Vertragsrecht

Im Internet werden täglich Millionen Verträge geschlossen. Aber welche Besonderheiten gelten beim Vertragsschluss im Netz? Welche Rechte haben die Kunden, welche Pflichten die Anbieter? Was sind Fernabsatz- und Widerrufsrecht, welche Rolle spielen AGB? Was unterscheidet Garantie und Gewährleistung?

Corona hat das Land - trotz Lockerungen - weiter im Griff und ist noch immer nicht überstanden. Viele Händler haben seit Beginn der Pandemie begonnen zu digitalisieren und über den eigenen Online Shop zu verkaufen, um wirtschaftlich zu überleben. Die eigenen AGB sind dabei die rechtliche Basis jedes Online Shops. Beim Thema "AGB und Online Shops" gibt es für Shopbetreiber aber viele offene Fragen: Brauche ich als Onlineshop-Betreiber überhaupt AGB? Welche Klauseln sind erlaubt? Wo müssen die AGB im Shop eingebunden werden? Woher bekomme ich AGB für meinen Shop? Was kostet die Erstellung von Shop AGB durch einen Anwalt oder kann ich einfach kostenlos AGB aus dem Internet übernehmen? Wir zeigen Shopbetreibern Schritt für Schritt, worauf Sie achten müssen. ... Weiterlesen...

Verträge kommen zustande, wenn zwei Willenserklärungen mit Bezug aufeinander abgegeben werden. Die erste Willenserklärung ist das Angebot, diesem folgt die Annahme des Angebots. Dieser Grundsatz gilt für Vertragsschlüsse über das Internet ebenso wie für den Brötchenkauf beim Bäcker. ... Weiterlesen...

Immer wieder fragen uns Agenturen, Webworker, Webdesigner oder Websiteinhaber aus dem Online-Handel, ob Sie eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) benötigen. Und wenn ja, ob es dafür einen AGB Generator oder eine AGB Vorlage oder AGB Muster gibt oder ob man AGB nicht einfach im Netz kopieren kann. Egal ob Agenturen oder Webdesigner: Nur mit passenden AGB können Sie Ihre Haftung minimieren und Zahlungsausfälle sowie rechtliche Auseinandersetzungen mit ihren Kunden vermeiden. Wir geben Ihnen Antworten auf häufige Fragen, die Sie sich als Unternehmer im Netz zum Thema „AGB Erstellen“ stellen, woher Sie rechtssichere AGB bekommen und welche Fehler Sie vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Da grenzüberschreitende Verträge im Internet sehr häufig vorkommen, muss als nächstes geklärt werden, welches Recht zur Anwendung kommt. Die nachfolgenden Ausführungen gelten natürlich nur dann, wenn deutsche Gerichte international zuständig sind (siehe die vorherigen Ausführungen). ... Weiterlesen...

Wenn Sie mit anderen Unternehmern oder Freiberuflern zusammenarbeiten, sollten Sie eine Vertraulichkeitsvereinbarung / Geheimhaltungsvereinbarung (im Englischen auch NDA genannt) abschließen. So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse und Ihr Know-How im Rahmen gemeinsamer Projekte. Warum das so wichtig ist und ab wann Sie solche eine Vereinbarung abschließen sollten, erklären wir Ihnen im folgenden Beitrag. ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. ... Weiterlesen...

Der Käufer hat bei Onlineauktionen gegenüber dem Verkäufer die üblichen Gewährleistungsrechte wie Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz. Voraussetzung ist, dass die Ware mangelhaft ist, wobei das BGB nach der Schuldrechtsreform einem subjektiven Fehlerbegriff folgt (siehe dazu neues Schuldrecht). ... Weiterlesen...

Wenn es um korrekte Rechnungen geht, kennt das Finanzamt keine Gnade. Bei Verstößen gegen Formvorschriften oder unvollständigen Rechnungsangaben gefährden Unternehmer den Vorsteuerabzug. Deshalb sollten Sie Ihre Ausgangs- und Eingangsrechnungen genau kontrollieren. Der folgende Beitrag klärt auf über Vorsteuerabzug, Rechnungsanforderungen, digitale Signatur, Kleinbetragsrechnung und Steuerbefreiung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG. ... Weiterlesen...

Täglich finden sich neue Angebote im Internet um "gratis" oder "kostenfrei" seinen Stammbaum erforschen zu lassen, die Lebenserwartung zu  berechnen, SMS-Dienste in Anspruch zu nehmen, Witze zu lesen, neue Sudoko-Rätsel zu lösen oder  sein  Wissen für die Führerscheinprüfung zu testen. ... Weiterlesen...

Kommt es zu einer Flugverspätung oder zu einer Flugannullierung, haben Passagiere regelmäßig einen Entschädigungs- bzw. Ausgleichsanspruch gegenüber der Fluggesellschaft. Der Entschädigungsanspruch beträgt in Abhängigkeit zur Strecke des Fluges pauschal 250,00 €, 400,00 € oder 600,00 €. Sind mit der Flugannullierung oder der Flugverspätung längere Wartezeiten am Flughafen verbunden, können die Passagiere auch Verpflegungs- und ggf. Übernachtungskosten einfordern. Diese so genannten Betreuungsleistungen müssen nach gesetzlich festgelegten Wartezeiten erbracht werden. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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