Datenschutz

Der Datenschutz im Internet ist aufgrund zahlreicher Skandale ein wichtiges Thema geworden. Kunden wollen wissen,wie der Missbrauch ihrer Daten verhindert werden kann. Shopbetreiber und Werbetreibende wollen hingegen möglichst viel über ihre Kunden erfahren.

Google Analytics und Datenschutz sind eigentlich ein Widerspruch. Nach jahrelangen Streitigkeiten hat sich der Suchmaschinenkonzern aber mit den Datenschützern auf eine rechtskonforme Nutzung von Google Analytics geeinigt. Seitenbetreiber müssen hier aber eine ganze Menge tun, um Google Analytics und Google Universal Analytics rechtssicher und ohne Angst vor Abmahnungen nutzen zu können. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt wie es geht. ... Weiterlesen...

Google AdSense bietet Seitenbetreibern die Möglichkeit, Werbung auf ihren Seiten zu schalten und so mit der eigenen Webseite Geld zu verdienen. Um passende Werbung auszuliefern, werden die Anzeigen auf die Vorlieben der Besucher abgestimmt. Das wirft natürlich einige Fragen zum Datenschutz auf. Wir zeigen wie Sie Google AdSense korrekt auf Ihrer Webseite einbinden und was Sie als Seitenbetreiber in Ihrer Datenschutzerklärung schreiben müssen. ... Weiterlesen...

Der "Gefällt-mir" oder „Like“-Button von Facebook findet sich auf immer mehr Blogs, Webseiten und Onlineshops. Allerdings wird gerade der Einsatz des Like-Button von Facebook von Datenschützern sehr kritisch gesehen. Die ersten Seitenbetreiber, die den „Gefällt-mir-Knopf“ auf ihrer Seite eingebunden haben, wurden bereits abgemahnt. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei der Einbindung des Like-Button beachten sollten und bieten unseren Nutzern ein kostenloses Muster für eine Facebook-Datenschutzerklärung. ... Weiterlesen...

Unsere Computer und Daten sind unzähligen Gefahren im Internet ausgesetzt. Schon der Verlust von privaten Dokumenten oder Fotos ist schmerzlich. Der Missbrauch von Daten durch Hacker kann für Unternehmen darüber hinaus auch schwerwiegende finanzielle Folgen haben. Dabei muss IT-Sicherheit nicht kompliziert sein. Mit der Einhaltung einfacher Regeln schaffen Sie einen effektiven Grundschutz Ihrer persönlichen Daten. Wir haben 10 Regeln zusammengestellt, die Sie unbedingt beachten sollten. ... Weiterlesen...

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze ändern sich häufig, massenhafte Abmahnungen verursachen massive Kosten bei Shopbetreibern. Auch die Gerichte tragen durch teilweise widersprüchliche Urteile zu großer Verunsicherung der Onlinehändler und Dienstleister bei. Wie zeigen die häufigsten Fehler und erklären, wie Sie diese Fehler vermeiden.  ... Weiterlesen...

Nutzertracking auf Webseiten: Um die Nutzerzahlen einer Website, die Bestellrate in Onlineshops oder den Erfolg einer Marketing-Kampagne auszuwerten, nutzen Webmaster und Agenturen Tracking-Tools und Analysedienste. Neben serverbasierten Tools zum automatisierten Tracking von Zugriffen gibt es auf dem Markt eine Vielzahl professioneller Dienste, die umfangreiche Auswertungen von Nutzerzugriffen ermöglichen. Nicht alles was dabei technisch möglich ist, ist aber rechtlich erlaubt. ... Weiterlesen...

Auch im Bereich Datenschutz betritt der ECT Act Neuland. Im Vergleich mit dem europäischen Ansatz einer umfassenden gesetzlichen Regelung des Datenschutzes kann man die bisherigen südafrikanischen gesetzlichen Regelungen nur als unzureichend beurteilen. Der bisherige Schutz der Persönlichkeit ergibt sich aus der Verfassung , aus dem Gesetz zur Förderung des Informationszugangs aus dem Jahre 2000 und aus Gerichtsentscheidungen. ... Weiterlesen...

Auch im Verbraucherschutz , betritt der ECT Act Neuland in der südafrikanischen Rechtsgebung. Zwar gab es in einzelnen Bereichen, wie z.B. bei Bankgeschäften, auch vorher gesetzliche Regelungen zum Schutz des Verbrauchers. Jedoch wurde im ECT Act erstmals eine umfassende Regelung für eine Vielzahl von Geschäften getroffen. Bei geschäftlichen Transaktionen über das Internet gibt es überwiegend vier Problemkreise für den Verbraucher ... Weiterlesen...

Am 30. August 2002 trat der “Electronic Communications and Transactions Act, 2002” (ECT Act) in Kraft . Dieses Gesetz bildet den Abschluss einer etwa vierjährigen Diskussion um die gesetzliche Regelung von elektronischem Datenverkehr und elektronischen Geschäftsabschlüssen in Südafrika . Der ECT Act wurde in seiner jetzigen Form generell von den meisten Wirtschaftsbeteiligten begrüsst. ... Weiterlesen...

Im Rahmen der Berichterstattung über die Änderungen des neuen TMG wurde vielfach über "neue" datenschutzrechtliche Belehrungspflichten für Webseiten-Betreiber berichtet. Hierzu bleibt fest zu stellen, dass durch das TMG in dieser Frage inhaltlich keine neuen Vorschriften geschaffen wurden. Die in diesem Zusammenhang oftmals diskutierte datenschutzrechtlichen Belehrungspflichten des Diensteanbieters in § 13 TMG fanden sich inhaltsgleich in den vorher anwendbaren Normen von TDDSG und MDStV. ... Weiterlesen...

Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. ... Weiterlesen...

Eine der wichtigesten Neuerung betrifft die Zusammenführung der bisher getrennt behandelten Teledienste und Mediendienste in einem Gesetz.  Die praktisch oftmals ohnehin schwierige Unterscheidung zwischen Tele- und Mediendienst ist in Zukunft nicht mehr notwendig. Weiterhin nicht umfasst vom TMG ist der Bereich des Telekommunikationsrechts, hier gelten weiterhin die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (TKG). ... Weiterlesen...

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. ... Weiterlesen...

Die CDU/CSU begrüßt die Pläne des Bundesinnenministers Schäuble, Online-Durchsuchungen möglichst schnell möglich zu machen. Der Chef der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder sieht die heimlichen Online-Durchsuchungen lediglich als möglichen Einzelfall und nicht als Regelfall. Mit dieser Argumentation versuchte auch schon der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) Jörg Zierke die  bestehenden Befürchtungen zu beschwichtigen. ... Weiterlesen...

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. ... Weiterlesen...

Das Einhalten datenschutzrechtliche Vorgaben im Internet ist nicht nur wegen der erheblichen Bußgelder von großer Bedeutung. § 43 Bundesdatenschutzgesetz etwa sieht Geldbußen bis zu 300.000 Euro vor. Vor allem die zahlreichen Datenskandale der vergangenen Jahre, der große Datenhunger von Unternehmen wie facebook oder Google sowie die mit dem Bereich des Tracking von Nutzerdaten zusammenhängenden Fragen haben dazu geführt, dass das Thema Datenschutz von Nutzern und Unternehmern zwischenzeitlich ernst genommen wird. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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