Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Im Sommer hörte Apple auf, die von Usern eingegebenen Siri-Befehle auszuwerten. Der Grund: Nutzer waren empört, als herauskam, dass menschliche Mitarbeiter externer Dienstleister die Sprachbefehle zu hören bekamen. Diese Pause ist jetzt bald vorbei. Apple beginnt wieder, Siri-Aufnahmen von Mitarbeitern auswerten zu lassen. Diesmal haben User jedoch ein Mitspracherecht.Können sich Nutzer gegen das Mithören wehren? ... Weiterlesen ...

Einer der größten Filehoster für den deutschsprachigen Markt ist down. Auf share-online.biz konnten Nutzer bisher auf ein umfangreiches Musik- und Videoangebot zugreifen. Illegal, denn die Inhalte waren zuvor ohne Genehmigung der Rechteinhaber hochgeladen worden. Nach Angaben der Ermittler hatte der Dienst Millionen Dateien auf mehreren Hundert Servern gespeichert. ... Weiterlesen ...

User können über die Gesundheitsapp Ada Symptome eingeben und sich so Tipps zur Behandlung holen. Die App hat im Google Play Store über 5 Millionen Downloads. Die Techniker Krankenkasse unterstützt die Anwendung und empfiehlt ihren Kunden, darüber einen virtuellen Symptomcheck vorzunehmen. Der Sicherheitsforscher Mike Kuketz sagt: Die App schickt ungefragt sensible Nutzerdaten an Dritte. Was ist dran an dem Vorwurf? Und welche Daten soll die App weitergeben? ... Weiterlesen ...

Desinformationen sind in sozialen Netzwerken ein Problem. Facebook, Twitter und Co. können kaum jeden Post auf seine Wahrheit hin überprüfen. Dennoch bemühen sich die Plattformen, Fake News schnell zu erkennen und zu löschen. Bei Aussagen von Politikern ist das jedoch anders. Ein Test der Präsidentschaftskandidatin Elizabeth Warren zeigte jetzt: Parteien können auf Facebook posten, was sie wollen. Wie überprüfte Warren das? ... Weiterlesen ...

Schon bei den letzten US-Wahlen war gemutmaßt worden, dass Hacker einen großen Einfluss auf den Wahlverlauf und die im Vorfeld stattgefundenen Kampagnen genommen hatten. Dies ist auch bei der anstehenden Wahl 2020 von Relevanz – hier verdichten sich Hinweise darauf, dass eine iranische Hackergruppe gezielt versucht, Microsoft-Konten anzugreifen und so entsprechend Einfluss zu nehmen. ... Weiterlesen ...

Smartphones bekannter Marken wie LG, Google und auch Samsung weisen eine Sicherheitslücke auf, die von Hackern ausgenutzt werden kann. Experten warnen davor, dass dadurch auch aus der Ferne ein Zugriff auf das Smartphone möglich wird und Angreifer im schlechtesten Fall die vollständige Kontrolle über das Gerät erlangen können. ... Weiterlesen ...

Die neue Digitalwährung Libra, die insbesondere durch Facebook als Kryptowährung vorangetrieben wird, verliert mit dem Online-Bezahldienst PayPal einen starken Partner. Der Aufsichtsrat des US-Unternehmens gab jetzt bekannt, dass man die Beteiligung an dem Projekt aufgebe und sich in Zukunft auf die bereits bestehenden Geschäftsfelder konzentrieren wolle. ... Weiterlesen ...

Premiere in Europa: Als erstes Mitgliedsland der EU führt Frankreich ein elektronisches Identifikationssystem (kurz: eID) unter dem Einsatz automatisierter Gesichtserkennung ein. Dies allerdings entgegen dem expliziten Widerstand von Datenschützern und IT-Experten: Diese hatten schon frühzeitig Bedenken angemeldet und sehen in dem ID-Dienst potenzielle Konfliktherde bezüglich der geltenden Datenschutzregelungen. ... Weiterlesen ...

Facebook plant derzeit, die Kommunikation über seinen Facebook Messenger und Instagram gänzlich zu verschlüsseln. Das hatte Mark Zuckerberg im Frühjahr angekündigt. Die Bundesregierung ist daher besorgt. Welche Probleme sieht sie in einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Und warum glaubt Facebook, dass diese richtig ist? ... Weiterlesen ...

 Wenn der amerikanische Präsident per Tweet Politik macht, ist das von öffentlichem Interesse. Dürfen er und andere Staatsmänner deshalb die Gesetze und Leitlinien der Kommunikationsplattform ignorieren? Nein, heißt es in einem aktuellen Unternehmens-Blogpost. Bei Verstößen sollen die Nachrichten führender Politiker künftig nur noch eingeschränkt sichtbar sein. ... Weiterlesen ...

Spätestens ab Februar kommenden Jahres sollen Abo-Fallen und Betrügereien durch Drittanbieter der Vergangenheit angehören. Die Bundesnetzagentur verspricht sich von einer neuen Bezahlregelung im Mobilfunk mehr Transparenz für die Kunden. Vorgesehen ist sogar eine Geld-zurück-Garantie für ungewollte Leistungen. ... Weiterlesen ...

Eine Verbraucherin erhält eine Rechnung für einen abgeschlossenen E-Mail-Dienst. Den hat jedoch nicht sie, sondern ein Dritter – per Identitätsdiebstahl – gebucht. Trotzdem soll sie die Rechnung bezahlen. Der Anbieter fordert sie mehrere Male auf, die Rechnung zu begleichen. Dürfen Unternehmen das? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Worauf sollten Unternehmen und Händler achten? ... Weiterlesen ...

Bisher ist es vor allem Facebook, das immer wieder mit Datenpannen negativ auffällt. Jetzt war aber Twitter mal an der Reihe. Der Konzern gab zu, dass es einen Datenmissbrauch gegeben hatte. Was ist mit den Userdaten passiert? Und hat Twitter das Problem wieder behoben? ... Weiterlesen ...

Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt Personen einen Auskunftsanspruch. Das heißt: Sie können von Unternehmen verlangen, dass diese offenlegen, welche personenbezogenen Daten sie zu welchem Zweck verarbeitet haben. Dabei dürfen sich Firmen dafür maximal einen Monat lang Zeit lassen. Wann beginnt die Frist für diesen Zeitraum? Diese Frage musste jetzt das Amtsgericht (AG) Berlin-Mitte beantworten. ... Weiterlesen ...

Die EU-Regeln zum Urheberrecht bedeuten das Ende des freien Internets. Mit dieser Aussage will JU-Chef Tilman Kuban das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen. Andernfalls würden Menschen auf der Suche nach Musik und Videos zunehmend ins Darknet getrieben. Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation fordert eine „Urheberrechtsreform 2.0“ - ohne Upload-Filter. ... Weiterlesen ...

Volusion ist eine E-Commerce-Plattform mit über 20.000 Kunden. Unternehmen können dort ihre Produkte und Dienstleistungen verkaufen. Unbekannte haben auf der Plattform Schadware platziert, die automatisch die Kreditkartendaten von Kunden der dort aktiven Shops abgreift. Wie viele Firmen sind betroffen? Und wie konnte die Malware auf die Plattform gelangen? ... Weiterlesen ...

Dürfen Onlinehändler Gebühren verlangen, wenn Kunden mit den Diensten sofortüberweisung.de oder PayPal zahlen? Mit dieser Frage wird sich möglicherweise bald der Bundesgerichtshof befassen müssen. Denn das Oberlandesgericht München hat eine Klage gegen die Extra-Entgelte beim Unternehmen Flixbus abgewiesen. Die Wettbewerbszentrale allerdings hält die berechneten Kosten für rechtswidrig. ... Weiterlesen ...

Bisher ist es allein Facebook, das sich weiter für seine Digitalwährung Libra ausspricht. Die Projektpartner dagegen halten sich zurück. So auch, als Facebook sie kürzlich darum bat, Libra öffentlich Unterstützung auszusprechen. Das Wall Street Journal berichtet jetzt: Erste Unternehmen haben Zweifel an der Kryptowährung. Wer denkt über einen Ausstieg nach? ... Weiterlesen ...

Zwei Männer ziehen einen Fake-Shop im Netz auf, um persönliche Schulden zu begleichen. Das Landgericht (LG) Osnabrück urteilte daher im März: Die Angeklagten müssen mehrere Jahre ins Gefängnis. Dagegen legten sie jedoch Revision ein. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte nun das Urteil. Wie hatten die Männer über den Fake-Shop Geld eingenommen? Und wie flogen sie auf? ... Weiterlesen ...

Mit dem neuen Update in Form von iOS 13.1 ist es möglich, auch direkt mit dem iPhone Personalausweise mit der sogenannten eID-Funktion auszulesen. Voraussetzung dafür ist die kostenlose Ausweisapp2, die Apple-Benutzern im App Store zum Download zur Verfügung steht. Bisher war dies nur mit Android-Smartphones möglich. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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