Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer getrunken hat, gehört nicht mehr ans Steuer eines Wagens, das war dem 50-jährigen Mann klar. Stattdessen entschied er sich, den Weg von der Billardhalle in Hamburg- Bergedorf zu sich nach Hause auf dem Segway zurückzulegen. Unterwegs stoppte er kurz, um sich Zigaretten am Automaten zu ziehen. Dabei fiel er einer Polizeistreife auf, die ihn  zur Wache mitnahm und eine Blutprobe veranlasste. Das Ergebnis, 1,5 Promille, kostete ihn nicht nur 30 Tagessätze, sondern obendrein noch seinen Führerschein. ... Weiterlesen ...

Was in Deutschland die GEMA, ist in Bulgarien Musicautor: eine Gesellschaft, die Rechte von Künstlern verwaltet und Gebühren einzieht. Und auch in Bulgarien ist Verwertungsgesellschaft nicht sonderlich beliebt. Ein Streit im Lizenzkosten hat dort so weit geführt, dass ein Radiosender nur noch Uralt-Musik spielt. Denn 70 Jahre nach der Veröffentlichung oder nach dem Tod der Künstler Musik gemeinfrei. Die Notlösung scheint nun zum Erfolgsmodell zu werden. ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk ist nicht verpflichtet, seine Seiten nach verleumderischen Fotos abzusuchen, um diese zu löschen. Mit diesem Urteil hat das LG Würzburg den Antrag auf einstweilige Verfügung des syrischen Flüchtlings Anas Modamani zurückgewiesen. Der junge Mann war im Sommer 2015 durch ein Selfie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel berühmt geworden. Später tauchte das Foto in Postings rechtspopulistischer Webseiten auf, die ihn als Terrorist bezeichneten. ... Weiterlesen ...

Vergleichende Werbung ist in Deutschland zwar erlaubt, aber schwierig. Wenn Händler eigene Waren mit Konkurrenzprodukten vergleichen wollen stehen Sie oft vor rechtlichen Problemen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main musste in einem aktuellen Urteil entscheiden, ob Unternehmen ihre Waren als „preiswerte Alternativen“ zu einem teureren Produkt bewerben dürfen. ... Weiterlesen ...

Wer eine Abmahnung bekommt, hat es schwer: die Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Für viele Abgemahnte ist die Abmahnung deshalb ein Schock. Manchmal kommt sie sogar völlig unerwartet, weil der Abgemahnte selbst gar kein Filesharing betrieben hat. Aber muss man als Abgemahnter seine Mitbewohner ans Messer liefern, wenn die ebenfalls das Internet benutzt haben? ... Weiterlesen ...

Der Werbeblocker „AdBlock Plus“ ist vielen Unternehmen ein Dorn im Auge. Dennoch kann sich das Unternehmen hinter dem Service vor Gericht oft gegen Kritiker behaupten. Nun hat auch Spiegel Online eine Niederlage vor Gericht erlitten. Wir zeigen, was es mit dem neuen Urteil des Landgerichts Hamburg auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Mit einer Klage gegen die EU-Kommission wehrt sich Apple gegen eine Steuerforderung in Höhe von 13 Milliarden Euro. So viel soll Apple durch eine besonders günstige Vereinbarung mit der irischen Regierung an Steuern eingespart haben. Brüssel sieht das als illegale staatliche Unterstützung und damit als wettbewerbswidrig an. ... Weiterlesen ...

Moderne Technik macht es leicht, nahezu immer und überall Videoaufnahmen zu machen. Viele Menschen halten das zur „Beweissicherung“ für erforderlich, wenn sie glauben, dass ihnen ein Unrecht geschieht. Aber längst nicht alle Aufnahmen von Überwachungs- oder Handykameras sind auch zulässig. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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