Cookie-Consent, Cookie-Banner, Cookie-Hinweise

1. Cookies: DSGVO, ePrivacy-VO, EU-Cookie-Richtlinie und TTDSG

Fast alle Webseiten verwenden Cookies. Diese sind dazu da, Nutzer wiederzuerkennen und ihnen das Surfen auf einer Website zu erleichtern, etwa dadurch, dass der Nutzer seine Zugangsdaten nicht bei jedem Besuch neu eingeben muss oder erkannt wird, was der Nutzer bereits gekauft hat.

Die EU-Cookie Richtlinie

Den rechtlichen Umgang regelt in der EU die so genannte „Cookie-Richtlinie“. Zur Erklärung: EU-Richtlinien sind nicht automatisch „Gesetz“, sondern müssen von den EU-Ländern umgesetzt werden. 

Dafür gibt es aktuell noch den § 15 Abs.3 Telemediengesetz (TMG). Der besagt, dass es ausreicht, den Nutzer zu unterrichten und auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Das kann in einem Cookie-Hinweis in einem Banner mit Link auf die Datenschutzerklärung erfolgen.  

Die EU-Kommission hatte erklärt, dass die Cookie Richtlinie in Deutschland eigentlich gar nicht umgesetzt werden muss, da die heutigen Regelungen in Deutschland die Vorgaben der Cookie-Richtlinie bereits erfüllen. Das klingt komisch, da die deutschen Regeln gerade keine Einwilligung (also den Klick auf „Ja, ich stimme zu“), sondern nur einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht vorsehen. 

Die DSGVO

Seit Mai 2018 gilt allerdings die DSGVO. Alle Webseitenbetreiber, die Cookies nutzen, müssen seit 2018 Ihre Datenschutzerklärung neu formulieren. Die DSGVO verlangt nämlich, dass in der Datenschutzerklärung die Rechtsgrundlagen für das Verwenden von Cookies genannt werden.

Die DSGVO regelt aber das Problem "Cookies" nicht ausdrücklich. Das sollte die ePrivacy-Verordnung tun, diese ist aber weiterhin nicht in Kraft. Webseitenbetreiber können sich aktuell an dem orientieren, was der EuGH dazu aktuell entschieden hat und was die einzelnen Datenschutzbehörden und die Datenschutzkonferenz vorgeben. Doch mit der Unklarheit soll bald Schluss ein: am 1.12.2021 soll das TTDSG in Kraft treten.

Das TTDSG

Aufräumen mit Nebeneinander von DSGVO, Cookie-Richtlinie, TMG und TKG – das ist das Ziel des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG). Hierzu werden die datenschutzrechtlichen Vorschriften aus TMG und TKG zusammengeführt und an die Vorgaben der Cookie-Richtlinie angepasst. Die entsprechenden Regeln in TMG und TKG entfallen.

Am 1.12. tritt das Gesetz in Kraft. Dann ist gesetzlich festgeschrieben:

Wenn Sie Cookies (oder vergleichbare Informationen) setzen möchten, brauchen Sie eine echte und informierte Einwilligung.

Ausnahmen:

• technisch zwingend notwendige Cookies
• Cookies, die ausschließlich der Übertragung von Nachrichten über ein öffentliches Telekommunikationsnetz dienen.

Die ePrivacy-VO

Die ePrivacy-Verordnung sollte zeitgleich mit der DSGVO in Kraft treten und die Bereiche "Tracking und Cookies" regeln. Ist sie aber bis heute nicht. Die Einführung der E-Privacy-Verordnung verschiebt sich wahrscheinlich auf Anfang Ende 2019 2020 irgendwann 2021. Vielleicht.

2. Ist ein Cookie Hinweis Pflicht, was können Webseitenbetreiber konkret tun?

Die rechtlich sicherste Antwort: Cookie Einwilligung per Consent Tool

Seitenbetreiber müssen die Einwilligung der Nutzer einholen. Der Einwilligungstext bei einem Cookie-Hinweis sollte beim ersten Aufruf der Seite (Cookie Warnung) eingeblendet werden. Der Text für die Cookie-Nutzung sollte so konkret wie möglich sagen, um welche Daten es geht, wozu diese genutzt werden und an wen diese Daten gegebenenfalls weitergegeben werden.

Der Nutzer muss detailliert über die Dienste informiert werden, die Cookies setzen und Daten übertragen. Es muss ausdrücklich bestätigen, dass er zustimmt.

Und ganz wichtig:  Vor der Zustimmung des Nutzers dürfen noch keine Daten übertragen werden.

Risiko: Keins

Cookie Consent mit Usercentrics

Das Consent Tool von Usercentrics ist eine individuelle Profi-Lösung, die im Normalfall oft mehrere hunderte Euro im Monat kosten kann. Das Consent Tool funktioniert für die meisten Webseiten-Typen unabhängig vom verwendeten CMS.

Wir können alle eRecht24 Premium Nutzern eine Lösung von Usercentrics anbieten, die ohne Zusatzkosten exklusiv in eRecht24 Premium enthalten ist und aktuell die 50 wichtigsten Tools wie Google Analytics, Facebook Pixel, Google Maps, YouTube, Xing, Twitter und Google Tag Manager umsetzt.

Durch diese Lösung sparen eRecht24 Premium Nutzer viel Geld:
https://www.e-recht24.de/mitglieder/

Praxis-Tipp:
Als Mitglied bei Recht24 Premium können Sie das Consent Tool von Usercentrics ohne Zusatzkosten auch für die Webseiten Ihrer Kunden nutzen.

Sören SiebertRechtsanwalt

Da das Tool unabhängig von einem CMS auf möglichst vielen Webseiten funktioniert, benötigen Sie für die korrekte Einbindung allerdings etwas Programmierer-Know-How.

Cookie Consent mit Borlabs Cookie: Plugin für WordPress

Wenn Sie mit WordPress arbeiten und ein Plugin nutzen wollen, empfehlen wir Borlabs Cookie. Wir haben mit Benjamin Bornschein, dem CEO und Entwickler von Borlabs Cookies, einen Rabatt von bis zu 45% für eRecht24 Premium Nutzer vereinbart:
https://www.e-recht24.de/mitglieder/

Als Agentur-Mitglied können Sie das Rabatt-Angebot auch für die Webseiten Ihrer Kunden nutzen.

Consent Management Provider (CMP)

Auch das Tool „Consent Management Provider“ funktioniert unabhängig von einem bestimmten CMS, ist also z.B. nicht auf WordPress beschränkt.

Es gibt eine kostenlose Variante mit einigen Einschränkungen und bis zu 10.000 Page Views/ Monat. Für die kostenpflichtige Variante erhalten eRecht24 Premium Nutzer 25% Rabatt.

Was mache ich, wenn mir keine dieser Lösungen zusagt?

Es gibt natürlich noch zahlreiche andere Anbieter, die alle bestimmte Vor- und Nachteile haben. Egal ob aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Überlegungen:

Wenn Sie keine Lösung auf dem Markt finden, die ihren Ansprüchen gerecht wird bleibt nur, eine Lösung für Ihre Webseiten und Dienste selbst entwickeln zu lassen.

Der Mittelweg: Info per Cookie Banner

Sie informieren den Nutzer beim ersten Seitenaufruf über das Verwenden von Cookies und sein Widerspruchsrecht (Cookie Banner), verzichten aber auf eine Einwilligung. Der Nutzer muss hier also nicht klicken und bestätigen.

Risiko: Sehr hoch, denn Sie verstoßen damit gegen die Rechtsprechung des EuGH, BGH und das TTDSG, das ab dem 1.12.2021 gilt.

Der risikoreiche Weg: Info nur in der Datenschutzerklärung

Als Seitenbetreiber informieren Sie die Nutzer lediglich in Ihrer Datenschutzerklärung. Damit verstoßen Sie aber aktuell gegen die aktuellen Aussagen des EuGH, gegen die Vorgaben der Datenschutzbehörden und ab dem 1.12.2021 gegen das TTDSG. Und auch immer mehr Unternehmen wie Google verlangen, dass für bestimmte Dienste eine Einwilligung der Nutzer eingeholt wird.

Risiko: Sehr hoch

Wichtig: In ALLEN Varianten sollten Sie einen entsprechenden Passus zu Cookies und Hinweise für den Nutzer, wie er das Setzen von Cookies verhindern kann, in Ihre Datenschutzerklärung aufnehmen. Sie können dazu unseren kostenlosen Datenschutz-Generator verwenden:
https://www.e-recht24.de/muster-datenschutzerklaerung.html

Praxis-Tipp: Einen DSGVO-konformen Datenschutz-Generator finden Sie bei eRecht24 Premium.

Sören SiebertRechtsanwalt

3. Benötigen alle Cookies eine Einwilligung?

Nein. Das TTDSG sagt: Die Einwilligung brauchen Sie nicht, wenn Sie dem Nutzer Ihren Dienst sonst nicht zur Verfügung stellen kann. Sprich: Sie brauchen keine Einwilligung für technisch notwendige Cookies.

Dies entspricht dem, was der EuGH dazu entscheiden hat und was die einzelnen Datenschutzbehörden und die Datenschutzkonferenz (DSK) vorgeben. Deren Auffassung ist aktuell:

1. Nicht für alle Cookies benötigt man eine Einwilligung.
   Session-Cookies, Cookies für Logins oder Warenkörbe, die keine Daten weitergeben, können vom berechtigten Interesse des Webseitenbetreibers abgedeckt sein.
2. Tracking und Werbe-Cookies von Drittanbietern benötigen eine Einwilligung.
   Das sind also vor allem Cookies, die für die eigentlichen Funktionen der Webseite nicht zwingend notwendig sind und die Daten dann ggf. mit anderen Daten und Diensten verknüpfen oder teilen.

4. Cookies und Google Ads/ Google Analytics

Google Ads

Google hatte schon seit 2015 für AdSense verlangt, den Nutzern einen Hinweis auf die Google-Cookies anzuzeigen. Dazu hat Google "Richtlinie zur Einwilligung der Nutzer in der EU“ online gestellt.
https://www.google.com/about/company/user-consent-policy/

Dort heißt es, Seitenbetreiber müssen

1.  „wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen ergreifen“ um den Nutzer über das Speichern und Weitergeben der Daten zu informieren und
2.  müssen eine entsprechende Einwilligung der Nutzer einholen.

Damit ging Google sogar weiter als viele EU-Datenschutzbehörden es forderten. Allerdings schreibt Google die Einwilligung nur für AdSense und Double Klick vor, nicht hingegen für andere Dienste wie Google Analytics.

Mit der DSGVO und der Bündelung der Dienste als Google Ads hat Google dann seit 2017 geregelt, dass Werbetreibende eine Einwilligung der Nutzer einholen müssen:

https://support.google.com/google-ads/answer/9028179?hl=de

Seitenbetreiber, die Google Ads nutzen, sollten den Vorgaben von Google folgen und eine Einwilligung der Nutzer einholen. 

Benötigt Google Analytics eine Einwilligung?

Hier muss man leider etwas ausholen:

1. Ursprünglich hatte sich Google für Analytics ja auf eine datenschutzkonforme Lösung verständigt. IP-Anonymisierung, AV-Vertrag, Austragelink für die Nutzer, alte Daten löschen, Darstellung von Analytics in der Datenschutzerklärung. Mehr Infos dazu finden Sie hier:
   https://www.e-recht24.de/mitglieder/tools/google-analytics/
   
2. Die DSGVO regelt Fragen zu Cookies und Tracking nicht direkt.
3. Fragen zu Cookies und Tracking sollte die ePrivacy-VO regeln. Diese ist leider immer noch nicht in Kraft. Wann diese kommt, weiß leider auch niemand.
4. Mit der BGH-Rechtsprechung, die durch das Inkrafttreten des TTDSG am 1.12. gesetzlich festgezurrt wird, wird das Einholen einer Einwilligung für Tracking ausdrücklich vorgeschrieben.

Das gilt auch, wenn Sie Google Analytics nutzen. Google Analytics ist besonders heikel, weil Google die Daten eben nicht nur dem einen Seitenbetreiber für das Tracking seiner Seitenbesucher zur Verfügung stellt. Vielmehr werden verschiedene Daten auf nicht mehr nachvollziehbare Weise verknüpft und diese Daten stehen dann quasi weltweit und für andere Dienste aus dem Google Ads Universum zur Verfügung. Dies hatten die Datenschutzbehörden bereits mit einem Positionspapier in 2019 festgestellt.

Das gilt unabhängig davon, ob Sie die Datenfreigabe an Google Analytics deaktivieren. 

Ergebnis: Google Analytics dürfen Sie nur mit echter Einwilligung nutzen.

5. Diese Seite verwendet Cookies: Der Text für einen Cookie Hinweis

Für die Formulierung des Cookie Banners gibt es keine gesetzlichen Vorgaben. Auf den meisten Webseiten und Datenschutzerklärungen lautet der Text wie folgt:

Verwendung von Cookies

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung

Wichtig für Tracking und Retargeting:

Nach aktueller Auffassung BGH-Rechtsprechung und dem TTSGG reicht so ein bloßer Hinweis zumindest für viele Tracking-Cookies aber eben nicht aus. Hier sollten Seitenbetreiber eine echte Einwilligung der Seitenbesucher einholen. 

6. Consent Tools für Cookie-Einwilligungen auf Ihrer Website

Auf der sicheren Seite sind Sie, wenn Sie für Cookies und Tracking Tools auf Ihrer Webseite eine echte Einwilligung einholen. Dafür gibt es die sogenannten Cookie Consent bzw. Consent Management Tools.

Übrigens: Das TTDSG sieht vor, dass Nutzer künftig über sog. PIMS (Personal Information Management Service) ihre Einwilligung zentral für alle besuchten Webseiten erteilen können. Für diese PIMS soll es ein Anerkennungsverfahren geben. Wie sich das auf Cookie Consent Tools auswirken wird, ist noch unklar. Bis PIMS an den Start gehen können, sind allerdings noch viele Schritte erforderlich: Denn die Zulassungsverfahren selbst sind noch gar nicht geregelt. Das Thema PIMS ist also weit entfernte Zukunftsmusik.

Was ist ein Consent Tool?

Mit einem Consent Tool können Webseitenbetreiber mit einem Klick die Einwilligung der Nutzer zur Verwendung ihrer persönlichen Daten einholen. Mit einem Consent Tool legen Sie fest, welche Nutzerdaten gespeichert und verarbeitet werden und gibt den Nutzern die Möglichkeit, die erteilten Einwilligungen zu verwalten und zu widerrufen.

Es gibt unzählige Anbieter von Cookie Consent Tools, um eine Einwilligung der Nutzer auf Webseiten einholen. Am wir wollen Ihnen hier eine Auswahl der am Markt erhältlichen Tools präsentieren:

Usercentrics

Usercentrics ist die größte und wahrscheinlich bekannteste Consent Lösung auf dem Markt. Das Tool funktioniert unabhängig vom verwendeten CMS, läuft also auf allen Webseiten. Das Tool kann hunderte Dienste, Cookies und Plugins verwalten.

eRecht24 Premium Nutzer können die Consent-Lösung von Usercentrics kostenlos nutzen. Die Lösung ist unter “Cookie Einwilligung” bereits im eRecht24-Projekt-Manager integriert und kann dort direkt genutzt werden.

Usercentrics jetzt für Ihre Webseiten nutzen!

WIX:
https://support.wix.com/en/article/adding-and-setting-up-a-cookie-alert-popup

Cookie Consent Kit von Silktide:
https://www.osano.com/cookieconsent?utm_source=referral&utm_medium=cmp-os&utm_term=cookieconsent&utm_content=plugin&utm_campaign=eucookielaw

Cookie Consent Kit der Europäischen Kommission:
http://ec.europa.eu/ipg/basics/legal/cookies/index_en.htm#section_5

Cookie Control:
http://www.civicuk.com/cookie-control/index

7. Cookie Hinweis, Cookie Banner, Cookie Warnung: Wo ist da der Unterschied?

Es existieren sehr viele verschiedene Bezeichnungen zur Problematik "Cookie Hinweis", gesetzliche Grundlagen und Darstellung in der Datenschutzerklärung. Zeit für eine kurze Klarstellung der Rechtslage und Begrifflichkeiten:

Cookie Hinweis:

Alternative Bezeichnungen: Cookie Banner, Cookie Warnung, Cookie Pop Up, Cookie Meldung

Damit ist der Text gemeint, den Nutzer beim erstmaligen Aufruf einer Seite entweder oben oder unten auf der Seite angezeigt können. Also genau der Text, den 99% aller Internetnutzer sofort „bestätigen“ bzw. besser wegklicken.

Datenschutzerklärung (mit Cookie Hinweis):

Alternative Bezeichnungen: Cookie Policy, Cookie Datenschutzerklärung, Cookie Hinweistext, Cookie Hinweis für Webseiten

Damit ist die eigentliche Datenschutzerklärung einer Webseite gemeint. Unabhängig davon ab Sie auf Ihrer Seite einen Cookie Hinweis einbinden oder nicht sollte jede Datenschutzerklärung einen Passus zu Cookies enthalten, der erklärt, welche Cookies Sie einsetzen und was diese tun.

Praxis-Tipp: Nutzen Sie für den DSGVO-konformen Cookies-Text unseren neuen Datenschutz-Generator bei eRecht24 Premium.

Sören SiebertRechtsanwalt

8. Praxis-Tipps zu Cookie Hinweisen

Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen, binden Sie ein Consent Tool mit Einwilligung auf Ihrer Webseite ein.

Holen Sie für Cookies von Drittanbietern, die zu Werbe- und Trackingzwecken eingesetzt werden, eine Einwilligung ein.

Fügen Sie auf jeden Fall immer einen aktuellen DSGVO-konformen Passus zu Cookies in Ihrer Datenschutzerklärung ein.

Nutzen Sie für die rechtssichere Umsetzung einfach die ohne zusätzliche Kosten in eRecht24 Premium enthaltene Lösung von Usercentrics. Bei eRecht24 Premium beantwortet das Team der Kanzlei Siebert Ihre Fragen und Sie können alle Profi-Datenschutzgeneratoren nutzen.

9. FAQ zu Cookies, ePrivacy-Verordnung & Co.