Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Im Urheberrecht wird immer wieder darum gestritten, ob ein Musikstück urheberrechtlichen Schutz genießt. Da nicht jeder Richter so gute musikalische Vorkenntnisse hat, werden häufig auch Sachverständige hinzugezogen. Aber darf der Richter auch einfach auf seine eigenen Kenntnisse abstellen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des OLG Zweibrücken. ... Weiterlesen ...

Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind. ... Weiterlesen ...

Beschäftigte müssen sich ihrem Arbeitgeber gegenüber loyal verhalten – sie dürfen somit nicht zu ihm in Konkurrenz treten, also z. B. die gleiche Dienstleistung oder Ware anbieten wie er. Dieses Wettbewerbsverbot findet sich in § 60 Handelsgesetzbuch (HGB). Ein Verstoß dagegen könnte sogar eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Doch gilt das auch, wenn der Arbeitgeber diese Erkenntnisse allein aufgrund eines Detektiveinsatzes erlangt hat? ... Weiterlesen ...

Gerade einmal 1 % aller gemeldeten Inhalte werden bei Twitter gelöscht; bei Facebook sind es 39 %. Trotzdem kann man beim Lesen von Kommentaren in sozialen Medien und Online-Foren das Gefühl bekommen, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Genau das will Justizminister Heiko Maas ändern und erntet dafür auch weitgehend Zustimmung. Die Art und Weise allerdings, wie Hass, Beleidigung und Verleumdung aus dem Netz verschwinden sollen, kommt weniger gut an. Für den Gesetzesentwurf hagelt es Kritik von allen Seiten. ... Weiterlesen ...

Wikimedia ist ein Projekt, das freie Inhalte ins Netz stellt. Circa 70.000 Beteiligte stellen hierfür die freien Inhalte ins Netz und auch die dazugehörige Software. Zur Wikimedia Foundation gehört auch die bekannte Plattform Wikipedia. Es entbrannte aber der Streit, ob bei Wikipedia ein Foto eines Gemäldes eingestellt werden darf, wenn dafür keine Einwilligung erteilt wurde. Das Landgericht Berlin hat das im vergangenem Jahr entschieden. ... Weiterlesen ...

Normalerweise können Händler die Preise für ihre Produkte frei festlegen. Anders sieht es aber bei Büchern aus. Eine Gesetzesänderung 2016 führte dazu, dass die sogenannte Buchpreisbindung nun auch für E-Books gilt. Wir zeigen, was Händler zur Preisbindung bei E-Books wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Jeder kennt das - man kauft ein Produkt und wundert sich später, wie wenig Inhalt in der häufig viel zu großen Verpackung ist. Lebensmittelverpackungen waren auch bereits mehrfach Gegenstand von Urteilen. Aber wie groß darf die Packung sein bzw. wie klein der Inhalt? Die Wettbewerbszentrale hat hierzu im vergangenem Jahr ein Urteil des Hanseatisches Oberlandesgerichts erstritten. ... Weiterlesen ...

Rund zwei Wochen ist es her, dass Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf gegen Hassreden und Fake News im Internet vorgestellt hat. Kurz vor der geplanten Abstimmung sind nun Änderungen bekannt geworden. Damit kommt der Minister aber nur teilweise den Forderungen der Kritiker nach. Branchenkenner bezweifeln nach wie vor, dass mit den Regelungen Hetze und Verleumdungen wirksam bekämpft werden können. ... Weiterlesen ...

Von der Cookie-Richtlinie haben die meisten Seitenbetreiber schon etwas gehört. Wie man aber die Nutzer korrekt über Cookies belehrt, ist noch nicht geklärt. Viele Seitenbetreiber binden deshalb aus Vorsicht Cookie-Hinweisbanner auf ihren Webseiten ein. Aber Vorsicht: Bei der Umsetzung gibt es einiges zu beachten. ... Weiterlesen ...

Manche Tweets auf Twitter sind schon recht einfallsreich und amüsant. Doch können 140 Zeichen urheberrechtlich geschützt sein? Das Landgericht Bielefeld musste sich damit beschäftigen, ob Unternehmen einfach Tweets anderer User für Postkarten verwenden dürfen. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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