Filesharing: Muss der Abgemahnte seine Unschuld beweisen?

(2 Bewertungen, 5.00 von 5)

Abgemahnte haben es schwer: Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Für viele kommt die Abmahnung aber völlig unerwartet, weil sie selbst gar kein Filesharing betrieben haben. Aber muss der Abgemahnte dann seine Unschuld beweisen?


Anzeige

Abmahner wollten Beweise, dass auch Dritte den Internetanschluss benutzten

In diesem Filesharing-Fall ging es um eine Abmahnung wegen eines Films. Die Abmahner warfen dem Anschlussinhaber vor, dass er den Film in einer Tauschbörse unerlaubt getauscht hatte. Die Abmahner verlangten deswegen sowohl Schadensersatz als auch Ersatz der Abmahnkosten von dem Anschlussinhaber. Dieser wehrte sich aber gegen die Abmahnung. Er argumentierte, dass nicht nur er als Täter des Filesharings in Frage kam. Ein naher Angehöriger von ihm konnte ebenfalls das Internet über seinen Anschluss benutzen.

Das genügte den Abmahnern aber nicht. Sie verklagten den Anschlussinhaber auf Schadensersatz und die Abmahnkosten vor dem AG Hannover. Vor Gericht argumentierten die Abmahner dann, dass der Abgemahnte beweisen muss, dass auch andere Personen den Internetanschluss nutzen konnten.

Gericht: Abgemahnter muss seine Unschuld nicht beweisen

Das Amtsgericht Hannover stellte sich auf die Seite des Abgemahnten (Urteil vom 24.08.2016, Az. 515 C 13883/15). Das Gericht stellte klar, dass an den Anschlussinhaber nicht zu hohe Anforderungen zu stellen sind. Der Anschlussinhaber muss deswegen auch nicht beweisen, dass andere Personen das Internet ebenfalls nutzen. Es reicht aus, wenn der Abgemahnte das „hinreichend glaubhaft“ macht. Dafür reicht es aber aus, wenn er schlüssig argumentiert, dass Dritte auf den Anschluss zugreifen konnten. Das Gericht wies die Klage der Abmahner deswegen ab.

Praxistipps:

  1. Das Urteil des Amtsgerichts Hannover zeigt, dass die Beweislast für den Filesharingverstoß bei den Abmahnern liegt. Abgemahnte sollten deswegen nicht vorschnell die geforderten Abmahnkosten und den Schadensersatz bezahlen.
  2. Häufig ist eine Verteidigung gegen Abmahnungen möglich. Abgemahnte sollten sich deswegen am besten anwaltlich beraten lassen.
  3. In den meisten Fällen können die Abgemahnten auch eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. So wird verhindert, dass sich die Abgemahnten weiter als nötig zur Unterlassung verpflichten.

Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Illegales Streaming: Drei Jahre und vier Monate Haft für kinox.to- Betreiber Er arbeitete zunächst für kino.to und gründete nach dem Auffliegen der illegalen Plattform den Nachfolger kinox.to. Dank eines Geständnisses kommt Arvit O. mit ...
Weiterlesen...
Goldesel.to: Müssen die Seitenbetreiber Filter einsetzen um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern? Tagtäglich werden im Internet tausendfach Urheberrechtsverletzungen begangen. Ermöglicht wird dies immer auch durch die Provider, die die fraglichen Seiten üb...
Weiterlesen...
Filesharing: Bushido lässt Piratenpartei abmahnen Vor einigen Monaten berichteten wir auf eRecht24, dass der bekannte Rapper Bushido von einer französischen Band verklagt und medienwirksam verurteilt wurde, wei...
Weiterlesen...
Abmahn-Ticker: Tobis Film GmbH & Co. KG lässt Filesharing von Film “Prisoners” abmahnen Wir kürzlich bekannt wurde, mahnt die Kanzlei Schutt Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe für den Rechteinhaber Tobis Film GmbH & Co. KG die angeblich öffen...
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnung: Ist der Vermieter für Urlaubsgäste verantwortlich? Bei Filesharing-Abmahnungen ist der Anschlussinhaber erst einmal in einer schlechten Position. Er erhält die Abmahnung und muss sich gegen den Vorwurf vert...
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support