Markenrecht: Lego mahnt erneut YouTuber ab

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Unter dem Namen „Held der Steine“ stellt ein Frankfurter Online-Händler in den sozialen Medien Baustein-Sets vor. Nicht nur von Marktführer Lego, sondern auch von anderen Produzenten wie BlueBrixx oder CaDA. Weil er die bunten Klemmsteine der Konkurrenz in seinen Videos ebenfalls als „Legos“ bezeichnet hat, ist der „Held“ nun abgemahnt worden.

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Legosteine gibt’s nur von Lego

Korrekt heißen sie „Klemmbausteine“: die kleinen, bunten Kunststoff-Blöcke, die sich immer wieder neu zu verschiedenen Modellen zusammenstecken lassen. Der Frankfurter Händler und Influencer Thomas Panke allerdings spricht in den beanstandeten „Held der Steine“-Videos auch dann von „Lego“, wenn die Bausätze bei Konkurrenten wie CaDA oder BlueBrixx hergestellt wurden. Nun teilte Panke in einem aktuellen Clip mit, er habe eine Abmahnung von dem dänischen Unternehmen erhalten. Innerhalb von 48 Stunden sollten fünf seiner Videos aus dem Netz verschwinden. Der Markenname „Lego“ dürfe nur für Steine verwendet werden, die vom Original-Hersteller stammten.

Marke oder Gattung?

Kern des Konflikts ist die Frage, ob sich die Wortmarke „Lego“ mittlerweile zum Gattungsbegriff weiterentwickelt hat. Das Phänomen ist bekannt: Ein Papiertaschentuch wird im allgemeinen Sprachgebrauch nur noch „Tempo“ genannt; wer „Klebstreifen“ meint, sagt „Tesa“. Genau so argumentiert auch der „Held der Steine“ in seinem Clip: Für seine Zuschauer und Kunden seien alle Bausteine im Sortiment „Legos“, egal von welchem Hersteller. Das dürfte Lego anders sehen, schon allein aus rechtlichen Gründen. Um seine Marke zu behalten, ist der Konzern verpflichtet, eine Entwicklung zum Gattungsbegriff zu verhindern. Auch wenn er dazu unpopuläre Maßnahmen ergreifen muss, wie zum Beispiel eine Abmahnung.

Zwei Millionen Aufrufe auf Youtube

Schon einmal hat ein Rechtsstreit zwischen Lego und dem Frankfurter „Helden der Steine“ für Aufmerksamkeit gesorgt. Im Januar 2019 mahnte der Baustein-Riese Panke ab, weil er für ein Firmen-Logo mit blauem Klemmbaustein Markenrechte beantragt hatte. Der Vorwurf: Verwechslungsgefahr mit einer eingetragenen Marke der Dänen. Der Konzern war damals in den sozialen Medien heftig kritisiert worden. Das Video zur jüngsten Abmahnung haben bisher rund zwei Millionen Zuschauer angeklickt. Auch diesmal stößt Legos Vorgehen großenteils auf Unverständnis.

Fazit

Die fraglichen Videos hat Thomas Panke aus seinem Kanal entfernt und durch neue Clips ersetzt. Kritik an Lego-Produkten kommt dabei nicht zu kurz, sehr zur Begeisterung seiner Follower. Die meisten von ihnen sind der Meinung, dass Lego die Durchsetzung seiner Rechte mit einem Imageverlust bezahlen wird.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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