Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Immer mehr Internetnutzer sind von Filesharing-Abmahnungen betroffen. Die Abmahner stützen sich stets darauf, dass der jeweilige Anschlussinhaber für das Filesharing verantwortlich ist. Aber ist das immer der Fall? Kann sich der Anschlussinhaber gegen die Abmahnung wehren? ... Weiterlesen ...

Seit einiger Zeit gibt es nun schon die sogenannte „Online-Streitbeilegungsplattform“ (kurz: OS-Plattform) der EU. Händler müssen für ihre Kunden auf ihren Webseiten einen Link zu der Plattform bereitstellen. Das gilt auch für gewerbliche Angebot bei eBay. Dies geht aus einem aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm hervor. ... Weiterlesen ...

Anschlussinhaber haben es schwer- sie sind immer diejenigen, die die Abmahnungen bekommen. Und das unabhängig davon, ob sie selbst überhaupt Filesharing betrieben haben. Um den Anschlussinhaber herauszufinden, ermitteln die Abmahner nämlich die IP beim Filesharing-Vorgang. Die IP-Adresse wird dann einem Anschluss zugeordnet. Hierbei passieren aber immer wieder Ermittlungsfehler. ... Weiterlesen ...

Fast alles, was man in der analogen Welt kann, kann man heute auch bequem im Internet erledigen: Waschmaschine kaufen, Flug buchen, Rechnungen bezahlen und Rechtsberatung oder gar vorgefertigte Rechtsprodukte zum Festpreis bestellen. Aber gilt das auch für die Lösung von Konflikten und die außergerichtliche Konfliktlösung in Form der Mediation? ... Weiterlesen ...

Wer seit 2014 in den USA einen Vibrator der Smart Devices Corporation gekauft hat, erhält von der Firma eine Entschädigung von 10.000 US-Dollar. Nicht, weil das Gerät seinen Zweck nicht erfüllen würde. Sondern weil es Informationen über Gewohnheiten und Vorlieben seiner Benutzerinnen und Benutzer zur Auswertung an den Hersteller überträgt. ... Weiterlesen ...

„Wahre Schönheit kommt von innen“ – Das scheinen Händler auch erkannt zu haben. Immer mehr Schönheitspräparate fluten den Markt. Doch was müssen Händler eigentlich bei der Werbung mit Mitteln beachten, die eine Hautverjüngung versprechen? Hierzu hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine interessante Entscheidung gefällt. ... Weiterlesen ...

Viele Abmahnkanzleien arbeiten mit verschiedenen Ermittlungsunternehmen zusammen, die für sie die Verstöße online ermitteln und zuordnen. Aber dabei können auch einige Fehler passieren. Über die Fehlerquoten haben wir hier schon einige Male berichtet. Diesmal geht es aber um den Hashwert, der falsch zugeordnet war. ... Weiterlesen ...

Manche Designs von Produkten sind schon außergewöhnlich. Da ist es nur verständlich, dass dafür auch Preise vergeben werden. Doch was müssen Unternehmen bei der Werbung mit solchen Designpreisen beachten? Müssen sie z.B. eine Fundstelle angeben, die die Einzelheiten über die Preisvergabe mitteilt? Diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln beantwortet. ... Weiterlesen ...

Das Kölner Softwareunternehmen Eyeo darf auch weiterhin sein Programm zur Unterdrückung von Werbung im Internet anbieten. Nachdem die Revisionsklage dreier Medienunternehmen vom Oberlandesgericht München abgewiesen wurde, ist nun der Weg frei für eine endgültige Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Alternativ bleibt den Webseitenbetreibern die Möglichkeit, ihre Inhalte für Benutzer von Adblock Plus zu sperren. ... Weiterlesen ...

Was Kunden freuen dürfte, beunruhigt derzeit Marketplace-Händler in den USA: Ab Oktober sollen neue, verbraucherfreundliche Rücksende-Richtlinien gelten, die kleinere Verkäufer finanziell und logistisch überfordern könnten. Ebenso wie bei Amazon selbst sollen Kunden dann online eine Retoure in Auftrag geben können. Ohne weitere Nachfragen erhalten sie daraufhin im Amazon-Rücksendezentrum ein Etikett, dessen Kosten dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. ... Weiterlesen ...

Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben. ... Weiterlesen ...

Rund 2500 Beschwerden über ungebetene Anrufer, die zu einem Wechsel des Stromanbieters auffordern – das veranlasste die Bundesbehörde dazu, die höchste Strafe ihrer bisherigen Geschichte auszusprechen. Das Argument, dass die Werbemaßnahmen von unabhängigen Vertriebsfirmen durchgeführt worden seien, ließ die Wettbewerbsaufsicht nicht gelten: Verantwortung könne nicht an Subunternehmer delegiert werden. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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