Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Viele Unternehmen nutzen regelmäßig Gruppenkalender. Das erleichtert den Gruppenmitgliedern die Planung nämlich erheblich. So kann jedes Teammitglied die Termine der Kollegen bzw. gemeinsame Termine leicht einsehen und anstehende Ereignisse besser planen oder etwa beim Ausfall eines Kollegen schnell eine Vertretung organisieren. Allerdings können Beschäftigte mittels Gruppenkalender auch leichter vom Arbeitgeber kontrolliert werden: Wer arbeitet wann und wie viel? Kann ein Angestellter daher die Nutzung eines Gruppenkalenders verweigern? ... Weiterlesen ...

Mit drastischen Geldbußen will die Europäische Kommission die Angebotsvielfalt bei Preisvergleichen im Internet sichern. Nach siebenjährigen Ermittlungen kommt Brüssel zu dem Schluss, dass der Online-Riese Google gegen EU-Kartellrecht verstößt. Der Grund: Die Algorithmen der Suchmaschine bevorzugen systematisch ein anderes Produkt des Konzerns: den Preisvergleichsdienst „Google Shopping“. ... Weiterlesen ...

Einer der größten Vorteile vom Online-Shopping: keine Ladenöffnungszeiten, keine Feiertagsschließung. Ob tagsüber oder nachts oder natürlich auch am Wochenende – Kunden können rund um die Uhr bestellen. Aber dürften Sie als Händler die Waren auch am Sonntag ausliefern? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung. ... Weiterlesen ...

Lieferung von Arzneimitteln direkt an die Haustür, und das innerhalb einer Stunde – diesen Service bietet Amazon seinen Münchener Prime-Now-Kunden derzeit im Rahmen eines Modellversuchs an. Eine Kampfansage an niedergelassene Apotheker. Einer von ihnen hat nun reagiert: mit Abmahnungen an 40 Amazon-Partner-Apotheken. ... Weiterlesen ...

Ein Urteil in einem Sorgerechtsfall hat die große Gemeinde der WhatsApp-Verwender in Unruhe versetzt. Zum ersten Mal äußert sich ein Gericht ganz konkret zu den juristischen Aspekten der Nutzung des Messengers. Demnach riskieren alle Smartphone-Besitzer mit WhatsApp-Account Abmahnungen, und zwar von sämtlichen Personen, die in ihrer Kontaktliste gespeichert sind. ... Weiterlesen ...

Filesharing-Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber, sondern auch seine Mitbewohner. Wenn der Anschlussinhaber selbst das Filesharing nicht begangen hat, geraten die Familienmitglieder in Verdacht. Hierbei stellt sich häufig die Frage, ob die Anschlussinhaber für die Verstöße der Mitbewohner und Angehörigen haften. Hierzu gibt es eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover. ... Weiterlesen ...

Seit ungefähr einem Jahr müssen Händler und Dienstleister auf ihren Internetseiten auf die Online-Streitbeilegungsplattform (kurz: OS-Plattform) der EU hinweisen. Doch hier können Seitenbetreiber so einiges falsch machen. Das Oberlandesgericht München hat beispielsweise entschieden, ob der Link zu der Plattform auch klickbar sein muss. ... Weiterlesen ...

Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...

Bekommt ein Händler eine Abmahnung, liegt dieser meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Diese kann aber u.U. zu weit gefasst sein. Um eine ausufernde Haftung zu vermeiden, geben Abgemahnte deshalb oft eine abgeänderte („modifizierte“) Unterlassungserklärung ab. Dabei kann aber auch einiges schief gehen, was ein Urteil des Kammergerichts Berlin zeigt. ... Weiterlesen ...

Streitigkeiten mit der und rund um die GEMA gibt es seit Jahren immer wieder. Jetzt gibt es aber ein neues Urteil, über dass sich alle Urheber wohl freuen dürften: die GEMA muss nämlich ihre Einnahmen anders ausschütten. ... Weiterlesen ...

Ein Wochenende ohne Smartphone als erzieherische Maßnahme kann einem 16-Jährigen durchaus zugemutet werden. Zu diesem Urteil ist das Berliner Verwaltungsgericht nach der Klage eines inzwischen volljährigen Oberschülers gekommen. Der junge Mann hatte sein Handy unerlaubt während des Unterrichts benutzt und dann bis Montag auf die Rückgabe warten müssen. ... Weiterlesen ...

Tagtäglich stellen Nutzer auf Facebook unzählige Beiträge ein. Die nützliche „Teilen“-Funktion auf Facebook erhöht die Reichweite dieser Inhalte. Doch können Nutzer eigentlich für das Teilen und Kommentieren von rechtswidrigem Content zur Verantwortung gezogen werden? Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Frage beschäftigt. Wir zeigen, worauf User achten sollten. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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