Wettbewerbsrecht

Unzählige Händler, Shops und Dienstleister wurden bereits wegen Wettbewerbsverstößen abgemahnt. Beispiele sind unzulässige Widerrufsbelehrungen oder AGB-Klauseln, falsche Preisauszeichnungen, ein unvollständiges Impressum oder unzulässige Werbung. Wir zeigen Ihnen wie Sie Rechtsverstöße effektiv vermeiden.

Auch bei der Gestaltung der Consent Banner gibt es einige rechtliche Fallstricke zu beachten.Die Verbraucherzentrale hat in den letzten Wochen ca. 1.000 Webseiten dahin untersucht, ob ein Consent Banner vorhanden und korrekt eingebunden ist. Bei 100 Webseiten war dies nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht der Fall, diese wurden abgemahnt. Wir erklären Ihnen, was Sie wissen müssen, um nicht abgemahnt zu werden. ... Weiterlesen...

Die Impressumspflicht bei Facebook wirft aktuell viele Fragen auf: Benötigt jede Facebook Seite ein Impressum? Wie muss ein Impressum bei Facebook aussehen? Wie kann man bei Facebook überhaupt eine Seite "Impressum" erstellen? Wir zeigen Ihnen, wie Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Facebook-Profil oder Ihre Fanpage erstellen. Zudem können Sie unseren Facebook Impressum Generator nutzen, welcher auch für Webauftritte geeignet ist. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Wenn Sie mit anderen Unternehmern oder Freiberuflern zusammenarbeiten, sollten Sie eine Vertraulichkeitsvereinbarung / Geheimhaltungsvereinbarung (im Englischen auch NDA genannt) abschließen. So schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse und Ihr Know-How im Rahmen gemeinsamer Projekte. Warum das so wichtig ist und ab wann Sie solche eine Vereinbarung abschließen sollten, erklären wir Ihnen im folgenden Beitrag. ... Weiterlesen...

Das Thema Widerrufsrecht bleibt für Shopbetreiber und eBay - Händler spannend. Wir zeigen Ihnen, was Sie beachten müssen, um nicht wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt zu werden. Wir zeigen Ihnen, welche neuen Entwicklungen es rund um das Widerrufsrecht gibt und welche Auswirkungen diese auf Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon & Co haben. ... Weiterlesen...

Die Zahncreme ins Bild halten, die Sportschuhe verlinken, vom Lieblingsrestaurant schwärmen: Influencer nutzen immer häufiger die Möglichkeit, mit Social Media Werbung Geld zu verdienen – gerade wenn sie viele Follower haben. Doch wann müssen Sie als Influencer eine Werbung kennzeichnen? Wann sind die Grenzen der verbotenen Schleichwerbung erreicht? Und welche Regeln gelten für Sie, wenn Sie Influencer einsetzen, damit diese für Ihr Unternehmen werben? Wir klären auf. ... Weiterlesen...

Immer wieder fragen uns unsere Leser, ob Sie für Ihre unternehmerischen Tätigkeiten im Internet eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) oder Nutzungsbedingungen benötigen und wo sie diese herbekommen. Egal ob Shops, Webdesigner, Portalbetreiber oder Werbeagenturen: zum Thema AGB gibt es viele Missverständnisse, Irrtümer und Mythen. Wir sagen Ihnen was Sie zum Thema AGB wissen müssen. ... Weiterlesen...

Ein Newsletter ist auch in Zeiten von Facebook und Video-Werbung das erfolgreichste Werbemittel im Internet. Allerdings gibt es hier gerade nach in Kraft treten der DSGVO zahlreiche rechtliche Fallstricke, die häufig mit einer Abmahnungen des Newsletterversenders enden. Um Ihren Newsletter rechtssicher zu gestalten, sollten Sie die folgenden Grundsätze beachten. ... Weiterlesen...

Bei Werbung per E-Mail und Newsletter ist rechtlich längst nicht alles erlaubt, was Umsatz verspricht. Die DSGVO und starke Datenschutzbedenken der Nutzer machen die Sache auch nicht einfacher. Wir zeigen Ihnen, was Sie zu Double Opt In, Einwilligung, Generierung von Kontaktdaten und Koppelungsverbot für Newsletter wissen müssen und klären über weit verbreitete und teure Irrtümer auf. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium gehandelt. Zum 01.04.2008 trat die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ in Kraft, verbunden mit einer neuen Musterbelehrung. ... Weiterlesen...

Shopbetreiber müssen sich um zahlreiche rechtliche Fragen kümmern. AGB, Impressum, Widerruf & Co. sowie ständige Abmahnwellen machen das Leben als Onlinehändler nicht gerade leicht. Ein weiteres Problem, das oft unterschätzt wird, ist die Frage nach einer Datenschutzerklärung im eigenen Online Shop. Wir zeigen Ihnen, was Sie dazu und im Umgang mit den Daten Ihrer Kunden wissen müssen. ... Weiterlesen...

Rabatte sind für Händler eine wichtige Maßnahme, um Kunden zu mehr Klicks und Käufen zu motivieren. Bis 2001 reglementierte das Rabattgesetz solche Sonderangebote stark. Das ist heute anders. Unternehmen können frei entscheiden, wie viel günstiger sie ihre Produkte verkaufen möchten. Dennoch warten bei Rabattaktionen zahlreiche rechtliche Fallen. Denn: Sie müssen dabei Vorgaben aus dem Telemediengesetz und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erfüllen. Wir zeigen, worauf Händler bei der Werbung mit Preisnachlässen achten müssen – und warum vor allem die Verlängerung von Rabattaktionen zum rechtlichen Stolperstein werden kann. ... Weiterlesen...

In der aktuellen Corona-Krise müssen viele Händler möglichst schnell Waren verkaufen. Was liegt da näher als auf einer Plattform wie eBay zu verkaufen. Und noch schneller geht es, wenn man die sich AGB einfach kostenlos im Netz besorgt. Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken aktuell viele Verkäufer im Netz. Sinnvoller ist es aber, sich einmal mit dem Thema "AGB und eBay" zu beschäftigen, um sich dann in den nächsten Wochen und Monaten auf das eigentliche Geschäft zu konzentrieren. Wir erklären, was Sie zum Thema eBay-AGB alles wissen müssen.  ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Das Thema „Widerrufs- und Rückgabebelehrung“ ist aufgrund massenhafter Abmahnungen für Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler auf eBay, Amazon & Co. ein rotes Tuch. Zum 11.06.2010 tritt nun eine Gesetzesänderung in Kraft, die für alle Online-Händler wichtige Änderungen mit sich bringt. Sämtliche Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen  müssen exakt zu diesem Tag überarbeitet werden. Es ist zu befürchten, dass Online-Shops, die nicht handeln, eine neue Abmahnwelle droht. Dafür bringt die Gesetzesänderung auch positives, etwa die Möglichkeit, endlich auch bei eBay mit 14 Tagen Widerruf zu belehren. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Seit dem 01.08.2012 gilt die so genannte Button-Lösung. Shopbetreiber und Dienstleister müssen jedoch deutlich mehr tun als nur den Kaufen-Button neu zu beschriften. Ein praktisches Problem besteht insbesondere darin, dass viele Anbieter von Shops-Software diese Vorgaben bisher nicht oder nur unvollständig umgesetzt haben. Wir zeigen Ihnen, was Sie tun müssen, um nicht abgemahnt zu werden. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Das Widerrufsrecht wurde mit Wirkung zum 04.August 2009 erneut geändert. Auswirkungen hat diese Änderung insbesondere für Dienstleister wie Hoster, Provider und Agenturen. Betroffen sind aber auch Shopbetreiber, die Dienstleistungen anbieten. Diese sollten ihre Widerrufsbelehrung schnellstmöglich anpassen, um keine Abmahnungen zu riskieren. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Ein weiterer Internet-Marktplatz für handgemachte Produkte sowie darüber hinaus für Vintage (Mode bzw. Design im Stil der Jahre von 1930 bis 1970) und Künstlerbedarf findet sich bei Etsy. Wollen Sie als Händler dort einen Shop betreiben, kommt es für Sie darauf an, AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei Etsy rechtssicher zu gestalten. Nur so vermeiden Sie teure Abmahnungen, womit Betreiber von Internetshops immer häufiger rechnen müssen. Worauf Sie im Einzelnen Ihr Augenmerk richten sollten, lesen Sie im Folgenden. ... Weiterlesen...

Inzwischen findet sich im Internet auch ein Marktplatz für selbst gemachte Produkte: Die Internetplattform DaWanda, auf der sich neben privaten Verkäufern auch immer mehr gewerbliche Händler einfinden. Gerade für diese Verkäufer besteht aber das Risiko, bereits bei kleinsten Fehlern in ihren eigenen AGB, in der für Verbraucher erforderlichen Widerrufsbelehrung oder bei sonstigen rechtlichen Vorgaben abgemahnt zu werden. Als Händler sollten Sie daher Folgendes beachten... ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Zum 13. Juni 2014 traten zahlreiche gesetzliche Neuregelungen im Widerrufsrecht in Kraft. Die wichtigste Änderung ist eine neue Widerrufsbelehrung, über die alle Händler seit Juni 2014 verfügen müssen.  Das Problem dabei ist, dass es die „eine“ Musterwiderrufsbelehrung gar nicht mehr gibt.  Wir zeigen Ihnen, was Sie hierzu wissen müssen und wie Sie seit Juni 2014 weiterhin rechtssicher handeln können. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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