Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz

(13 Bewertungen, 3.77 von 5)

Dass eine Website nicht dem Patent- oder Gebrauchsmusterrecht unterfällt bedeutet jedoch nicht, dass dise nun völlig schutzlos dasteht. Helfen kann hier das Urheberrecht, wonach der Urheber Schutz für seine Werke genießt. Dabei muss es sich bei den Seiten um ein Werk im Sinne des § 1 Urhebergesetzes (UrhG) handeln.

Werk im Sinne des UrhG

Ein Werk liegt nach § 2 Abs. 2 UrhG immer dann vor, wenn es sich um eine persönlich-geistige Schöpfung handelt. Für Software bestimmt § 69a UrhG, dass diese dem Urheberrecht unterfällt. Geschützt sind dadurch z.B. eMail-Software, Browser, Suchmaschinen u.ä. oder um mit den Worten der Juristen zu sprechen: Jedes Computerprogramm, das statistisch einmalig ist. Auch dieGestaltung der Bildschirmmaske eines Computerprogramms kann urheberrechtlich geschützt sein. (OLG Karlsruhe, CR 1994, 609) Für Webseiten fehlt eine ausdrückliche Regelung im Gesetz. Auch ist eine Website selbst kein Programm, so dass auf die Vorschrift des § 2 UrhG zurückgegriffen werden muss. Nach § 2 Abs. 2 UrhG kommt es dabei auf persönlich-geistige Schöpfung an, die das Durchschnittskönnen deutlich übersteigen muss. (vgl. BGHZ 94, 279 ff)

Im einzelnen kann urheberrechtlicher Schutz bei einer Website in Betracht kommen für:

  • Datenbanken
    Diese haben mit der Umsetzung der europäischen Datenbankrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.1998 einen verstärkten Schutz erfahren und genießen nun dreifachen Schutz. Um Schutz als Sammelwerke oder Datenbankwerke zu genießen, müssen die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1, 2 UrhG erfüllt sein.
  • Sammelwerke nach § 4 Abs. 1 UrhG liegen vor, wenn es sich um Sammlungen von Werken oder Daten handeln, deren Auswahl und Anordnung Elemente einer persönlichen geistigen Schöpfung sind.
  • Datenbankwerke i.S.v. § 4 Abs. 2 UrhG sind Sammelwerke, die sich durch systematische oder methodische Anordnung auszeichnen und die durch elektronische Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind.

Voraussetzung hierfür ist jedoch dass Auswahl und Anordnung sich nicht in der bloßen alphabetischen oder numerischen Ordnung von Daten erschöpft, sondern Ausdruck eigener geistiger Schöpfung sein muss. Diese Voraussetzung werden viele Webseiten aber nicht erfüllen.

Schutz des Datenbankherstellers

Sollten Ihre Seiten nicht dem Begriff des Werkes des § 4 UrhG unterfallen, können die §§ 87a ff UrhG helfen. Da hierbei auf den Begriff der "persönlich-geistigen Schöpfung" verzichtet wird, sind diese Vorschriften die wichtigsten Bestimmungen zum urheberrechtlichen Schutz von Websites.

Anzeige

Schutzfähig sind danach Sammlungen von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, wobei eine bloße systematische oder methodische Anordnung ausreichend ist. Diese Voraussetzungen werden viele Sites noch erfüllen.
Zusätzlich müssen Beschaffung, Überprüfung und Darstellung der Daten jedoch wesentliche Investitionen erforderlich gemacht haben. Grundgedanke hierbei ist der Schutz für Investitionen, die wohl nicht getätigt worden wären, wenn das Ergebnis der Arbeit dann von jedem anderen verwertet werden kann.
Wesentliche Investitionen sollen dann vorliegen, wenn der Aufwand zur Schaffung der Datenbank nicht nur unerheblich war und dem Leistenden eine wirtschaftlich verwertbare Position verschafft hat, die Dritte üblicherweise nur gegen Entgeld verwerten dürfen. (vgl. Köhler/Arndt, Recht des Internet 2.Aufl., Rn. 334)

Das Rechte des Herstellers einer Datenbank an dieser erlischt gemäß § 87 d UrhG 15 Jahre nach Herstellung oder 15 Jahre nach der Veröffentlichung. Hersteller einer Datenbank ist nach § 87a Abs. 2 UrhG derjenige, der die Investitionen trägt. Dies ist entweder der Ersteller der eigenen Seite, bei Einschaltung Dritter regelmäßig der (zahlende) Auftraggeber. Lassen Sie sich also von einem Unternehmen ihre Website erstellen, gelten Sie als Hersteller i.S.d. § 87a UrhG und haben die entsprechenden Rechte an der Seite.

Bloße Ideen und Konzeptionen einer Seite genießen in der Regel nach Deutschem Urheberrecht keinen Schutz. (vgl. OLG München, ZUM 1986, 292 ff)

Künstlerische Fotografien als Lichtbildwerke

Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG sind Lichtbildwerke und Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden, geschützt. Diese müssen durch die Nutzung von fotografischer Technik und Gestaltungsmittel erstellt wurden sein. Auch hier muss das Werk eine persönliche geistige Schöpfung darstellen. Unterhalb dieses Werkbegriffes genießt der Hersteller von Lichtbildern Leistungsschutz nach § 72 UrhG. Die Rechte des Lichtbildners verjähren 50 Jahre nach Erscheinen oder Herstellung des Bildes.

In die Website integrierte Musik

Nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG ist vor allem Melodien und Instrumentierung eines Musikstückes geschützt. Es können aber auch einzelne Melodieteile, Motive oder die Instrumentierung schutzfähig sein. Wenn sie also Musikstücke auf Ihren Seiten einbinden wollen, brauchen sie dazu die Erlaubnis des Urhebers. Im Gegenzug sind eigene Kompositionen auf ihrer Website gegen unbefugte Verwendung Dritter geschützt. Etwas anderes kann für das Sampling gelten. Werden kurze Musiksequenzen aus anderen Stücken entnommen und in eigene Sounddateien gemischt, kann dies als freie Benutzung durch § 24 Abs. 1 UrhG gedeckt sein.

Literarische Texte als Sprachwerk

Literarische Texte können über § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschützt sein, wenn diese abgrenzbar sind und qualitativ das Alltägliche übersteigen.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnung: So reagieren Sie richtig! Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Ko...
Weiterlesen...
Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts Vor dem OLG Brandenburg hat ein Powerseller erfolgreich die Freischaltung seines gesperrten eBay-Accounts durchgesetzt und darf somit weiter unter seinem b...
Weiterlesen...
Abmahnungen wegen Zoll oder Zentimeter: Einheitenverordnung wurde leicht entschärft Für viel Aufsehen hat in den letzten Monaten die Neufassung der Einheitenverordnung gesorgt. Befürchtet wurden neue Wellen von Massenabmahnungen, wenn Händler w...
Weiterlesen...
Erstellen Sie kostenlos Ihr Impressum: der eRecht24 Impressums-Generator ist online Abmahnungen wegen unvollständiger Impressums-Angaben sind im Internet weiterhin an der Tagesordnung. Beugen Sie vor und erstellen Sie mit unserem Impressums-Gen...
Weiterlesen...
Tauschbörsen: 550 Dateien, 160.000 Euro Streitwert, 2.200 Euro Abmahnkosten Ohne das Einverständnis des Urhebers ist das Verbreiten von Musik über Tauschbörsen in der Regel nicht gestattet. In welcher Höhe die Kosten einer Abmahnung weg...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details

datenschutz5

Impressumspflicht: 7 wichtige Fragen zum Impressum für Webseiten

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

datenschutz5

DSGVO: Das müssen Webseitenbetreiber und Unternehmer wissen!

Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

datenschutz5

Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »

datenschutz5

Der Arbeitsrecht-Ratgeber für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen durch die Nutzung des Internet vor vielen neuen Fragen: Surfen am Arbeitsplatz, die Haftung des Arbeitgebers für illegale Aktivitäten der Mitarbeiter, Kündigungen wegen privater Internetnutzung, IT-Sicherheit, etc. Darüber hinaus benötigen Themen wie Abmahnung, Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberpflichten immer wieder aufs Neue Klärung um beiden Seiten gerecht zu werden.  Weiterlesen »

datenschutz5

Garantie, Gewährleistung und Produkthaftung: Wo ist der Unterschied

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. Weiterlesen »

datenschutz5

Filesharing Abmahnung: So reagieren Sie richtig!

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. Weiterlesen »

Support