chancen?
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