eBay-Handel: Ab wann gewerblich?

Worum geht's?

Von kleinen Haushaltsgeräten über Kleidung bis hin zu Autos und Möbeln. Auf eBay kann alles angeboten werden, um einen neuen Besitzer zu finden. Aber dürfen Sie als Privatverkäufer sämtliche Produkte in unbegrenzter Anzahl anbieten? Oder gilt das schon als gewerblicher Online-Handel? Wir klären auf, ab wann Sie gewerblicher Verkäufer auf eBay sind und welche Auswirkungen dies hat.

1. Privat oder gewerblich: Welchen Unterschied macht ein gewerblicher Verkauf bei eBay?

Macht es einen Unterschied, ob ich privat oder gewerblich bei eBay verkaufe? Auf jeden Fall! Gewerbetreibende haben weitreichende rechtliche Pflichten. Als Unternehmer sind Sie an das Fernabsatzrecht gebunden. Das bedeutet, dass Sie sich beim Handeln auf eBay an zahlreiche Informationspflichten halten müssen.

Dazu zählt beispielsweise die Pflicht, ein Impressum führen zu müssen. Außerdem müssen Gewerbetreibende ihre Kunden auf das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen hinweisen. Dazu müssen sie eine Widerrufsbelehrung bereitstellen.

Handeln Sie über die Auktionsplattform eBay gewerblich, müssen Sie außerdem Umsatzsteuer abführen. Zumindest, sofern Sie nicht als Kleinunternehmer gelten. Außerdem müssen Sie die gesetzlichen Gewährleistungspflichten beachten.

Die Folge eines gewerblichen Verkaufs bei eBay ist, dass der Verkäufer dafür verantwortlich ist, dass die gekauften Waren beim Transport nicht verloren gehen oder beschädigt werden.

Gewerbliche Anbieter müssen mit Abmahnungen rechnen. Private Verkäufer sind vor Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und im Markenrecht geschützt.

Sie sehen also: ob privat oder gewerblich, der Unterschied ist groß und kann weitreichende Folgen für vermeintliche Privatverkäufer nach sich ziehen. Zudem sollten Sie beachten, dass die Grenze zwischen privatem und dem gewerblichen Verkauf oftmals fließend ist. Es kann daher schnell passieren, dass Sie auf eBay nicht mehr als Privatverkäufer, sondern als gewerblicher Händler gelten.

2. Wann liegt ein Gewerbe vor?

Von einem Gewerbe ist die Rede, wenn eine legale wirtschaftliche und selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, die auf eigene Rechnung, eigene Verantwortung und mit einer Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird. Zudem muss die Tätigkeit auf Dauer angelegt sein.

Insbesondere wird von einem Gewerbe ausgegangen, wenn Sie im Online-Shop oder auf dem eBay Marktplatz wiederholt gleichartige und vor allem neue Produkte veräußern.

Kaufen Sie Produkte mit der Absicht, diese nicht selbst zu nutzen, sondern sie gewinnbringend weiterzuverkaufen, kann ebenfalls von gewerblichen Verkäufen ausgegangen werden.

Wir haben bereits entschiedene Fälle in einer kurzen Checkliste für Sie zusammengefasst.

3. Wie viel darf ich als Privatperson auf eBay verkaufen?

Es gibt keine gesetzlich festgelegte Grenze, ab welcher Sie vom Privatverkäufer zum Gewerbetreibenden auf eBay werden. Allerdings sind bereits einige Urteile von Gerichten gesprochen worden, an welchen Sie sich orientieren können.

Das LG Dessau-Rosslau entschied im Januar 2017 (Az. 3 O 36/16), dass 15 bis 25 Verkäufe pro Monat ausreichen, um die Tätigkeit als gewerblich zu betrachten. Auch eine professionelle Online-Shop-Gestaltung mit Logos und Etiketten kann als Gewerbe angesehen werden.

Das LG Hanau (28.09.2006, Az. 5 O 51/06) und das OLG Frankfurt (27.07.2004, Az. 6 W 54/04) haben bereits einige Jahre vorher entschieden, dass 25 Verkäufe innerhalb von zwei Monaten oder mehr als 40 Verkäufe innerhalb von wenigen Monaten als gewerbliche Tätigkeit gewertet werden können.

Vom LG Berlin wurde am 05.09.2006 (Az. 103 O 75/06) auch das Angebot von gebrauchter Kinderkleidung mit mehr als 80 Anzeigen in einem Monat als gewerblich angesehen.

Allein anhand dieser Beispiele lässt sich gut erkennen, dass sich die Anzahl der Verkäufe nicht an Regeln orientiert, sondern die Ausnahme die Regel ist. Sie können sich an den 15 bis 25 Verkäufen pro Monat orientieren. Grundsätzlich sollte jeder Fall individuell überprüft werden.

4. Anzahl der Bewertungen beim eBay-Handel: Ab wann gewerblich?

Spannend ist, dass nicht nur die Anzahl der Verkäufe, sondern auch die Anzahl der Bewertungen von Gerichten als Indiz für ein Gewerbe angesehen werden kann. Beispielsweise hat das OLG Hamm in einem Urteil vom 21.08.2012 (Az. I-4 U 114/12) entschieden, dass bei 129 Bewertungen in sechs Monaten eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt.

Ein ähnliches Urteil fällte das OLG Hamm bereits ein Jahr zuvor (Az. I-4 U 204/10), indem bereits 26 Kundenbewertungen innerhalb eines Monats als gewerbliche Tätigkeit betrachtet wurden. Auch bei den Bewertungen ist Obacht geboten. Viele Bewertungen weisen schließlich auf viele Käufe hin.

5. Fazit

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