Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Smartwatches liegen voll im Trend. Sie zeigen nicht nur die Uhrzeit an, sondern informieren den Benutzer auch über unterschiedliche Funktionen über Schlafverhalten, Herzschlag und Aktivitätsstatus. Nebenbei informiert die Smartwatch über den Eingang einer neuen Mail oder über neue Likes im Facebook-Profil. Datenschützer sehen das kritisch und warnen vor möglichen Sicherheitslücken rund um die schlauen Uhren. ... Weiterlesen ...

Bei Googles Real Time Bidding (RTB) buchen Unternehmen Werbeplätze auf Webseiten. Sie können dort direkt ihre bevorzugte Zielgruppe heraussuchen. Basis dafür sind zahlreiche Kundendaten, die Google ihnen zur Verfügung stellt. Das kritisieren Datenschützer immer wieder scharf. Denn: Auf diese Weise sehen Unternehmen bereits vor ihrem Gebot, wie sich Nutzer online verhalten. Google will dieses Vorgehen daher jetzt ändern, wie es in einem Blogbeitrag bekannt gab. Was können Werbetreibende erwarten? Und warum geht Google diesen Schritt? ... Weiterlesen ...

Vor einigen Wochen hatte Twitter angekündigt, politische Botschaften zu sozialen Themen als Werbung zu verbieten. Auf diese Weise will der Kurznachrichtendienst verhindern, dass Parteien für die im nächsten Jahr anstehende US-Wahl Bürger gezielt über Werbung beeinflussen. Twitter gab jetzt bekannt, wie es politische Ads einschränken will. Was können User erwarten? ... Weiterlesen ...

Muss der weltgrößte Versandhändler dafür geradestehen, wenn Marketplace-Händler gegen Markenrechte verstoßen? Ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof meint: Ja - jedenfalls dann, wenn die fraglichen Produkte über das Programm „Versand durch Amazon“ abgewickelt werden. Dabei spielt seiner Ansicht nach keine Rolle, ob Amazon von den Rechtsverletzungen weiß. ... Weiterlesen ...

Über viele Jahre nutzten User illegale Fileshare-Plattformen, um aktuelle Serien schauen und ihre Lieblingsmusik hören zu können. Dann kam der Siegeszug von legalen, günstigen Angeboten. Wie viele Nutzer setzen heute noch auf illegale Downloads und Streaming? Das hat jetzt eine Studie des Amts der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) untersucht. Dabei nahm dies über 70 Milliarden Internetverbindungen über einen Zeitraum von 21 Monaten zwischen Januar 2017 und September 2018 unter die Lupe. ... Weiterlesen ...

Ob WhatsApp oder Signal, Google oder TripAdvisor, Amazon oder die Deutsche Bank: Keine der großen Internet-Plattformen erfüllt die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung vollständig. Das zeigt eine Untersuchung von 35 Webseiten im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz. Die deutlichsten Defizite weisen soziale Netzwerke und Messenger-Dienste auf. ... Weiterlesen ...

Soziale Netzwerke und Foren machen es möglich, Menschen im Netz anonym zu beschimpfen und zu beleidigen. Dabei gehören Hate Speech und Cybermobbing mittlerweile zum Alltag in öffentlichen Bereichen wie in der Politik und an Schulen sowie in privaten Bereichen. Das geht so nicht weiter, findet Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Er fordert daher, Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung im Internet härter zu bestrafen. Dafür will er das Strafrecht modernisieren. Was will Eisenreich verändern? ... Weiterlesen ...

Zuletzt machte eher Apple Schlagzeilen, wenn es um die mangelhafte Sicherheit von Userdaten ging. So kam kürzlich heraus, dass Siri E-Mails im Klartext in einer Datenbank auf dem Mac abspeichert. Jetzt war wieder Android an der Reihe. Sicherheitsforscher der Firma Checkmarx fanden einen Bug auf Android-Handys. Dieser ließ zu, dass installierte Apps auf die Kamera und das Mikrofon zugreifen und so Fotos und Videos machen konnten. Welche Smartphones waren betroffen? Und welche Gefahr ging von der Sicherheitslücke aus? ... Weiterlesen ...

Grundsätzlich können sich Unternehmen eine Marke schützen lassen. Dabei müssen sie angeben, für welches Produkt oder welche Dienstleistung der Schutz der Marke gelten soll. Hier ist eine möglichst konkrete Bezeichnung gefordert. Viele Unternehmen gehen jedoch auf Nummer sicher und geben einen allgemeineren Schutzbereich an. Auf diese Weise kann kein Konkurrent schnell mit einem ähnlichen Angebot auf den Markt kommen. Wie weit gefasst darf Markenschutz sein? Darüber muss jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden. ... Weiterlesen ...

Erst vor wenigen Tagen hatte Twitter verkündet, keine politischen Anzeigen mit Bezug zu sozialen Themen mehr zuzulassen. User müssten sich die Reichweite verdienen und nicht erkaufen, so Twitter-Chef Jack Dorsey. Jetzt zieht Google nach. Das Unternehmen gab an, das Targeting bei Wahlwerbung einzuschränken. Nach welchen Kriterien können Parteien ihre Zielgruppe ansprechen? ... Weiterlesen ...

Immer mehr Eltern geben ihren Kindern eine Smartwatch mit, wenn diese das Haus verlassen. Auf diese Weise können sie die Kleinen tracken und kontaktieren. Dass billige Smartwatches dabei das Leben von Kindern alles andere als sicherer machen, zeigte einmal mehr eine Uhr aus China. Das unabhängige Prüfinstitut AV-TEST aus Magdeburg warnte jetzt vor eklatanten Sicherheitslücken bei der Kinder-Smartwatch „SMA Watch-M2“ des chinesischen Herstellers Shenzhen Smart Care Technology Ltd. Das Fazit der Teststelle: Die Uhr ist eine reelle Gefahr. Was sollten Eltern wissen? ... Weiterlesen ...

Im Jahr 2021 nimmt Spanien eine Volkszählung vor. Dafür trackt die Statistikbehörde INE derzeit die Bewegungsdaten von spanischen Bürgern. Betroffen sind dabei die Kunden der drei Mobilfunkanbieter Movistar (Telefónica), Vodafone und Orange. Sie decken 78,7 Prozent des spanischen Mobilfunkmarktes ab. Wozu braucht Spanien die Daten? Und darf die Statistikbehörde Bürger ohne Einwilligung tracken? ... Weiterlesen ...

Der Messenger WhatsApp zielt mehr und mehr auf Unternehmen. Kataloge oder mobile Schaufenster sollen in Zukunft dafür sorgen, dass Produkte und Dienstleistungen auch über den Kurznachrichtendienst präsentiert werden können. Dies soll die Interaktion zwischen Anbietern und Kunden deutlich erleichtern – und vor allem auch beschleunigen. ... Weiterlesen ...

Der Trojaner Emotet legt das Berliner Kammergericht lahm und infiziert Accounts der Humboldt-Universität. Viel besuchte Pornowebseiten führen eine ungeschützte Userdatenbank im Netz. Und der Online-Comic-Editor ToonDoo muss einen Hack hinnehmen, bei dem Unbekannte 6 Millionen Datensätze kopieren. Die aktuelle Sicherheit im Web scheint alles andere als sattelfest. Jetzt registrierte die Sicherheitssoftware ZoneAlarm einen Angriff. Welche Daten konnten die Unbekannten kopieren? ... Weiterlesen ...

Eines der größten Bewertungsportale für Mediziner entspricht in seiner Gestaltung nicht vollständig den rechtlichen Anforderungen. Weil das so ist, müssen die Betreiber von Jameda nun die Profile von zwei Zahnärzten löschen. Das Oberlandesgericht Köln kam nach einer Prüfung der einzelnen Funktionen zu dem Schluss, dass die Plattform nicht nur als neutraler Informationsvermittler agiere. ... Weiterlesen ...

DocMorris führte auf seinem Bestellschein zwei Adressen an zwei unterschiedlichen Stellen. Das Landgericht (LG) Berlin entschied daher in 2013: Das darf DocMorris so nicht. Heute, 6 Jahre später, hat die Apotheke den Bestellschein nur marginal verändert. Damit ist sie den Anweisungen des LG Berlin nicht nachgekommen. Das stellte jetzt das Kammergericht Berlin fest. Wie hatte DocMorris seinen Bestellschein abgeändert? Und warum stellte das die Richter nicht zufrieden? ... Weiterlesen ...

Apple kämpft derzeit gegen einen Betrug, bei dem Kriminelle Fake-iPhones retournieren und so ein neues, echtes iPhone erhalten. Jetzt nahm die Polizei erste Verdächtige fest. 14 Personen wird vorgeworfen, rund 10.000 gefälschte iPhones und iPads per Reparaturbetrug ausgetauscht zu haben. Damit handele es sich um den größten Betrug seiner Art. Das ließ die zuständige Staatsanwaltschaft in Kalifornien wissen. Wie funktionierte der Apple-Betrug? Und wer steckt dahinter? ... Weiterlesen ...

Bisher ist nicht abschließend geklärt, ob Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wettbewerbswidrig sind. Die Rechtsprechung hierzu ist nicht einheitlich. Jetzt musste sich das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg mit dieser Rechtsfrage beschäftigen. Es kam zu dem Ergebnis: Ein Verstoß gegen die DSGVO kann wettbewerbswidrig sein. Das lässt sich jedoch nicht generalisieren. Es kommt auf die verletzte Norm an. Was müssen Unternehmen jetzt wissen? ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollte die ePrivacy-Verordnung zusammen mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) starten und so die ePrivacy-Richtlinie aus dem Jahr 2002 ablösen. Jetzt lehnten die EU-Mitgliedsstaaten den letzten Entwurf der Verordnung der finnischen EU-Ratspräsidentschaft jedoch ab. Warum konnten sich die Staaten nicht einigen? Und wann kommt die ePrivacy-Verordnung nun? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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