Vertragsrecht

Im Internet werden täglich Millionen Verträge geschlossen. Aber welche Besonderheiten gelten beim Vertragsschluss im Netz? Welche Rechte haben die Kunden, welche Pflichten die Anbieter? Was sind Fernabsatz- und Widerrufsrecht, welche Rolle spielen AGB? Was unterscheidet Garantie und Gewährleistung?

Zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) in Online Shops gibt es für Shopbetreiber viele offene Fragen: Brauche ich überhaupt AGB? Welche Klauseln sind erlaubt? Wo müssen die AGB im Shop eingebunden werden? Woher bekomme ich AGB für meinen Shop? Was kostet die Erstellung von AGB durch einen Anwalt oder kann ich einfach kostenlos AGB aus dem Internet übernehmen? Wir zeigen Shopbetreibern Schritt für Schritt, worauf Sie achten müssen. ... Weiterlesen...

[+++ SPONSORED POST +++] Online-Händler müssen laut der Verpackungsverordnung sicherstellen, dass ihre versendeten Verpackungen auch recycelt werden. Wer dies nicht tut, riskiert eine Abmahnung und  ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro. Es gilt: Jetzt noch schnell handeln und für das vergangene Jahr absichern! ... Weiterlesen...

Neben den Onlineauktionen hat eBay im Jahr 2005 mit „eBay Kleinanzeigen“ (früher „Kijiji“) eine Plattform für kostenlose Kleinanzeigen online gestellt. Aufgrund vieler Nachfragen zu eBay Kleinanzeigen erläutern wir in diesem Beitrag Käufern und Verkäufern, was Sie zu Privatverkauf vs. gewerblichem Verkauf, Widerrufsrecht, AGB und Gewährleistung bei eBay Kleinanzeigen wissen müssen. ... Weiterlesen...

Zum 13. Juni 2014 traten zahlreiche gesetzliche Neuregelungen im Widerrufsrecht in Kraft. Die wichtigste Änderung ist eine neue Widerrufsbelehrung, über die alle Händler seit Juni 2014 verfügen müssen.  Das Problem dabei ist, dass es die „eine“ Musterwiderrufsbelehrung gar nicht mehr gibt.  Wir zeigen Ihnen, was Sie hierzu wissen müssen und wie Sie seit Juni 2014 weiterhin rechtssicher handeln können. ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Die niedrigen Zinsen für Kreditverträge führen dazu, dass viele Kreditnehmer ihre bestehenden Verträge überprüfen. Oft stellen sie dabei fest, dass sie aktuell viel niedrigere Zinsen zahlen müssten. Aber kommt man aus einem Darlehensvertrag überhaupt heraus? Stimmt es, dass es auch bei Kreditverträgen ein Widerrufsrecht gibt? Wie kann man einen Darlehensvertrag vorzeitig beenden und was ist mit der so genannten Vorfälligkeitsentschädigung? ... Weiterlesen...

Wenn es um korrekte Rechnungen geht, kennt das Finanzamt keine Gnade. Bei Verstößen gegen Formvorschriften oder unvollständigen Rechnungsangaben gefährden Unternehmer den Vorsteuerabzug. Deshalb sollten Sie Ihre Ausgangs- und Eingangsrechnungen genau kontrollieren. Der folgende Beitrag klärt auf über Vorsteuerabzug, Rechnungsanforderungen, digitale Signatur, Kleinbetragsrechnung und Steuerbefreiung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG. ... Weiterlesen...

Über die Frage, ob Käufern bei Geschäften über Auktionsplattformen wie eBay ein Widerrufsrecht zusteht, wurde lange Zeit gerichtlich und außergerichtlich gestritten. Die Beantwortung dieser Frage hat immense Auswirkungen auf die Rechte der Käufer und die Pflichten der Verkäufer bei eBay. Nun hat das oberste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), diese Streitfrage entschieden. ... Weiterlesen...

Neben den Online-Auktionen gibt es im Internet noch eine andere Form des Einkaufes, die sich zunehmender Beliebtheit erfreut. Die Rede ist vom sogenannten Power-, Community- oder Social-Shopping. Bei diesen virtuellen Kaufgemeinschaften sinkt der Preis der angebotenen Waren ab einer bestimmten Anzahl von kaufwilligen dieses Produktes. ... Weiterlesen...

Nach § 7 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber einer Website für eigene Inhalte in vollem Umfang. Für fremde Inhalte haftet der Seitenbetreiber aber in der Regel nur dann, wenn er sich diese Inhalte zu eigen gemacht hat. Dies ist dann gegeben, wenn Kenntnis hinsichtlich dieser Inhalte besteht und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern. ... Weiterlesen...

Der Käufer hat bei Onlineauktionen gegenüber dem Verkäufer die üblichen Gewährleistungsrechte wie Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz. Voraussetzung ist, dass die Ware mangelhaft ist, wobei das BGB nach der Schuldrechtsreform einem subjektiven Fehlerbegriff folgt (siehe dazu neues Schuldrecht). ... Weiterlesen...

Im Internet finden sich immer mehr Anbieter, auf deren Seiten Ware versteigert werden. Das Angebot dieser Portale reicht vom MP3-Player über Reisen bis zu Autos, Büchern oder Weinen. Es scheint nichts zu geben, was man nicht irgendwo auf Auktionsplattformen ersteigern könnte. ... Weiterlesen...

Eine weitere bedeutende Neuerung im zuge der Schuldrechtsreform betrifft die Integration verschiedener Verbraucherschutzgesetze in das BGB. Dadurch soll die zunehmende Zersplitterung des Zivilrechts verhindert werden, die relevanten Vorschriften sollen in einem Gesetz zu finden sein. Villeicht bietet diese Zusammenführung auch dem Verbraucher die Chance, die Rechtslage bessser überblicken zu können. ... Weiterlesen...

Kernstück der Reform des Schuldrechts ist die Einführung eines einheitlichen Tatbestandes der Pflichtverletzung. Bisher waren die Schadensersatz-Regelungen für die unterschiedlichen Verträgen einzeln geregelt. Verletzte ein Verkäufer seine Pflichten, galt das Kaufrecht, verletzte ein Werkunternehmer seine Pflicht, galten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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