Facebook & Co.: Ist das Einbinden von YouTube-Videos für Facebook-Nutzer jetzt legal?

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Auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken werden täglich von Nutzern Videos geteilt. Insbesondere YouTube-Videos werden ständig durch das sogenannte „Framing“ eingestellt. Lange war umstritten, ob das Framen von Bildern oder Videos ohne Lizenz erlaubt ist oder abgemahnt werden kann. Der EuGH hat nun ein sehr überraschendes Urteil mit weitreichenden Konsequenzen gefällt.

Darf man fremde Videos ohne Erlaubnis des Urhebers einbinden?

Ausgangspunkt der Streitigkeit war ein YouTube Video. Das Video war ohne Zustimmung des Rechteinhabers mittels Framing auf einer Website eingebunden worden. Der Website Betreiber wurde im Anschluss an das Framing von dem Rechteinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen. Nachdem selbst der Bundesgerichthof die Frage, ob Framing eine Urheberrechtsverletzung darstellt, nicht beantworten konnte, legte der BGH die Frage dem EuGH vor.

EuGH hält Framing für legal

Der EuGH entschied daraufhin am 21. Oktober 2014 (Az. C-348/13), dass Framing auch ohne Lizenz für die Einbindung von Videos erlaubt ist. Der EuGH stellte darauf ab, dass das bloße Einbinden fremder Inhalte noch keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Facebook- und YouTube Nutzer müssen nach dieser Entscheidung nicht mehr befürchten, für das Einbetten von Videos oder Bildern abgemahnt zu werden.

Das eröffnet natürlich jede Menge Spielraum. Theoretisch könnte nun jeder Shopbetreiber per framing Bilder aus anderen Shops übernehmen ohne befürchten zu müssen, abgemaht zu werden. Auch das Nutzen von Bildern oder Videos von Bilderdatenbanken wäre legal und das ohne Bezahlung.

Auch bei illegalen Videos?

Die Entscheidung des EuGH macht aber noch einiges mehr möglich. Die Richter differenzierten nicht zwischen den Inhalten, die die Nutzer durch das Einbetten teilen. Ob die Videos also aus einer legalen oder einer illegalen Quelle kommen, spielt nach Ansicht des EuGH keine Rolle. Nach dem Urteil wäre es daher auch keine Urheberrechtsverletzung, illegal ins Internet gestellte Inhalte durch Framing zu teilen.

Fazit:

Nach dem Urteil müssen Internet-Nutzer zumindest nicht mehr fürchten, für das Einbetten von Bildern oder Videos bei Facebook oder anderen Webseiten abgemahnt zu werden. Allerdings geht das Urteil noch weiter. Der EuGH hat seine Ausführungen nämlich nicht auf „legale“ Videos und Bilder beschränkt. Nimmt man das Urteil wörtlich, wäre es auch keine Urheberrechtsverletzung, offensichtlich rechtwidrige Videos durch Framing zu teilen.Hier muss man abwarten, wie die deutschen Gerichte die Vorgaben des EuGH umsetzen.

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Und ganz wichtig: Die Ausführungen gelten nur für das Einbinden per Framing. Das Kopieren fremder Bilder und Videos ohne Einwilligung des Urhebers ist weiterhin nicht erlaubt.

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