Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

In der Internet-Gemeinde ist es ein Running Gag: Zuviel nackte Haut wird auf dem Netzwerk in kürzester Zeit gelöscht; meldet man allerdings Hetze und Aufrufe zu Gewalt, sieht Facebook darin „keinen Verstoß gegen unsere Gemeinschaftsstandards“. Nun stehen erstmals mehrere US-Manager des Unternehmens im Fokus eines Ermittlungsverfahrens. Der Verdacht: Beihilfe zur Volksverhetzung sowie Duldung von Holocaustleugnung, Gewaltandrohung und Mordaufrufen. ... Weiterlesen ...

Musikfans und Songschreiber sind gleichermaßen erfreut: Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen und gerichtlicher Auseinandersetzungen werden zahlreiche Songs endlich auch von Deutschland aus auf dem hierzulande bekanntesten Videoportal abrufbar sein. Wieviel YouTube ab sofort an die GEMA zahlt, soll ein Geheimnis bleiben. Für die Zuschauer zählt in der Hauptsache sowieso nur, dass seit Dienstag die meisten bisher gesperrten Videos wieder freigeschaltet sind. ... Weiterlesen ...

Nachdem der Hamburger Datenschutzbeauftragte die Weitergabe von WhatsApp-Kontakten an Facebook untersagt hat, kommen nun auch deutliche Worte aus Brüssel. Die sogenannte Artikel-29-Datenschutzgruppe, ein unabhängiges Beratungsgremium der EU-Kommission, äußert schwere Bedenken am Umgang des Unternehmens mit persönlichen Kundeninformationen. Ebenfalls in der Kritik steht Yahoo. Das Onlineportal hatte vor gut einem Monat den bisher größten Datenhack der Geschichte eingestehen müssen. ... Weiterlesen ...

Abgemahnte haben es schwer: Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Für viele kommt die Abmahnung aber völlig unerwartet, weil sie selbst gar kein Filesharing betrieben haben. Aber muss der Abgemahnte dann seine Unschuld beweisen? ... Weiterlesen ...

Vor 3 Wochen hat die Hamburger Datenschutzbehörde den Austausch von Nutzerinformationen zwischen WhatsApp und dem Mutterkonzern Facebook per Gericht verboten hat. Danach passierte erst einmal: nichts. Die Frist, in der das Netzwerk eine Unterlassungserklärung abgeben sollte, verstrich am vergangenen Freitag. Die Verbraucherzentralen kündigten bereits eine Klage an. Aber jetzt geht Facebook in die Offensive: Per Eilantrag beim Verwaltungsgericht soll die Weitergabe von Kundendaten wieder erlaubt werden. ... Weiterlesen ...

In vielen Unternehmen gehört es inzwischen zum Alltag, dass Krankmeldungen schnell und unkompliziert per E-Mail, SMS oder WhatsApp erklärt werden. Anders als beispielsweise Kündigungen oder Auflösungsverträge, die stets schriftlich erfolgen müssen, sind sonstige Erklärungen oft formlos möglich. Auch Abmahnungen können prinzipiell formfrei ausgesprochen werden – haben rechtlich jedoch nicht immer Bestand. ... Weiterlesen ...

Das Samsung Galaxy Note 7 wird inzwischen von den meisten Fluglinien wegen Brandgefahr nicht mehr transportiert. Obwohl Samsung die Geräte inzwischen zurücknimmt, ist der Imageschaden für das koreanische Unternehmen immens. Nun könnte einem weiteren Smartphone-Hersteller ein ähnliches Debakel bevorstehen: Bei den iPhones der sechsten Generation fällt immer häufiger der Touchscreen aus. Hersteller Apple gibt sich bisher ahnungslos, während in den USA tausende von Nutzern eine Sammelklage anstreben. ... Weiterlesen ...

Bei Tuifly und Airberlin kam es in den vergangenen Tagen aufgrund interner Streitigkeiten zu zahlreichen Flugannullierungen. Viele Mitarbeiter meldeten sich krank, um gegen Umstrukturierungsvorhaben zu protestieren. Die Leidtragenden waren die Passagiere. Tuifly verkündet: „Entschädigungs- beziehungsweise Schadensersatzansprüche der Kunden entstehen daraus nicht“. Stimmt das? ... Weiterlesen ...

Beim Filesharing bekommt derjenige die Abmahnung, auf den der Internetanschluss angemeldet ist. Um das herauszufinden, ermitteln die Abmahner zuerst die IP-Nummer. Hierbei kann aber eine Menge schief gehen. Wird die IP-Nummer falsch ermittelt, bekommt ein Anschlussinhaber die Abmahnung, der mit dem Filesharing nichts zu tun hatte. Aber wie häufig kommt es zu solchen Ermittlungsfehlern? ... Weiterlesen ...

Wenn die Werbung sagt "Surfen ab 5,99 Euro“ dann weiß man als Kunde, dass dieses Angebot wahrscheinlich mit einigen Einschränkungen versehen ist. Das OLG Hamburg musste nun entscheiden, ob Unternehmen für Tarife „ab 5,99 Euro“ überhaupt auf Werbebannern werben dürfen. Das Problem dabei ist nämlich: das Kleingedruckte mit den Einschränkungen passt meist gar nicht auf das Banner. ... Weiterlesen ...

Der jüngste Skandal um den millionenfachen Daten-Hack bei dem amerikanischen Unternehmen ist noch keine zwei Wochen her, da gerät Yahoo schon wieder in die Schlagzeilen. Im Auftrag amerikanischer Geheimdienste soll der Konzern den gesamten Maileingang seiner Kunden in Echtzeit kontrolliert haben. Yahoo selbst will sich dazu nicht äußern, betont aber, keine Gesetze gebrochen zu haben. ... Weiterlesen ...

Warum eigentlich noch für Songs und Alben Geld ausgeben, wenn man sie mit wenig Aufwand bei YouTube oder aus dem Internetradio herunterladen kann? Diese Einstellung nimmt nach einer kürzlich veröffentlichten Studie der Musikindustrie besonders unter jungen Leuten zu. Statt Plattenfirmen und Künstlern verdienen dann werbefinanzierte Internet-Seiten, die Instrumente zum einfachen Downloaden der Musik anbieten. Gegen einen dieser Anbieter hat ein internationaler Zusammenschluss großer Musiklabel nun in Los Angeles Klage eingereicht. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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