Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die meisten Flüge werden heutzutage bequem über das Internet gebucht. Dabei hat man die Qual der Wahl, ob man den Flug direkt auf der Homepage der Airline oder über eines der zahlreichen Preis-Vergleich-Portale bucht. Während diese Plattformen damit werben, in Sekundenschnelle den günstigsten Flug zu finden, hat die direkte Buchung bei der Airline den Vorteil, dass man sicher sein kann, nicht die Katze im Sack zu kaufen und bei der Buchung über versteckte Vermittlergebühren nicht doch mehr zu zahlen. ... Weiterlesen ...

Ab 1. Juni müssen Verbraucher beim Abschluss eines Handy-, Festnetz- oder Datentarifs klar und eindeutig über die Bedingungen informiert werden. Vertragslaufzeit, Abrechnungszeitraum, Kündigungsfristen, maximale und minimale Datengeschwindigkeit und ähnliche Angaben dürfen nicht mehr kleingedruckt oder in den AGB versteckt werden, sondern in einem übersichtlichen Formblatt zur Verfügung gestellt werden. ... Weiterlesen ...

Re-Commerce boomt. Immer mehr Internet-Plattformen sprießen aus dem Boden. Sie kaufen z.B. gebrauchte Handys, Kameras und Bücher an. Verbraucherschützer haben jetzt aber einmal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Portale unter die Lupe genommen und einige Mängel festgestellt. Kritik hagelt es u.a. für die Preispolitik der Portale. ... Weiterlesen ...

Obwohl sie Benutzername und Passwort kennt, kämpft eine Mutter seit fünf Jahren vergeblich um Zugriff auf das Konto ihres toten Kindes. In zweiter Instanz hat das Kammergericht Berlin nun dem sozialen Netzwerk Recht gegeben. Das Fernmeldegeheimnis schütze auch die Äußerungen sämtlicher Gesprächspartner der Tochter in den möglicherweise privaten Kommunikationen. Weder Erb- noch Sorgerecht könnten diesen vom Grundgesetz abgedeckten Schutz aufheben. ... Weiterlesen ...

Wer auf Plattformen wie eBay oder Amazon handelt weiß: die Bewertungen der Händler und der Produkte spielt für viele Kunden eine große Rolle. Im anonymen Handel im Netz geben gute Bewertungen den Kunden Sicherheit. Und das führt häufig zu besseren Verkaufszahlen. Deswegen sind (ungerechtfertigte) schlechte Bewertungen Händlern immer ein Dorn im Auge. Aber hierzu gibt es ein aktuelles positives Urteil. ... Weiterlesen ...

Schon 2015 hat das Landgericht Berlin den Mietwagen-Service mit Fahrer „Uber Black“ aus Wettbewerbsgründen verboten. Das Unternehmen, dessen europäische Zentrale in Amsterdam sitzt, legte prompt Widerspruch ein. Doch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs muss die Taxi-Konkurrenz noch warten. Um auf jeden Fall mit europäischem Recht konform zu gehen, hat Karlsruhe den EuGH um eine Stellungnahme gebeten. Die Hauptfrage: Ist ein Verbot des Uber-Dienstes mit EU-Recht vereinbar? ... Weiterlesen ...

Als Anschlussinhaber hat man es nicht leicht. Man ist immer derjenige, der die Abmahnung erhält, wenn über den eigenen Anschluss Filesharing betrieben wird. Häufig gerät nach einer Abmahnung auch die Familie in den Fokus, wenn der Anschlussinhaber tatsächlich nichts illegal im Netz getauscht hat. Haftet der Anschlussinhaber aber immer für seine Familienmitglieder? Hierzu hat sich nun das Amtsgericht Köln geäußert. ... Weiterlesen ...

Streitigkeiten um Domainnamen gibt es immer wieder. Und das Problem betrifft nicht nur private Webseitenbetreiber. Auch öffentliche Seiten sind davon betroffen, dass andere ´ihre´ Namen für die eigene Webseite benutzen. Das Land Berlin hat sich genau deswegen mit dem Betreiber von www.berlin.com nun vor Gericht gestritten. ... Weiterlesen ...

Ein Laserdrucker, eine Kaffeemaschine oder ein Smartphone – vor einer Neuanschaffung suchen Käufer gerne nach unabhängigen Vergleichstests, um sich über Vor- und Nachteile einzelner Produkte zu informieren. Natürlich im Internet. Doch die Eingabe des Suchwortes „Test“ führt nur auf den ersten Blick zum gewünschten Ergebnis. Bei genauerem Hinsehen entpuppen sich viele der sogenannten „Testseiten“ als nichtssagende Aneinanderreihung von Herstellerinformationen. ... Weiterlesen ...

Metadaten in einer Fotodatei sind Hintergrundinformationen wie zum Beispiel Informationen zum Kameramodell, der Belichtung, Datum und Uhrzeit. In Metadaten können aber auch Informationen zum Fotografen selbst gespeichert sein, zum Beispiel sein Name oder seine Homepage. Bilder sollen dadurch besser recherchierbar sein. Kürzlich tauchte aber deshalb die Frage auf, ob diese Metadaten entfernt werden dürfen oder ob man damit das Urheberrecht des Fotografen verletzt. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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