Wettbewerbsrecht

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Sie haben einen Onlineshop und bieten Ihre Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte auch Verbrauchern an? Dann ist für Sie einiges zu tun. Denn Verbraucher haben ein Widerrufsrecht und können den Vertrag rückwirkend auflösen. Lesen Sie, was Sie als Shopbetreiber rund um Widerrufsbelehrung und Co. wissen müssen und was Sie als Verbraucher tun müssen, um von Ihrem Widerrufsrecht beim Online-Kauf Gebrauch zu machen. ... Weiterlesen...

Verkäufe in Onlineshops im Internet, auch E-Commerce genannt, boomen! Betreiber von Onlineshops möchten Ihre Onlinepräsenzen ausbauen und Ihre Produkte nicht nur deutschlandweit sondern auch ins Ausland verkaufen.Vor allem Anbieter bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Onlineshop auch europaweit oder sogar weltweit zu verkaufen. Aber wie schaffen Sie es, im Hinblick auf den Schutz der Kundendaten und die allgemeine Rechtssicherheit im Ausland, keine Abmahnungen zu kassieren?  Wie müssen internationale Rechtstexte geschrieben sein, damit der Online-Handel in anderen Ländern abmahnsicher ist? Wir geben Ihnen einen Überblick darüber, wie Sie auch bei Verkäufen über Ihren Onlineshop in Frankreich, England, Spanien oder Österreich einen rechtssicheren Rahmen schaffen. ... Weiterlesen...

Fast jede Webseite benötigt ein Consent Tool. Leider gibt es bei der Gestaltung der Consent Banner zahlreiche rechtliche Fallstricke, die Sie kennen sollten. Die Verbraucherzentrale hat in diesem Zusammenhang ca. 1.000 Webseiten zu der Frage untersucht, ob ein Consent Banner vorhanden und korrekt eingebunden ist. Bei 100 Webseiten war das nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht der Fall, diese wurden abgemahnt. Wir erklären Ihnen, was Sie wissen müssen, um Abmahnungen wegen fehlerhafter Consent Banner zu vermeiden. ... Weiterlesen...

In der Welt der digitalen Medien geht der Trend vor allem in Richtung E-Commerce. Wer keinen eigenen Onlineshop eröffnen möchte, kann sich beim Amazon Marktplatz anmelden und seine Produkte dort vertreiben. Vor allem in Hinblick auf die noch andauernde Krise nutzen viele Händler Online-Marktplätze wie Amazon bzw. den Amazon-Marketplace als zweites Standbein oder vertreiben ihre Produkte sogar ausschließlich bei Amazon. Leider sind gerade bei Amazon massenhafte Abmahnungen von Händlern an der Tagesordnung.Welche Informationen und Hinweise müssen Sie beim Verkauf auf Amazon beachten? Wo erhalten Sie rechtssichere AGB für Amazon? Wir informieren Sie in diesem Beitrag zu allem, was Sie im IT-Recht zu Widerrufsbelehrung, rechtssicherer Amazon-AGB und Vertragstexten wissen müssen, um gefahrlos bei Amazon zu handeln. ... Weiterlesen...

Wenn Sie mit anderen Unternehmern oder Freiberuflern zusammenarbeiten, sollten Sie eine Vertraulichkeitsvereinbarung / Geheimhaltungsvertrag (im Englischen auch Non-Disclosure-Agreement, kurz NDA genannt) abschließen. So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse und Ihr Know-how im Rahmen gemeinsamer Projekte. Warum ist das so wichtig und ab wann sollten Sie solch eine Vereinbarung abschließen? Unser Artikel schafft einen Überblick über alle Informationen rund um Vertraulichkeitsvereinbarungen. ... Weiterlesen...

Die Zahncreme ins Bild halten, die Sportschuhe verlinken, vom Lieblingsrestaurant schwärmen: Influencer nutzen immer häufiger die Möglichkeit, mit Social Media Werbung Geld zu verdienen – gerade wenn sie viele Follower haben. Doch wann müssen Sie als Influencer eine Werbung kennzeichnen? Wann sind die Grenzen der verbotenen Schleichwerbung erreicht? Und welche Regeln gelten für Sie, wenn Sie Influencer einsetzen, damit diese für Ihr Unternehmen werben? Wir klären auf. ... Weiterlesen...

Seit dem 01.08.2012 gilt die so genannte Button-Lösung als neue EU-Richtlinie für Verbraucher. Shopbetreiber und Dienstleister müssen jedoch deutlich mehr tun als nur den Kaufen-Button neu zu beschriften. Ein praktisches Problem besteht insbesondere darin, dass viele Anbieter von Shop-Software diese Vorgaben bisher nicht oder nur unvollständig umgesetzt haben.Aber wie müssen Betreiber von Online-Shops nun vorgehen? Was genau beinhaltet die Button-Lösung? Genügt es, den Bestell-Button mit "zahlungspflichtig bestellen" zu beschriften? Welche Phrasen sind für den Verbraucher klar und verständlich und vor allem rechtssicher? Und was hat es mit dem neuen Kündigungsbutton auf sich?Wir zeigen Ihnen, was Sie tun müssen, damit Sie aufgrund der Button-Lösung keine Abmahnung erhalten. ... Weiterlesen...

In der aktuellen Corona-Krise müssen viele Händler möglichst schnell Waren verkaufen. Was liegt da näher als auf einer Plattform wie eBay zu verkaufen. Und noch schneller geht es, wenn man die sich AGB einfach kostenlos im Netz besorgt. Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken aktuell viele Verkäufer im Netz. Sinnvoller ist es aber, sich einmal mit dem Thema "AGB und eBay" zu beschäftigen, um sich dann in den nächsten Wochen und Monaten auf das eigentliche Geschäft zu konzentrieren. Wir erklären, was Sie zum Thema eBay-AGB alles wissen müssen.  ... Weiterlesen...

Ein weiterer Internet-Marktplatz für handgemachte Produkte sowie darüber hinaus für Vintage (Mode bzw. Design im Stil der Jahre von 1930 bis 1970) und Künstlerbedarf findet sich bei Etsy. Wollen Sie als Händler dort einen Shop betreiben, kommt es für Sie darauf an, AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei Etsy rechtssicher zu gestalten. Nur so vermeiden Sie teure Abmahnungen, womit Betreiber von Internetshops immer häufiger rechnen müssen. Worauf Sie im Einzelnen Ihr Augenmerk richten sollten, lesen Sie im Folgenden. ... Weiterlesen...

Dürfen Online Shops und Händler bei eBay & Co. eigentlich Tabak, Alkohol E-Zigaretten und Shishas online verkaufen? Ist dafür eine Altersprüfung der Kunden im Onlineshop notwendig? Und was ändert sich mit den neuen Jugendschutzgesetz 2016? ... Weiterlesen...

Shopbetreiber müssen sich um zahlreiche rechtliche Fragen kümmern. AGB, Impressum, Widerruf & Co. sowie ständige Abmahnwellen machen das Leben als Onlinehändler nicht gerade leicht. Mindestens genauso wichtig ist spätestens seit der DSGVO aber die Frage nach einer Datenschutzerklärung im eigenen Online Shop. Wir zeigen Ihnen, was Sie als Onlineshop-Betreiber dazu und im Umgang mit den Daten Ihrer Kunden und Besucher wissen müssen. ... Weiterlesen...

Wichtig für alle Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon, DaWanda & Co: Seit dem 9. Januar 2016 kommen neue Pflichten bei der Gestaltung des Shops, Verkaufsseiten und der AGB auf Sie zu. Es muss wohl damit gerechnet werden, dass es hier wieder zu Abmahnungen kommt, wenn diese Pflichten nicht umgesetzt sind. ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Der im Jahr 2005 gegründete Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. ist sehr aktiv bei der Abmahnung von Unternehmen und Online Shops. Abgemahnt werden – insbesondere bei Internet-Shops – fehlerhafte AGB, Widerrufsbelehrungen oder nicht erlaubte Werbeaussagen. Wie Sie mit einer solchen Abmahnung umgehen, erfahren Sie hier. ... Weiterlesen...

Verpackungslizenzierung ist Pflicht – sowohl für den Versand innerhalb Deutschlands als auch über die deutschen Ländergrenzen hinweg. Andernfalls drohen Abmahnungen und hohe Geldbußen. Lesen Sie, wie Sie Verpackungen auch in Österreich gesetzeskonform lizenzieren. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...