Achtung Abmahnung: Impressumspflicht bei Twitter?

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Worum geht's?

 Immer mehr Unternehmen entdecken die Vorzüge des Mikrobloggings für sich. Doch rechtlich richtig twittern ist gar nicht so einfach. Insbesondere die Impressumspflicht stellt eine Stolperfalle dar, bei deren Nichtbeachtung Abmahnungen und Bußgelder drohen können. Wir zeigen Ihnen, wie Sie das Impressum richtig einbauen und rechtlich sicher drauflos zwitschern können.

1. Impressumspflicht nur bei geschäftsmäßiger Twitter-Nutzung

Grundsätzlich vorweg: Wer ein "Telemedium" geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss laut § 5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. „Geschäftsmäßigkeit“ kann bereits dann bejaht werden, wenn die Internetseite kommerziell ausgestaltet ist und der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Absatzes von Waren und Dienstleistungen dient.

Die Impressumspflicht ist mittlerweile durch die Rechtsprechung für Social-Media-Profile, die geschäftsmäßig und nicht nur rein privat oder familiär betrieben werden, bestätigt worden (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13.8.2013, 1 20 U 75/13). Wer einen Twitter-Account also geschäftsmäßig nutzt, beispielsweise um durch regelmäßige Posts seinen Online-Shop zu promoten, muss auch ein Impressum vorhalten. Und dies am besten in einer rechtlich richtigen Weise.

2. Was muss in einem Impressum auf Twitter stehen?

Einfach gesagt: Alle Angaben die auch in der Impressum einer Website gehören. Dazu zählen:

  • Vorname, Nachname
  • Straße, Nummer
  • PLZ, Stadt
  • E-Mail, Telefon
  • Gesellschaftsform, Vertretung
  • ggf. USt-ID und weitere Angaben

Praxis- Tipp:

Nutzen Sie einfach den kostenfreien eRecht24-Impressum-Generator. So können Sie sicher sein, nichts zu vergessen:
www.e-recht24.de/impressum-generator.html

3. Wie baue ich das Impressum bei Twitter rechtlich richtig ein?

§ 5 Abs. 1 TMG ordnet an, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar bereitzuhalten ist. Es bestehen zwei Möglichkeiten, das Impressum bei Twitter einzubauen, von denen jedoch eine vor dem Hintergrund des § 5 Abs. 1 TMG aus rechtlicher Perspektive vorzuziehen ist.

Einbau des Impressums als Webseiten-URL bei den Profilinformationen?

Die erste Option ist der Einbau des Impressums als Webseiten-URL, die dann auf der Startseite angezeigt wird. Twitter bietet dem User die Möglichkeit, bei seinen Profilinformationen drei Felder unter „Füge ein Profilbild zu“ eine Webseiten-URL einzubauen, durch die auf das Impressum (bspw. auf die Online-Shop-Webseite) verlinkt wird.

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Problematisch an dieser Option ist, dass das Impressum unmittelbar als solches „erkennbar“ sein muss (vgl. § 5 Abs. 1 TMG). Aus der URL muss daher das Wort „Impressum“ hervorgehen (z.B. www.e-recht24.de/impressum.htm). Sonst ist den Anforderungen des § 5 Abs. 1 TMG nicht genüge getan.

Aber auch wenn sich der Twitter-User bei der Formulierung der URL an diese Vorgabe hält, ist von der Option abzuraten. Denn die richtige URL-Anzeige ist auch immer vom Endgerät abgängig. Tablets und Smartphones schneiden möglicherweise einen Teil der URL ab, sodass die Anforderungen des § 5 Abs. 1 TMG trotz aller Vorsicht nicht erfüllt sind. Abmahnungen und Bußgelder drohen.

Einbau des Impressums auf der Profil-Informationsseite unter „Bio“?

Auf der sicheren Seite ist der Twitter-User, wenn er das Impressum auf der Profil-Informationsseite einbaut. Klicken Sie dafür auf „Profil bearbeiten“. Es öffnet sich eine Seite, auf der Sie zusätzliche Informationen zu Ihrem Profil angeben können. Klicken Sie auf die Schaltfläche „Bio“.

An dieser Stelle ist es Ihnen möglich eine Webseiten-URL mit vorangestellter Bezeichnung anzugeben. Geben Sie also das Wort „Impressum“ und dann die Webseiten-URL an. Speichern Sie die Änderungen. Durch die vorangestellte Bezeichnung mit „Impressum“ sind die gesetzlichen Anforderungen des § 5 Abs. 1 TMG erfüllt.

Fazit:

Ein Impressum rechtlich richtig in seinen Twitter-Account zu integrieren, ist gar nicht so einfach. Achten Sie darauf, dass das Wort „Impressum“ stets mit angezeigt wird. Am besten integrieren Sie das Impressum in Ihren Twitter-Account über die Profil-Informationsseite unter Voranstellen der Bezeichnung „Impressum“. Nur so können Sie Abmahnungen und Bußgelder sicher vermeiden.

 

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Diplom-Juristin Bea Brünen
Sören Siebert
Rechtsanwalt und Gründer von eRecht24

Rechtsanwalt Sören Siebert ist Gründer von eRecht24 und Inhaber der Kanzlei Siebert Lexow. Mit 20 Jahren Erfahrung im Internetrecht, Datenschutz und ECommerce sowie mit mehr als 10.000 veröffentlichten Beiträgen und Artikeln weist Rechtsanwalt Sören Siebert nicht nur hervorragende Fach-Expertise vor, sondern hat auch das richtige Gespür für seine Leser, Mandanten, Kunden und Partner, wenn es um rechtssichere Lösungen im Online-Marketing und B2B / B2C Dienstleistungen sowie Online-Shops geht. Neben den zahlreichen Beiträgen auf eRecht24.de hat Sören Siebert u.a. auch diverse Ebooks und Ratgeber zum Thema Internetrecht publiziert und weiß ganz genau, worauf es Unternehmern, Agenturen und Webdesignern im täglichen Business mit Kunden ankommt: Komplexe rechtliche Vorgaben leicht verständlich und mit praktischer Handlungsanleitung für rechtssichere Webseiten umsetzen.

Guest
Und was macht man, wenn man keine Website hat? Wo soll bitte mein Impressum unterlegt sein, wenn ich keine Website habe, kann ich auch keine URL eingeben … Und wie bei Jochem ist auch bei mir kein Reiter "Bio" …
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Jochem
Bei mir gibt es keine Reiter mit der Bezeichnung "Bio". Unter Profil bearbeiten habe ich nur die Möglichkeit meinen Namen, Standort, etc. zu verändern. Was mache ich falsch?
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