Wettbewerbsrecht

Ein Newsletter ist auch in Zeiten von Instagram, Facebook und Youtube weiterhin für viele Unternehmen das erfolgreichste Werbemittel im Internet. Allerdings gibt es hier mit der DSGVO zahlreiche rechtliche Fallstricke, die häufig mit einer Abmahnungen des Newsletterversenders enden. Bevor Sie Newsletter versenden, stellt sich oft die Frage: Wie komme ich eigentlich an Kontaktdaten potenzieller Kunden, die ich in meinen Verrteiler aufnehmen kann? In der Praxis ist es gar nicht so einfach 5.000 oder 10.000 E-Mail-Adressen einzusammeln, deren Empfänger sich im Idealfall auch noch für Ihr Produkt oder ihre Dienstleistung interessieren. ... Weiterlesen...

Sie haben einen Onlineshop und bieten Ihre Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte auch Verbrauchern an? Dann ist für Sie einiges zu tun. Denn Verbraucher haben ein Widerrufsrecht und können den Vertrag rückwirkend auflösen. Lesen Sie, was Sie als Shopbetreiber rund um Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung und Co. wissen müssen und was Sie als Verbraucher tun müssen, um von Ihrem Widerrufsrecht beim Online-Kauf Gebrauch zu machen. ... Weiterlesen...

Die Zahncreme ins Bild halten, die Sportschuhe verlinken, vom Lieblingsrestaurant schwärmen: Influencer nutzen immer häufiger die Möglichkeit, mit Social Media Werbung Geld zu verdienen – gerade wenn sie viele Follower haben. Doch wann müssen Sie als Influencer eine Werbung kennzeichnen? Wann sind die Grenzen der verbotenen Schleichwerbung erreicht? Und welche Regeln gelten für Sie, wenn Sie Influencer einsetzen, damit diese für Ihr Unternehmen werben? Wir klären auf. ... Weiterlesen...

Wichtig für alle Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon, DaWanda & Co: Seit dem 9. Januar 2016 kommen neue Pflichten bei der Gestaltung des Shops, Verkaufsseiten und der AGB auf Sie zu. Es muss wohl damit gerechnet werden, dass es hier wieder zu Abmahnungen kommt, wenn diese Pflichten nicht umgesetzt sind. ... Weiterlesen...

Rabatte sind für Händler eine wichtige Maßnahme, um Kunden zu mehr Klicks und Käufen zu motivieren. Bis 2001 reglementierte das Rabattgesetz solche Sonderangebote stark. Das ist heute anders. Unternehmen können frei entscheiden, wie viel günstiger sie ihre Produkte verkaufen möchten. Dennoch warten bei Rabattaktionen zahlreiche rechtliche Fallen. Denn: Sie müssen dabei Vorgaben aus dem Telemediengesetz und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erfüllen. Wir zeigen, worauf Händler bei der Werbung mit Preisnachlässen achten müssen – und warum vor allem die Verlängerung von Rabattaktionen zum rechtlichen Stolperstein werden kann. ... Weiterlesen...

Immer wieder fragen uns Agenturen, Webworker, Webdesigner oder Websiteinhaber aus dem Online-Handel, ob Sie eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) benötigen. Und wenn ja, ob es dafür einen AGB Generator oder eine AGB Vorlage oder AGB Muster gibt oder ob man AGB nicht einfach im Netz kopieren kann. Egal ob Agenturen oder Webdesigner: Nur mit passenden AGB können Sie Ihre Haftung minimieren und Zahlungsausfälle sowie rechtliche Auseinandersetzungen mit ihren Kunden vermeiden. Wir geben Ihnen Antworten auf häufige Fragen, die Sie sich als Unternehmer im Netz zum Thema „AGB Erstellen“ stellen, woher Sie rechtssichere AGB bekommen und welche Fehler Sie vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Fast jede Webseite benötigt ein Consent Tool. Leider gibt es bei der Gestaltung der Consent Banner zahlreiche rechtliche Fallstricke, die Sie kennen sollten. Die Verbraucherzentrale hat in diesem Zusammenhang ca. 1.000 Webseiten zu der Frage untersucht, ob ein Consent Banner vorhanden und korrekt eingebunden ist. Bei 100 Webseiten war das nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht der Fall, diese wurden abgemahnt. Wir erklären Ihnen, was Sie wissen müssen, um Abmahnungen wegen fehlerhafter Consent Banner zu vermeiden. ... Weiterlesen...

Wenn Sie mit anderen Unternehmern oder Freiberuflern zusammenarbeiten, sollten Sie eine Vertraulichkeitsvereinbarung / Geheimhaltungsvereinbarung (im Englischen auch NDA genannt) abschließen. So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse und Ihr Know-How im Rahmen gemeinsamer Projekte. Warum das so wichtig ist und ab wann Sie solche eine Vereinbarung abschließen sollten, erklären wir Ihnen im folgenden Beitrag. ... Weiterlesen...

Die Impressumspflicht bei Facebook wirft aktuell viele Fragen auf: Benötigt jede Facebook Seite ein Impressum? Wie muss ein Impressum bei Facebook aussehen? Wie kann man bei Facebook überhaupt eine Seite "Impressum" erstellen? Wir zeigen Ihnen, wie Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Facebook-Profil oder Ihre Fanpage erstellen. Zudem können Sie unseren Facebook Impressum Generator nutzen, welcher auch für Webauftritte geeignet ist. ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Seit dem 01.08.2012 gilt die so genannte Button-Lösung. Shopbetreiber und Dienstleister müssen jedoch deutlich mehr tun als nur den Kaufen-Button neu zu beschriften. Ein praktisches Problem besteht insbesondere darin, dass viele Anbieter von Shops-Software diese Vorgaben bisher nicht oder nur unvollständig umgesetzt haben. Wir zeigen Ihnen, was Sie tun müssen, um nicht abgemahnt zu werden. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

In der aktuellen Corona-Krise müssen viele Händler möglichst schnell Waren verkaufen. Was liegt da näher als auf einer Plattform wie eBay zu verkaufen. Und noch schneller geht es, wenn man die sich AGB einfach kostenlos im Netz besorgt. Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken aktuell viele Verkäufer im Netz. Sinnvoller ist es aber, sich einmal mit dem Thema "AGB und eBay" zu beschäftigen, um sich dann in den nächsten Wochen und Monaten auf das eigentliche Geschäft zu konzentrieren. Wir erklären, was Sie zum Thema eBay-AGB alles wissen müssen.  ... Weiterlesen...

Fehlerhafte AGB Klauseln, veraltete Widerrufsbelehrungen, ein falsches Impressum oder abmahnfähige Angaben zu Lieferkosten: eBay-Händler leben gefährlich. Wir zeigen Ihnen in einer praktischen Übersicht, was Sie wissen müssen, um rechtssicher und ohne Angst von teuren Abmahnungen erfolgreich in Ihrem eBay Shop zu verkaufen. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

In der aktuellen Krise nutzen viele Händler Amazon bzw. den Amazon-Marketplace als zweites Standbein oder verkaufen sogar ausschließlich bei Amazon. Leider sind gerade bei Amazon massenhafte Abmahnungen von Händlern an der Tagesordnung. Wir informieren Sie in diesem Beitrag zu allem, was Sie zu Widerrufsbelehrung, AGB und Vertragstexten wissen müssen, um gefahrlos bei Amazon zu handeln. ... Weiterlesen...

Dürfen Online Shops und Händler bei eBay & Co. eigentlich Tabak, Alkohol E-Zigaretten und Shishas online verkaufen? Ist dafür eine Altersprüfung der Kunden im Onlineshop notwendig? Und was ändert sich mit den neuen Jugendschutzgesetz 2016? ... Weiterlesen...

Shopbetreiber müssen sich um zahlreiche rechtliche Fragen kümmern. AGB, Impressum, Widerruf & Co. sowie ständige Abmahnwellen machen das Leben als Onlinehändler nicht gerade leicht. Ein weiteres Problem, das oft unterschätzt wird, ist die Frage nach einer Datenschutzerklärung im eigenen Online Shop. Wir zeigen Ihnen, was Sie dazu und im Umgang mit den Daten Ihrer Kunden wissen müssen. ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Der im Jahr 2005 gegründete Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. ist sehr aktiv bei der Abmahnung von Unternehmen und Online Shops. Abgemahnt werden – insbesondere bei Internet-Shops – fehlerhafte AGB, Widerrufsbelehrungen oder nicht erlaubte Werbeaussagen. Wie Sie mit einer solchen Abmahnung umgehen, erfahren Sie hier. ... Weiterlesen...

Immer mehr Händler bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Shop auch europaweit oder sogar weltweit zu verkaufen. Aber ist es nicht schon schwer genug, die eigenen Angebote nach deutschem Recht abmahnsicher zu gestalten? Wir zeigen Ihnen, wie Sie auch beim Verkauf in Frankreich, England, Spanien oder Österreich auf der sicheren Seite sind. ... Weiterlesen...

Ein weiterer Internet-Marktplatz für handgemachte Produkte sowie darüber hinaus für Vintage (Mode bzw. Design im Stil der Jahre von 1930 bis 1970) und Künstlerbedarf findet sich bei Etsy. Wollen Sie als Händler dort einen Shop betreiben, kommt es für Sie darauf an, AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei Etsy rechtssicher zu gestalten. Nur so vermeiden Sie teure Abmahnungen, womit Betreiber von Internetshops immer häufiger rechnen müssen. Worauf Sie im Einzelnen Ihr Augenmerk richten sollten, lesen Sie im Folgenden. ... Weiterlesen...

Verpackungslizenzierung ist Pflicht – sowohl für den Versand innerhalb Deutschlands als auch über die deutschen Ländergrenzen hinweg. Andernfalls drohen Abmahnungen und hohe Geldbußen. Lesen Sie, wie Sie Verpackungen auch in Österreich gesetzeskonform lizenzieren. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...