Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Es geht um die Weitergabe von Daten zigtausender Vereinsmitglieder an einen externen Dienstleister. Und darum, dass eine der Mails mit den massenhaft weitergeleiteten Telefonnummern und Mail-Adressen nicht mehr auffindbar ist. Nach Angaben des zuständigen Datenschutz-Beauftragten hat der VfB bei dem mehrmonatigen Prüfverfahren vorbildlich kooperiert und das Bußgeld bereits akzeptiert. ... Weiterlesen ...

Die Nachricht ist nicht nur im E-Commerce ein Donnerschlag: Ab dem nächsten Jahr will Internetriese Google auf den Einsatz von personalisierter Werbung verzichten. Das ist das Aus für das damit verbundene Tracking – und zum Teil auch das Ende des "gläsernen Users". Für Onlinehändler stehen damit maßgebliche Änderungen an. ... Weiterlesen ...

41 Prozent aller Kinder und Jugendlichen haben online schon einmal Mobbing oder massive Belästigungen erlebt. Kein Wunder: Minderjährige gelangen ohne große Schwierigkeiten auf Plattformen, zu denen sie eigentlich keinen Zutritt haben sollten. Zum 1. April treten nun Änderungen in Kraft, die vor allem die Betreiber der Webseiten in die Verantwortung nehmen. ... Weiterlesen ...

Der Beschluss des Berliner Landgerichts vom 18. Februar hatte für Aufsehen gesorgt. Der Bußgeldbescheid der Datenschutz-Beauftragten Maja Smoltczyk über 14,5 Millionen Euro gegen die Deutsche Wohnen enthalte gravierende Mängel. Er sei deshalb unwirksam. Nun hat Smoltczyk Beschwerde eingelegt. Die Entscheidung des Gerichts stehe im Widerspruch zur Rechtsauffassung sämtlicher deutscher Datenschutz-Behörden. ... Weiterlesen ...

Eine regelrechte Angriffswelle beunruhigt derzeit eine Vielzahl von Fritzbox-Nutzern. Ziel der Hacker ist die Übernahme der Geräte – bemerkbar macht sich eine Attacke auf das Gerät durch etliche Anmeldeversuche auf der Fritzbox-Benutzeroberfläche. ... Weiterlesen ...

Nach jahrelangen Verhandlungen haben rund 1,6 Millionen Facebook-Nutzer einen Vergleich mit dem Konzern erzielt. Im Rahmen der Sammelklage erhält jeder einzelne von ihnen nun eine Entschädigung von mindestens 345 US-Dollar. Bereits im Jahr 2011 hatte das soziale Netzwerk Scans von Gesichtern gespeichert und mit neu hochgeladenen Fotos abgeglichen. Die Kläger waren darüber nicht informiert worden. ... Weiterlesen ...

Kunden rechnen bei Amazon wohl vergeblich mit einer mustergültigen Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO). Ex-Mitarbeiter plauderten nun aus, dass es dem Konzern an den grundlegenden Voraussetzungen fehle, um einen effektiven Datenschutz für Verbraucher zu gewährleisten. ... Weiterlesen ...

Zuerst ging es nur um die Arbeitsbedingungen für Zusteller, die trotz widrigster Wetterbedingungen auf ihren Fahrrädern durch die Stadt geschickt werden. Nun sind weitere Vorwürfe gegen den deutschen Marktführer bei Essensbestellungen laut geworden: Lieferando erstelle für seine Restaurant-Partner zum Verwechseln ähnliche Schatten-Webseiten, um Bestellungen umzuleiten. ... Weiterlesen ...

14,5 Millionen Euro sollte das Immobilienunternehmen nach einem Bescheid der Berliner Datenschutz-Beauftragten zahlen. Nun passiert erst einmal: nichts. Denn das zuständige Landgericht hat den Bußgeld-Bescheid für unwirksam erklärt und das Verfahren eingestellt. Ob die Behörde Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung einlegen wird, ist noch offen. ... Weiterlesen ...

Das Satiremagazin „Titanic“ trifft mit seinem Humor nicht immer jedermanns Geschmack. Bei Google hielt man das Titelblatt der Februar-Ausgabe offenbar sogar für unzumutbar und blockierte kurzerhand die App für digitale Abonnenten. Die Redaktion protestierte, Google blockte zunächst weiter. Nun allerdings entschuldigte man sich offiziell bei dem Magazin und seinen Lesern. ... Weiterlesen ...

Wer bis zum 15. Mai keine Einwilligung in die neuen Nutzungsbedingungen des Messengers erteilt, verliert nicht gleich seinen Account. Das hat WhatsApp jetzt klargestellt. Aber: Ohne Zustimmung wird das Konto praktisch nicht mehr nutzbar sein. User sehen zwar, dass Nachrichten eingehen. Das Öffnen allerdings ist nur dann möglich, wenn sie die Richtlinie doch noch annehmen. ... Weiterlesen ...

Wer mit dem Auto im Straßenverkehr unterwegs ist, darf nicht gleichzeitig ein Smartphone in der Hand halten. So viel ist hinlänglich bekannt. Dabei spielt keine Rolle, ob man damit telefonieren will, oder, sagen wir einfach mal: eine Maklerprovision ausrechnen. Dass zu eben diesem Zweck aber auch kein anderes elektronisches Gerät verwendet werden darf, musste nun ausdrücklich der Bundesgerichtshof feststellen. ... Weiterlesen ...

Offizielle Urkunden und beglaubigte Abschriften können heute bequem online angefordert werden. Bei der Suche nach der richtigen Webseite allerdings landen Verbraucher schnell bei privaten Dienstleistern. Die beschaffen ihnen zwar das gewünschte Papier, legen aber teilweise noch eine saftige Zusatzgebühr oben drauf. Verbraucherschützer sind jetzt gegen den irreführenden Auftritt eines Anbieters vorgegangen. ... Weiterlesen ...

Die Liste der Vorwürfe ist lang. Die bei Kids und Teenies beliebte App TikTok konfrontiere ihr Publikum mit versteckter Werbung und schädlichen Inhalten. Unklare Vertragsklauseln führten außerdem dazu, dass die User Rechte an ihren Videos abträten und in eine umfangreiche Datenverarbeitung einwilligten. Nun fordern 45 Verbraucherschutz-Organisationen aus ganz Europa die EU zum Handeln auf. ... Weiterlesen ...

Der Song wurde nach Ausbruch der Corona-Pandemie zum viralen Hit. Zu „Jerusalema“ tanzten weltweit Tausende Pfleger, Feuerwehrleute, Polizisten und weitere besonders geforderte Berufsgruppen. Ihr Ziel: sich selbst und anderen ein Gefühl der Zusammengehörigkeit und der Hoffnung zu vermitteln. Nun allerdings erhalten die ersten Organisationen Zahlungsaufforderungen von Rechteinhaber Warner Music. ... Weiterlesen ...

Es steht bereits seit einigen Tagen im Netz: das Paket mit rund 3,2 Milliarden Zugangsdaten, alphabetisch geordnet und mit Suchfunktion versehen. Aber keine Sorge, die E-Mail-Adressen und Passwörter wurden nicht kürzlich erbeutet. Es handelt sich vielmehr um eine gigantische Zusammenfassung von Daten aus den Cyber-Angriffen vergangener Jahre. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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