Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Marketplace-Anbieter können aufatmen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof klar gestellt: Verkäufer haften nicht für Aussagen in Rezensionen Dritter. Auch dann nicht, wenn sie einem Produkt Fähigkeiten zusprechen, für die es keine wissenschaftliche Grundlage gibt. ... Weiterlesen ...

Homöopathie ist nach wie vor umstritten. So stufen viele Wissenschaftler die Präparate als Placebo ein. Es gibt jedoch zahlreiche Verbraucher, die auf diese Form der Medizin setzen. Das Landgericht (LG) Darmstadt musste jetzt entscheiden, ob der Hersteller eines Homöopathie-Präparats mit einem Inhaltsstoff werben darf, wenn dieser nicht nachweisbar ist. Zu welchem Ergebnis kamen die Richter? ... Weiterlesen ...

Die Digitalisierung verändert die Art, wie wir arbeiten. Sie könnte dabei auch dafür sorgen, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter mehr überwachen. Sind Arbeitnehmer damit einverstanden? Dieser Frage ist jetzt eine Umfrage des Portals karriere.at nachgegangen. Wie stehen Arbeitnehmer zu Überwachung am Arbeitsplatz? Und wie bewertet der Chief Cultural Officer von karriere.at eine ständige Kontrolle im Büro? ... Weiterlesen ...

Italien, Tschechien und Frankreich haben bereits eine nationale Digitalsteuer eingeführt. Jetzt zog auch Spanien nach. Das Land will die US-amerikanischen Internetkonzerne zur Kasse bitten. Das beschloss vor wenigen Tagen die linke Regierungskoalition in Madrid. Wie soll die Digitalsteuer in Spanien aussehen? Und wie verträgt sich die neue Steuer mit den USA? ... Weiterlesen ...

Sind sie legal, oder sind sie es nicht? In den App-Stores jedenfalls werden jede Menge Anwendungen angeboten, die vor Geschwindigkeitsmessungen warnen. Auch viele Radiosender sagen täglich die Messstellen durch, ohne dafür belangt zu werden. Doch Vorsicht: Der Gesetzgeber stuft Rundfunkwarnungen ganz anders ein, als eigene Geräte. Und verbietet Fahrern jetzt auch klar die Nutzung sogenannter Blitzer-Apps. ... Weiterlesen ...

Erpressermaschen sind derzeit vor allem in Verbindung mit dem Trojaner-Virus Emotet bekannt. Dabei verschlüsseln Angreifer Dateien eines Systems und fordern eine Zahlung, wenn die Opfer ihre Dateien wieder entschlüsselt haben wollen. Jetzt ist ein Erpresserfall aufgetreten, der das Google-AdSense-Programm von Webseitenbetreibern lahmlegen soll. Was müssen Seitenbetreiber wissen? ... Weiterlesen ...

Der Trojaner „Emotet“ hat im Netzwerk des Berliner Kammergerichts offenbar größeren Schaden angerichtet, als bisher bekannt. Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit Passwörter und andere sensible Daten ausgelesen wurden. Unzureichender Malware-Schutz und ein schlecht organisiertes IT-System hätten Infektion und Ausbreitung des Schädlings begünstigt. ... Weiterlesen ...

Marktplätze und Vergleichsportale bieten Händlern einen unkomplizierten Kanal, ihre Ware einer großen Zahl von Usern präsentieren zu können. Kommt es dabei jedoch zu einem rechtlichen Problem, ziehen sich die Online-Plattformen zurück. Sie tragen keine Verantwortung. Stattdessen sind die Händler auf sich allein gestellt, das Problem zu lösen. Das findet der Verbraucherzentrale Bundesverband nicht fair. Was bemängeln die Verbraucherschützer? Und welche Lösung schlagen sie vor? ... Weiterlesen ...

Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war klar: Die Große Koalition will stärker gegen Hass und Hetze im Web vorgehen. Dafür plante Justizministerin Christine Lambrecht, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu verschärfen und so härtere Strafen für Hate Speech zu ermöglichen. Dafür hat das Kabinett jetzt ein Gesetz beschlossen. Wie sieht das Gesetz aus? Und wie ist die Resonanz darauf? ... Weiterlesen ...

Die US-Regierung ist überzeugt: Huawei spioniert über seine Netzwerkkomponenten Deutschland aus. Dafür habe man Beweise. Deutsche Sicherheitsbehörden haben darauf jetzt reagiert. Sie sehen keine Beweise, dass der chinesische Telekommunikationsausrüster die Hintertürchen der Strafverfolgungsbehörden für eigene Zwecke missbraucht. Welche Beweise will die US-Regierung für eine Spionage gefunden haben? Und wie sieht die Telekom die Einschätzung der USA? ... Weiterlesen ...

Um die Glaubwürdigkeit seiner Plattform zu erhöhen, will der weltgrößte Onlinehändler verifizierten Käufern das Feedback erleichtern. Mit nur einem Klick können sie seit Anfang des Jahres eine Sterne-Bewertung abgeben - auch ohne ergänzenden Text. Die ersten Erfahrungen sprechen laut Amazon für das Modell: Die Gesamtzahl der Rückmeldungen habe bereits zugenommen. ... Weiterlesen ...

Bereits seit Jahren treffen sich immer wieder Autohersteller und Modellbauer vor Gericht. Der Streitpunkt: Dürfen Modellbauer Autos in Miniaturform nachbauen und verkaufen? In einem aktuellen Fall stritten VW und das Modellbau-Unternehmen Premium Classixxs darum, ob der Miniatur-Nachbau eines VW-Bullis legal ist. Die Kammer des Landgerichts (LG) Düsseldorf ließ jedoch bereits vor der Verhandlung wissen, dass die Klage nur wenig Chancen auf Erfolg habe. Wie kam das Gericht zu dieser Einschätzung? Und wie reagierte VW darauf? ... Weiterlesen ...

Autovervollständigungen sind praktisch: Sie tragen die Daten von Kunden in Bestellformulare automatisch ein, sobald diese ihre E-Mail-Adresse oder ihren Namen angegeben haben. Nutzer müssen bei einem Einkauf so nicht jedes Mal ihre gesamten Daten eintippen. Klarna hat die Autofill-Funktion jetzt für einige seiner Partnerseiten deaktiviert. Wie kommt der Zahlungsdienstleister dazu? ... Weiterlesen ...

Im Zusammenhang mit dem Namen „Facebook“ mag eine Strafe von 51.000 Euro gering erscheinen. Zur Kasse gebeten wurde allerdings in diesem Fall nicht der kalifornische Gesamtkonzern, sondern lediglich die deutsche Niederlassung in Hamburg. Und das auch nur wegen eines vergleichsweise geringen Verstoßes: Die GmbH hatte versäumt, einen Datenschutzbeauftragten anzumelden. ... Weiterlesen ...

Dank wachsendem Umweltbewusstsein wollen immer mehr Verbraucher wissen, wo ihre Lebensmittel herkommen. Bei einem Einkauf im Supermarkt bevorzugen sie dabei Produkte, die aus Deutschland oder ihrer Region stammen. Damit sie das auf den ersten Blick erkennen können, gibt eine EU-Verordnung vor: Händler müssen bei bestimmten Obst- und Gemüsesorten das Herkunftsland angeben. Das Landgericht (LG) Freiburg urteilte jetzt: Aldi wirbt bei seinen Äpfeln mit einem falschen Herkunftsland. Wie hatte die Supermarktkette gegen das Gesetz verstoßen? ... Weiterlesen ...

Immer mehr Haushalte verfügen über smarte Geräte. Davon ist auch das Kinderzimmer nicht ausgenommen. Smart Toys interagieren mit Kindern, indem sie sich mit ihnen unterhalten. Diese Gesprächsdaten landen jedoch nicht selten direkt auf einem Server. Das kann für Kinder und Eltern schnell zu einer Gefahr werden. Die Grünen wollen daher die Kinderzimmer Deutschlands besser schützen. Welche Gefahren sehen die Grünen in Smart Toys? Und wie wollen sie die Daten von Kindern schützen? ... Weiterlesen ...

Smarte Geräte erhalten einen immer größeren Einfluss auf das tägliche Leben. Das bringt nicht nur Vorteile, sondern auch Gefahren mit sich. Davor warnt jetzt der TÜV Rheinland in seiner Studie „Cybersecurity Trends 2020“. Denn: Cyberkriminalität wirkt sich zunehmend auf die persönliche Sicherheit und die Stabilität der Gesellschaft aus. Welche Gefahren sieht der TÜV? Und wie kann die Gesellschaft die Herausforderungen der fortschreitenden Digitalisierung meistern? ... Weiterlesen ...

Telekommunikationsdienste sind „in der Regel gegen Entgelt erbrachte Dienste“, die Signale über Telekommunikationsnetze übertragen. Die Bundesnetzagentur und Google streiten seit Jahren darüber, ob Gmail ein Telekommunikationsdienst im Sinne des TKG ist. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschied jetzt: Googles E-Mail-Dienst ist kein Telekommunikationsdienst. Was macht einen Telekommunikationsdienst aus? ... Weiterlesen ...

Ob Unternehmen, öffentliche Einrichtungen oder Onlineshops – kaum eine Webseite scheint derzeit vor Angriffen von Hackern oder Trojanern geschützt. Das musste jetzt auch der Digitalgigant Facebook feststellen. Dies gab in einer offiziellen Stellungnahme bekannt, dass Hacker die offiziellen Twitter- und Instagram-Accounts übernommen hatten. Wer steckt hinter dem Hack? Und wie nutzten die Eindringlinge die Accounts? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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