Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer in diesen Tagen bei einer Dating-App mit potentiellen Partnerinnen oder Partnern chattet, tut das vielleicht nicht ganz so sorglos, wie bisher. Denn eine französische Userin hat gerade von ihrem Recht auf Herausgabe ihrer gespeicherten Daten Gebrauch gemacht. Ihre Bilanz: 800 Seiten Informationen, Chatverläufe und ein Einblick in ihre „dunkelsten Geheimnisse“. ... Weiterlesen ...

Ein auf Deutschland begrenzter Rechtsbegriff gehört nun endgültig der Vergangenheit an. Durch die Änderung des Telemediengesetzes soll die Abdeckung mit frei zugänglichen Hotspots endlich auf internationales Niveau angehoben werden. Um sich vor illegalen Film- und Musik-Uploads zu schützen, können Kunstschaffende und Rechteinhaber allerdings im Schadensfall verlangen, einzelne Seiten zu sperren. ... Weiterlesen ...

Ein verlorener Gegenstand geht in den Besitz des Finders über, wenn der Eigentümer nicht innerhalb von sechs Monaten ermittelt wird. Das gilt auch für Handys oder Tablets. Was aber tut der rechtmäßige neue Besitzer, wenn das gefundene Smartphone gesperrt ist? Dann ist er mit sofortiger Wirkung Eigentümer eines Geräts, das er selbst leider nicht benutzen kann. ... Weiterlesen ...

Filesharing Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber. Dieser erhält zwar die Abmahnung. Seine Familienmitglieder geraten aber häufig schnell in den Verdacht, das Filesharing begangen zu haben, wenn der Anschlussinhaber den Verstoß nicht begangen hat. Das Landgericht Stuttgart hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Anschlussinhaber für Verstöße seines Neffen verantwortlich ist. ... Weiterlesen ...

Fast jeder hat es schon einmal erlebt: Man sitzt am Flughafen und freut sich auf den Urlaub und dann hat der Flug Verspätung oder fällt aus. Aber Fluggäste können in diesen Fällen häufig eine Entschädigung von den Fluggesellschaften verlangen. Viele Fluggäste lassen sich dabei von Fluggastrechte-Portalen helfen. Aber wann dürfen diese Portale die Ansprüche überhaupt geltend machen? ... Weiterlesen ...

Eine bestens durchorganisierte kriminelle Organisation hat in großem Stil bei Verkäufern von Elektroartikeln mit gestohlenen Kreditkartendaten eingekauft. Mehr als 1000 Täter müssen sich nun wegen Geldwäsche und Betrug verantworten. Die meisten handelten in gutem Glauben: Laut ihren Arbeitsverträgen kamen sie einer Tätigkeit als „Verzollungsassistent“ nach. ... Weiterlesen ...

Filesharing Fälle werden immer wieder von Gerichten entschieden. Dabei steht meistens die Frage im Vordergrund, wer für das begangene Filesharing haftet. Auch in Wohngemeinschaften ist das immer wieder ein Problem. Eine Abmahnkanzlei ist in der Berufungsinstanz gegen einen WG-Bewohner gescheitert. ... Weiterlesen ...

Das Telemediengesetz (TMG) verlangt, dass bei zulassungsbedürftigen Diensten die zuständige Aufsichtsbehörde im Impressum einer Internetseite genannt werden muss. Doch gilt das für alle Dienstleistungen? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, wann die Angabe ausnahmsweise nicht nötig ist. ... Weiterlesen ...

Sein laxer Umgang mit den Justizbehörden führt einen deutschen Internet-Star nun voraussichtlich in die Untersuchungshaft. Hintergrund des Prozesses ist ein Video, in dem der Mann einen Bombenangriff auf ahnungslose Passanten vorgetäuscht hatte. Zum Gerichtstermin wegen Körperverletzung, Nötigung und Störung des öffentlichen Friedens war der YouTuber einfach nicht gekommen. ... Weiterlesen ...

Die meisten Händler und Dienstleister wissen: Kundenwerbung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Aktuell musste das Amtsgericht Bonn entscheiden, ob ein Unternehmen einfach in einer automatisierten Antwort-Mail (sog. Autoreply-Mail) werben durfte. Wir zeigen Ihnen, worum es geht. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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