Wettbewerbsrecht

Fast jede Webseite benötigt ein Consent Tool. Leider gibt es bei der Gestaltung der Consent Banner zahlreiche rechtliche Fallstricke, die Sie kennen sollten. Die Verbraucherzentrale hat in diesem Zusammenhang ca. 1.000 Webseiten zu der Frage untersucht, ob ein Consent Banner vorhanden und korrekt eingebunden ist. Bei 100 Webseiten war das nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht der Fall, diese wurden abgemahnt. Wir erklären Ihnen, was Sie wissen müssen, um Abmahnungen wegen fehlerhafter Consent Banner zu vermeiden. ... Weiterlesen...

Sie haben einen Onlineshop und bieten Ihre Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte auch Verbrauchern an? Dann ist für Sie einiges zu tun. Denn Verbraucher haben ein Widerrufsrecht und können den Vertrag rückwirkend auflösen. Lesen Sie, was Sie als Shopbetreiber rund um Widerrufsbelehrung und Co. wissen müssen und was Sie als Verbraucher tun müssen, um von Ihrem Widerrufsrecht beim Online-Kauf Gebrauch zu machen. ... Weiterlesen...

Der im Jahr 2005 gegründete Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. ist sehr aktiv bei der Abmahnung von Unternehmen und Online Shops. Abgemahnt werden – insbesondere bei Internet-Shops – fehlerhafte AGB, Widerrufsbelehrungen oder nicht erlaubte Werbeaussagen. Wie Sie mit einer solchen Abmahnung umgehen, erfahren Sie hier. ... Weiterlesen...

Die Zahncreme ins Bild halten, die Sportschuhe verlinken, vom Lieblingsrestaurant schwärmen: Influencer nutzen immer häufiger die Möglichkeit, mit Social Media Werbung Geld zu verdienen – gerade wenn sie viele Follower haben. Doch wann müssen Sie als Influencer eine Werbung kennzeichnen? Wann sind die Grenzen der verbotenen Schleichwerbung erreicht? Und welche Regeln gelten für Sie, wenn Sie Influencer einsetzen, damit diese für Ihr Unternehmen werben? Wir klären auf. ... Weiterlesen...

Wichtig für alle Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon, DaWanda & Co: Seit dem 9. Januar 2016 kommen neue Pflichten bei der Gestaltung des Shops, Verkaufsseiten und der AGB auf Sie zu. Es muss wohl damit gerechnet werden, dass es hier wieder zu Abmahnungen kommt, wenn diese Pflichten nicht umgesetzt sind. ... Weiterlesen...

Verkäufe in Onlineshops im Internet, auch E-Commerce genannt, boomen! Betreiber von Onlineshops und Anbieter bei eBay oder Amazon möchten Ihre Onlinepräsenzen ausbauen und Ihre Produkte nicht nur deutschlandweit, sondern auch ins Ausland verkaufen.Aber wie schaffen Sie es, im Hinblick auf den Schutz der Kundendaten und die allgemeine Rechtssicherheit im Ausland, keine Abmahnungen zu kassieren? Wir geben Ihnen einen Überblick darüber, wie Sie auch bei Verkäufen über Ländergrenzen hinaus die Anforderungen fremder Rechtsordnungen meistern und neue Zielmärkte erfolgreich erschließen.  ... Weiterlesen...

In der Welt der digitalen Medien geht der Trend vor allem in Richtung E-Commerce. Wer keinen eigenen Onlineshop eröffnen möchte, kann sich beim Amazon Marktplatz anmelden und seine Produkte dort vertreiben. Vor allem in Hinblick auf die noch andauernde Krise nutzen viele Händler Online-Marktplätze wie Amazon bzw. den Amazon-Marketplace als zweites Standbein oder vertreiben ihre Produkte sogar ausschließlich bei Amazon. Leider sind gerade bei Amazon massenhafte Abmahnungen von Händlern an der Tagesordnung. Welche Informationen und Hinweise müssen Sie beim Verkauf auf Amazon beachten? Wo erhalten Sie rechtssichere AGB für Amazon? Wir informieren Sie in diesem Beitrag zu allem, was Sie im IT-Recht zu Widerrufsbelehrung, rechtssicherer Amazon-AGB und Vertragstexten wissen müssen, um gefahrlos in Online-Shops wie Amazon zu handeln. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Verpackungslizenzierung ist Pflicht – sowohl für den Versand innerhalb Deutschlands als auch über die deutschen Ländergrenzen hinweg. Andernfalls drohen Abmahnungen und hohe Geldbußen. Lesen Sie, wie Sie Verpackungen auch in Österreich gesetzeskonform lizenzieren. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...