Datenschutz

Der Datenschutz im Internet ist aufgrund zahlreicher Skandale ein wichtiges Thema geworden. Kunden wollen wissen,wie der Missbrauch ihrer Daten verhindert werden kann. Shopbetreiber und Werbetreibende wollen hingegen möglichst viel über ihre Kunden erfahren.

In der Praxis kommt es immer wieder dazu, dass Nutzer Ihren Account bei Facebook, Google & Co. löschen wollen. Oft, weil die Nutzer mit ihren alten Inhalten im Netz nicht mehr in Verbindung gebracht werden wollen. Andere Nutzer wollen hingegen nicht, dass Daten wie Name und Anschrift bei Anbietern gespeichert bleiben, obwohl sie diese Dienste nicht mehr nutzen. ... Weiterlesen...

Wie wirkt sich die neue Datenschutz-Grundverordnung eigentlich auf den Alltag in deutschen Kitas und Schulen aus? Dürfen Sie Kinder und Schüler weiterhin auf der Homepage abbilden? Und sind Klassenfotos nun passé? Bedürfen Sie einer Einwilligung der Eltern? eRecht24 klärt Sie über die wichtigsten Fakten in Sachen Kita, Schule und Datenschutz auf. ... Weiterlesen...

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) uneingeschränkt und einheitlich in allen Ländern der EU. Sie wurde bereits 2016 verabschiedet, entfaltete aber während der bisher geltenden Übergangsfrist noch nicht ihre volle Wirkung. Wir zeigen, welche Auswirkungen die  DSGVO für Online Händler und Shopbetreiber hat und was Sie konkret tun können, um DSGVO-konform aufzutreten. ... Weiterlesen...

Das Internet bietet durch soziale Netzwerke die Möglichkeit, sich mit anderen Usern zu verbinden und auszutauschen. Daneben tragen Plattformen wie Facebook, Instagram oder Snapchat auch dazu bei, sich in virtuellen Interessensgemeinschaften und Gruppen zu betätigen. Auf Facebook können Unternehmen, private Organisationen oder Künstler durch eigene Fanpages Informationen veröffentlichen und Werbezwecke verfolgen. Umstritten ist, wer auf diesen gewerblichen Fanpages für den Datenschutz verantwortlich ist. ... Weiterlesen...

Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. ... Weiterlesen...

Unternehmen stehen heute immer wieder vor der Frage, ob sie Sozialen Netzwerke aktiv nutzen, dulden oder gar verbieten sollten. An dieser Frage scheiden sich die Geister. Wie und ob Mitarbeiter im Büro Linkedin, Xing, Twitter und Co. nutzen dürfen, muss unbedingt schriftlich festgehalten werden. Denn sonst setzten sich Unternehmen einem zu großen Sicherheitsrisiko aus. ... Weiterlesen...

Auch im Bereich Datenschutz betritt der ECT Act Neuland. Im Vergleich mit dem europäischen Ansatz einer umfassenden gesetzlichen Regelung des Datenschutzes kann man die bisherigen südafrikanischen gesetzlichen Regelungen nur als unzureichend beurteilen. Der bisherige Schutz der Persönlichkeit ergibt sich aus der Verfassung , aus dem Gesetz zur Förderung des Informationszugangs aus dem Jahre 2000 und aus Gerichtsentscheidungen. ... Weiterlesen...

Auch im Verbraucherschutz , betritt der ECT Act Neuland in der südafrikanischen Rechtsgebung. Zwar gab es in einzelnen Bereichen, wie z.B. bei Bankgeschäften, auch vorher gesetzliche Regelungen zum Schutz des Verbrauchers. Jedoch wurde im ECT Act erstmals eine umfassende Regelung für eine Vielzahl von Geschäften getroffen. Bei geschäftlichen Transaktionen über das Internet gibt es überwiegend vier Problemkreise für den Verbraucher ... Weiterlesen...

Am 30. August 2002 trat der “Electronic Communications and Transactions Act, 2002” (ECT Act) in Kraft . Dieses Gesetz bildet den Abschluss einer etwa vierjährigen Diskussion um die gesetzliche Regelung von elektronischem Datenverkehr und elektronischen Geschäftsabschlüssen in Südafrika . Der ECT Act wurde in seiner jetzigen Form generell von den meisten Wirtschaftsbeteiligten begrüsst. ... Weiterlesen...

Im Rahmen der Berichterstattung über die Änderungen des neuen TMG wurde vielfach über "neue" datenschutzrechtliche Belehrungspflichten für Webseiten-Betreiber berichtet. Hierzu bleibt fest zu stellen, dass durch das TMG in dieser Frage inhaltlich keine neuen Vorschriften geschaffen wurden. Die in diesem Zusammenhang oftmals diskutierte datenschutzrechtlichen Belehrungspflichten des Diensteanbieters in § 13 TMG fanden sich inhaltsgleich in den vorher anwendbaren Normen von TDDSG und MDStV. ... Weiterlesen...

Eine der wichtigesten Neuerung betrifft die Zusammenführung der bisher getrennt behandelten Teledienste und Mediendienste in einem Gesetz.  Die praktisch oftmals ohnehin schwierige Unterscheidung zwischen Tele- und Mediendienst ist in Zukunft nicht mehr notwendig. Weiterhin nicht umfasst vom TMG ist der Bereich des Telekommunikationsrechts, hier gelten weiterhin die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes (TKG). ... Weiterlesen...

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. ... Weiterlesen...

Die CDU/CSU begrüßt die Pläne des Bundesinnenministers Schäuble, Online-Durchsuchungen möglichst schnell möglich zu machen. Der Chef der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder sieht die heimlichen Online-Durchsuchungen lediglich als möglichen Einzelfall und nicht als Regelfall. Mit dieser Argumentation versuchte auch schon der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) Jörg Zierke die  bestehenden Befürchtungen zu beschwichtigen. ... Weiterlesen...

Speziell kleineren und mittleren Händlern bietet die Deutsche Post AG über ihre Konzernmarke DHL auf einem eigenen Shoppingportal die Möglichkeit, Produkte zu verkaufen. Wollen auch Sie auf dieser Plattform einen Webshop eröffnen, sollten Sie die entscheidenden Punkte beachten, um ärgerliche und teure Abmahnungen zu vermeiden. Im Folgenden erfahren Sie, worauf es bei AGB und Widerrufsbelehrung sowie Impressum und Datenschutzklausel bei meinPaket.de ankommt. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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