Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Ein Urteil in einem Sorgerechtsfall hat die große Gemeinde der WhatsApp-Verwender in Unruhe versetzt. Zum ersten Mal äußert sich ein Gericht ganz konkret zu den juristischen Aspekten der Nutzung des Messengers. Demnach riskieren alle Smartphone-Besitzer mit WhatsApp-Account Abmahnungen, und zwar von sämtlichen Personen, die in ihrer Kontaktliste gespeichert sind. ... Weiterlesen ...

Filesharing-Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber, sondern auch seine Mitbewohner. Wenn der Anschlussinhaber selbst das Filesharing nicht begangen hat, geraten die Familienmitglieder in Verdacht. Hierbei stellt sich häufig die Frage, ob die Anschlussinhaber für die Verstöße der Mitbewohner und Angehörigen haften. Hierzu gibt es eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover. ... Weiterlesen ...

Seit ungefähr einem Jahr müssen Händler und Dienstleister auf ihren Internetseiten auf die Online-Streitbeilegungsplattform (kurz: OS-Plattform) der EU hinweisen. Doch hier können Seitenbetreiber so einiges falsch machen. Das Oberlandesgericht München hat beispielsweise entschieden, ob der Link zu der Plattform auch klickbar sein muss. ... Weiterlesen ...

Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...

Bekommt ein Händler eine Abmahnung, liegt dieser meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Diese kann aber u.U. zu weit gefasst sein. Um eine ausufernde Haftung zu vermeiden, geben Abgemahnte deshalb oft eine abgeänderte („modifizierte“) Unterlassungserklärung ab. Dabei kann aber auch einiges schief gehen, was ein Urteil des Kammergerichts Berlin zeigt. ... Weiterlesen ...

Streitigkeiten mit der und rund um die GEMA gibt es seit Jahren immer wieder. Jetzt gibt es aber ein neues Urteil, über dass sich alle Urheber wohl freuen dürften: die GEMA muss nämlich ihre Einnahmen anders ausschütten. ... Weiterlesen ...

Ein Wochenende ohne Smartphone als erzieherische Maßnahme kann einem 16-Jährigen durchaus zugemutet werden. Zu diesem Urteil ist das Berliner Verwaltungsgericht nach der Klage eines inzwischen volljährigen Oberschülers gekommen. Der junge Mann hatte sein Handy unerlaubt während des Unterrichts benutzt und dann bis Montag auf die Rückgabe warten müssen. ... Weiterlesen ...

Tagtäglich stellen Nutzer auf Facebook unzählige Beiträge ein. Die nützliche „Teilen“-Funktion auf Facebook erhöht die Reichweite dieser Inhalte. Doch können Nutzer eigentlich für das Teilen und Kommentieren von rechtswidrigem Content zur Verantwortung gezogen werden? Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Frage beschäftigt. Wir zeigen, worauf User achten sollten. ... Weiterlesen ...

Wir hatten in der Vergangenheit schon berichtet, dass selbst das bekannte und verbreitete Double-Opt-In Verfahren zu Problemen führen kann. Die Bestätigungs-E-Mails wurden nämlich vor einigen Jahren als unzulässige Werbung eingestuft. Jetzt scheint das damalige Gericht das anders zu sehen. ... Weiterlesen ...

Wer sieht sich eigentlich die Werbung auf den Bildschirmen an, die im Kassenbereich die Wartenden berieseln? Die Frage stellen sich vor allem Unternehmen, die dort in kurzen Videos oder Anzeigen auf ihre Angebote hinweisen. Dank moderner Analysetechniken lässt sich genau das herausfinden. In 40 Supermärkten der Kette „Real“ sammeln Kameras bereits Informationen zu Geschlecht, Alter und Sehdauer der Personen in den Kassenschlangen. ... Weiterlesen ...

Der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (kurz IDO) hat in der Vergangenheit zahlreiche Online-Händler abgemahnt. Doch ist damit bald Schluss? Das Landgericht Berlin hat nämlich entschieden, dass dem Verband die nötige Qualifikation zum Abmahnen fehlt. Wir zeigen Ihnen, was es mit dem Urteil auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Preissuchmaschinen, eBay, Amazon – all diese Plattformen dürfen Verkäufer im Internet auch weiterhin nutzen, um Sportartikel der Marke Asics anzubieten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine Beschwerde des Unternehmens abgewiesen. Asics hatte bis vor zwei Jahren seinen Vertragshändlern entsprechende Vertriebsbeschränkungen auferlegt. Der Richter gab einer Entscheidung des Kartellamtes recht, das in der Maßnahme eine Wettbewerbsverzerrung gesehen hatte. Das Urteil dürfte auch für andere Marken relevant sein, die den Verkauf ihrer Produkte im Netz kontrollieren wollen. ... Weiterlesen ...

Facebook steht wegen des Umgangs mit den Daten der Nutzer immer wieder mal in Kritik. Jetzt musste das Unternehmen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg erneut eine Schlappe einstecken. Es darf vorerst nicht die Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern verwenden. Wir zeigen, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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