Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Unsere Partner-Kanzlei Siebert Lexow mit Sitz in Berlin-Charlottenburg ist eine auf Internetrecht und Datenschutz spezialisierte Kanzlei, welche in enger Zusammenarbeit mit dem Internetrechtsportal eRecht24 tätig ist.

Die Kanzlei berät ausschließlich im Bereich Internetrecht, Datenschutzrecht, Markenrecht und neue Medien. Zu den Mandanten der Kanzlei zählen vor allem kleine, mittelständische und große Unternehmen, Online-Shops, Webseitenbetreiber, Agenturen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

Die Tätigkeit der Kanzlei umfasst insbesondere die Beratung von Unternehmen in den Bereichen Onlineshops und AGB, die Beratung von Gründern bei der Einschätzung und Umsetzung der Geschäftsidee, die Beratung von Portalbetreibern, die Vertragserstellung sowie die Beratung in den Bereichen Datenschutz und Abwehr von Abmahnungen. ... Weiterlesen ...

Vor gut einer Woche kam es beim schwedischen Zahlungslogistiker Klarna zu einem massiven Datenleck: Aufgefallen war das, weil Nutzer nach dem Login ohne Probleme auf fremde Profile zugreifen konnten. Die News über das Datenleck machten in den sozialen Netzwerken schnell die Runde: Doch wie geht es jetzt weiter? ... Weiterlesen ...

Lagerarbeiter im Onlinehandel tragen grundsätzlich ein höheres Verletzungsrisiko als ihre Kollegen an den Schreibtischen. Für Amazon scheint das allerdings in besonderem Maß zu gelten. Ein wissenschaftlicher Vergleich der Verletzungszahlen verschiedener Anbieter ergab nun: Angestellte in Amazon-Lagern fallen häufiger und dauerhafter wegen Arbeitsunfällen aus als die der Konkurrenz. ... Weiterlesen ...

Knapp ein Jahr ist es her, dass der Europäische Gerichtshof mit dem sogenannten „Schrems II“-Urteil die bisherige Grundlage für den Datentransfer in außereuropäische Länder für ungültig erklärt hat. Nun wollen die Datenschutz-Beauftragten der Bundesländer überprüfen, ob Unternehmen die notwendigen Konsequenzen gezogen haben. Dabei dürfte es kaum einen Betrieb geben, der nicht von dem Urteil betroffen ist. ... Weiterlesen ...

Es sollte eigentlich ganz einfach sein: Wer mit der Verarbeitung von Nutzerdaten zu Werbezwecken einverstanden ist, willigt ein. Alle anderen verbieten das Tracking mit einem Kreuzchen an entsprechender Stelle im Cookie-Banner. Stattdessen gestalten Webseitenbetreiber die Abfrage immer komplizierter, um genervte Verbraucher zum Zustimmen zu bewegen. Der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems will diese Praxis nun mithilfe einer Software unterbinden. 

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Seit Monaten sorgt die Aktualisierung der Datenschutz-Richtlinien bei WhatsApp für Unruhe unter den Nutzern. Widersprüchliche Aussagen über einen erweiterten Datenaustausch mit Facebook haben dazu geführt, dass Millionen User zu Konkurrenten wie Signal und Telegram wechselten. Nun scheint der Konzern endgültig einzulenken: Auch ohne Zustimmung zu den neuen Richtlinien soll der Messenger-Dienst weiter uneingeschränkt nutzbar sein. ... Weiterlesen ...

Im Rechtsstreit mit dem Onlineportal Booking.com hat Deutschlands oberstes Gericht dem Bundeskartellamt rechtgegeben. Die 2015 von der Plattform eingeführten engen Bestpreisklauseln bleiben damit verboten. Booking.com hatte seinen Hotelkunden untersagen wollen, auf deren eigenen Webseiten günstigere Übernachtungstarife anzubieten.  ... Weiterlesen ...

Google und die europäische Datenschutzgrundverordnung: Ein Thema mit vielen Aspekten – gerade dann, wenn um die gesetzeskonforme Einbindung von einzelnen Diensten geht. Im Fokus von Datenschützern steht jetzt die Übermittlung von personenbezogenen Daten aus der EU in die USA – diese wurde bereits in zwei Urteilen vom EuGH als illegal erachtet.

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Zu den vielen unterschiedlichen Meldungen um die neuen AGB von WhatsApp ist nun auch noch eine Anordnung des Hamburger Datenschutz-Beauftragten Johannes Caspar hinzugekommen. Er verbietet den Betreibern mit sofortiger Wirkung, personenbezogene Daten an den Mutterkonzern Facebook weiterzugeben. Dabei spielt keine Rolle, ob Nutzer den AGB zugestimmt haben oder nicht. ... Weiterlesen ...

Probleme beim Datenschutz könnten nun endgültig dafür sorgen, dass die Fax-Technologie aus deutschen Büros verschwindet. Eine entsprechende Diskussion hat eine Stellungnahme der Bremer Landesbeauftragten für Datenschutz (kurz: LfDI), Imke Sommer, ausgelöst. Ihr Argument: Ein Telefax erreiche seinen Empfänger in vielen Fällen über eine unverschlüsselte Internet-Leitung. ... Weiterlesen ...

Am 15. Mai sollte es so weit sein: Wer bis dahin nicht in die neuen Datenschutz-Richtlinien einwilligen würde, dem hatten die Betreiber des Messenger-Dienstes Konsequenzen in Aussicht gestellt. Möglicherweise haben die Nutzer auf diese Warnungen nicht wie erwartet reagiert. Denn nun schiebt WhatsApp die angedrohten Funktionseinschränkungen weiter hinaus.

Während der Corona-Pandemie haben Datenschutzverstöße offenbar zugenommen: Das ist das Resultat eines Berichts der Landesbeauftragten für Datenschutz in Brandenburg. Ein Blick in den Bericht zeigt: Immerhin rund 70 Verfahren konnte die zuständige 2020 verzeichnen – davon wurden 16 mit Bußgeldentscheid geschlossen. ... Weiterlesen ...

Namen, Adressen, Telefonnummern und sogar Fotos von Hauseingängen und Klingelschildern: Über die App des Berliner Start-up-Unternehmens „Gorillas“ konnten sich Cyberkriminelle bis vor Kurzem problemlos mit Daten versorgen. Mittlerweile hat der Lieferdienst den Zugang geschlossen und Kunden informiert – allerdings nicht über das gesamte Ausmaß des Datenlecks. ... Weiterlesen ...

Endlich ist es soweit: Der digitale Impfpass startet EU-weit am 01. Juli 2021. Zusammen mit den nationalen Impfstrategien sollen die Mitgliedstaaten nicht nur gegen Corona besser gewappnet sein, sondern auch für künftige Pandemien und die damit verbundenen Anstrengungen. Rund um den digitalen Impfpass war in Deutschland eine große gesellschaftliche Diskussion entbrannt.

Unternehmer und öffentliche Hand sollen künftig Microsoft-Cloud-Dienste im Einklang mit den DSGVO-Vorschriften nutzen können. Mit der Ankündigung reagiert der Software-Konzern auf die Forderungen von Datenschutz-Behörden nach zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofs. Damit war der Transfer von Daten aus der EU in die USA praktisch für unzulässig erklärt worden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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