Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Seit Jahren will die Bundesnetzagentur, dass Google seinen E-Mail-Service Gmail als Telekommunikationsdienst in Deutschland anmeldet. Das hieße: Gmail müsste weitere Anforderungen in Sachen Datenschutz erfüllen und den deutschen Behörden Überwachungs-Schnittstellen zur Verfügung stellen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun, ob Google dazu gesetzlich verpflichtet ist. Welche Fragen muss das Gericht dafür klären? Und wie haben die Vorinstanzen entschieden? ... Weiterlesen ...

Im Web finden User immer mehr Smartphones unbekannter Hersteller. Einige davon sind jedoch mit Malware verseucht, die die Daten der Nutzer ausspähen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat daher jetzt eine Warnung für verschiedene Modelle ausgesprochen. Welche Smartphones sind betroffen? Und was können Besitzer tun, um sich zu schützen? ... Weiterlesen ...

Cathy Hummels, Pamela Reif, Vreni Frost – immer wieder müssen sich erfolgreiche Instagrammer vor Gericht gegen Abmahnungen wehren. Knackpunkt ist dabei die Frage, welche Posts als Werbung gekennzeichnet sein müssen. Bisher schaffen die Urteile der Gerichte wenig Klarheit. Nun hat das Justizministerium eine gesetzliche Regelung in Aussicht gestellt. ... Weiterlesen ...

Auf das soziale Medium kommt möglicherweise bald mehr Aufwand beim Suchen von Hate Speech zu. Wird ein Posting als rechtswidrig eingestuft, müsste die Plattform auf Anordnung eines Gerichts auch wort- und sinngleiche Aussagen desselben Users an anderer Stelle entfernen. Noch ist offen, ob sich die europäischen Richter der Auffassung von Generalanwalt Maciej Szpunar anschließen. ... Weiterlesen ...

Bereits vor einigen Jahren hatte PayPal damit begonnen, seinen Zahlungsdienst anderen Netzwerken, Banken und Unternehmen zu öffnen. Jetzt geht PayPal den nächsten Schritt: Der Payment-Dienstleister schafft eine Plattform mit dem Namen PayPal Commerce Platform. Sie soll Unternehmen beim globalen Handel unterstützen. Shop-Betreiber sollen so schnell und kompetent auf Trends und Entwicklungen im E-Commerce reagieren können. Was genau ist die PayPal Commerce Platform? Und was erwartet Händler? ... Weiterlesen ...

Der enorme Einfluss einiger weniger IT-Unternehmen auf die digitalen Märkte beunruhigt Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus. Die Abgeordneten wollen nun mit einer umfassenden Studie klären, ob die Online-Riesen gegen Wettbewerbsregeln verstoßen und Verbraucherrechte verletzt haben. Dabei wird es auch darum gehen, ob die bestehenden Gesetze zur Regulierung der Marktmacht Einzelner ausreichen. ... Weiterlesen ...

Um die nationale Sicherheit zu erhöhen, setzt die Trump-Regierung auf eine umfassendere Kontrolle von Einreisenden. Social-Media-Accounts, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der vergangenen fünf Jahre müssen ab sofort in Visa-Antragsformulare eingetragen werden. Europäer, die das elektronische Reisegenehmigungsverfahren ESTA nutzen können, sind noch nicht betroffen. ... Weiterlesen ...

Verschreibungspflichtige Medikamente dürfen hierzulande auch weiterhin nur von Apothekern ausgegeben werden. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat einen kurzzeitig betriebenen Automaten von Internet-Versender DocMorris für unzulässig erklärt. Bestellung per Video und maschinelle Ausgabe entsprächen nicht den Vorschriften des Arzneimittelgesetzes. Geklagt hatte unter anderem der Landesapothekerverband Baden-Württemberg. ... Weiterlesen ...

Nach dem US-Bann für Huawei sieht es derzeit so aus, dass das chinesische Unternehmen für seine zukünftigen Smartphones nicht mehr auf Windows und Android zurückgreifen kann. Daher vermehren sich die Anzeichen, dass Huawei sein eigenes Betriebssystem auf den Markt bringt. Das könnte den Namen Ark OS tragen. Was deutet auf Ark OS hin? ... Weiterlesen ...

Im November letzten Jahres hatte die Polizei in Rheinland-Pfalz in Ingelheim die ersten Smartphones für den Polizeidienst herausgegeben. Sie sollen eine wichtige Schnittstelle zwischen den Beamten draußen und den Dienststellen bilden. Dafür können die Beamten auf einen extra für den Polizeidienst entwickelten Messenger mit dem Namen „poMMes“ zurückgreifen. Wie kommen Smartphones und Messenger bei den Polizisten an? Und wofür können sie den Messenger nutzen? ... Weiterlesen ...

Ein Jahr nach dem Start der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben die Datenschutzbeauftragten der einzelnen Länder insgesamt über 70 Bußgelder verhängt. Jetzt hat es die Online-Bank N26 getroffen. Sie soll ein Bußgeld in Höhe von 50.000 Euro zahlen. Wie hat die Bank die Vorgaben der DSGVO verletzt? Und ist das das höchste Bußgeld, das ein Unternehmen in Deutschland bisher zahlen muss? ... Weiterlesen ...

In Zeiten von Deepfakes und anderen manipulierten Clips müssen soziale Medien wie Facebook, Twitter und YouTube User-Videos genau unter die Lupe nehmen. Auf Facebook finden Nutzer derzeit ein Video, das bereits von mehreren Stellen als manipuliert ausgewiesen wurde. Facebook hat das Video bisher trotzdem nicht gelöscht. Dafür musste der Konzern viel Kritik einstecken. Was ist in dem Clip zu sehen? Und warum lässt Facebook Fakes auf seiner Plattform zu? ... Weiterlesen ...

Derzeit vergeht kaum eine Woche, ohne dass ein neuer Datenskandal bekannt wird. Diesmal haben Snapchat-Mitarbeiter User der App ausgespäht. Das berichten Angestellte sowie zeigen interne Mails des Unternehmens. Wie konnten die Mitarbeiter auf die Nutzerdaten zugreifen? Und welche Daten schauten sie sich an? ... Weiterlesen ...

Seit Donald Trump amerikanischen Unternehmen kürzlich verboten hat, weiter mit Huawei zusammenzuarbeiten, steht der chinesische Telekommunikationsausrüster unter Druck. Das Unternehmen muss jetzt einen Weg finden, seine Smartphones ohne das Betriebssystem und ohne den App Store von Android und Windows zu betreiben. Bereits seit langem gibt es Gerüchte, dass Huawei seit 2012 an einem eigenen Betriebssystem arbeitet. Steht dies kurz vor der Fertigstellung? ... Weiterlesen ...

Wenn die bestellte Doppelbettmatratze oder der Wäschetrockner Mängel aufweisen, ist das für Kunden und Händler gleichermaßen ärgerlich. Denn eine Rücksendung ist mit entsprechenden Kosten und hohem Aufwand verbunden. Ob der dem Käufer zugemutet werden kann, oder ob der Versender selbst sich um den Transport kümmern muss, hat nun den Europäischen Gerichtshof beschäftigt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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