Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Während zahlreiche stationäre Läden aufgrund der Corona-Pandemie wochenlang schließen mussten, konnte sich Amazon vor Bestellungen kaum retten. Obwohl davon auch Marketplace-Anbieter profitierten, hagelte es Beschwerden. Nun überprüft das Bundeskartellamt, ob Deutschlands größter Versandhändler während der Krise seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat. ... Weiterlesen ...

Vor wenigen Tagen schaltete Garmin seine Systeme ab. Seitdem konnten Geräte wie Navigationscomputer und Fitnesstracker nicht mit ihrem Server verbinden und Daten synchronisieren. Alle Dienste von Garmin, einschließlich von Garmin Connect und flyGarmin waren nicht mehr verfügbar. Der Support fiel aus. Das Unternehmen konnte keine Anrufe, Chat-Nachrichten oder E-Mails beantworten. Was steckt hinter dem Systemausfall? Und müssen sich User Sorgen um ihre Daten machen? ... Weiterlesen ...

Erst Anfang Mai warnte das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen vor gefälschten Mails. Diese forderten von Unternehmen, die in Anspruch genommenen Coronahilfen zurückzuzahlen. Jetzt warnt die EU-Kommission vor einer neuen Masche: Aktuell machen Phishing-Mails die Runde, die ein gefälschtes Antragsformular verbreiten. Wie erkennen Unternehmen den Phishing-Versuch? ... Weiterlesen ...

Aufgrund der Corona-Pandemie musste eine Bar in Gelsenkirchen vorrübergehend schließen. Die Inhaberin forderte daher von ihrer Versicherung rund 27.000 Euro. Denn: Sie hatte bereits vor dem Beginn der Coronakrise eine Versicherung abgeschlossen. Diese sollte einspringen, wenn die Inhaberin ihre Gaststätte aufgrund verschiedener Krankheitserreger schließen muss. Die Versicherung wollte jedoch nicht zahlen. Der Fall landete vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Muss die Versicherung einspringen? ... Weiterlesen ...

TikTok hat 18 Monate lang die MAC-Adressen von Android-Nutzern gesammelt. Das berichtet das Wall Street Journal. Über die MAC-Adressen kann jedes Netzwerkgerät eindeutig identifiziert werden. Darüber könnte TikTok auch Personen zugeordnet haben. Durfte TikTok das? Und was sagt das dahinter stehende Unternehmen Bytedance zu den Vorwürfen? ... Weiterlesen ...

Das gab es so noch nicht in Deutschland: Die Datenschutz-Beauftragten des Bundes und mehrerer Länder warnen vor der Umsetzung eines neuen Gesetzes. Das Patientendaten-Schutz-Gesetz (kurz PDSG), das im Herbst in Kraft treten soll, regelt den Umgang mit der elektronischen Patientenakte. Nach Ansicht der Datenschützer allerdings wird es den Anforderungen der DSGVO nicht gerecht. ... Weiterlesen ...

Auch einen Monat nach der Urteilsverkündung wird die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs noch weitgehend ignoriert. Zu diesem Ergebnis kommt Kläger Max Schrems mit seinem Datenschutz-Verein „none of your business“. Er legt nun gegen 101 betroffene Unternehmen offiziell Beschwerde ein. Zum Handeln zwingen will er damit nicht nur die Webseiten-Betreiber selbst, sondern auch die Datenschutz-Behörden. ... Weiterlesen ...

Es ist der Bereich der Wirtschaftskriminalität, den Unternehmer derzeit am meisten fürchten. Kein Wunder: In einer repräsentativen Untersuchung des Wirtschaftsprüfungs-Instituts KPMG gaben 31 Prozent der Befragten an, schon einmal Opfer von Datendiebstahl geworden zu sein. Die Verfasser der Studie sehen Handlungsbedarf und weisen vor allem auf eines hin: Die Gefahr lauert häufig im Inneren der Betriebe. ... Weiterlesen ...

Die Anwendungen sollen Kontakte zu Infizierten nachverfolgen und so die Pandemie eindämmen. Nun allerdings zeigen zwei Studien irischer Informatiker, dass europäische Corona-Apps im öffentlichen Nahverkehr deutliche Schwächen haben. Der Grund: In Bussen und Straßenbahnen werden die Bluetooth-Signale an Oberflächen und Haltestangen aus Metall reflektiert. Die Apps können den Abstand zu anderen Geräten nicht mehr berechnen. ... Weiterlesen ...

Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) sorgt dafür, dass Verbraucher Produkte unterschiedlicher Packungsgrößen miteinander vergleichen können. So gelten für Hersteller beispielsweise feste Vorgaben für Nährwertangaben auf Verpackungen. Ein Müsliproduzent zeigte auf der Front seiner Verpackung jedoch nicht die Nährwertangaben für das unzubereitete Müsli, sondern für das essfertige Müsli mit Milch. Das stufte der Bundesverband der Verbraucherzentralen als unzulässig ein. Was bemängelten die Verbraucherschützer? Und wie stufte der Bundesgerichtshof (BGH) das ein? ... Weiterlesen ...

Das „Aktionsbündnis Dampfen“ setzt sich auf der Webseite www.ezigarettenleben.de dafür ein, die Vorteile von E-Zigaretten gegenüber klassischen Zigaretten herauszustellen. Das Bündnis verbreitet dabei die These, dass E-Zigaretten zu 95 Prozent weniger schädlich als herkömmliche Zigaretten seien. Mehrere Onlineshops für E-Zigarettenprodukte nahmen einen Link zur Kampagne auf ihre Webseite auf. Das stufte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg als unzulässig ein. Was warfen die Verbraucherschützer den Onlineshops vor? Und wie beurteilte das Landgericht (LG) Saarbrücken den Verweis auf das Bündnis? ... Weiterlesen ...

Vor wenigen Tagen führte Epic Games für die mobile Version seines beliebten Videospiels „Fortnite“ eine neue Zahlungsmethode in den App Stores von Android und Apple ein. Diese umging die obligatorische 30 Prozent Provision für In-Game-Transaktionen. Google und Apple warfen „Fortnite“ kurz danach aus ihren Stores. Daraufhin reichte Epic Games Klage gegen die beiden Tech-Konzerne ein. Was wirft der Spieleentwickler Apple und Google vor? ... Weiterlesen ...

Gäste, die in Hamburg Restaurants oder Cafés besuchen, müssen ihre Kontaktdaten angeben. Die Landesregierung will so die Infektionsketten besser nachverfolgen können. Gaststätten legen dafür Kontaktlisten aus. In diese müssen sich Kunden mit ihrem Namen und einer Kontaktmöglichkeit wie Telefonnummer oder E-Mail-Adresse eintragen. Einigen Gaststätten behandelten diese Daten jedoch nicht datenschutzkonform. Die Datenschutzbehörde Hamburg hat daher jetzt erste Bußgeldverfahren eingeleitet. Wie verletzten die Restaurants den Datenschutz? ... Weiterlesen ...

Stiehlt Google Inhalte und Daten von seinen Partnern im Reisemarkt? Das werfen die deutschen Reise-Startups Trivago, Flix Mobility, GetYourGuide, HomeToGo und Omio dem Konzern vor. HomeToGo reichte daher jetzt eine Wettbewerbsbeschwerde bei der EU-Kommission ein. Die Konkurrenten prüfen derzeit ebenfalls eine Beschwerde. Was genau werfen die Unternehmen Google vor? Und wie sieht die Suchmaschine den Reisemarkt? ... Weiterlesen ...

TikTok steht in den USA kurz vor dem Aus. Die App sei eine Bedrohung für die nationale Sicherheit, so der Vorwurf. Das Unternehmen muss sein US-Geschäft daher bis zum 15. September verkaufen. Microsoft und Twitter haben bereits Interesse bekundet. Kommt es nicht zu einem Verkauf, will die USA die App verbieten. Jetzt gibt es auch in Frankreich Ärger für TikTok. Die französische Datenschutzbehörde CNIL hat eine Untersuchung eingeleitet. Was prüft die Behörde? Und wo steht TikTok noch unter Druck? ... Weiterlesen ...

Die EU-Kommission untersucht derzeit, ob Apple mit seinem App Store den Wettbewerb verzerrt. Eine von Apple in Auftrag gegebene Studie sollte jetzt herausfinden, ob die Provisionen im App Store wettbewerbswidrig sind. Die von Apple finanzierte Untersuchung nahm dafür 38 digitale Marktplätze für Apps und Software sowie Videospielplattformen unter die Lupe. Sie kam zu dem Schluss: Apple verlangt eine marktübliche Provision von Unternehmen. Wie begründet die Studie das? Und warum genau ermittelt die EU-Kommission gegen Apple? ... Weiterlesen ...

Erst vor einigen Tagen kam heraus: Unbekannte konnten sich Zugang zu insgesamt 130 Twitter-Konten verschaffen. Darunter waren Prominente wie Elon Musk, Barack Obama, Bill Gates und Joe Biden. Sie nutzen die Accounts, um Tweets zu setzen, die Usern die Verdoppelung ihrer Bitcoins versprachen. Twitter hat jetzt erste Erkenntnisse zum Hack gesammelt. Die zeigen: Der Hack war größer als bisher gedacht. Die Unbekannten konnten auch auf private Nachrichten einiger Nutzer zugreifen. Welches Ausmaß hatte der Angriff auf Twitter? Und wie will sich der Kurznachrichtendienst künftig gegen derartige Hacks schützen? ... Weiterlesen ...

Erst im letzten Jahr hatte Slack angegeben, dass Microsofts Teams keine Konkurrenz sei. Denn: Teams sei auf Videokonferenzlösungen ausgelegt. Slack habe die Zusammenarbeit mit Menschen im Blick. Mittlerweile hat Microsoft bei Teams jedoch viele neue Funktionen eingeführt. Und: Es kündigte an, dass User bald gemeinsam Dokumente bearbeiten und Absprachen treffen können. Slack kritisierte daher kürzlich, dass Microsoft zu wenig reguliert werde. Jetzt hat Slack bei der EU-Kommission eine Wettbewerbsbeschwerde gegen Microsoft eingereicht. Was wirft Slack Microsoft vor? ... Weiterlesen ...

Bereits seit über einem Jahr ermittelt die Wettbewerbsaufsicht der EU-Kommission gegen Facebook. Dabei forderte die Behörde kürzlich unzählige interne Daten des Konzerns an. Das ging dem sozialen Netzwerk zu weit. Es reichte Klage gegen die EU-Kommission ein. Warum ermittelt die Wettbewerbsaufsicht gegen Facebook? Und warum geht Facebook die Untersuchung zu weit? ... Weiterlesen ...

Bei aller berechtigten Kritik an IT-Giganten wie Google, Facebook oder Apple: Einen unkontrollierten Zusammenbruch derartiger Unternehmen kann sich niemand wünschen. Zu diesem Schluss kommen zwei Wissenschaftler der Universität Oxford. Am Beispiel Facebook haben sie mögliche Folgen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft untersucht. Ihre Bilanz: Für das Scheitern eines systemrelevanten Technik-Konzerns müssen Konzepte entwickelt werden. ... Weiterlesen ...

Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen und kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMESuchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-Prüfung
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support