Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
2004 ließ der Unternehmer Jörg Lück den Begriff „Malle“ beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) europaweit als Wortmarke schützen. Seitdem dürfen andere das Wort für Tonträger, Werbung, Ausstrahlung für TV- und Radiosendungen sowie Partys nur verwenden, wenn sie dafür vorher die Lizenz erwerben. Das EUIPO entschied jetzt: „Malle“ ist keine europäische Wortmarke mehr. Wie kam es dazu? Und können Unternehmen das Wort jetzt verwenden? ... Weiterlesen ...
Die Herausforderungen der Corona-Krise dürfen nicht dazu führen, dass offizielle Stellen den Datenschutz vernachlässigen. Mit diesem Hinweis hat BfDI Ulrich Kelber noch einmal klar gestellt, dass die Nutzung von WhatsApp für Bundesbehörden ausgeschlossen ist. Er geht davon aus, dass der Messenger in großem Umfang Metadaten erfasst und diese an den Mutterkonzern Facebook weitergibt. ... Weiterlesen ...
Die Hackergruppe „Xecuter“ hat Hacks entworfen, über die Nintendo-User auf ihrer Switch raubkopierte Spiele verwenden können. Mehrere Webseiten bieten diese Hacks zum Kauf an. Auf diese Weise entstehen sowohl Nintendo als auch den Entwicklern von Switch-Games finanzielle Schäden. Der japanische Konzern hat daher jetzt Klage gegen die Verkäufer eingereicht. Wie funktioniert der Hack? Und was will Nintendo mit den Klagen erreichen? ... Weiterlesen ...
Thor Steinar ist eine besonders bei Rechtsextremen beliebte Modemarke. Ein Geschäft verkaufte diese im Zentrum von Neubrandenburg. Die Vermieterin des Ladens fand das nicht in Ordnung. Sie gab an, nicht gewusst zu haben, dass die Betreiber die Marke verkaufen würden. Das Landgericht (LG) Neubrandenburg entschied daher im März: Sie müssen den Laden räumen. Jetzt ist klar: Der Streit ist noch nicht beendet. Die Betreiber sind in Berufung gegangen. Warum hatte das LG Neubrandenburg eine Räumung bejaht? Und wann ist mit einer neuen Entscheidung zu rechnen? ... Weiterlesen ...
Experten schätzen, dass Google rund ein Drittel des weltweiten Online-Werbemarkts beherrscht. Für diese Stellung könnte Google gegen den Wettbewerb verstoßen. Sowohl das US-Justizministerium als auch die Generalstaatsanwälte verschiedener Bundesstaaten führen daher aktuell zwei separate Ermittlungen durch. Sie bereiten eine Kartellklage gegen die Suchmaschine vor. Das berichten das Wall Street Journal und die Nachrichtenagentur Reuters. Was werfen die Behörden Google vor? Und wie hat Google auf die Ermittlungen reagiert? ... Weiterlesen ...
Im Sommer letzten Jahres entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH): Amazon muss auf seiner Webseite keine Telefonnummer als Kontaktmöglichkeit angeben. Es reicht, wenn Unternehmen ihren Kunden andere Wege zur schnellen und effektiven Kommunikation bieten. Das können beispielsweise Chats oder Rückrufsysteme sein. Jetzt musste der EuGH die Frage beantworten, ob Händler eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung führen müssen. Zu welchem Ergebnis kamen die Richter? ... Weiterlesen ...
Die Verbraucherzentrale Hamburg warnt vor aggressiven Verkaufsmethoden im Auftrag der Vodafone Kabel Deutschland GmbH. Die Mitarbeiter gehen immer nach demselben Muster vor: Im persönlichen oder telefonischen Gespräch mit Vodafone-Kunden bewerben sie zusätzliche Produkte. Wenig später erhalten die Verbraucher dann die Bestätigung eines Vertragsabschlusses. Auch dann, wenn sie alle Angebote abgelehnt haben. ... Weiterlesen ...
Apple war einer der ersten Unternehmen, die während der Corona-Pandemie weltweit ihre Stores schlossen. Bereits am 14. März 2020 standen Kunden vor verschlossenen Türen – auch in Deutschland. Seit dem 11. Mai – also fast 2 Monate später – sind die Stores hierzulande wieder geöffnet. Hessische Datenschützer haben dabei festgestellt: Apple misst bei jedem Kunden, der den Store betreten will, Fieber. Darf der Konzern das? Und was passiert mit den Daten? ... Weiterlesen ...
Elton John, Lady Gaga und Mariah Carey sind nur einige der Superstars, die von der renommierten Kanzlei Grubman Shire Meiselas & Sacks vertreten werden. Deren Server sind nun offenbar von Kriminellen geknackt worden. Sie drohen damit, Vertragsdetails und Absprachen von Madonna und anderen zu veröffentlichen. Angeblich besitzen sie auch brisante Informationen über US-Präsident Donald Trump. ... Weiterlesen ...
Die Anbieter der Videokonferenz-Dienste „MS Teams“ und „Skype for Business“ fühlen sich ungerecht behandelt. Grund ist eine Handreichung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk. Darin bekommen Behörden und Unternehmen Tipps für die Wahl von Online-Meetings während der Corona-Krise. Die beiden Microsoft-Produkte kamen dabei nicht besonders gut weg. ... Weiterlesen ...
Corona-Verordnungen geben vor, dass Veranstaltungen derzeit nicht stattfinden dürfen. Das heißt für Kunden: Sie erhalten ihr Geld zurück. Das könnte jedoch viele Veranstalter in ihrer Existenz bedrohen. Deutschland hatte daher geplant, Verbraucher dazu zu verpflichten, Gutscheine zu akzeptieren. Das kritisierten Verbraucherschützer scharf. Denn: Viele Verbraucher sind aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage auf jeden Euro angewiesen. Der Bundestag hat jetzt dennoch in einem Gesetzesentwurf festgelegt: Verbraucher sollen Gutscheine erhalten. Auf was müssen sich Ticket-Besitzer einstellen? ... Weiterlesen ...
Bis zum 1. April hieß es in den FAQ zur NRW-Soforthilfe noch: Solo-Selbstständige können sich von dem Geld ein Unternehmergehalt auszahlen. Dann strich NRW den Satz. Jetzt ließ die Landesregierung in Düsseldorf wissen: Solo-Selbstständige dürfen einen Teil des Geldes doch für den Lebensunterhalt nutzen. Wie viel Geld steht ihnen dafür zur Verfügung? Und welche Voraussetzungen gelten? ... Weiterlesen ...
Endlich wieder zurück zum Büro-Alltag? Dieses Ziel mögen viele Arbeitgeber verfolgen. Der Mikroblogging-Dienst Twitter allerdings hat sich für einen anderen Weg entschieden. Wie das Unternehmen angekündigt hat, will man auch nach der Krise das Arbeiten von zu Hause aus ermöglichen. Auf Wunsch sogar für immer. ... Weiterlesen ...
Die österreichische Datenschutzorganisation Noyb wirft Google vor, Android-User zu tracken – ohne vorher ihre Einwilligung einzuholen. Sie hat daher eine DSGVO-Beschwerde bei der österreichischen Datenschutzbehörde eingereicht. Wie soll Google seine Nutzer tracken? Und was könnte Google drohen? ... Weiterlesen ...
In der Regel greifen Hacker eine einzelne Webseite an. Dabei nutzen sie eine Schwachstelle in der IT, um sich Zugang zur Seite zu verschaffen. Die Sicherheitsfirma Wordfence berichtet jetzt: Eine Gruppe von Hackern hat in einem Zeitraum von 7 Tagen versucht, 900.000 Wordpress-Seiten zu übernehmen. Das entsprach dem 30-fachen des normalen Angriffsvolumens. Wie sah die Attacke aus? Und was können Seitenbetreiber tun? ... Weiterlesen ...
Verivox listet in seinem Vergleich von Privathaftpflichtversicherungen nur die Anbieter, von denen es eine Provision erhält. Darüber klärt das Vergleichsportal jedoch nur am Rande auf. Das stufte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) als nicht rechtmäßig ein. Er reichte Klage vor dem Landgericht (LG) Heidelberg ein. Dies entschied: Verivox muss seinen Vergleich transparenter gestalten. Wo soll das Unternehmen aus Sicht der Richter nachbessern? ... Weiterlesen ...
Eine EU-Verordnung erlaubt Werbung mit dem Wort „gesund“ nur, wenn die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit eine Gesundheitsbehauptung wissenschaftlich anerkannt hat. Auf diese Weise will die EU irreführende Werbung mit angeblich gesunden Produkten verhindern. Ein Wasserverband in Bayern bezeichnet sein Leitungswasser jedoch als „gesund“. Mineralwasserabfüller dürfen das nicht. Sie sehen daher ihren Absatz gefährdet. Sie verboten die Werbung über eine einstweilige Verfügung. Das Oberlandesgericht (OLG) München hob diese jetzt wieder auf. Warum darf die Kommune das Wort „gesund“ verwenden? ... Weiterlesen ...
Rund 100.000 Haushalte in ganz Deutschland könnten in diesen Tagen Mails von Cyber-Erpressern erhalten. Wie die Technischen Werke Ludwigshafen TWL mitteilten, ist das Unternehmen Opfer eines Malware-Angriffs geworden. Die Täter erbeuteten 500 Gigabyte an Daten und fordern ein Lösegeld in zweistelliger Millionenhöhe. Nachdem TWL nicht zahlt, sind bereits erste Kundendaten im Netz aufgetaucht. ... Weiterlesen ...
Erst vor wenigen Tagen haben Mediziner aus aller Welt die sozialen Medien zum Handeln aufgerufen. Ärzte und Krankenhäuser müssten immer häufiger Patienten versorgen, die aufgrund irreführender Informationen die eigene Gesundheit gefährdeten. Als erste Plattform hat nun Twitter reagiert. Mit neuen Richtlinien will man weltweit Fake News zum Thema Covid-19 bekämpfen. ... Weiterlesen ...
Sagen Reiseveranstalter eine Reise oder einen Flug wegen Corona ab, müssen sie das gezahlte Geld an Verbraucher zurückerstatten. Einige Länder befürchten aktuell jedoch, dass auf diese Weise viele Airlines und Veranstalter bankrottgehen. Sie wollen Verbraucher daher dazu verpflichten, Gutscheine statt Geld zu akzeptieren. Dem hat die EU-Kommission jetzt noch einmal deutlich widersprochen. Weigern sich Staaten, die Verbraucherrechte einzuhalten, soll das Folgen haben. Womit müssen die Länder rechnen? Und wie steht Deutschland zur Gutscheinlösung? ... Weiterlesen ...
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