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Wettbewerbsrecht

Unzählige Händler, Shops und Dienstleister wurden bereits wegen Wettbewerbsverstößen abgemahnt. Beispiele sind unzulässige Widerrufsbelehrungen oder AGB-Klauseln, falsche Preisauszeichnungen, ein unvollständiges Impressum oder unzulässige Werbung. Wir zeigen Ihnen wie Sie Rechtsverstöße effektiv vermeiden.

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Die Zahncreme ins Bild halten, die Sportschuhe verlinken, vom Lieblingsrestaurant schwärmen: Influencer nutzen immer häufiger die Möglichkeit, mit Social Media Werbung Geld zu verdienen – gerade wenn sie viele Follower haben. Doch wann müssen Sie als Influencer eine Werbung kennzeichnen? Wann sind die Grenzen der verbotenen Schleichwerbung erreicht? Und welche Regeln gelten für Sie, wenn Sie Influencer einsetzen, damit diese für Ihr Unternehmen werben? Wir klären auf. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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