Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Nur wenige Stunden war das Update watchOS 5.1 für die Apple Watch verfügbar, dann hat der Cupertino-Konzern einen Rückzieher gemacht. User hatten von massiven Problemen bei der Installation des Updates berichtet. Welche Apple Watches sind betroffen? Welche Probleme macht das Update? Und was können User tun, die das Update bereits heruntergeladen oder installiert haben? ... Weiterlesen ...

Ein Schnäppchen gemacht und trotzdem vom Anbieter enttäuscht? Das kommt häufiger vor, als man denkt. Denn das Auf und Ab der Preise wird von einem Großteil der Käufer als unfair empfunden. Wer heute noch zur rechten Zeit am richtigen Ort bestellt hat, könnte schon morgen unwissentlich viel zu viel bezahlen. Eine aktuelle Untersuchung mahnt deshalb zur Vorsicht bei der Preisgestaltung. ... Weiterlesen ...

Der Datenskandal um das britische Unternehmen Cambridge Analytica brachte Facebook Anfang des Jahres in eine schwierige Lage: Über einen Zeitraum von 7 Jahren hatte Cambridge Analytica durch den unberechtigten Zugriff auf persönliche Datensätze von Millionen von Usern die Möglichkeit zum Missbrauch. Von besonderer Brisanz war dabei die Tatsache, dass auch der Wahlkampf im Vorfeld der US-Wahl 2016 ganz massiv durch das Unternehmen beeinflusst worden war. ... Weiterlesen ...

Fünf und zehn Millionen Euro Strafe hat die italienische Kartellbehörde den Herstellern von iPhone 6 und Galaxy Note 4 auferlegt. Für die Wettbewerbshüter steht außer Frage, dass die beiden IT-Riesen die Modelle schon zwei Jahre nach Markteinführung mit Updates bewusst verlangsamt haben. Die Folge: Kunden stiegen auf Nachfolgegeräte um und bescherten den Unternehmen weitere Umsätze. ... Weiterlesen ...

Mit den ersten Abmahnungen oder sogar regelrechten Abmahnwellen wurde schon kurz nach dem Inkrafttreten der DSGVO gerechnet. Die Abmahnwellen blieben zur Erleichterung vieler Unternehmer aus – trotz zum Teil sehr fehlerhafter Webauftritte. Dennoch blieb die Angst vor Abmahnungen durch Konkurrenten und Mitbewerbern. Das Landgericht Bochum hat nun entschieden, dass eine fehlerhafte Datenschutzerklärung keinen Abmahngrund gem. Datenschutzgrundverordnung darstellt. Damit scheiden auch mögliche Ansprüche aus, die aufgrund von datenschutzrechtlichen Vorschriften einschlägig sein könnten. ... Weiterlesen ...

Die Übergangsfrist für die Umsetzung der DSGVO ist seit mehreren Monaten verstrichen. Die deutsche Wirtschaft ist aber weiterhin damit beschäftigt, sie umzusetzen. Der Digitalverband Bitkom befragte 500 Unternehmen aus Deutschland und veröffentlichte eine Studie. Danach setzten nur rund ein Viertel der Unternehmen die Vorgaben der DSGVO um. Doch zu welchen genauen Ergebnissen gelangte die Studie? ... Weiterlesen ...

Fast 30 Prozent aller Internetnutzer bekommen nicht einmal die Hälfte der Leistung, die ihnen der Anbieter im Bestfall versprochen hat. Beschwerden beim Provider sind in der Regel langwierig und wenig erfolgversprechend. Das wollen die Vertreter der Bundesländer nun ändern. Sie halten sogar einen Anspruch auf Schadensersatz bei niedriger Surfgeschwindigkeit für möglich. ... Weiterlesen ...

Schon wenige Patientenberichte können das Vertrauen in eine Praxis erhöhen oder infrage stellen. Kein Wunder, dass solche Bewertungen auf einschlägigen Internetseiten immer wieder die Justiz beschäftigen. Das LG Frankenthal ordnete jetzt die Löschung einer vernichtenden Kritik eines Kieferorthopäden an. Für die Richter fehlten jegliche Belege, dass eine medizinische Behandlung überhaupt stattgefunden hatte. ... Weiterlesen ...

Als Konkurrent zu Facebook und als eigenständiges soziales Netzwerk startete Google+ 2011 mit ähnlichen Möglichkeiten der Interaktion von Usern untereinander. Insbesondere für mobile Endgeräte, die die Betriebssoftware Android nutzen, war ein Account bei Google+ lange Zeit die Voraussetzung, um zum Beispiel im sogenannten Playstore Bewertungen vorzunehmen. Der damit verbundene Zwang (zahlreiche Google-Apps waren auf Android-Smartphones ohne einen entsprechenden Account nicht nutzbar) war lange Gegenstand von Kritik. Nun sorgt ein Datenleck für die Schließung des Netzwerkes für Verbraucher – von der Sicherheitspanne betroffen sind laut Schätzungen circa 500.000 Konten. ... Weiterlesen ...

Eine Schönheits-OP, ein verlorenes Baby und eine Rufmordkampagne: In einem hollywoodreifen Fall in Düsseldorf soll eine Beauty-Bloggerin einem plastischen Chirurgen gedroht haben, ihn beruflich zu vernichten, wenn sie von ihm nicht 100.000 Euro erhält. Der Fall landete vor dem Amtsgericht (AG) Düsseldorf, das jetzt entschied: Die Bloggerin ist keine Erpresserin. Wie genau kam es zu dem kuriosen Fall? ... Weiterlesen ...

Gerade erst online – und schon wieder offline. Nachdem die AfD in Baden-Württemberg vor wenigen Tagen ihre „Meldeplattform“ für oder vielmehr gegen Lehrer online geschaltet hatte, sind jetzt schon wieder die digitalen Lichter aus. Dahinter könnte ein Hackerangriff stecken. Wie reagierte die AfD darauf? Und wie kommt die neue Seite in der Politik an? ... Weiterlesen ...

Der Schutz der kulturellen Vielfalt in Europa soll auch bei Streamingdiensten gewährleistet sein: Daher hat das EU-Parlament nun beschlossen, dass künftig mindestens 30 Prozent der Inhalte auf Streaming-Diensten wie Netflix und Amazon Prime Video aus Europa stammen sollen. Der Beschluss muss nun noch durch die EU-Mitgliedsstaaten bestätigt werden – eine Umsetzung erfolgt dann innerhalb von zwei Jahren. ... Weiterlesen ...

Manche Kinder wachsen quasi öffentlich auf oder bewerben vor laufender Kamera Spielzeug. Einige Eltern nutzen ihre Kinder sogar, um Werbeeinnahmen zu erzielen. Doch wie steht es eigentlich um die Persönlichkeitsrechte von Kindern? Dürfen Kinder in sozialen Medien einfach so instrumentalisiert werden? ... Weiterlesen ...

Es hätte die Suche nach neuen Mitarbeitern enorm vereinfacht. Doch nach vierjähriger Versuchszeit mit diversen Rückschlägen muss das Entwicklerteam von Amazon einsehen: Das Recruiting-Tool hat ein Problem. Und zwar mit Frauen. Der Traum einer schnellen, neutralen und erfolgreichen Bewerberauswahl scheitert daran, dass die künstliche Intelligenz gelernt hat, weibliche Kandidaten grundsätzlich schlechter zu bewerten. ... Weiterlesen ...

Einfach mal reinschnuppern und sehen, ob sich per Internet der Mann oder die Frau fürs Leben finden lassen: Mit einem Gratis-Account in einer Singlebörse gehen Verbraucher doch eigentlich noch keine Verpflichtungen ein. Oder etwa doch? Das Oberlandesgericht München entschied: Der Abschluss einer kostenlosen Mitgliedschaft erlaubt dem Anbieter zumindest die Zusendung bestimmter Werbung. ... Weiterlesen ...

Double Content ist nicht nur ein lästiges Ärgernis für User, die auf der Suche nach aktuellen Informationen sind – er zeichnet sich auch durch einen Mangel an Mehrwert aus und wird von Suchmaschinen wie Google daher konsequent mit einem schlechten Ranking „belohnt“. Nun ist auch Facebook auf den Zug aufgesprungen und straft Double Content entsprechend ab : Damit möchte Facebook auch weiterhin die Qualität der Inhalte sichern und einzigartigen und qualitativ ansprechenden Content fördern. ... Weiterlesen ...

Facebook kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen heraus. Nach Cambridge Analytica und immer wieder neuen Diskussionen um den Datenschutz der Plattform gab Facebook jetzt vor wenigen Tagen ein Datenleck zu. Dieses war ein echter Schlag ins Gesicht der User. Facebook hat nun erste Details dazu bekannt gegeben. Welche Daten konnten die Hacker entwenden? Und wie können Nutzer überprüfen, ob auch ihre Accounts betroffen waren. ... Weiterlesen ...

Während Datenschützer in Deutschland noch über die Namen an Klingelschildern diskutieren, erregt in Portugal ein Fall mit ganz anderen Dimensionen Aufsehen. Ein Krankenhaus in der Nähe von Lissabon ist angeblich so fahrlässig mit Patientendaten umgegangen, dass die nationale Datenschutzkommission ein Bußgeld in Höhe von 400.000 Euro verhängt hat. Doch die Klinik will vor Gericht gehen. ... Weiterlesen ...

Wer künftig über das elterliche WLAN oder den Familien-PC illegal Material ins Internet lädt, wird wohl nicht mehr so leicht davonkommen wie bisher. Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass der Schutz der Familie nicht über das Recht auf geistiges Eigentum gestellt werden darf. Im Klartext: Filesharer können sich nicht mehr damit herausreden, dass ihr Anschluss von mehreren Familienmitgliedern genutzt wird. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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