Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

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Kann der Absender einer E-Mail nachweisen, dass er sie tatsächlich verschickt hat, so genügt dies als Zugangsbeweis. Es ist ausreichend, dass die E-Mail versendet wurde und nicht als unzustellbar zurück gelangt ist. Dem Versender steht der Beweis des ersten Anscheins zur Seite. Eine Lese- oder Empfangsbestätigung ist nicht notwendig. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt a. M. in seinem Urteil vom 23.10.2008 (Az.: 30 C 730/08). ... Weiterlesen ...

eMule ist eine der bedeutendsten und beliebtesten P2P-Tauschbörsen im Internet. Da in P2P-Tauschbörsen wie eMule neben einer Vielzahl von freien Inhalten (z. B. basierend auf Open-Source oder unter einer Creative Commons Lizenz) auch urheberrechtlich geschütztes Material getauscht wird, ist die Nutzung in den meisten Fällen immer eine rechtliche Gratwanderung. Nach einer Klage der Recording Industry Association of America (RIAA) wegen der Unterstützung von Verletzungen des Copyright verpflichtete sich die Entwickler- und Betreiberfirma einer P2P-Tauschbörse im Mai 2006 zur Zahlung von 30 Millionen US-Dollar. Zudem unterzeichnete der Anbieter eine Unterlassungserklärung, in der er sich verpflichtete in Zukunft kein urheberrechtlich geschütztes Material ohne Lizenzvereinbarung zum Tausch zuzulassen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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